August 2016 - Monika Thamm

Newsletter über politische Themen aus Schöneberg
Am 18. September 2016 wird in Berlin gewählt!
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 18. September 2016 wird in
Berlin gewählt – für das Land Berlin wird es eine neue Regierung
und ein neues Abgeordnetenhaus
(AbgHs) geben, für die Bezirke
neue Bezirksämter und Bezirksverordnetenversammlungen
(BVV).
Die CDU hat 7 Wahlkreise – alle
Kandidaten/Kandidatinnen sind nominiert. Ich werde für das AbgHs
im Wahlkreis I (Schöneberger
Norden) kandidieren. Alle Wahlberechtigten in diesem Wahlkreis
können mich also direkt wählen.
Hinzu kommt Ihre Zweitstimme
– damit wählen Sie die Partei.
Geben Sie der CDU drei Stimmen,
damit im Land die erfolgreiche
CDU-Politik fortgesetzt werden
kann, und unser Bezirk wieder auf
gesunden finanziellen Füßen stehen wird, denn die ruinöse Politik
der rot-grünen Zählgemeinschaft
hat den Bezirk in ein millionenhohes Haushaltsdefizit getrieben.
So erfolgreich wie in dieser Wahlperiode war schon lange keine Koalition: 3 Milliarden Altschulden wurden getilgt - 793 Mio. € stehen für
Investitionen zur Verfügung. Mit
ihnen werden Straßen, Plätze, Brücken saniert! Schulen, Kindertagesstätten, Spielplätze und Turnhallen,
Schwimmbäder werden entweder
neu gebaut, erweitert oder saniert!
Ein Wohnungsbauprogramm wurde
aufgelegt; mehr als die Hälfte der
Wohnungen werden im preiswerten
Mietsegment gebaut. Es gibt mehr
Personal für Polizei, Feuerwehr,
Justiz – das Personal in den Bezirksverwaltungen wird weiterhin aufgestockt.
Als Mitglied des Hauptausschusses
und Sprecherin für Bezirksfinanzen
habe ich mich für diese Aufgaben
vehement eingesetzt und werde
das auch in der kommenden Wahlperiode tun. Viele Einzelmaßnahmen und Projekte im Bezirk habe
ich erfolgreich durchgesetzt: Das
PINEL-Haus für psychisch Kranke
bleibt an seinem Standort, die Wilhelm-Foerster-Sternwarte wird in
eine Stiftung überführt – damit ist
ihr Fortbestand gesichert und der
Bezirkshaushalt zukünftig um ca.
200.000,- € entlastet – das Theater
Morgenstern kann im Rathaus Friedenau bleiben, die Tanzabteilung
BlauSilber hat ein neues Zuhause
im Bezirk gefunden, für die Musikschule und die Gartenarbeitsschule
habe ich Zuwendungserhöhungen
erstritten, die Sanierung der LuiseHenriette-Schule konnte begonnen
werden. Mein Einsatz für einen sauberen, gepflegten Bezirk war erfolgreich: Der S-Bahn-Wannseegraben
wurde gesäubert, das Straßenbegleitgrün wurde gestutzt und gesäubert – das sind Erfolgsbeispiele aus
mehrjähriger Arbeit.
Als Mitglied im Petitionsauschuß
konnte ich vielen Bürgerinnen und
Bürgern bei Problemen helfen: bei
Verlängerungen von Aufenthaltserlaubnissen, Hilfestellung bei
Behördenterminen, Unterstützung
von Bürgerinitiativen im Bezirk –
mein Einsatz als Abgeordnete hat
den Menschen geholfen.
Vieles habe ich erreicht – vieles
noch nicht! Damit ich auch in den
kommenden Jahren für alle Bürgerinnen und Bürger im Land
Berlin, im Bezirk TempelhofSchöneberg erfolgreich arbeiten
kann, bitte ich Sie um Ihre Stimme
für meine Wiederwahl zur Abgeordneten und für die CDU, damit die Landespolitik erfolgreich
fortgesetzt werden kann!
Ihre Monika Thamm
August 2016
INFOSTÄNDE
13.08, 20.8, 27.8, 03.09 und 17.09
Infostand mit Monika Thamm
• 10:30 - 12:00 Uhr
• Ecke Winterfeldtstr. / Martin-Luther
Str.
Andere Standaktionen des
Ortsverbandes Schöneberger Westen:
- Ecke Maaßenstr. / Nollendorfstr.
