Wahlbroschüre - AStA Uni Konstanz

STUDENTISCHE WAHLEN AN DER UNI KONSTANZ
AM 31. MAI UND 01. JUNI 2016
WA
HL
20 EN
16
SENAT
SEKTIONSRAT
FACHBEREICHSRAT
URABSTIMMUNGEN
STUDIERENDENPARLAMENT
STUDIENFACHSCHAFTSWAHLGREMIEN
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort .................................................................................................................................................. 1
Allgemeine Informationen zur Wahl .................................................................................................... 2
Die Wahl zum Senat .............................................................................................................................. 3
Die Wahl zu den Sektionsräten ............................................................................................................ 5
Die Wahl zu den Fachbereichsräten ................................................................................................... 6
Die Verfasste Studierendenschaft – ein Irrgarten der Gremien?! .................................................... 7
Briefwahl ................................................................................................................................................ 9
Die Wahl zu den Studienfachschaftswahlgremien .......................................................................... 10
Die Wahl zum Studierendenparlament ............................................................................................. 11
Wofür stehen die Listen? ................................................................................................................... 13
Vorstellung der Liste 1: Liberale Hochschulgruppe (LHG) ............................................................. 14
Vorstellung der Liste 2: Juso HSG .................................................................................................... 16
Vorstellung der Liste 3: Ring Christlich-Demokratischer Studenten ............................................ 18
Vorstellung der Liste 4: Grüne Hochschulgruppe (GHG) ............................................................... 20
Vorstellung der Liste 5: Die Grauen .................................................................................................. 22
Vorstellung der Liste 6: Grüne Offene Linke Liste (GOLL) ............................................................. 24
Urabstimmung: Kulturticket .............................................................................................................. 26
Urabstimmung: Ehrenamt oder Selbstbedienung ........................................................................... 27
Information zum Konstanzer Fahrradmietsystem ........................................................................... 28
Termine ................................................................................................................................................ 30
IMPRESSUM :
Herausgeber:
Der Wahlausschuss der Verfassten Studierendenschaft der Universität Konstanz
Der Wahlausschuss wird vertreten durch den Wahlleiter Felix Luther.
Postanschrift:
Verfasste Studierendenschaft, Fach 56, Universitätsstraße 10, 78464 Konstanz
Auflage:
1000 Exemplare. Ausgelegt in der Universität Konstanz ab Mai 2016.
Vorwort
Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen,
dass in den universitären Gremien studentische Mitglieder sitzen, ist keine Selbstverständlichkeit. Jahrelang kämpften Studis für das Recht, an den Entscheidungen
der Universität beteiligt zu werden. Heute sitzen in fast allen universitären Gremien
studentische VertreterInnen und werden gehört. Wie soll eine Reform umgesetzt
werden? Wie sollen Mittel verwendet werden? WelcheR ProfessorIn soll den Lehrstuhl übernehmen, wenn die/der aktuelle InhaberIn emeritiert wird? Sollen bzw.
müssen Prüfungsordnungen an die Zeichen der Zeit angepasst werden? An all
diesen wichtigen Fragen sind Studis beteiligt.
Du hast die Wahl – Du entscheidest!
Wer soll diese Fragen im Namen der Studierenden beantworten?
Demokratie kann nur gelingen, wenn sie gelebt wird!
Seit gut zwei Jahren existiert zudem eine Verfasste Studierendenschaft an der Universität Konstanz. Hieraus folgen große Aufgaben, aber auch scheinbar unbegrenzte Möglichkeiten, die Universität und unser Leben in Konstanz zu gestalten. Zur Zeit
gehen 10 Euro deines Semesterbeitrags an die Studierendenschaft. Wie soll dieses
Geld verwendet werden? Soll der Beitrag steigen oder sinken? Soll sich die Studierendenschaft stärker mit Umweltschutz, Wohnungsnot und Flüchtlingen beschäftigen oder sich auf hochschulpolitische Themen beschränken?
Du hast die Wahl! – Du entscheidest!
Am 31. Mai und 1. Juni werden nicht nur die studentischen Mitglieder in den universitären Gremien, sondern auch das Studierendenparlament und die Wahlgremien
der Studienfachschaften gewählt.
Geh‘ wählen! Entscheide mit!
Darüber hinaus hast Du die Möglichkeit bei zwei Urabstimmungen direkten Einfluss
auf die zukünftige Ausrichtung der Studierendenschaft und auf dein Leben in Konstanz zu nehmen.
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Allgemeine Informationen zur Wahl
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt ist nur, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Dies sind grundsätzlich alle Mitglieder der Studierendenschaft (die immatrikulierten Studierenden
und immatrikulierten DoktorandInnen der Universität Konstanz) - ausgenommen
sind beurlaubte Studierende und Zeitstudierende. Bei den Wahlen der Studienfachschaftswahlgremien, der Fachbereichsräte, sowie der Sektionsräte sind dagegen
nur Mitglieder der jeweiligen Studienfachschaft, des Fachbereichs oder der Sektion
wahlberechtigt.
Wann und wo wird gewählt?
Die Wahlen finden am 31. Mai und 01. Juni 2016 auf K5 (untere Mensaebene; hinter der Pastabar) statt. Alternativ ist die Stimmabgabe in Form einer Briefwahl möglich.
Was wird gewählt?
Gewählt werden die studentischen VertreterInnen des Senats, der Sektionsräte und
der Fachbereichsräte, sowie die Zusammensetzung des Studierendenparlamentes
und der
Studienfachschaftswahlgremien.
Wen soll ich wählen?
Zur besseren Entscheidungsfindung haben wir für dich eine Wahlmaschine eingerichtet.
Diese findest du unter: www.asta.uni-konstanz.de/Wahlmaschine
Seite 2
Die Wahl zum Senat
Der Senat ist das höchste beschlussfassende Gremium der Universität. Seine Mitglieder
setzen sich im Wesentlichen zusammen aus dem Rektorat, VertreterInnen der HochschullehrerInnen, Akademischen (wissenschaftlichen) MitarbeiterInnen und nichtwissenschaftliche
(wissenschaftsunterstützende) MitarbeiterInnen sowie vier Studierenden als Vollmitglieder
und einem weiteren studentischen Mitglied ohne Stimmrecht, welches durch die Fachschaftskonferenz (FSK) gewählt wird.
Die Aufgaben des Senats umfassen Angelegenheiten u.a. in Forschung, Lehre und Studium,
sowie die Wahl des Rektors und der Prorektoren (gemeinsam mit dem Unirat). Im Senat wird
darüber hinaus beispielsweise über die Berufung von ProfessorInnen mitentschieden und es
wird über die Einrichtung, Änderung oder Aufhebung von Studiengängen sowie Regelungen
zu grundlegenden Studienbedingungen (z.B. Anwesenheitspflicht in Vorlesungen und Seminaren) beschlossen.
Momentan vertreten euch im Senat Selim Yilmaz, Marvin Pfister, Rebekka Garreis, Felix
Kühnel, sowie Kilian Riez als ständiger Gast der Verfassten Studierendenschaft. Aktuell
diskutierte Themen sind die Umsetzung der Lehramtsreform und Einrichtung der Binational
School of Eduction (BiSE), studifreundlichere und möglichst einheitliche Prüfungsan- und
abmeldefristen sowie flexiblere Anwesenheitsregelungen für Lehrveranstaltungen.
