Juni 2016 - Monika Thamm

MONIKA THAMM
erfahren engagiert erfolgreich
für Schöneberg Nord
Newsletter über politische Themen aus Schöneberg
TTIP – Gefahr und Chance – und kein Ende!
Am Donnerstag, den 10. März, fand im
Rathaus Schöneberg ein Streitgespräch
zwischen Dr. Jan-Marco Luczak (CDU)
und Renate Künast (Grüne) statt. Beide
sind im Bundestagsausschuß für Recht
und Verbraucherschutz – Frau Künast
ist Vorsitzende und Herr Luczak Stellvertreter. Die Veranstaltung war sehr
gut besetzt – mehr als 180 Gäste. Ein
wichtiger Grund war gewiß der Wunsch
nach Informationen zu diesem komplizierten Thema. Viele Anwesende hatten
nach eigenem Bekunden wenig Kenntnis über Ziele, Auswirkungen des Abkommens und waren nicht zuletzt deshalb skeptisch.
Das Abkommen heißt Transatlantic
Trade and Investment Partnership –
übersetzt wird es mit Transatlantisches
Freihandels- und Investitionsschutzabkommen. Und es soll in Form eines
völkerrechtlichen Vertrages zwischen
den USA und der Europäischen Union
abgeschlossen werden. Dr. Luczak steht
– bei allem Verständnis für die Skepsis
der Bürger – dem Abkommen positiv gegenüber. Frau Künast ist strikt dagegen.
Aus Industrie und Wirtschaft kommen
befürwortende Stimmen: Freihandelsabkommen beflügeln die Wirtschaft,
profitieren würden die Mittelständler,
die Zollfreiheit ließe die Kosten und deshalb Preise sinken, Gelder würden frei
für Investitionen, neue Arbeitsmöglichkeiten für die Bürger würden entstehen.
Was immer an Wahrheit und zukünftiger Verwirklichung in diesen Thesen
steckt – eines stimmt: Es geht um viel,
sehr viel Geld. Ein Beispiel: Das Volumen des jährlichen Chemieexports aus
Deutschland in die USA umfaßt 20 Milliarden €/Jahr. Die Kosten des Exports
belaufen sich dabei auf ca. 130 Mio €/
Jahr. Umgekehrt exportieren die USA
Chemieprodukte nach Deutschland für
12,6 Milliarden. Ein Plus für Deutschland von 7,4 Milliarden - und das jedes
Jahr. Das sind starke Argumente! Wie
sehen unsere potentiellen Partner in
den USA den Vertrag? Auch nicht viel
besser. Befürworter und Gegner halten
sich die Waage. Am Ende der lebhaften
Diskussion sah die Haltung der Gäste
ähnlich aus wie zu Beginn: die Mehrheit
blieb skeptisch. Offen gesagt, ich bin es
auch.
Die Polizei wird ausgestattet – endlich!
Nach Jahren der Vernachlässigung hat
sich unter der CDU-geführten Innenverwaltung einiges für die Polizisten zum
Guten gewandelt.
In der nun bald abgelaufenen Wahlperiode von 2011 bis September 2016 wurden und werden der Personalbestand
aufgestockt – es wurden Ausbildungsplätze geschaffen, damit die Lücke, die
durch den Altersruhestand vieler Beamter entsteht, wenigstens etwas geschlossen werden kann. Die Versäumnisse vergangener Jahrzehnte können in einer
Wahlperiode nicht aufgeholt werden
– nur zur Information: ein Prozent Besoldungserhöhung kosten pro Jahr ca.
20 Millionen €.
Aber ein Anfang wurde gemacht.
Nun ist für den Haushalt 2016/17
auch ein Paket für die Ausstattung der
Polizei in Höhe von mehr als 7,5 Mio
€ geschnürt worden: Sicherheitswesten, Helme, (Wetter)-Schutzkleidung,
technische Ausstattung – alles, was die
Polizisten seit langem benötigen, wird
in den kommenden Jahren beschafft.