- Bayerischer Platz (vor der Apotheke)
VORORT
18.08 und 15.09: Unionshilfwerk,
Gespräch mit Senioren und Monika
Thamm. Am 15.09 ist auch die
Bürgermeisterkandidatin Frau Jutta
Kaddatz anwesend.
• 14:30 - 15:30 Uhr
• Freizeitstätte Am Mühlenberg
08.09: Wahlkampfveranstaltung mit
Volker Kauder MdB
• um 19 Uhr
• Gemeinschaftshaus Lichtenrade
BÜRGERSPRECHSTUNDE
mit Monika Thamm
im Bürgerbüro Schöneberg
Kolonnenstr. 57-58, 10827 Berlin
Nähe S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke
Wir bitten um telefonische
Terminvereinbarung unter:
030 / 30 10 46 36
Wir freuen uns auf Ihren Besuch
ZUR PERSON
Monika Thamm wurde am 25.05.1944
in Berlin geboren.
Von 1977 bis zu ihrer Pensionierung
2005 arbeitete sie als Diplom-HandelsLehrerin und Schulleiterin an berufsbildenden Schulen.
Seit Oktober 2006 ist sie Mitglied des
Berliner Abgeordnetenhauses.
www.monika-thamm.de
Es ist Wahlkampf!
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und
Mitbürger!
Es ist Wahlkampf! –Und ich glaube,
es ist das gute Recht der CDU, die
Erfolge in der Stadtpolitik darzustellen,
zu denen sie in den Jahren der Koalition
mit der SPD erheblich beigetragen hat.
Also, was hat die CDU Ende September 2011 vorgefunden? Auf welchen
Politikfeldern hat sie sich erfolgreich
engagiert?
Dank der CDU-Regierungsbeteiligung
hat es grundlegende Politikveränderungen gegeben:
Vor 2011 – ständig steigender Schuldenberg – unter rot-roter Regierung um
20 Milliarden. €
Nach 2011 – ausgeglichene Haushalte,
Schuldenabbau um mehrere Mllrd. €
Vor 2011 – stagnierende Investitionsquoten
Nach 2011 – Investitionsschub für
öffentliche Bauten (Schulen, Sportstätten, Bäder)
Vor 2011 – schrumpfende Stadt, auf
allen Ebenen Mittelkürzungen
Nach 2011 – Sondermittel wachsende
Stadt (SIWA), Erhöhung der bezirkl.
Globalsummen
Vor 2011 – Personalrückgang in Bezirken u. Land auf 100 Tsd. Mitarbeiter/
innen
Nach 2011 – Personalverstärkung, insbesondere in den Bezirken (Bürgerämter, Bauabteilg.)
Vor 2011 – Rückgang der Ausbildungsplätze in allen Verwaltungen;
allenfalls Zeitverträge
Nach 2011 – massive Steigerung
mit anschließenden
Beschäftigungsgarantien
Vor 2011 – massivster Personalabbau
bei Polizei und Feuerwehr
Nach 2011 – neue Arbeits- u. Ausbildungsplätze bei beiden Verwaltungen
Vor 2011 – Abkoppelung vom
Besoldungsniveau der Bundesländer,
Beamten-Sonderopfer!
Nach 2011 – Beginn des Ausgleichs
= 0,5 % pro Jahr zusätzl. zu den
Erhöhungen
Vor 2011 – Verkauf von Mietwohnungen aus städtischem Bestand (GSW)
Nach 2011 – Zukauf von Wohnungen
durch die städtischen Wohnungsunternehmen
Vor 2011 – Ausstieg aus dem „Sozialen Wohnungsbau“
Nach 2011 – Wiedereinstieg durch
Wohnungsbauprogramme (wachsende
Stadt!)
Vor 2011 – Massiver Verkauf von
städtischen Grundstücken nur zu
Höchstpreisen
Nach 2011 – Überlassung von Grundstücken für sozialen Wohnungsbau, Berücksichtigung langfristiger,
öffentl.-sozialer Interessen gehen vor
Verkauf!