Bei Rückfragen stehen euch die amtierenden SenatorInnen ([email protected])
jederzeit gern zur Verfügung.
Es stehen folgende Listen und KandidatInnen zur Wahl:
Liste 1:
Liberale Hochschulgruppe
1.
Riez, Kilian
2.
Luther, Felix
3.
Stürner, Nicola
4.
Schrumpf, Maximilian
5.
Kohler, Benjamin
6.
Hämmerle, Janika
7.
Brinkmann, Maximilian
8.
Usta, Ibrahim
Liste 2:
Grüne Offene Linke Liste
1.
Eisel, Konstantin
2.
Kienzler, Nicolas
3.
Radojevic, Marco
4.
Schabert, Robin
5.
Schiefelbein, Michael
6.
Held, Jannik
7.
Hornik, Niklas
8.
Koch, Oliver
Liste 3:
Grüne Hochschulgruppe
1.
Beier, Lena Maria
2.
Buchmann, Jan
3.
Humpert, Franziska
4.
Lindemann, Jens
5.
Kilchling, Roxane
6.
Jochum, Daniel
7.
Weis, Leoni
8.
Thömmes-Jeltsch, Ilmari
Liste 4: Die Grauen
1.
Brüderlin, Jonas
2.
Bischofberger, Alexandre
3.
Nüllen, Hanna
4.
Kreutzmann, Vera
5.
Layden, Jonathan
6.
Barwitzki, Lukas-Daniel
7.
Borner, Aeneas
8.
Tauber, Maria
Liste 5: Studi-Liste
1.
Schröder, Daniel
2.
Reinbold, Steffen
3.
Garreis, Rebekka
4.
Bruder, Annelie
5.
Haiber, Patrick
6.
Kovacevic, Zoran
7.
Schöllhorn, Robin
8.
Feil, Sina
Liste 6: JUSO-HSG
1.
Stroppe, Anne-Kathrin
2.
Antic, Marija
3.
Lorenz, Marc
4.
Marquardt, Marius
5.
Scherer, Andreas
6.
Hester, Tim
7.
Münch, Simone
8.
Kallusek, Annabelle
Diese Veröffentlichung hat keinen rechtsverbindlichen Charakter. Wahlvorschläge für den Senat, die Sektionsräte und Fachbereichsräte werden durch den universitären Wahlausschuss zugelassen und rechtsgültig amtlich bekannt gemacht.
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Musterstimmzettel:
Bei der Wahl zum Senat hast Du vier Stimmen.
Diese kannst Du auf BewerberInnen von verschiedenen Listen verteilen.
Pro BewerberIn kannst du maximal zwei Stimmen vergeben.
Achtung: Stimmzettel mit mehr als vier Kreuzen sind ungültig
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Die Wahl zu den Sektionsräten
Die Sektion ist die organisatorische Grundeinheit der Universität; sie erfüllt in ihrem Bereich
die Aufgaben der Universität. Die Sektion koordiniert die Erfüllung der Aufgaben der Fachbereiche in Lehre, Studium und Forschung (§ 16 I Grundordnung). Die Studierenden werden im
Sektionsrat durch einen Studierenden pro Fachbereich vertreten. Die FSK kann ein beratendes Mitglied in jeden Sektionsrat berufen.
Musterstimmzettel:
Bei der Wahl zum Sektionsrat hast Du eine Stimmen.
Achtung: Stimmzettel mit mehr als einem Kreuz sind ungültig!
Seite 5
Die Wahl zu den Fachbereichsräten
Die Fachbereichsräte beraten die jeweiligen Sektionen und bereiten deren Entscheidungen
vor. Sie erarbeiten die Entwürfe des fachbereichsbezogenen Teils des Struktur- und Entwicklungsplans der Sektion, der fachbereichsbezogenen Prüfungsordnungen, sowie des Lehrprogramms des Fachbereichs (vgl. § 19 I Grundordnung).
Musterstimmzettel:
Bei der Wahl zum Fachbereichsrat hast Du zwei Stimmen.
Achtung: Stimmzettel mit mehr als zwei Kreuzen sind ungültig!
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Die Verfasste Studierendenschaft – ein Irrgarten der Gremien?!
SFS, SFSWG, FSK, StuPa, AStA, LeO - Du blickst nicht mehr durch? - Kein Problem!
SFS = Studienfachschaft
Die SFS tagt meist wöchentlich. Mitglieder sind
alle Studis der entsprechenden Studiengänge;
ohne Wahl.
SFSWG = Studienfachschaftswahlgremium
Das SFSWG besteht aus 7 Mitgliedern und wird
bei den Wahlen von allen Studis, der entsprechenden Studiengängen gewählt. Das SFSWG
wählt u.a. den/die VertreterIn der SFS in der
FSK.
AStA = Allgemeiner
Studierendenausschuss
Der AStA ist das Exekutivorgan
der Studierendenvertretung. Die
ReferentInnen des AStA werden
vom Studierendenparlament gewählt und kontrolliert.
FSK = Fachschaftskonferenz
Die FSK besteht aus einem/einer VertreterIn
pro SFS und beschäftigt sich mit Fragen der
Lehre (z.B. Prüfungsordnungen) und ganz allgemein den Belangen der Studienfachschaften.
StuPa =
Studierendenparlament
Die 23 StuPa-Mitglieder werden
bei den Uniwahlen gewählt und
beschäftigen sich mit allen Fragen der Studierendenschaft, die
nicht unmittelbar die Lehre, die
Arbeit der Studienfachschaften
oder den Haushalt betreffen.
LeO = Legislativorgan
Das LeO beschäftigt sich mit dem Haushalt und den grundlegenden Entscheidungen (z.B.
Satzungsänderungen) der Studierendenschaft. Es setzt sich zusammen aus den 16 FSKMitgliedern, den 23 StuPa-Mitgliedern sowie 7 weiteren Mitgliedern, welche von den mitgliederstärksten Studienfachschaften (gewählt durch deren SFSWG) entsandt werden.
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Briefwahl
Du bist an den Wahltagen nicht in Konstanz? – Kein Grund dein Wahlrecht nicht zu nutzen!
Beantrage einfach die Briefwahl! So geht’s:
Schritt 1:
Lade den Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins und Aushändigung
der Briefwahlunterlagen für die Wahlen 2016 herunter.
(www.uni-konstanz.de/Wahlen)
Schritt 2:
Fülle den Antrag aus und sende ihn rechtzeitig an:
Abteilung für Akademische und Internationale Angelegenheiten
-WahlleitungFach 206, Universitätsstraße 10, 78457 Konstanz
Achtung: Anträge, die nach dem 25. Mai 2016 eingehen können nicht
mehr berücksichtigt werden!
Schritt 3:
Fülle die erhaltenen Wahlunterlagen vollständig aus und schicke sie rechtzeitig zurück an:
Abteilung für Akademische und Internationale Angelegenheiten
-WahlleitungFach 206, Universitätsstraße 10, 78457 Konstanz
Achtung: Die Wahlunterlagen müssen spätestens am 01. Juni 2016 um 16
Uhr bei der Wahlleitung eingegangen sein. Später eingegangene
Wahlunterlagen werden nicht berücksichtigt!
