Deutscher OSZE-Vorsitz 2016 Neue Impulse für Menschenrechte im Donbass und auf der Krim? Dienstag, 31. Mai 2016 19.00 Uhr Europäische Akademie Berlin Veranstaltungsort Europäische Akademie Berlin Bismarckallee 46/48 14193 Berlin Die Veranstaltung findet in Ukrainisch und Deutsch mit Simultanübersetzung statt. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Die Teilnahmebedingungen finden Sie unter www.freiheit.org/teilnahmebedingungen Veranstalter Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Regionalbüro Berlin-Brandenburg Reinhardtstraße 14 10117 Berlin www.berlin-brandenburg.freiheit.org Jetzt anmelden: https://shop.freiheit.org oder über unseren zentralen Service: [email protected] Telefax0 30.69 08 81 02 Telefon 0 30.22 01 26 34 (Mo– Fr von 8– 18 Uhr) Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Postfach 1164, 53729 Sankt Augustin Organisation Martina Taschner Telefon 0 30.28 87 78-40 [email protected] Leitung Anne Wellingerhof Die Veranstaltung wird durch das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland gefördert. In Kooperation mit Deutscher OSZE-Vorsitz 2016 Neue Impulse für Menschenrechte im Donbass und auf der Krim? Zuverlässige Informationen über das Leben der Menschen zu erhalten, die in den von Russland besetzten Gebieten im Osten der Ukraine geblieben sind, ist schwer. Die etwa 500 km lange Kontaktlinie ist strenger abgeriegelt als die Grenze zu Russland, und es gibt nur sechs Passierstellen. Jenseits bestimmen Gewalt, Willkür und Gesetzlosigkeit das Leben der Menschen. Ähnlich schlecht ist die Situation auf der Krim, zumindest für jene, die gegen die russische Besatzung sind. Das gezielte Vorgehen gegen die Krimtataren gipfelte in dem Verbot des Medschlis, ihrer Volksvertretung. Deutschland hat 2016 den OSZE-Vorsitz und damit die Chance, das Vertrauen in die Organisation zu stärken. Während alle drei OSZE-Dimensionen zu bedenken sind, verlangt insbesondere die „Menschliche Dimension“ mehr Aufmerksamkeit: Wird den gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Osten der Ukraine und auf der Krim genug Aufmerksamkeit geschenkt? Können die genannten Problemlagen effektiver behandelt werden, sowohl von der ukrainischen Regierung in Kiew als auch durch internationale Organisationen wie die OSZE – und wie? Die künftige demokratische Entwicklung der Ukraine hängt nicht zuletzt auch davon ab, wie diese Herausforderungen angenommen und bewältigt werden. 18.30 Uhr 19.00 Uhr Einlass Begrüßung Dr. Weronika Priesmeyer-Tkocz Studienleiterin an der Europäischen Akademie Berlin Michael Roick Leiter Regionalprogramm Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Einführung Michael Link Direktor OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte ODIHR, Warschau 19.20 Uhr Podiumsdiskussion Michael Link Oleksandra Matwitschuk Direktorin Zentrum für bürgerliche Freiheiten Kiew Oleksij Matsuka Journalist aus Donezk, Leiter von Hromadske TV Donbas Mustafa Dschemilew ehemaliger Vorsitzender der Vertretung der Krimtataren und Mitglied der Werkhowna Rada Moderation: Sabine Adler Osteuropakorrespondentin Deutschlandradio 21.00 Uhr Kleiner Empfang
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