Für eine gute Arbeit ist auch eine gute
Ausstattung nötig – ein Anfang dazu ist
gemacht.
Damit auch in den kommenden Jahren
die Sicherheitskräfte ihren Aufgaben
gerecht werden können, sorgen Sie bei
der Wahl im September mit Ihrer Stimme dafür, daß die CDU weiterhin das
Innen- und Sicherheitsressort verwalten
kann.
Juni 2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
Prognosen für die kommende Berliner
Wahl am 18. Sept. zum Abgeordnetenhaus
und die Bezirksverordnetenversammlungen sind zum jetzigen Zeitpunkt kaum
möglich – dazu wechseln die Entwicklungen zu schnell, und die Entscheidungen des
Wählers sind sprunghaft und hängen von
kurzfristigen Ereignissen in der Tagespolitik ab. Je näher der Wahltermin rückt, desto
häufiger erscheinen in den Tagezeitungen
Kommentare zum Verhalten der Wähler:
Mal steigt eine Partei in der Wählergunst,
zwei Tage später ist der Vorsprung dahin
– mal rücken die Grünen der SPD dicht auf
den Pelz, mal erweitert sich der Abstand
wieder. Die CDU hat aber alle Chancen,
zur stärksten Kraft in Berlin zu werden wenn es ihr gelingt, einen geschlossenen
und entschiedenen und überzeugenden
Willen zur Bewältigung der Probleme der
Stadt und ihrer Bürger/innen darzustellen.
Ich habe mich in den vergangenen fünf
Jahren nachdrücklich für die Belange des
Bezirks, seiner Institutionen, Bürgerinitiativen sowie Probleme und Sorgen der
Bürgerinnen und Bürger eingesetzt - mit
viel Erfolg für einzelne Bürgerinnen und
Bürger, für Vereine, Initiativen und schulische Einrichtungen. Deshalb schenken
Sie mir bitte Ihr Vertrauen, und geben Sie
mir Ihre Stimme! Und wählen Sie auch die
Bezirksvertreter/innen der CDU; denn für
eine erfolgreiche Arbeit brauchen wir nicht
nur eine starke CDU-Fraktion im Landesparlament, sondern auch in der Bezirksverordnetenversammlung von TempelhofSchöneberg!
Ihre Monika Thamm, MdA
ZUR PERSON
Monika Thamm wurde am 25.05.1944 in
Berlin geboren.
Von 1977 bis zu ihrer Pensionierung
2005 arbeitete sie als Diplom-Handelslehrerin und Schulleiterin an berufsbildenden Schulen.
Seit Oktober 2006 ist sie Mitglied des
Berliner Abgeordnetenhauses.
 www.monika-thamm.de
Vom Pinellodrom zum Centre Philippe Pinel –
Zentrum für Gesundheit, Kultur und Begegnung
Abg. Monika Thamm mit dem Kreisvorsitzenden Florian Graf, dem Kandidaten für das Abgeordnetenhaus Johannes Werner
und der Geschäftsführung von PINEL Foto: Michael Thiedemannund
Im November 2014 war es soweit: Mit
tatkräftiger Unterstützung der CDU im
Bezirk und im Land konnte die PINEL-Gesellschaft mit dem Krankenhauskonzern
Vivantes den Kaufvertrag für die Immobilie Dominicusstraße 5 abschließen – und
damit den Standort endgültig sichern.
Jahrelang war PINEL Mieter in dem Haus.
Es wurde bei Bedarf repariert – eine
gründliche Sanierung fand nicht statt.