So füllst du die Unterlagen richtig aus:
1. Fülle die Stimmzettel aus. Beachte dabei die Hinweise auf den
Stimmzetteln. Es kann nur auf den amtlichen Stimmzetteln gewählt werden.
2. Fülle die Erklärung auf dem Wahlschein aus und unterschreibe
diesen.
3. Lege den Stimmzettel in den Stimmzettelumschlag; verschließe
diesen Umschlag bitte nicht.
4. Lege den Stimmzettelumschlag in den Wahlbriefumschlag.
5. Lege den Wahlschein ebenso in den Wahlbriefumschlag.
6. Verschließe den Wahlbriefumschlag.
oder gehe mit deinem Personal- und Studierendenausweis im AStA-Sekretariat (Frau Palz,
H301c) vorbei und wähle direkt dort! Details und Öffnungszeiten unter: www.asta.unikonstanz.de
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Die Wahl zu den Studienfachschaftswahlgremien
In der Studienfachschaft kann sich jedeR Studierende engagieren. Die (meist) wöchentlich
stattfindenden Fachschaftssitzungen sind somit Vollversammlungen aller Studierenden der
jeweiligen Studiengänge. Da aus Vollversammlungen jedoch keine Wahlen hervorgehen
dürfen, benötigen die Fachschaften Wahlgremien. Die Studienfachschaftswahlgremien
(SFSWG) bestehen aus sieben Mitgliedern der jeweiligen Studiengänge. Diese sind von
allen Studierenden der entsprechenden Studiengänge zu wählen. Das SFSWG wählt die/den
FSK-VertreterIn der Studienfachschaft (sowie evtl. eineN zusätzlicheN VertreterIn für das
LeO), den/die FachschaftsprecherIn und den/die SchatzmeisterIn der Studienfachschaft.
Rückfragen können gerne an die FSK-Koordination ([email protected]) oder die jeweilige
Studienfachschaft gestellt werden.
Musterstimmzettel:
Bei den Wahlen zum SFSWG existiert gewöhnlich nur eine Liste.
Auf dieser Liste kannst du sieben Kreuze verteilen.
Achtung: Pro BewerberIn kann nur eine Stimme vergeben werden.
Werden zu einer Wahl zum SFSWG keine Listen eingereicht,
können direkt bei der Wahl bis zu sieben unterschiedliche Personen eingetragen werden.
Die eingetragenen Personen müssen Mitglied der entsprechenden Studienfachschaft sein.
Seite 10
Die Wahl zum Studierendenparlament
Das Studierendenparlament (StuPa) ist das politische Organ der Studierendenschaft. Die 23
Mitglieder beschäftigen sich mit allen Fragen, die nicht unmittelbar die Lehre und Forschung
oder die Arbeit der Studienfachschaften betreffen. Insbesondere beschäftigt sich das StuPa
mit der universitären Infrastruktur, dem Studierendenwerk (Besetzung seiner Gremien), politischen Erklärungen im Namen der Studierendenschaft, Wahl und Kontrolle des Allgemeinen
Studierendenausschusses (AStA), sowie Umsetzungsaufträgen an ebendiesen. Zusammen
mit der Fachschaftskonferenz (FSK) bildet das StuPa das Legislativorgan (LeO), welches für
den Haushalt und die Satzungen zuständig ist. Rückfragen können gerne an das StuPaPräsidium ([email protected]) gestellt werden.
Ergebnisse der letzten Wahl:
Liste
Ergebnis
Sitze
Anwesenheitsquote*
Campus Union RCDS Konstanzer Hochschulgruppe
9,51 %
2
68,18 %
Liberale Hochschulgruppe (LHG)
11,05 %
3
72,73 %
Die Grauen
11,61 %
3
74,24 %
Grüne Offene Linke Liste (GOLL)
14,33 %
3
25,76 %
Grüne Hochschulgruppe (GHG)
25,10 %
6
62,88 %
Sozialdemokratische Liste (Jusos)
28,39 %
6
79,55 %
*Die Anwesenheitsquote beschreibt, wie häufig die Mitglieder der jeweiligen Fraktion ihre Sitze im StuPa wahrgenommen haben. Stand: 22. Sitzung.
Anwesenheitsquote*
aktuelle Sitzverteilung
100,00%
80,00%
RCDS
LHG
60,00%
GRAU
40,00%
GOLL
20,00%
GHG
Juso
0,00%
GOLL
Seite 11
GHG
RCDS
LHG
Grau
Juso
Es stehen folgende Listen zur Wahl:
GOLL
Wen soll ich wählen?
Zur besseren Entscheidungsfindung haben wir für dich eine Wahlmaschine eingerichtet.
Diese findest du unter: www.asta.uni-konstanz.de/Wahlmaschine
Musterstimmzettel:
Bei der StuPa-Wahl hast Du vier Stimmen.
Diese kannst Du beliebig auf die BewerberInnen und Listen verteilen.
Achtung: Stimmzettel mit mehr als vier Kreuzen sind ungültig!
Seite 12
Wofür stehen die Listen?
These:
LHG
Keine Aufwandsentschädigung für Ehrenamt.
Anmerkung: Aktuell erhalten einige Ämter der
Studierendenvertretung eine pauschale Aufwandsentschädigung.
✓ ✗ ✓ ✗
Die Studierendenvertretung sollte sich für
ein verpflichtendes landesweites Semesterticket für den Personennahverkehr einsetzen.
Anmerkung: Verpflichtend bedeutet, dass jeder
Studi ein Ticket bekommt egal ob er dieses
nutzen wird oder nicht. Die Kosten werden
hierfür von jedem getragen.
✗
Ein Kulturticket, das von allen Studierenden finanziert wird, ist eine gute Idee.
Anmerkung: Mit dem Kulturticket kommt ihr,
mit eurem Studiausweis, unter anderem kostenlos ins Theater, in die Philharmonie und
vergünstigt in einige Veranstaltungen vom
KuLa. Weitere Infos und Konditionen unter:
http://asta.uni.kn/aktuelles/kulturticket/
✗ ✓
Der aktuelle Beitrag von 10 Euro an die
Studierendenvertretung soll unter keinen
Umständen steigen. Dieser wird zusammen
mit den Verwaltungsgebühren der Universität eingezogen.
✓ ✓ ✓
Die Studierendenschaft sollte eine Bierpreisbremse von 1,50€/0,5l auf all ihren
Veranstaltungen einführen
✗ ✗
✓
✗
Juso
-
RCDS
GHG
Grau
GOLL
-
✗
✓ ✓ ✓ ✓
-
-
✓ ✓ ✓
-
✗ ✓
✗ ✓ ✓
Die Liste stimmt der These zu.
Die Liste steht neutral zu dieser These.
Die Liste lehnt diese These ab.
Die vollständige Wahlmaschine findest du unter:
www.asta.uni-konstanz.de/Wahlmaschine
Seite 13
Vorstellung der Liste 1: Liberale Hochschulgruppe (LHG)
(Für den Inhalt und die Gestaltung der Seite ist ausschließlich die Liste verantwortlich.)
Endlich Sommer. See. Abschalten am Wasser.
Du kannst jeden Tag in der Sonne verbringen.
Tust du aber nicht.
Nicht am 31. Mai und 1. Juni. Denn du willst mehr:
Eine digitalisierte Hochschule. Mehr Selbstbestimmung.