Vor 2011 – Kaum Senatsinteresse an
Ansiedlung industrieller Produktion
Nach 2011 – Massive Standortwerbung, Neuentwicklungen, moderne
Technologien
Vor 2011 – Berlin ist Schlußlicht in
der Arbeitslosenstatistik
Nach 2011 – schrittweiser Abbau der
Arbeitslosigkeit unter 10 %
Vor 2011 – Berlin ist Schlußlicht beim
Wirtschaftswachstum
Nach 2011 – Berlin jetzt an der Spitze
aller Bundesländer = plus 3 %
Besuch der
Leo-Kestenberg-Schule
Am Donnerstag, den 16. Juni, besuchte ich zusammen mit der Bürgermeisterkandidatin der CDU,
Frau Jutta Kaddatz, das Haus am
Kleistpark in der Grunewaldstr. 6-7.
Unser Besuch galt zwei Einrichtungen: In dem Haus ist die größte
kommunale Galerie des Bezirks
untergebracht. Zur Zeit wird die
Ausstellung „Inventarisierung der
Macht – die Berliner Mauer aus
anderer Sicht“ gezeigt, und zwar
aus der Sicht der DDR-Grenzsoldaten. Grenze, Todesstreifen und das
dahinter liegende Westberlin werden
in Fotodokumenten gezeigt - eine
ungewöhnliche Perspektive.
Anschließend führte uns die Leiterin der Musikschule, Frau Gretsch,
durch die Musikschule.
Mit großer Freude erfuhr ich, daß
die Schule ihren Förderungsanteil
an den 2,5 Mio/Jahr als Anschubfinanzierung gut nutzte: Ein erhöhtes
Unterrichtsangebot, die erhebliche
Steigerung der Qualität des Orchesters; der sehr gute Ruf der Schule
helfen bei der Refinanzierung des
Musikbetriebes. Über 200 Dozenten unterrichten, 4.500 Schüler/innen besuchen die Musikschule.
Zum Angebot gehören u.a. Workshops, Ensemblekurse, Chor- und
Orchesterbeteiligungen, Einzel- und
Gruppenunterricht für alle Altersklassen, (frühe) Musikerziehung für
Kinder.
In dem letztgenannten Angebot
macht die Schule ihrem Namenspaten Leo Kestenberg alle Ehre.
Vor 2011 – Verwirrung in Berliner
Schulen, Einführung schlecht
durchdachter Reformen
Nach 2011 – Entideologisierung der
Schule (JÜL auf freiwill. Basis, Erhalt
der Gymnasien)
Es ist offensichtlich: Die Beteiligung
der CDU an der Regierung haben der
Stadt gutgetan.
Mit Ihren drei Stimmen für die CDU
– im Bezirk und im Land – können Sie
dafür sorgen, daß Berlin weiterhin auf
Erfolgskurs bleibt.
Bürgermeisterkandidatin Jutta Kaddatz und
Abg. Monika Thamm
Mein Brief an den Polizeipräsidenten Herrn Kandt
am 9. Juni 2016
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auf meinen Brief an die Anwohner/innen und Geschäftsleute rund um den Potsdamer/Kurfürstenkiez habe ich ein sehr großes Echo erfahren. An alle, denen
ich per Email oder Brief antworten konnte, habe ich folgenden Brief an den
Polizeipräsidenten in Berlin geschickt in der Hoffnung auf eine angemessene
Reaktion von der Innenverwaltung.
Sehr geehrter Herr Polizeipräsident,
mit größtem Unverständnis habe
ich in der Tagespresse gelesen, daß
das Gebiet rund um die Potsdamer
Straße nicht mehr Kriminalitätsschwerpunkt sei. Es mag sein, daß
die Gegend nicht jeden Monat in der
Presse erscheint mit einem Raubüberfall oder Totschlag – aber ein
krimineller Schwerpunkt ist diese
Gegend alle Male: Für die Anwohner/
innen und ansässigen Geschäftsleute
sieht der Alltag so aus: Taschendiebstähle – besonders gegenüber
älteren Anwohnern, Kellereinbrüche,
Belästigungen von Drogenabhängigen, Beschimpfungen durch Prostituierte, bei Widerworten Androhung von Prügel, Bedrohung durch
Zuhälter,
Schutzgelderpressung,
nächtliche, lautstarke Schlägereien,
Verschmutzung der Spielplätze durch
Wegwerfspritzen, Kondome, Essensreste, Rattenbefall, Alkohol“leichen“
vor der Haustür und in Hausfluren
usw. usw.
Das alles lese ich als Reaktion auf
meinen Bürgerbrief an die Anwohner/Geschäftsleute in diesem Viertel
- verbunden mit einer kleinen Befragung. Das Echo war enorm: sehr
viele schriftliche Reaktionen, fernmündliche/persönliche
Meinungsäußerungen - mein Bürgerbüro hat
seit Mitte Mai bis jetzt damit zu tun.