Mit dem Kauf ist nun der Weg frei für
umfangreiche Sanierungen und bauliche
Veränderungen. Die Gesellschaft nimmt
ca. 6 Mio € dafür in die Hand. Von der
Lottostiftung erhält PINEL – auch durch
meine Fürsprache bei den Mitgliedern
des Stiftungsrates und Unterstützung der
CDU im Stiftungsrat 2 Mio € als Zuschuß
bzw. als zinsfreies Darlehen. Namenspate
ist der Mitte/Ende des 18. Jahrhunderts
lebende französische Arzt Philippe Pinel,
der sich um die „Geisteskranken“ kümmerte; sie von ihren Ketten befreite und
ein therapeutisches Konzept entwarf, in
dem er mit Zuwendung, pflegerischer
Begleitung, Hygiene und sinnvoller Arbeit für die Re-Integration der Kranken
in die Gesellschaft und die Familie sorgte.
In Frankreich sind Centres Orte der Zusammenkunft und des gesellschaftlichen
Miteinanders. Sie beinhalten Wohn- und
Begegnungsstätten, Ausstellungen, Bildungsangebote, Werkstätten für künstlerische Arbeit usw. Und nach diesem
Entwurf wird sich auch das zukünftige
Centre Philippe Pinel orientieren. Von
Bedeutung wird sein, die jetzigen 6 oder
4 Personen umfassenden Wohngemeinschaften in Einzelapartments oder Zweizimmerwohnungen mit eigenem Bad und
Kochzeile umzuwandeln – das kommt
den Wünschen der Bewohner/innen nach
individuellem Wohnen entgegen. Und es
wird ein offenes Haus sein - mit einem Cafébetrieb, der auch für die Nachbarschaft
geöffnet sein wird, mit Ateliers für die
Bewohner/innen, mit Räumen für Theater- und Musikaufführungen, Räumen
zur sportlichen Betätigung sowohl für die
Bewohner/innen als auch das Personal.
Im ehemaligen Heizungskeller wird dann
die Ausstellung „Töten aus Überzeugung“
barrierefrei und für alle zugänglich sein.
Die Ausstellung ist den Euthanasie-Opfern der NS-Diktatur gewidmet und zeigt
die Methoden und Verbrechen der Nationalsozialisten gegenüber Menschen mit
Behinderungen. Die Verwaltung der Gesellschaft wird auch in der Dominicusstr.
beheimatet sein. Schon jetzt arbeitet das
Haus und seine Bewohner/innen gut mit
der Nachbarschaft zusammen: Kontakte
mit den beiden Kirchengemeinden Sankt
Norbert und Paul Gerhardt, der Diakone
und der Caritas, mit Arztpraxen, Vermietern und Mietern der umliegenden Häuser werden gepflegt. Das Centre Philippe
Pinel wird den Gedanken der Teilhabe
am Alltag und des Zusammenlebens von
Menschen – ob mit oder ohne Behinderungen – realisieren. Dessen bin ich mir
sicher.
Vor 67 Jahren – Erinnerung an einen denkwürdigen Tag
Am 12. Mai 1949 war die Blockade
Westberlins durch die sowjetische Besatzungsmacht zu Ende. Die Blockade
war die Reaktion auf die Einführung der
Währungsreform in den drei Westzonen:
Am 24. Juni 1948 sperrte die Sowjetunion alle Land- und Wasserwege nach
Westberlin. In einer historisch beispiellosen Aktion starteten die drei Westmächte die Versorgung Westberlins aus
der Luft. In einer Gedenkfeier wurde der
über 60 Piloten und Bodenkräfte gedacht, die in der Blockade ihr Leben ließen für dieses Unternehmen. Und in Erinnerung an diese Zeit und zu Ehren der
gestorbenen Männer und Frauen wurde
1951 das Luftbrückendenkmal vor dem
Flughafen Tempelhof errichtet.
Die Dreiteilung des Denkmals – Hungerkralle genannt – symbolisiert die drei
Luftkorridore, über die Westberlin versorgt wurde.
Wie es
in den Kram paßt
2002/3 beschloß die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf energisches Betreiben durch
die rot-grüne Zählgemeinschaft mehrheitlich, im Bezirk bei Straßenbenennungen nur noch Frauen zu berücksichtigen,
bis ein Gleichstand mit Straßen, die Namen männlicher Protagonisten tragen,
erreicht ist.