Verbesserungen bei der Infrastruktur. Ein flexibles Lehramtsstudium.
Endlich wirst du selbst gefragt, was mit deinem Geld
passieren soll. Und was nicht. Keine Stimme für diejenigen, welche sich in die eigene Tasche wirtschaften.
Du willst, dass Ehrenamt auch Ehrenamt bleibt.
Genau wie wir. Deswegen gibst du die Richtung vor.
Und gehst wählen.
Deine S
timme
gege
Selbstb
edienun n
g!
Seite 14
Die Meinung der Liste 1: Liberale Hochschulgruppe (LHG)
These: Keine Aufwandsentschädigung für Ehrenamt.
„Aktuell erhalten eine Handvoll AmtsträgerInnen der Studierendenvertretung sogenannte „Aufwandsentschädigungen“ in Höhe von insgesamt 10.300 € pro Semester. Doch anstatt zu versuchen, strukturelle
Probleme mit Geld zu kaschieren, muss viel eher auf ein effizienteres System gesetzt werden, welches
es den Aktiven ermöglicht, sich zu engagieren und dennoch das Studium nicht schleifen lassen zu
müssen. Durch eine Verkürzung von Kommunikationswegen und das Schaffen von eindeutigen Verantwortlichkeiten ist es möglich, dass Ehrenamt auch Ehrenamt bleibt und eure Gelder sinnvoll verwaltet
werden können.“
These: Die Studierendenvertretung sollte sich für ein verpflichtendes landesweites Semesterticket für
den Personennahverkehr einsetzen.
„Besonders bei Fahrten von Konstanz aus in die Region von Großstädten läuft der Fernbus der Schiene
ihren Rang ab. Diese Entwicklung kommt uns allen entgegen und darf deshalb nicht politisch aufgehalten werden. Bei Verhandlungen über ein landesweites Semesterticket muss das Individuum im Mittelpunkt stehen, weil die Bedürfnisse sehr verschieden sind und durch ein bis zu 300 Euro kostendes
Modell sicherlich nicht befriedigt werden. Entsprechend plädieren wir für ein Ticket auf freiwilliger Basis,
ohne dass die Bahn von Geldern profitiert, welche sie sich mangels Leistungsbereitschaft nicht verdient
hat.“
These: Ein Kulturticket, das von allen Studierenden finanziert wird, ist eine gute Idee.
„Wir stehen für den Respekt des Individuums und lehnen das sogenannte „Kulturticket“ ab, da es ein
Paradebeispiel falsch verstandener Solidarität ist, bei dem die gesamte Studierendenschaft zur Kasse
gebeten wird – wohl wissend, dass nur ein Bruchteil davon profitiert. Zwar bedeuten jeweils zwei Euro
pro Semester und Studierendem nicht die Welt, jedoch ist es unbegreiflich, warum diejenigen, welche
lieber ins Kino anstatt ins Theater gehen, für die Kosten der anderen aufkommen sollen. Darüber hinaus
hat sich die Studierendenschaft bei diesem Deal klar unter Wert verkauft.“
These: Der aktuelle Beitrag von 10 Euro an die Studierendenvertretung soll unter keinen Umständen
steigen. Dieser wird zusammen mit den Verwaltungsgebühren der Universität eingezogen.
„Der gegenwärtige Beitrag von 10 Euro war von Anfang an zu hoch, wurde in seiner Höhe niemals benötigt und muss dementsprechend schnellstmöglich reduziert werden. Allein mittels einer erfolgreichen
Urabstimmung zur Abschaffung sogenannter „Aufwandsentschädigungen“ sowie dem Austritt aus dem
fzs können schon jetzt problemlos bis zu 30.000 Euro eingespart werden, was eine Beitragssenkung um
3 Euro pro Studierendem und Semester zur Folge hätte“
These: Die Studierendenschaft sollte eine Bierpreisbremse von 1,50€/0,5l auf all ihren Veranstaltungen
einführen.
„Studentische Preise bei Veranstaltungen der Studierendenschaft müssen das A und O sein. Glücklicherweise sind diese bereits bei sämtlichen Events, an denen sie sich beteiligt, gewährleistet. Eine
zusätzliche Reduktion beim Bierpreis mag zwar auf Anhieb verlockend klingen, würde sich jedoch ausschließlich nach dem Prinzip „Linke Tasche – rechte Tasche“ tragen: Etwaige Einnahmeeinbußen müssten über den Semesterbeitrag refinanziert werden. Daraus würde resultieren, dass die gesamte Studierendenschaft für den Genuss der VeranstaltungsbesucherInnen aufzukommen hätte, was wir entschieden ablehnen.“
Die vollständige Wahlmaschine findest du unter:
www.asta.uni-konstanz.de/Wahlmaschine
Seite 15
Vorstellung der Liste 2: Juso HSG
(Für den Inhalt und die Gestaltung der Seite ist ausschließlich die Liste verantwortlich.)
Wer sind wir?
Die Jusos sind die Jugendorganisation der Sozialdemokratie.
Die Juso- Hochschulgruppe ist eine der SPD nahe stehende, aber unabhängige studentische
Gruppierung.
Du musst also nicht SPD- Mitglied sein, um bei den Jusos mitzugestalten.
Unsere Hochschulgruppe besteht aus Studierenden aller Fachbereiche, die Interesse an
Politik haben und sich den Grundwerten der Sozialdemokratie verbunden fühlen.
Was machen wir?
Jusos beschäftigen sich mit so ziemlich jedem politischen Thema, in der Hochschulgruppe
jedoch hauptsächlich mit Bildungspolitik und vor allem aktuelle Hochschulpolitik, welche
unsere Uni betrifft. Dazu gehört auch die hochschulinterne Politik. An dieser beteiligten wir
uns aktiv durch die Unterstützung des AStAs und eigenen Vertretern in diesem. Zudem haben wir semesterbezogene Schwerpunkte. Darüber hinaus fördern wir das politische Bewusstsein der Studierendenschaft durch Veranstaltungen und Aktionen auch außerhalb der
Uni. Wir stehen für ein allgemeinpolitisches Mandat ein. Da die gesellschaftliche Verantwortung und die Interessen der Studierenden oftmals nicht einfach am Campusgelände enden.
Aktuelle Schwerpunkte sehen wir in der Wohnungsnot für Studierende, der Förderung studentischer Aktivitäten und Angebote. Dazu zählen unter anderem das Kulturticket, die Verhandlungen über ein landesweites Semesterticket, sowie einer effizienten und selbstbewussten Studierendenvertretung, die in der Lage ist den Interessen der Studierenden in Konstanz
Gehör zu verschaffen.
Die Juso-HSG trifft sich jeden Montag um 18:45 Uhr in C422 (bei gutem Wetter im Biergarten).
Seite 16
Die Meinung der Liste 2: Juso HSG
These: Keine Aufwandsentschädigung für Ehrenamt.
„Die Ausübung eines Amtes muss für alle offen sein und darf nicht vom Geldbeutel abhängen.
Besonders die pauschal entschädigten Ämter tragen eine hohe Verantwortung und sind direkt haftbar.