Ich versichere Ihnen, wir – die Politiker, die Polizei, das Ordnungsamt, die
gesamte Verwaltung – wir kommen
in den Antworten nicht gut weg. Und
womit? MIT RECHT.
Der seit Jahrzehnten anhaltende Niedergang der Gegend, die sichtliche
Unfähigkeit, der organisierten Kriminalität erfolgreich zu begegnen, die
täglichen Belästigungen, das heruntergekommene Umfeld – das alles
zermürbt die Menschen, macht sie
verdrossen.
Ich weiß, daß der Innensenator, Herr
Henkel, in den Senatsrunden mit
Forderungen nach Sperrbezirken,
-zeiten, verstärkten Polizeieinsätzen,
mehr Personal, um Razzien durchzuführen, im Senat auf taube Ohren
stößt. Aber wenn Sie mit der o.a.
Entscheidung „noch Eins drauf setzen“ und die Gegend um die Potsdamer Straße zu einer „bürgerlichen
Idylle“ erklären, dann sehen Sie mich
ratlos.
Mein Verständnis für Vorwürfe wie
„Bankrotterklärung der Politik“
u.ä.m. wächst. Denn die Mehrheit der
dort lebenden Bürger/innen erleben
uns Politiker weniger als Akteure
bei Verhandlungen über TTIP oder
CETA, sie erfahren Politik in ihrer
Effektivität unmittelbar in ihrem Alltag, in ihrem Umfeld.
Ich weiß nicht, wie ich meinen
(potentiellen) Wähler/innen Ihre
Entscheidung erklären soll; ich bitte
Sie herzlich, mir nicht in bestem
Polizeitechnokraten-Deutsch Definitionen über Kriminalitäts-schwerpunkte, Statistikauswertungen usw.
zu geben – damit brauche ich den
Bürgern nicht zu kommen.
CDU-Fraktion gegen
weitere Begegnungszonen
für Berlin
Der
CDU-Fraktionsvorsitzende
Herr Florian Graf hat heute mit der
CDU-Abgeordneten Frau Monika
Thamm die Begegnungszone in
der Schöneberger Maaßenstraße
besucht.
Beide erklären: „Ein verträgliches
Miteinander von Auto-, Fußund Radverkehr wie es die Senatsverkehrsverordnung vorsieht,
können wir in der Maaßenstraße
beim besten Willen nicht erkennen.
Diese Begegnungszone ist eine
Zumutung für alle Verkehrsteilnehmer, die Anwohner und Gewerbetreibenden.“
Die Probleme sind offensichtlich:
Spielgeräte aus Beton stehen in
nächster Nähe zum Autoverkehr, es
fehlt ein Zebrastreifen; Parkplätze
fehlen für Anwohner und Gewerbetreibende. Das bringt – nach langer
Bauphase weitere Umsatzeinbußen.
Die Anwohner beschweren sich
über ein hohes Lärmaufkommen.
Fazit: Die 800 Tsd. € hätte man
sinnvoller investieren können.
Ich bitte Sie, Ihre Entscheidung zu
überdenken und zurückzunehmenverbunden mit der Vorlage eines
Maßnahmenkatalogs zur effektiven
Bekämpfung der dortigen Mißstände.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Thamm
CDU-Fraktionsvorsitzender Florian Graf mit der
CDU-Abgeordneten Monika Thamm
Tanz in der Schule
Heureka –
herzlichen Dank
So beginnt die Mail vom neuen
Leiter der “Stiftung Planetarium
Berlin“ an mich. Nach jahrelangen
Bemühungen ist es auch dank meiner Unterstützung gelungen, die
drei Berliner Planetarien und Sternwarten zu vereinen. Die W.-Foerster-Sternwarte am Insulaner wird
mit rd. 4 Mio. € saniert. Künftig
wird die Stiftung von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend, Wissenschaft gefördert. Sie kann auch
Eigenmittel einwerben; dafür wird
ein Konzept erarbeitet. Die bezirklichen Haushalte werden entlastet –
für Tempelhof-Schöneberg sind das
ca. 200 Tsd. €/Jahr. Die zuständige
Senatsverwaltung hat künftig nur
einen Ansprechpartner.
Bürgermeisterkandidatin Jutta Kaddatz und Abg.
