76 Rechtskunde zur Anwendung der Trinkwasserverordnung und

Hygiene und Infektionsschutz
H 12
Rechtskunde zur Anwendung der
Trinkwasserverordnung und
des Infektionsschutzgesetzes
Grundkurs
Inhalte
In dieser, als Workshop geplanten Veranstaltung, werden die
verwaltungsrechtlichen Grundlagen zur Anwendung und Um­
setzung der Trinkwasserverordnung (TrinkwV) und des IfSG
erläutert. Es erfolgt eine Einführung in das Verwaltungshandeln
und den Verwaltungsakt. Anhand von Fallbeispielen aus der
Praxis werden die Grundlagen in kleinen Gruppen diskutiert
und vertieft und dann im Plenum dargestellt. Dabei wird auf
folgende Themen eingegangen:
• Grundsätze des Verwaltungshandelns (Vorrang des Geset­
zes, Verhältnismäßigkeitsprinzip)
• Formen des Verwaltungshandelns (gebundenes Verwal­
tungshandeln, Ermessen, Beurteilungsspielraum)
• Arten des Verwaltungshandelns (begünstigende, belasten­
de, befehlende, gestaltende oder mitwirkungsbedürftige
Verwaltungsakte), schlichtes Verwaltungshandeln (Informa­
tion, Beratung), Erlass von Verwaltungsakten
• Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten (u.a. Befristun­
gen, Bedingungen, Auflagen)
• Verwaltungsverfahren (Widerspruchsverfahren, Suspensiv­
effekt des Widerspruchs)
• Umsetzung der Trinkwasserverordnung
• Überwachungsbeispiele Badebeckenwasser
• Überwachung von Alten- und Pflegeheimen und Gemein­
schaftseinrichtungen
Die Veranstaltung ist für Teilnehmende mit geringen Grund­
kenntnissen des Verwaltungsrechts konzipiert.
Zielgruppe
Termin
Veranstaltungsort
Veranstaltungsleitung
76
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Arbeitsfeld Gesund­
heitsschutz, Trinkwasserüberwachung sowie Verwaltungs­
fachangestellte und Verwaltungsleiter
7. bis 9. Juni 2016
Hannover
Dipl.-Ing. Andrea Quenzer, M.A.