Der Arbeitsaufwand kann daher nicht eingeschränkt werden, weshalb es nur schwer möglich ist, einer
bezahlten Nebentätigkeit nachzugehen. Die Aufwandsentschädigungen werden zudem durch das LEO
und durch den AStA ausreichend kontrolliert.“
These: Die Studierendenvertretung sollte sich für ein verpflichtendes landesweites Semesterticket für
den Personennahverkehr einsetzen.
„Wir befürworten prinzipiell ein Landesweites Semesterticket, allerdings nur unter der Voraussetzung,
dass es nicht unverhältnismäßig teuer (unter 120€) wird.“
These: Ein Kulturticket, das von allen Studierenden finanziert wird, ist eine gute Idee.
„Die aktuellen Konditionen ermöglichen es, für 2 € pro Semester an einem vielfältigen kulturellen
Angebot teilzunehmen. Dies ermöglicht es auch sozial schwachen Studierenden, attraktive Angebote
wahrzunehmen. Außerdem gibt es aktuell Verhandlungen über eine Ausweitung des Tickets. Dieses
Potential sollte nicht verschenkt werden.“
These: Der aktuelle Beitrag von 10 Euro an die Studierendenvertretung soll unter keinen Umständen
steigen. Dieser wird zusammen mit den Verwaltungsgebühren der Universität eingezogen.
„Die aktuellen Aufgaben der Studierendenvertretung sind mit den 10 € ausreichend abgedeckt, deshalb
gibt es keine Notwendigkeit die Beiträge im kommenden akademischen Jahr zu erhöhen.“
These: Die Studierendenschaft sollte eine Bierpreisbremse von 1,50€/0,5l auf all ihren Veranstaltungen
einführen.
„Eine Bierpreisbremse wäre schlecht für Fachschaften, da Feiern (Partys) für sie die
Haupteinnahmequellen sind. Eine Bierpreisbremse bedeutet zudem einen erheblichen
Verwaltungsaufwand.“
Die vollständige Wahlmaschine findest du unter:
www.asta.uni-konstanz.de/Wahlmaschine
Seite 17
Vorstellung der Liste 3: Ring Christlich-Demokratischer Studenten
(Für den Inhalt und die Gestaltung der Seite ist ausschließlich die Liste verantwortlich.)
Wer sind wir und was machen wir?
Wir sind der Ring Christlich-Demokratischer Studenten,
eine politische Hochschulgruppe. Wir glauben an die Freiheit des Einzelnen in einer offenen und solidarischen Gesellschaft. Unsere politischen Grundüberzeugungen werden geleitet von christdemokratischen, liberalen und konservativen Werten. Wir sind dabei keine parteiabhängige
oder parteifinanzierte Jugendorganisation, sondern ein
selbständiger und unabhängiger Studentenbund. An unserer Universität wollen wir nicht nur auf unser
Studium Einfluss nehmen, sondern auch auf dessen Voraussetzungen und damit unsere Zukunft selbst
mitgestalten. Wir setzen uns daher für eine service- und werteorientierte Politik von Studenten für Studenten ein. Für uns gilt dabei, dass uns kein Anliegen egal ist, es ist dein Studium, mach was draus! Das
bedeutet für uns, dass wir ständig Kontakt zu den Studenten suchen und euren Interessen durch unsere
Mitglieder im Studentenparlament eine Stimme gegeben, aber auch, dass wir als Hochschulgruppe den
stetigen Dialog mit den Entscheidungsträgern der Universität suchen.
Bildungspolitik ist Zukunftspolitik
und die Hochschulen spielen dabei eine
zentrale Rolle. Die Zukunft von Bildung
und Ausbildung darf sich nicht ohne uns
Studierende entscheiden. Wir wollen
und müssen uns an der Hochschule des
21. Jahrhunderts aktiv beteiligen, um die
bestmöglichen Voraussetzungen für ein
erfolgreiches Studium zu schaffen.
Erfolg durch Leistung. An den Hochschulen muss sich Leistung wieder
lohnen. Wir sagen Ja zur Leistungsorientierung in Forschung und Lehre. Das
bedeutet, dass an die Hochschulen die
Fähigsten gehören. Dabei darf beim
Hochschulzugang nicht der Geldbeutel
der Eltern entscheidend sein.
Wir stehen u.a. für:
•
•
•
•
•
•
Ehrenamt heißt Ehrenamt! Keine Aufwandsentschädigungen in der VS
Schluss mit dem Genderisierungswahnsinn!
Studentennahe Politik, die Serviceorientiert und ideologiefrei bei den Studenten ankommt
Elite für Elite! Verbindliche und öffentliche Evaluationen für alle Lehrveranstaltungen
Freiheit für Forschung und Lehre
Exzellenz in allen Bereichen! Die besten
Bedingungen für ein erfolgreiches Studium schaffen
Die besten Voraussetzungen für ein
erfolgreiches Studium schaffen. Jeder Student an der Universität Konstanz ist bestrebt sein Studium
so gut wie möglich abzuschließen. Daher setzen wir uns dafür ein, dass die Bedingungen, um produktiv
Lernen und Lehren zu können, für einen erfolgreichen Studienabschluss stetig verbessert werden.
Rcds.konstanz
Seite 18
Die Meinung der Liste 3: Ring Christlich-Demokratischer Studenten
These: Keine Aufwandsentschädigung für Ehrenamt.
„Ehrenamt ist Ehrenamt und dies sollte auch so bleiben. Der Anreiz, ein Amt in der Studentenvertretung
zu übernehmen, sollte aus Überzeugung folgen und nicht aufgrund monetärer Gründe in Form von einer
Aufwandsentschädigung.“
These: Die Studierendenvertretung sollte sich für ein verpflichtendes landesweites Semesterticket für
den Personennahverkehr einsetzen.
„Wir vom RCDS setzen uns dafür ein, dass ein landesweites Semesterticket zu einem für Studenten
angemessenen Preis eingeführt wird. Jedem Studenten in Baden-Württemberg soll die Möglichkeit
eröffnet werden muss, dass er in den Semesterferien oder am Wochenende seine Eltern oder Freunde
besuchen kann, ohne immer neue Fahrtickets für Bus und Bahn kaufen zu müssen. Wir wollen damit
auch eine Vernetzung der Studenten und der Hochschulen landes- und womöglich auch bundesweit
vorantreiben. Eine gute Vernetzung und Infrastruktur ist für den Innovationsstandort Baden-Württemberg
und Deutschland unerlässlich.“
These: Ein Kulturticket, das von allen Studierenden finanziert wird, ist eine gute Idee.
„Ein solidarfinanziertes Kultursemesterticket, wie es an unserer Hochschule seit dem letzten Semester
vorhanden ist, ist prinzipiell keine schlechte Idee, um einer breiten Masse an Studenten den Zugang zu
Theatern, Philharmonie oder sonstigen kulturellen Institutionen zu erschwinglichen Preisen zu ermöglichen. Dabei sollte aber nicht das Geld der Studenten verwendet werden, um die kulturellen Einrichtungen finanziell über ein angemessenes Maß zu stärken. Dies ist derzeit nicht der Fall, da bisher wenige
(vor allem die Veranstalter) auf Kosten der gesamten Studentenschaft vom Kulturticket profitieren. Ein
ausgeglichenes Preis-Leistungs-Verhältnis muss deshalb gewahrt werden und hier besteht dringender
Handlungsbedarf. Durch die jetzigen Konditionen verdient vor allem das Stadttheater an der sicheren
Einnahmequelle durch die Studentenschaft. Der finanzielle Mehrwert auf studentischer Seite wird nicht
erreicht.“
These: Der aktuelle Beitrag von 10 Euro an die Studierendenvertretung soll unter keinen Umständen
steigen. Dieser wird zusammen mit den Verwaltungsgebühren der Universität eingezogen.