Monika Thamm
Im Rahmen der 62. „Musischen Wochen an Berliner Schulen“ besuchte
ich zusammen mit der Bezirksbürgermeisterkandidatin der CDU, Frau
Jutta Kaddatz, die Tanzveranstaltung
am Donnerstag, den 30. Juni, in der
Sporthalle am Sachsendamm.
Ungefähr 250 Mädchen und Jungen aus Grundschulen, Oberschulen,
Sonderschulen aus Berlin und Brandenburg tanzten in bunter Kleidung
Polka, Formationen, ChaCha, Samba,
Line Dance.
Aus Tempelhof-Schöneberg waren
beteiligt: die Finow-, die Kiepert-, die
Ruppin- die Stechlinsee- und die Werbellinsee-Grundschule.
Seit Jahren mitbetreut wird die Veranstaltung von Hildegard Warzecha;
sie engagiert sich dafür seit Jahren
ehrenamtlich.
Auch die anwesenden, mittanzenden
Lehrkräfte haben mit ihren Schüler/
innen lange und viel für die Veranstaltung geübt.
Das Ergebnis war sehenswert!
Besuch der Verkehrsschule
Sachsendamm
Am Montag, den 13. Juni, waren
unsere CDU-Bürgermeisterkandidatin Jutta Kaddatz, der Abgeordnetenhauskandidat für Schöneberg
Süd, Johannes Werner, und ich in der
Verkehrsschule Sachsendamm. Der
Projektleiter, Herr Tober, zeigte uns
das Gelände, den Fuhrpark und die
Schulräume.
Es gibt Vormittags- und Nachmittagsangebote: Vormitttags kommen
Schulklassen, nachmittags gibt es
besondere Kurse, z. B. „Fit für die
Straße“. Unter Aufsicht einer Polizeibeamtin üben die Kinder sicher und
umsichtig das Fahrradfahren. Seitdem der Träger Wendepunkt gGmbH
diese Verkehrsschule übernommen
hat, ist das Kursangebot erweitert
worden; die steigenden Nachfragezahlen beweisen die Beliebtheit
der Verkehrsschule: Im April waren
es 1.058 Teilnehmer/innen, im Mai
schon 2.019.
Veranstaltungen gibt es auch in der
dunklen Jahreszeit: Unter dem Motto
„Alle wollen gesehen werden“ ler-
nen die Teilnehmer, wie man auf
der Straße sicher durch die dunkle
Jahreszeit kommt. Anmeldungen zu
den Kursen am besten telefonisch
unter 030/ 35 123 257, Mo-Do:
10.00 bis 16.00 Uhr, Fr: 08.00 bis
14.00 Uhr, oder unter
[email protected]
Der Bezirk hat eine zweite Verkehrsschule in Alt-Mariendorf 43. Telefonisch zu erreichen: 030/ 90 277 74
58. Ein großer Wunsch von Frau
Jutta Kaddatz ist die Einrichtung
einer dritten Schule ganz im Süden
des Bezirks. Die Verkehrsschulen
erhalten vom Senat eine jährliche
Förderung.
Deutschkurse für
Geflüchtete
Am Donnerstag, den 2. Juni, besuchten Jutta Kaddatz und ich die z. Zt. in
der Kurfürstenstraße in Mariendorf
untergebrachte Karl-SonnenscheinSchule.
Dort bietet die Volkshochschule
Deutschkurse für Geflüchtete an. Die
Schüler/innen kommen aus Afghanistan, Syrien, Iran und Irak. Wir waren überrascht, welche Sprachkenntnisse die Gruppenmitglieder schon
haben – sie sind im Schnitt erst 8
Monate hier in Deutschland. Und wir
konnten uns mit ihnen auf Deutsch
über ihre Lebensumstände in ihrer
Heimat und jetzt in Berlin reden!
Der Lernwille und –eifer war deutlich zu erkennen. Die Beherrschung
der deutschen Sprache wird ihnen
eine gute Basis sein für ihren – eventuell vorübergehenden oder auch
dauerhaften Verbleib bei uns.
Schüler/innen, Bürgermeisterkandidatin Jutta
Kaddatz und Abg. Monika Thamm
Hrsg.: Abgeordnete Monika Thamm | Bürgerbüro Monika Thamm | Kolonnenstraße 57-58 | 10827 Berlin | Tel.: (030) 30
10 46 36 | Email: [email protected] | www.monika-thamm.de | V.i.S.d.P Abgeordnete Monika Thamm
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