Linz, 11 - IG

PRESSE
INFORMATION
Linz, 31. Mai 2016
Welche Gefahren lauern bei CETA und TTIP?
SPÖ/Grüne bitten EU-Parlamentarier ins Landhaus
SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Wichtige Vernetzung mit unseren EU-Mandataren!“
Am 10. Juni 2016 kommen die EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer und Michel
Reimon zum publikums- und medienöffentlichen Diskurs über CETA und TTIP ins Oö.
Landhaus. Organisiert und moderiert wird die Veranstaltung gemeinsam von den
Landtagsklubs der SPÖ und der Grünen. „Auch wenn ÖVP und FPÖ zuletzt im EUAusschuss zwei Mal gegen die Einladung der EU-Abgeordneten gestimmt haben, so
wollen wir unsere Leute in Brüssel dennoch angesichts der großen Bedeutung von
TTIP und CETA für Oberösterreich einbinden. Natürlich steht die Veranstaltung auch
den EU-Abgeordneten von ÖVP und FPÖ offen“, argumentiert SPÖ-Klubvorsitzender
Christian Makor.
Weil die EU über das Verhandlungsmandat der Mitgliedsstaaten für die
Freihandelsabkommen CETA und TTIP verfügt, wird über das Zustandekommen der
Abkommen die Beschlussfassung in den EU-Gremien entscheiden. Umso wichtiger ist es
daher für Oberösterreich, aus erster Hand zu erfahren, wie die Stimmungslage im EUParlament dazu ist. Wie steht die Mehrheit zu Themen wie Schiedsgerichte für Konzerne?
Wie wichtig ist der Mehrheit im EU-Parlament der Schutz der Daseinsvorsorge? Inwieweit
können europäische Standards im Arbeitsrecht und Konsumentenschutz für die Zukunft
erhalten werden?
„Der freie Warenhandel ist wichtig für die heimische Exportwirtschaft – es dürfen dafür aber
keine Grundwerte unserer Gesellschaft geopfert werden. Dass die Gefahr äußerst ernst zu
nehmen ist, haben nicht nur die jüngsten Ausschussberatungen im Landtag mit Fachleuten
der Arbeiterkammer, des Wirtschaftsministeriums und der Universität Linz aufgezeigt. Jetzt
geht es darum, mit den EU-Abgeordneten die Handlungsmöglichkeiten auf europäischer
Ebene abzuklären – um ein Ergebnis im Sinne Oberösterreichs zu erwirken“, warnt SPÖKlubvorsitzender Makor.
Zur Veranstaltung „CETA stoppen, TTIP zurück an den Start“ am 10. Juni 2016 von 911 Uhr im Landhaus Linz, brauner Saal sind Sie, bzw. ein/e Vertreter/in ihres Mediums
herzlich eingeladen. (Bitte um Anmeldung: [email protected] / 0732-7720-11564)
Pressesprecher Mag. Andreas Ortner
Kontakt: 0664 / 6007211313
4021 Linz Landhausplatz 1
T: +43 732/7720-11564
[email protected]
www.spoe-klub-ooe.at
DVR: 0636240

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