„Der Beitrag in Höhe von 10 Euro für die Studentenvertretung muss sinnvoll eingesetzt werden. Wenn
die ehrenamtlichen Mitarbeiter keine Aufwandsentschädigung bekommen würden, wäre auch mehr Geld
für andere wichtige Projekte übrig. Andere Hochschulen schaffen es sogar, mit durchaus geringeren
Beiträgen. Deshalb ist eine Beitragserhöhung mit uns nicht zu machen.“
These: Die Studierendenschaft sollte eine Bierpreisbremse von 1,50€/0,5l auf all ihren Veranstaltungen
einführen.
„Wir setzen uns für einen angemessenen Bierpreis auf jeglichen studentischen Veranstaltungen ein.
Dieser sollte allerdings nicht an einen festen Preis gekoppelt werden“
Die vollständige Wahlmaschine findest du unter:
www.asta.uni-konstanz.de/Wahlmaschine
Seite 19
Vorstellung der Liste 4: Grüne Hochschulgruppe (GHG)
(Für den Inhalt und die Gestaltung der Seite ist ausschließlich die Liste verantwortlich.)
GHG
Wir von der grünen
Hochschulgruppe sagen ja…
… zur Fortsetzung des Kulturtickets
… zum Fahrradmietsystem
an der Uni und in Konstanz
… zu einem besseren ÖPNV
… zu mehr Transparenz in der
Studierendenvertretung
… zu mehr vegetarischem und
veganem Essen in der Mensa
… zum bestehenden System
der Aufwandsentschädigung in der StuVe
Fragen?
[email protected]
Seite 20
Die Meinung der Liste 4: Grüne Hochschulgruppe (GHG)
These: Keine Aufwandsentschädigung für Ehrenamt.
„Eine Aufwandsentschädigung ist nötig und sollte sogar ausgebaut werden (die aktuellen Entschädigungen kommen für den mit Abstand best bezahltesten Posten aus eigener Erfahrung umgerechnet auf 1
bis 3 € pro Stunde geleisteter Arbeit und nur die wenigsten Posten in der StuVe werden überhaupt entschädigt). Eine Studierendenvertretung (StuVe) mit 2 festen Mitarbeitern, einem öffentlichen Haushalt
mit Geldern aller Student*innen und einer weit längeren Liste an ständigen Aufgaben kann ohne eine
gewisse Entschädigung kaum oder nicht dauerhaft befriedigend aufrecht erhalten werden. Dazu gibt es
zu viele Verantwortungen, die in der Studierendenvertretung einfach getragen und gemacht werden
müssen. Ehrenamt (also Arbeit ohne Bezahlung) kann und soll nicht bindend sein. Wir alle brauchen
aber Menschen, die in der StuVe bindend Aufgaben für uns als Studierendenschaft erfüllen. Unabhängig
davon sind wir bereits aus einem anderen Grund für eine Aufwandsentschädigung. Finanziell nicht so
gut gestellte Studierende, die neben dem Studium regelmäßig arbeiten müssen, um sich ihr Studium
finanzieren zu können, sollten auch die Möglichkeit sich in der StuVe zu engagieren.“
These: Die Studierendenvertretung sollte sich für ein verpflichtendes landesweites Semesterticket für
den Personennahverkehr einsetzen.
„Wir wollen zuerst klarstellen, dass Verpflichtend hier etwas missglückt gewählt ist. Es geht um ein
solidarisches System. D.h. alle zahlen etwas mit, damit ein großes neues Angebot entstehen kann. So
wie es bereits beim aktuellen Semesterticket der Fall ist. Wir sind für ein landesweiter Semesterticket,
aber natürlich nur unter guten finanziellen Bedingungen für uns Student*innen und landesweiten Abstimmungen, die einen großen Rückhalt der Mehrheit der Student*innen generieren müssen.“
These: Ein Kulturticket, das von allen Studierenden finanziert wird, ist eine gute Idee.
„Das ist eine sehr gute Idee! Viel Angebot für wenig Kosten. Außerdem ist bereits der erste Bericht zur
aktuellen Testphase des Kultursemestertickets erstellt worden und es sieht gut aus. Es wird daran gearbeitet das Programm sogar noch zu erweitern.“
These: Der aktuelle Beitrag von 10 Euro an die Studierendenvertretung soll unter keinen Umständen
steigen. Dieser wird zusammen mit den Verwaltungsgebühren der Universität eingezogen.
„Wenn es dafür Bedarf gibt, dann sollte die Option zur Erhöhung offen gehalten werden. Aktuell sehen
wir dafür jedoch keinen Bedarf.“
These: Die Studierendenschaft sollte eine Bierpreisbremse von 1,50€/0,5l auf all ihren Veranstaltungen
einführen.
„Wir mögen günstiges Bier. Manchmal kann es jedoch Sinn machen, dass man in der Preisgestaltung
frei bleibt, weil man damit z. B. seine Organisations- oder Helferkosten deckt oder für einen guten Zweck
verkauft. Die Preise sind bei Veranstaltungen der Studierendenvertretung außerdem so gut wie immer
deutlich unter dem normalen Niveau und das wären die einzigen Veranstaltungen, bei denen solch eine
Bierpreisbremse angesetzt werden könnte.“
Die vollständige Wahlmaschine findest du unter:
www.asta.uni-konstanz.de/Wahlmaschine
Seite 21
Vorstellung der Liste 5: Die Grauen
(Für den Inhalt und die Gestaltung der Seite ist ausschließlich die Liste verantwortlich.)
Seite 22
Die Meinung der Liste 5: Die Grauen
These: Keine Aufwandsentschädigung für Ehrenamt.
„Die Grauen sympathisieren mit dem Konzept der Aufwandsentschädigung. Ausschlaggebend für unser
politisches Handeln ist die Leitfrage: “Wie profitieren wir davon?” Letztlich ist der AStA auch nur eine
Sau, die es auszuschlachten gilt.“
These: Die Studierendenvertretung sollte sich für ein verpflichtendes landesweites Semesterticket für
den Personennahverkehr einsetzen.
„An den Landesgrenzen darf aber nicht Schluss sein: Wir fordern mittelfristig ein bundesweites und
langfristig ein globales Semesterticket. Es muss möglich sein, am Wochenende mal schnell mit dem
Seehas nach Malle oder zum Ficken nach Thailand zu fahren - zu studentischen Preisen natürlich!“
These: Ein Kulturticket, das von allen Studierenden finanziert wird, ist eine gute Idee.
„Auch hier fordern wir eine umfassende Vergrößerung des Angebots. Bier ist ein Kulturgut, weshalb der
Biergartenbesuch an der Uni miteingeschlossen werden muss (siehe: Bierpreisbremse). Auch die bar
babalou mit ihren osteuropäischen Tänzerinnen ist ein Begegnungsort für multikulturellen Austausch,
den es für die Studierendenschaft zu erschließen gilt. Daher unsere Forderung: Kulturticket erweitern!“
These: Der aktuelle Beitrag von 10 Euro an die Studierendenvertretung soll unter keinen Umständen
steigen. Dieser wird zusammen mit den Verwaltungsgebühren der Universität eingezogen.