Im Dezember 2013 wurde der Schöneberger Teil der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße umgetauft – Anlaß
war eine Umbenennungsinitiative der
Grünen.
Wer war dieser Mann? Ulrichs war promovierter Jurist, homosexuell und ein
Pionier auf dem Gebiet der Sexualwissenschaft, ein früher Kämpfer für die Homosexuellenbewegung – das ist gewiß
einen Straßennamen wert.
Die Straßen entlang des „Generalszuges“
sind nach alten Militärs und Schlachtenorten getauft: Nollendorf, Winterfeldt,
Bülow, Schwerin, Zieten, Einem, Froben.
Der ehemals gefällte Beschluß paßte
nicht in den Kram und wurde bei Seite
geschoben.
Im März 2016 stellte der CDU-Bezirksverordnete Matthias Steuckardt den
Antrag, einen kleinen Weg vor dem Pallasseum nach Siegfried Translateur zu
benennen.
Wer war dieser Mann? Siegfried Trans-
lateur, Musiker, „Halb“-jude, aus der
Reichsmusikkammer
ausgeschlossen
und 1944 im KZ Theresienstadt ermordet – Letzteres fiele eventuell ins Gewicht -. Aber homosexuell? –Nicht, daß
ich wüßte. Von Beruf war er nur Kompositeur – und dazu noch für die leichte
Muse! Sein bekanntestes Werk: der Walzer „Wiener Praterleben“ – den alten Berlinern eher bekannt als „Sportpalastwalzer“. Im Sportpalast amüsierte sich das
gemeine Volk auf dem Heuboden (heute
steht dort die Wohnanlage Pallasseum)
bei den Sechstagerennen. Auf diesen
Veranstaltungen pfiff der Kriegsversehrte Reinhold Habisch auf seiner Krücke
- daher auch sein Spitzname „Krücke“ den Takt nach diesem Schunkelwalzer
und alle pfiffen mit. Der Walzer wurde
die Hymne der Sechstagerennen.
Das ist natürlich nichts Gesellschaftsumwälzendes, nur Amüsement für’s gewöhnliche Volk – das sei keinen Straßennamen wert – so die bisherige Haltung
der Grünen; und außerdem. Translateur
war ein Mann und deshalb – Begründung siehe ganz oben. … Der Antrag
wurde von der rot-grünen Mehrheit abgelehnt – jetzt bequemt sie sich zu einem
Prüfauftrag.
Und die Moral von der Geschicht:
Ein Glaubensgrundsatz – dereinst gefaßt,
wird befolgt – so lang‘ er paßt.
Besuch in der
Jugendkunstschule JUKS
Seit 1993 ist JUKS eine wichtige Einrichtung zur Bildung und Förderung
künstlerischer Aktivitäten für Kinder
und Jugendliche: Über 30.000 Teilnehmer/innen, 1.800 Kursangebote sind
die stolze Bilanz. Zu verdanken ist das
dem Engagement des Einrichtungsleiters Wilfried-Müller-Maurer und den
Lehrerinnen und Lehrern der Schule.
Kurse in Keramik, Zeichnen, Herstellung
von Collagen, Mosaikarbeiten, Scherenschnitte, Schnitzen, Nähen – es gibt
keine kreative Tätigkeit, die nicht im
Programm von JUKS stünde. Pro Jahr
werden die Jugendkunstschulen zusammen mit anderen außerschulischen
Lernorten in Berlin künftig 2 Mio € als
zweckgebundene Mittel erhalten. Damit
kann auch JUKS sich den einen oder anderen Wunsch erfüllen.
