Intensivierung der Zusammenarbeit der Sicherheitsdienste in Europa

Pressemitteilung
Intensivierung der Zusammenarbeit
der Sicherheitsdienste in Europa
Die Sicherheitsdienste in Europa arbeiten im Kampf
gegen den Terrorismus und dschihadistische Angriffe
immer enger zusammen. Nachrichtendienstliche
Informationen werden im Rahmen einer kürzlich
eingerichteten Plattform effizienter ausgetauscht. Damit
stehen Informationen über europäische »Foreign
Fighters« nun allen kooperierenden Diensten zur
Verfügung, was angesichts des grenzübergreifenden
Operierens von Dschihadisten-Netzwerken von größter
Wichtigkeit ist. Dies ist ein bedeutender Fortschritt in
der Zusammenarbeit der Sicherheitsdienste in Europa,
wie Innenminister Ronald Plasterk in seiner Rede vor
dem Rat für Justiz und Inneres am 10. Juni in
Luxemburg betonte.
Im Rahmen dieser intensivierten Kooperation kommen
Mitarbeiter von Nachrichtendiensten aus allen
teilnehmenden Ländern regelmäßig zusammen, um
operative Erkenntnisse auszutauschen. Auf diese Weise
wird der Austausch beschleunigt, und es wird leichter,
Zusammenhänge herzustellen. Außerdem wurde eine
Datenbank entwickelt, in der alle teilnehmenden Länder
ihre Informationen über ausländische Kämpfer
hinterlegen. Diese Informationen sind in Echtzeit und
rund um die Uhr verfügbar. So kann jederzeit überprüft
werden, ob anderen Stellen ebenfalls Informationen
über potentielle Terroristen vorliegen. Die
Zusammenarbeit erfolgt im Rahmen der Counter
Terrorism Group (CTG), des Kooperationsverbunds der
Sicherheitsdienste der EU-Mitgliedstaaten, Norwegens
und der Schweiz. Heute wurde zudem beschlossen, die
CTG immer dann zur Teilnahme am JI-Rat einzuladen,
wenn das Thema Terrorismus auf der Tagesordnung
steht.
In den vergangenen Monaten wurde unter dem Vorsitz
des niederländischen Nachrichten- und
Sicherheitsdienstes AIVD in der CTG ein wichtiger
Beitrag zur weiteren Intensivierung der
Zusammenarbeit geleistet. Dabei stand die
Terrorismusbekämpfung als gemeinsames europäisches
Interesse stets im Vordergrund. Das ist ein
bedeutender Schritt in einer Welt, in der
Mitgliedstaaten ihre Institutionen, Aufgaben und
Zuständigkeiten auf dem Gebiet der inneren Sicherheit
unterschiedlich organisieren und operative und
justitielle Differenzen überbrückt werden müssen.

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