„Im Gegenteil: Er darf gerne steigen, wenn damit gleichzeitig eine Bierpreisbremse Plus subventioniert
wird.“
These: Die Studierendenschaft sollte eine Bierpreisbremse von 1,50€/0,5l auf all ihren Veranstaltungen
einführen.
„JA. JA. JA. - Bei der sogenannten Bierpreisbremse handelt es sich um eine ur-graue Forderung. Wir
haben diese Instrument des sozialen Ausgleichs bereits mehrfach eingebracht und sie wurde immer
wieder von den veganen, vermeintlich sozialen und liberalen Abstinenzlern in der StuVe abgeschmettert.
Nur wir versprechen: Wer Grau wählt, wählt eine Urabstimmung über die Bierpreisbremse!“
Die vollständige Wahlmaschine findest du unter:
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Seite 23
Vorstellung der Liste 6: Grüne Offene Linke Liste (GOLL)
(Für den Inhalt und die Gestaltung der Seite ist ausschließlich die Liste verantwortlich.)
Programm der „Grünen offenen linken Liste“
Die grüne offene linke Liste (GOLL) setzt sich für eine nach emanzipatorischen, ökologischen und feministischen Grundsätzen organisierte Universität und Studierendenvertretung
ein. Die Universität soll dabei nicht als eine von der Stadt Konstanz unabhängige Struktur
begriffen werden, sondern im Sinne gegenseitiger Dependenzen glauben wir, dass studentische Belange (z. B. Wohnraummangel) nur unter Berücksichtigung aller Akteure zufriedenstellend gelöst werden können. Unsere starke inner- und außer-universitäre Vernetzung
ermöglicht uns den entsprechenden Handlungsspielraum. In diesem Sinne ist es uns wichtig,
dass der AStA sich nicht zu einer reinen „Service-Institution“ verwandelt, sondern als politischer Akteur unter Anderen in Erscheinung tritt.
In den vergangenen Jahren haben wir uns für Asylsuchende in der Stadt Konstanz, eine
ökologische Universität und Veranstaltungen zu Themen wie Rassismus, Sexismus etc.
engagiert. Im kommenden Jahr werden wir uns unter Anderem für folgende Themen einsetzen:
•
Neugründung des Referats Zivilklausel, welches sich gegen die Forschung zu militärischen Zwecken an der Universität Konstanz einsetzt.
•
Fortsetzung der Unterstützung von Asylsuchenden in der Stadt Konstanz
•
Stärkung des Mitspracherechtes von Student*innen an der Universität Konstanz
•
Entwicklung von Konzepten zur Müllreduktion (z. B. Pappbecher) in Zusammenarbeit mit Seezeit und Rektorat
Mit viel Spaß und Elan werden wir euch auch im kommenden Jahr in den studentischen
Gremien vertreten. Wenn ihr Vorschläge oder Ideen habt, wie wir die Universität nach emanzipatorischen oder ökologischen Grundsätzen umgestalten können, wendet euch gerne an
uns.
Seite 24
Die Meinung der Liste 6: Grüne Offene Linke Liste (GOLL)
These: Keine Aufwandsentschädigung für Ehrenamt.
„Nein. Die Arbeit als Vorsitzende/r in der momentanen Studierendenvertretung ist äußerst zeitaufwendig, daher bleiben wenig Möglichkeiten einen Nebenjob auszuüben und sich so das Studium finanzieren.
Die Abschaffung der Aufwandsentschädigungen würden defacto bedeuten, dass Studierende, die keine
oder eine nur geringe finanzielle Unterstützung durch Verwandte bekommen, von diesem Amt ausgeschlossen wären.“
These: Die Studierendenvertretung sollte sich für ein verpflichtendes landesweites Semesterticket für
den Personennahverkehr einsetzen.
„Ja. Freie Fahrt für freie Studis!“
These: Ein Kulturticket, das von allen Studierenden finanziert wird, ist eine gute Idee.
„Ja.“
These: Der aktuelle Beitrag von 10 Euro an die Studierendenvertretung soll unter keinen Umständen
steigen. Dieser wird zusammen mit den Verwaltungsgebühren der Universität eingezogen.
„Ja.“
These: Die Studierendenschaft sollte eine Bierpreisbremse von 1,50€/0,5l auf all ihren Veranstaltungen
einführen.
„Ja. Die Studierendenschaft sollte sich um studentische Preise bei ihren Veranstaltungen bemühen.
Eine Bierpreisbremse wäre hier ein Schritt in die richtige Richtung. Aber Freibier gibt’s erst im Sozialismus.“
Die vollständige Wahlmaschine findest du unter:
www.asta.uni-konstanz.de/Wahlmaschine
Seite 25
Urabstimmung: Kulturticket
(Für den Inhalt und Gestaltung der Seite sind ausschließlich die Antragsteller verantwortlich.)
Seit letztem Wintersemester habt ihr dank des Kulturtickets die Möglichkeit für ein Probejahr,
Kultureinrichtungen Konstanz umsonst oder mit verbilligten Karten zu besuchen.
Das Theater und die Philharmonie öffnen ihre Tore für alle Studierenden, die ihren Studierendenausweis vorzeigen und ihre Karte eine Stunde vor Vorstellungsbeginn abholen. Ihr könnt alle
Vorstellungen besuchen, sogar Premieren, solange es noch freie Plätze gibt. Nur Gastspiele
bleiben exklusive Veranstaltungen.
Für das KuLa und das Zebra-Kino werden Karten verkauft, die durch das Kulturticket für euch
verbilligt angeboten werden.
Mit weiteren Einrichtungen sind wir derzeit in Gesprächen.
Damit das Kulturticket dauerhaft eingeführt werden kann, wird parallel zu den Uni-Wahlen eine
Urabstimmung durchgeführt werden.
WICHTIG: Wenn ihr also weiterhin kostenlos in Theater und Philharmonie gehen und verbilligte Karten für andere Einrichtungen wollt, stimmt mit JA!
https://www.facebook.com/kulturticketkonstanz/
[email protected]
Seite 26
Urabstimmung: Ehrenamt oder Selbstbedienung
(Für den Inhalt und die Gestaltung der Seite sind ausschließlich die Antragsteller verantwortlich.)
Antrag auf Urabstimmung
Hiermit beantragen wir:
(Sprecher der AntragsstellerInnen ist Maximilian Schrumpf)
Die Studierendenschaft möge in einer Urabstimmung den § 49 der Organisationssatzung der
Verfassten Studierendenschaft wie folgt ändern:
Aktuelle Version: § 49 Aufwandsentschädigungen
Aufwandsentschädigungen sind für alle Mitglieder möglich. Pauschale Aufwands-entschädigungen (z.B.
Papier/Stifte, Druckkosten, Telefonkosten, Abnutzung von persönlichen Computer, usw.) für gewählte
Mitglieder, sowie deren Höhe, können im Haushaltsplan festgelegt werden. Zu den pauschalen Aufwandsentschädigungen können auf Beschluss des jeweiligen Gremiums weitere Aufwandsentschädigungen (z.B. Reise-kostenerstattungen) gezahlt werden.