Bürgermeisterkandidatin Jutta Kaddatz
und Abg. Monika Thamm
Schöneberger
Gartenarbeitsschule
Traditionsgemäß war am Muttertag wieder der Tag der offenen Tür in der Gartenarbeitsschule am Südgelände. Für Groß
und Klein ein willkommener Anlaß zum
Besuch: Es wurden Pflanzen für Garten,
Terrasse und Balkon verkauft, die Freunde
des Schöneberger Weinbergs ließen Besucherinnen und Besucher von dem 2014er
Wein kosten. Zur Aufbesserung der Klassenkassen boten Schulen und Elterninitiativen Kuchen, Salate, Getränke zu moderaten Preisen an. Es gab Führungen durch
das Gartengelände – und weil das Wetter
herrlich war, kamen die Gäste zahlreich.
Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Parteien nutzten die Gelegenheit zu
Gesprächen mit den Bürgern. Tolles Wetter – tolle Stimmung.
Bürgermeisterkandidatin Jutta Kaddatz
und Abg. Monika Thamm
Der Jahresbericht
2015 des Petitionsausschusses
Am 17. März übergab der Petitionsausschuß den Jahresbericht 2015 an den
Präsidenten des Abgeordnetenhauses.
Er enthält wieder ausgewählte Bürgeranfragen, die für die Arbeit des Ausschusses besonders typisch sind. In dem
Bericht werden auch ungewöhnliche Petitionsbegehren dargestellt – sie zeigen
die Vielfalt der Ausschußarbeit.
Der Bericht wird in einer Pressekonferenz am Mittwoch, den 25. Mai, der Öffentlichkeit vorgestellt und am 26. Mai
in der Sitzung des Abgeordnetenhauses
beraten und verabschiedet.
Und abends in die Scala
So lautete der Werbespruch dieses berühmten Varietes in der Schöneberger
Martin-Luther-Straße 14-18! Das alte
Haus steht nicht mehr. Bei einem Bombardement im November 1943 wurde
der Prachtbau zerstört. Die Scala wurde
1919 von neun jüdischen Geschäftsleuten
gegründet. Und in diesen Goldenen Zwanzigern (golden waren diese Jahre für die
meisten Berliner keineswegs!) traten in der
Scala Künstler und Artisten von Weltrang
auf: der Jongleur Rastelli, der Clown Grock,
Infostände
18.06. und 09.07.
Infostand mit Monika Thamm
· 10:30 – 12:00 Uhr
· Ecke Winterfeldstr. / Martin-Luther-Str.
Am 09.07 mit der Anwesenheit von der
Bürgermeisterkandidatin Jutta Kaddatz.
Andere Standaktionen des Ortsverbandes Schöneberger Westen:
· Nollendorfstraße - Ecke Maaßenstraße
· Bayrischer Platz (vor der Apotheke)
24.06.
Infostand mit Monika Thamm
• 17:00 - 18:30 Uhr
• rund um den Kaiser-Wilhelm Platz
Bürgersprechstunden
Bürgersprechstunde jeden Dienstag
· von 12:00 – 14:30 Uhr
· im Abgeordnetenhaus von Berlin
· Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
· von 15:00 – 17:00 Uhr
· im Bürgerbüro
· Kolonnenstr. 57-58, 10827 Berlin
Wir bitten um telefonische
Terminvereinbarung unter:
030 / 30 10 46 36
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Paul Hörbiger, Werner Finck in jungen
Jahren bekannte Kabarettisten. Das Bombardement war nur noch der physische
Untergang dieser berühmten Einrichtung.
