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Volksabstimmung
● Politik mit Tiefgang
5. Juni 2016
Übersicht
Volksabstimmung vom 5. Juni 2016
Worum geht es?
Am 05.06.2016 wird über fünf Vorlagen abgestimmt.
Volksinitiative
«Pro Service
public»
Volksinitiative
«Für ein bedingungsloses
Grundeinkommen»
Volksinitiative
«Für eine faire
Verkehrsfinanzierung»
Änderung des
Änderung des
Bundesgesetzes Asylgesetzes
über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung
Die Initiative
verlangt, dass
der Bund und
die bundesnahen Unternehmen im Bereich
der Grundversorgung nicht
nach Gewinn
streben. Die
Löhne in diesen
Unternehmen
dürfen nicht
über denjenigen
der Bundesverwaltung liegen.
Die Initiative
verlangt vom
Bund die Einführung eines bedingungslosen
Grundeinkommens. Dieses
soll es der ganzen Bevölkerung ermöglichen, ein menschenwürdiges
Dasein zu führen und am öffentlichen Leben
teilzunehmen,
unabhängig von
einer Erwerbsarbeit.
Die Initiative
verlangt, dass
die Mineralölsteuer auf Treibstoffen nur für
Ausgaben im
Strassenverkehr
verwendet wird.
Der Ertrag daraus steht heute
je zur Hälfte für
den Strassenverkehr und für
die übrigen Aufgaben des Bundes zur Verfügung.
Mit der Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes
soll die Präimplantationsdiagnostik (PID)
zugelassen
werden: Durch
künstliche Befruchtung erzeugte Embryonen sollen unter
strengen Voraussetzungen
genetisch untersucht werden
dürfen.
Asylverfahren
dauern heute oft
sehr lange. Bundesrat und Parlament wollen
das Asylwesen
mit beschleunigten und fairen
Verfahren grundlegend erneuern.
Gegen diese
Revision des
Asylgesetzes
wurde das Referendum ergriffen.
Abstimmungsfrage:
Abstimmungsfrage:
Abstimmungsfrage:
Abstimmungsfrage:
Abstimmungsfrage:
Wollen Sie die
Volksinitiative
«Pro Service
public» annehmen?
Wollen Sie die
Volksinitiative
«Für ein bedingungsloses
Grundeinkommen» annehmen?
Wollen Sie die
Volksinitiative
«Für eine faire
Verkehrsfinanzierung» annehmen?
Wollen Sie die
Änderung vom
12. Dezember
2014 des Bundesgesetzes
über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung
annehmen?
Wollen Sie die
Änderung vom
25. September
2015 des Asylgesetzes annehmen?
© Orell Füssli Verlag
Volksabstimmung
● Politik mit Tiefgang
5. Juni 2016
Unterlagen und Informationen zu den Abstimmungsthemen finden Sie unter:
www.srf.ch
Sendungen und Ausschnitte aus Tagesschau,
10vor10, Rundschau usw.
www.admin.ch
www.parlament.ch
www.tv.admin.ch
Wahlen und Abstimmungen, Erläuterungen des
Bundesrates (Abstimmungsbroschüre)
Medienkonferenzen des Bundesrates
www.google.ch
Volksabstimmungen vom 5. Juni 2016
(Argumente pro und contra zu den Vorlagen)
www.vimentis.ch
www.ch.ch
www.swissinfo.ch
Informationen, Argumente, Meinungen
www.verlag-fuchs.ch
www.ofv.ch (Orell Füssli Verlag)
CiviCampus, interaktive Staats-, Wirtschaftskunde und Recht mit PowerPoint-Präsentationen
verschiedene Lehrmittel des Orell Füssli Verlags
Internetadressen von Interessengruppen:
Volksinitiative «Pro Service public»
www.uvek.admin.ch
Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie
und Kommunikation; Informationen und Dossier zur
Volksinitiative
www.proservicepublic.ch
Homepage des Initiativekomitees, Befürworter der
Initiative
www.servicepublic.ch
Homepage des Neinkomitees, Gegner der Initiative
Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»
www.edi.admin.ch
Eidg. Departement des Innern
www.grundeinkommen.ch
Homepage des Initiativkomitees, Befürworter der
Initiative
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