1. Neue Version: § 49 Aufwandsentschädigungen
Die gewählten Mitglieder der Studierendenschaft arbeiten grundsätzlich ehrenamtlich und
ohne Aufwandsentschädigung. Nur der Wahlausschuss stellt eine Ausnahme hiervon dar.
2. In Kraft Treten: Diese Änderung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in den amtlichen Bekanntmachungen der Universität Konstanz in Kraft.
Begründung:
Aktuell erhalten die Vorsitzenden, das Finanzreferat, das P&Ö-Referat und die Gremienvorsitzenden der Studierendenvertretung sogenannte „Aufwandsentschädigungen“ in Höhe von
insgesamt 10.300 €. Die entsprechenden Auszahlungen werden vom AStA getätigt, dem die
Begünstigten sogar selbst angehören! Die periphere Kontrolle durch das Studierendenparlament genügt jedoch bei Weitem nicht, um zu bemessen, inwiefern welcher Betrag bzw. ob
überhaupt eine Entlohnung gerechtfertigt ist. Da einzig die Aufgaben des Wahlausschusses
quasi unveränderlich sind und ein reibungsloser Ablauf von Wahlen die Grundlage für eine
solide Arbeit der Studierendenvertretung bildet, ist dieser als Ausnahme zu behandeln.
Seite 27
Information zum Konstanzer Fahrradmietsystem
(Für den Inhalt und die Gestaltung der Seite sind ausschließlich die Initiatoren verantwortlich.)
Um was geht’s? In Konstanz soll ein Fahrradmietsystem entstehen. Geplant ist, ab Juni nächsten Jahres 150 hochwertige Fahrräder an 15 Stationen zum spontanen Mieten und Radeln zur Verfügung zu stellen. Die Räder sollen per Smartphone, Internet, telefonisch oder mittels Bordcomputer einfach und schnell zu mieten sein. Die Rückgabe eines Rades kann an jeder anderen Station erfolgen.
Wer steckt dahinter? Die Stadt Konstanz unterstützt das Fahrradmietsystem, weil sie das Radfahren
in der Stadt fördern und damit die Umwelt entlasten möchte. Die Stadtwerke Konstanz wollen das System managen und einen passenden Fahrraddienstleister mit der Umsetzung beauftragen.
Was hat das mit den Studierenden zu tun? Die Studierenden sind eine wichtige Gruppe in der Stadt.
Sie nutzen häufiger Rad und Bus und haben deutlich weniger Autos als der Durchschnitt
der Konstanzer*innen. Stadt und Stadtwerke wollen den Studierenden daher die Nutzung des Systems
besonders schmackhaft machen, indem sie die Nutzungsgebühren für den einzelnen Studierenden auf
einen Bruchteil des Normalpreises senken. Wobei wichtig ist zu wissen, dass die Realisierung
des Radsystems laut Stadtwerken auch davon abhängt, ob die Studierenden einen Beitrag zur Finanzierung des Systems leisten. Das Studierendenwerk SEEZEIT hat zugesagt, ebenfalls einen Teil des Geldes aufzubringen, wenn die Studierenden mitmachen. Die (Mit-)Finanzierung von Mietradsystemen über
Studierende wird bereits in mehreren Städten wie Braunschweig, Frankfurt, Marburg, Wiesbaden praktiziert.
Was soll es denn die Studierenden kosten? Die Stadtwerke bieten den Studierenden von Universität
und HTWG an, sich mit einem Beitrag von 2 Euro pro Studierenden und Semester an dem Mietsystem
zu beteiligen. Sie bieten dem einzelnen Studierenden in dem Fall Vorteile an, die „normale“ Studierende
ca. das 10fache kosten würden.
Was wäre denn der Vorteil für die Studierenden? Normale Nutzer des Systems müssen pro angefangene halbe Stunde einen Euro Gebühr bezahlen. Das Angebot an die Studierenden ist, dass sie pro
Fahrt eine Stunde kostenlos radeln dürfen. Geben sie das Rad vor der Stunde zurück, können sie mit
einem anderen Rad wieder eine Stunde kostenlos fahren. Das können sie so oft sie wollen wiederholen.
Bei den großen Anbietern von Fahrradmietsystemen müssen Studierende ca. 80 Euro pro Jahr zahlen,
wenn sie diese Freifahrten genießen wollen. Zudem werden die Studierenden bei der Konzeption des
Systems mitwirken und dürfen bei neuen Stationen über den Ort mitentscheiden.
Warum abstimmen? Ähnlich wie beim Semesterticket zur Nutzung des Öffentlichen Verkehrs (solidarfinanziert mit 12,50€) handelt es sich bei dem Beitrag für das Fahrradmietsystem um einen Solidarbeitrag
aller Studierenden für diejenigen, welche das System dann vergünstigt nutzen können. Es gilt zu entscheiden, ob die Studierenden durch ihren Beitrag zur Realisierung des Fahrradmietsystems beitragen
und die Räder damit auch extrem vergünstigt nutzen können wollen. Oder anders gefragt: Pro Semester
ein Bier im Unibiergarten weniger trinken und dafür mitgestalten, mitradeln und Spaß haben?
Wenn ihr noch Fragen habt, schreibt an [email protected]
Seite 28
Diese Wahlbroschüre entstand mit freundlicher Unterstützung von:
Seite 29
Termine
Berücksichtigt wurden alle Termine und Veranstaltungen, die Bezug zur Wahl aufweisen und dem Wahlausschuss bis
zum Redaktionsschluss vorlagen. Veranstaltungen der Listen sind kenntlich gemacht.
16. Mai
Jusos: 18:45 Uhr „Juso-Sitzung zu den Wahlen“, C422
18. Mai
RCDS: 18:45 Uhr „Treffen an der Uni“
23. Mai
Jusos: 18:45 Uhr „Juso-Sitzung zu den Wahlen“, C422
24. Mai
LHG: 18:45 Uhr; „Meet & Greet mit den liberalen Spitzenkandidaten im
Biergarten (bei schlechtem Wetter in G421)“
25. Mai,
LHG: 13:30 – 15 Uhr, Audimax;
„Du entscheidest! Aber was denn eigentlich?
– Infoveranstaltung zur Struktur der Verfassten Studierendenschaft“
25. Mai
16 Uhr, letzte Möglichkeit die Briefwahl zu beantragen
25. Mai-01.Juni
LHG: täglich, „Info-Stand vor der Leinwand (nähe Osiander)“
30. Mai
RCDS: 19 Uhr, „Stammtisch im Wirtshaus: Thema: Uni-Wahlen“
31. Mai & 01. Juni 2016: WAHLEN
(09:00 – 16 Uhr; auf K5)
31.Mai/01.Juni
RCDS: „Wahlkampfstand im Foyer“
Die Grauen: „Wahlkampfstand im Foyer“
31. Mai
LHG:18:45 Uhr, G421, „Liberales Forum zu den UNI-Wahlen“
01. Juni
ab 17 Uhr ermittelt der Wahlausschuss das Wahlergebnis
öffentlich in R711
09. Juni
um 18:45 Uhr findet voraussichtlich die konstituierende Sitzung
des 4. Studierendenparlamentes in C423 statt.
#UniWahlenKN
Seite 30
uni.kn/Wahlen