Das Ende kam viel früher und schleichend:
Mit der Machtübernahme Hitlers verweigerte die Dresdner Bank die Verlängerung
von Krediten und drehte so dem Unternehmen den Hahn ab. Ein fadenscheiniger
Vorwand zum Entzug der Geschäftsgrundlage: das Unternehmen sollte und wurde
„arisiert“. Eine Entschädigung erhielten
weder die Eigentümer noch– viel später ihre Nachfahren. Daran wollte Dr. Michael Wolffsohn (Historiker und emeritierter
Professor der Bundeswehruniversität)
erinnern. Sein Antrag wurde vom Historischen Beirat, der den Regierenden Bürgermeister berät, abgelehnt mit dem Hinweis,
die Rolle des Varietes in der Zeit des Nationalsozialismus müsse kritische betrachtet
werden. Ob nun der Beitrat damit die von
den Nazis verordnete Aufgabe für die Varietes, die „Heimatfront“ durch Unterhaltung
zu stärken oder die musikalisch verbrämten propagandistischen Durchhalteparolen, die von der Bühne verkündet wurden,
meinte – egal, diese Argumentation geht
an der Absicht Wolffsohns völlig vorbei:
Es geht hier weniger um das betrübliche Schicksal eines Amüsierbetriebs als
vielmehr um das große Unrecht, daß die
Machthaber den alten Eigentümern antat.
Heute steht an dieser Stelle ein unansehnlicher, ungepflegter Bau. Nichts erinnert
mehr an die Scala, an ihre Eigentümer und
deren Schicksal. Übrigens: Der Regierende
Bürgermeister Michael Müller gab sich bei
einer mündlichen Anfrage von Cornelia
Seibeld (CDU) im Plenum ahnungslos und
nahm die Sache „federnd“ auf: Er habe keine grundsätzlichen Bedenken gegen eine
Erinnerungstafel o.ä., die Entscheidung
würde in einer Kommission gefällt.
Das Haushaltsumsetzungsgesetz
bringt Verbesserungen in vielen Bereichen
Das in der kommenden Sitzung des Plenums zu verabschiedende Haushaltsumsetzungsgesetz bringt etliche Verbesserungen mit sich, die sogar die Opposition
anerkennt. Als wesentliche Neuerungen
seien genannt: Verbesserungen der Betreuungsschlüssel sowohl für die KitaBetreuung für die unter Zweijährigen als
auch für die unter drei Jahre alten Kinder. Kita-Leiter/innen werden bei einer
Kita-Größe von mehr als 100 Kinder von
den Betreuungsarbeiten befreit (vorher
120 Kinder in einer Kita). Damit hat die
CDU ihre zu Beginn der Koalition gegebenen Versprechen gehalten – zumal,
wenn man berücksichtigt, daß es nun
auch 18.500 Kita-Plätze mehr gibt.
Die außerschulischen Lernorte – das sind
die Volkshochschulen, Musikschulen, Jugendkunst- und Verkehrsschulen und die
Gartenarbeitsschulen bzw. Schulgärten –
werden in ihrer Existenz gesichert: Sie
erhalten eine institutionelle Förderung.
Das heißt, das Geld, welches ein Bezirk
für diese Einrichtungen erhält, muß verpflichtend auch für sie ausgegeben werden. Dazu gibt es eine Verankerung im
Schulgesetz, und die Förderung beträgt
z. Zt. 2,8 Mio pro Haushaltsjahr. Es gibt
Zusatzzahlungen für Menschen mit besonderen Härten in Berufen des öffentlichen Dienstes, als da sind z. B.
- die Notfallsanitäter
- die Justizwachmeister mit Arbeit im
sicherheitsrelevanten Bereich. Bei Berufen im öffentlichen Dienst, die unter
Bewerbermangel leiden, wird es Anwärterzuschläge geben. Und die unter der
rot-roten Regierung gestrichene Jubiläumszuwendung für Beamte und Richter
wird es rückwirkend ab 1. Januar 2016
wieder geben.
Damit hat die CDU auch hier ihre erfolgreiche Regierungsbeteiligung unter Beweis gestellt.
Hrsg.: Abgeordnete Monika Thamm | Bürgerbüro Monika Thamm | Kolonnenstraße 57-58 | 10827 Berlin | Tel.: (030) 30 10 46 36
Fax: (030) 31 01 70 15 | Email: [email protected] | www.monika-thamm.de | V.i.S.d.P. Abgeordnete Monika Thamm
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