Kommission investiert 6,7 Mrd. EUR in

Europäische Kommission - Pressemitteilung
Kommission investiert 6,7 Mrd. EUR in Verkehrsinfrastruktur zur Förderung
von Beschäftigung und Wachstum
Brüssel, 17. Juni 2016
Zusammen mit der Investitionsoffensive für Europa spielt die Fazilität „Connecting Europe“
eine wichtige Rolle bei der Schließung der Investitionslücke in Europa – eine der obersten
Prioritäten der Kommission.
Die Europäische Kommission hat heute eine Liste mit 195 Verkehrsprojekten veröffentlicht, die im
Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) mit insgesamt 6,7 Mrd. EUR unterstützt werden
sollen. Damit kommt sie dem zentralen Anliegen von Kommissionspräsident Juncker zur Schaffung von
Arbeitsplätzen und Ankurbelung des Wachstums in der Europäischen Union nach. Mit dieser Investition
sollen zusätzliche öffentliche und private Kofinanzierungsmittel mobilisiert werden, so dass insgesamt
9,6 Mrd. EUR zur Verfügung stehen werden. Im Einklang mit der umfassenderen politischen Agenda
der Kommission werden die ausgewählten Projekte insbesondere zur Digitalisierung des Verkehrs und
zur Verringerung der verkehrsbedingten CO2-Emissionen beitragen. Die Mitgliedstaaten, die für
Kohäsionsfondsmittel in Frage kommen,[1] erhielten fast 85 % der Mittel, wodurch
Infrastrukturunterschiede innerhalb der EU ausgeglichen werden sollen.
Der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident,
Jyrki Katainen, erklärte hierzu: „Ich freue mich, dass die Kommission einen weiteren erheblichen
Beitrag zur Investitionstätigkeit im Verkehrsbereich leistet, der in Europa mehr Arbeitsplätze schaffen
und das Wirtschaftswachstum ankurbeln wird.Zudem möchte ich die Gelegenheit nutzen, um alle
potenziellen Projektträger zu ermutigen, die im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa
bestehenden Investitionsmöglichkeiten zu prüfen und insbesondere vom neu geschaffenen
Europäischen Investionsvorhabenportal (EIPP) Gebrauch zu machen, durch das Verkehrsvorhaben
weltweit bekannt gemacht werden.“
Die für den Bereich Verkehr zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc meinte: „Mit dem
Investitionsvolumen von insgesamt 9,6 Mrd. EUR könnten bis 2030 in der europäischen Wirtschaft bis
zu 100 000 Arbeitsplätze geschaffen werden[2]. Die Projekte werden die europäische Infrastruktur
sowohl für Fahrgäste als auch für Unternehmen sicherer, nachhaltiger und effizienter machen. Es freut
mich außerdem, dass die westlichen Balkanstaaten Finanzmittel erhalten werden, wodurch sich deren
Verkehrsinfrastruktur mehr an die der EU annähern wird.“
Bei den ausgewählten Projekten handelt es sich hauptsächlich um Projekte im Kernbereich des
transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V). Unter den Begünstigten befinden sich Leitinitiativen wie
die Sanierung des Eisenbahnabschnitts Brașov – Sighisoara in Rumänien, die Eisenbahnverbindung
Aveiro Vilar Formoso in Portugal, der Ausbau eines Normalspur-Schienennetzes im Rail-BalticaKorridor, die Umsetzung des Programms zur Errichtung von SESAR und die Modernisierung der
Eisenbahnstrecke E30 (Zabrze – Katowice – Krakau) in Polen.
Auf die im November 2015 eingeleitete zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für eine
Finanzierung durch die Fazilität „Connecting Europe“ gingen 406 zulässige Projektvorschläge ein. Im
Rahmen der Aufforderungen wurden insgesamt 12,49 Mrd. EUR EU-Mittel beantragt, was eine starke
Überzeichnung darstellt. Dies ermöglichte der Kommission, die Projekte mit dem größten europäischen
Mehrwert auszuwählen und gleichzeitig für eine ausgewogene Verteilung sowohl geografisch als auch
zwischen den Verkehrsträgern zu sorgen. Für die Mitgliedstaaten, die Mittel aus dem Kohäsionsfonds in
Anspruch nehmen können, wurden 5,6 Mrd. EUR vorgesehen. Im Zuge des Auswahlverfahrens wurde
auch der Beitrag zu anderen vorrangigen Maßnahmen der Kommission, wie der Energieunion und dem
digitalen Binnenmarkt, bewertet.
Die finanzielle Beteiligung der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen, wobei der Kofinanzierungssatz je
nach Art des Projekts 20 % bis 50 % der förderfähigen Kosten des Projekts beträgt. In Bezug auf
Projektvorschläge für aus dem Kohäsionsfonds finanzierbare Vorhaben kann der maximale
Kofinanzierungssatz bis zu 85 % der förderfähigen Kosten betragen.
Nächste Schritte
Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss nun vom Koordinierungsausschuss der Fazilität
„Connecting Europe“, der am 8. Juli 2016 zusammentritt, förmlich angenommen werden. Mit der
Annahme des Beschlusses durch die Kommission wird Ende Juli 2016 gerechnet. Die einzelnen
Finanzhilfevereinbarungen werden dann von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA)
aufgesetzt und im zweiten Halbjahr 2016 mit den Projektbegünstigten unterzeichnet.
Hintergrund
Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) werden 24,05 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt
2014-2020 zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt. Von
diesem Betrag sind 11,305 Mrd. EUR für Projekte in Mitgliedstaaten bestimmt, die die Förderkriterien
des Kohäsionsfonds erfüllen. Die Prioritäten und der Gesamtbetrag für die finanzielle Unterstützung für
jede dieser Prioritäten in einem bestimmten Jahr werden in jährlichen und mehrjährigen
Arbeitsprogrammen festgelegt. 2014 war das erste Programmplanungsjahr der CEF. Gemeinsam mit
dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und den Europäischen Struktur- und
Investitionsfonds (ESIF) spielt die Fazilität „ Connecting Europe“ eine wichtige Rolle bei der Schließung
der Investitionslücke in Europa – eine der obersten Prioritäten der Kommission.
Weitere Informationen
- Häufig gestellte Fragen: Zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der CEF
- MEMO zu Investitionen in den Verkehrssektor
- Länderspezifische Datenblätter
- Fazilität „Connecting Europe“ (Website der GD MOVE)
- INEA
[1] Für den Zeitraum 2014-2020 kommen die folgenden Länder für eine Unterstützung durch den
Kohäsionsfonds in Betracht: Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen,
Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.
[2] Methode der Europäischen Investitionsbank (EIB). Die EIB erhebt Daten zu unbefristeten und
befristeten Arbeitsverträgen. Die Ermittlung der befristeten Arbeitsverträge erfolgt auf der Grundlage
der Projektkosten: jede in den Verkehrssektor investierte Milliarde Euro schafft durchschnittlich etwa
11 000 Arbeitsplätze pro Jahr. Die Ermittlung der unbefristeten Arbeitsverträge erfolgt auf der
Grundlage der Bewertung der Projektträger.
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