Persönliche Stellungnahme zu den Ereignissen auf der SP-Sitzung am 23.4 und zu unserem angekündigten Rücktritt Zu den Ereignissen: Auf der letzten SP-Sitzung wurde zunächst versucht die Stellen im AStA-Vorstand auf 3 zu reduzieren, ohne jedoch das Gehalt entsprechend anzupassen. Weil dies trotz Mehrheit (!) des Parlaments nicht beschlossen wurde (eine 2/3 Mehrheit war nötig und wurde nicht erreicht), kam es zur Wahl eines neuen AStA-Vorstands. Vom Vorstand wurde eine Person vorgeschlagen, die bereits als Referent_in tätig war, konkrete Projekte vorgestellt hatte, sich bereits im Vorfeld über die Stelle beim Vorstand informiert hatte und sich gut vorstellen konnte, die Stelle auch in der nächsten Wahlperiode zu besetzen. Durch letzteres würde eine Kontinuität im AStA hergestellt, die aus meiner Sicht sehr von Nöten ist. Von der Fachschaftenliste wurde eine Person vorgeschlagen, die zwar bereits im AStA Vorstand tätig war dort jedoch mit einem Misstrauensvotum (!) abgewählt wurde. Die Person schien sichtlich desinteressiert an der Stelle und wollte sich nach eigener Aussage „nur ums Tagesgeschäft“ kümmern. Auch wenn ich hier betonen will, dass ich persönlich kein Problem mit der Kandidatin der Fachschaftenliste habe, halte ich die Entscheidung statt einer motivierten Kandidatin eine AlibiStellenbesetzung zu wählen für ein weiteres Armutszeugnis der Düsseldorfer Hochschulpolitik an der HHU. Anstatt sich gemeinsam für einen AStA einzusetzen, der politisch agieren kann und die Belange der Studierenden vertreten kann, werden engagierte Menschen am Zugang zu zentralen Positionen in der Hochschulpolitik gehindert. Diese Mischung aus kindischen Listenstreitereien und persönlichen Machtdemonstrationen von privilegierten weißen Studierenden ist symptomatisch für den Zustand der Studierendenpolitik an der HHU. Diese Entscheidung reiht sich ein in eine lange Kette aus Entscheidungen des Studierendenparlaments, die nicht im Sinne der Studierendenschaft getroffen werden, sondern parlamentarische Debatten zum masturbatorischen Selbstzweck verkommen lassen. Es ist mehr als traurig, dass die Studierenden zu großen Teilen von Menschen vertreten werden, die sich mehr mit ihrer zukünftigen Karriere als Berufspolitiker oder Marketingprofi als mit ihren Kommiliton_innen identifizieren. Dies und noch viele andere frustrierende Eigenheiten der studierendenpolitischen Landschaft der HHU habe ich im AStA-Vorstand erleben müssen. Auch wenn einzelne Studierende z.B. in Referaten durchaus das Interesse der gesamten Studierendenschaft vertreten, ist die Gesamtsituation aus meiner Sicht für jeden halbwegs sozial und politisch engagierten Studierenden untragbar. Mich persönlich nimmt dies schon seit einiger Zeit emotional sehr mit und ich habe sehr viel Energie verschwendet nur um in so einem Umfeld produktiv agieren zu können. Im Folgenden möchte ich gesondert auf zwei Punkte eingehen: 1) Meine Grenzüberschreitung gegenüber einem Mitglied der JuSo-Hochschulgruppe Zunächst möchte ich festhalten, dass ich keinen persönlichen Konflikt mit der betroffenen Person habe. Ich habe unfairerweise meine Frustration mit dem gesamten Parlament in einem Impuls an einer einzelnen Person, die mich in einem besonders verletzlichen Moment provoziert hat, ausgelassen. Dafür möchte ich mich entschuldigen. Um im Vorfeld eine solch emotionale Reaktion zu vermeiden war ich, sichtlich frustriert, aus dem SP-Saal nach draußen getreten. Die Person hielt es für nötig, extra das Fenster zu öffnen nur um mit einem hämischen Ton nochmal verbal nachzutreten. Auch wenn ich in dem Moment schon mit jeder Erwartung an das Parlament bezüglich einer verträglichen oder nur respektvollen Kommunikation abgeschlossen hatte, hätte ich sicherlich ruhiger auf die Situation reagieren sollen, als ich es getan habe. Stattdessen bin ich der Person körperlich zu nahe getreten, indem ich sie einmalig geschubst habe. Es war zu keinem Zeitpunkt meine Intention die Person zu verletzen, was ich auch nicht getan habe, egal wie verzerrt dies von einzelnen Parlamentarier_innen dargestellt wird. Ich wollte in meiner emotionalen Betroffenheit einer verbalen Grenzüberschreitung eine physische entgegensetzen. Dies ist eine Logik, welche ich wie gesagt mit Abstand selber verurteile. Es liegt mir nur daran die Hintergründe zu erläutern. Das dieses Ereignis wie so oft von Listen politisch ausgeschlachtet und überzogen dargestellt werden würde, war mir eigentlich schon währenddessen bewusst, jedoch egal. Dies lässt sich aus meiner Sicht nicht vermeiden. Es ist bezeichnend, dass mir nur eine Woche vorher eine Klage angedroht wurde, aufgrund eines Zeitungsartikels in der Campus Deliciti (mit dem ich nichts zu tun hatte) noch bevor es zu irgendeinem Gespräch dazu gekommen wäre. Grenzüberschreitung bezüglich meiner und Anna Tentis Person und Privatsphäre waren mehr oder weniger an der Tagesordnung und von einem Großteil der Listen toleriert und/oder befeuert. Unsere Arbeit und unser Engagement wurden dagegen von Seiten des Parlamentes stets kleingeredet. Ich will mich da jedoch nicht im speziellen hervorheben, ich weiß, dass auch viele andere AStAVorstände ähnliche Erfahrungen gemacht haben. Nichtsdestotrotz möchte ich mich nochmal bei der betroffenen Person für meine Reaktion entschuldigen. 2) Den angekündigten Rücktritt von Anna Tenti und mir vom Amt des AStA Vorsitzenden respektive AStA Vorstands. Anna und Ich haben daher nicht lediglich aufgrund der Ereignisse der letzten SP-Sitzung unseren Rücktritt angekündigt, sondern aufgrund des katastrophalen Zustands der studentischen Hochschulpolitik, allen voran das unsäglich dysfunktionale Studierendenparlament. Dieses wird nicht ohne Grund von Außenstehenden und oft sogar von (minimal kritikfähigen) Parlamentarier_innen selbst als „Kindergarten“ bezeichnet. Im Gegensatz zu den Mitgliedern der parteinahen Listen, sehen wir unsere Zukunft nicht in der Bundespolitik, sondern wollen uns für studentische Belange einsetzen. Dies ist, so traurig es ist, außerhalb von AStA und SP wesentlich weniger frustrierend. Ich freue mich daher über jede SP-Sitzung, der ich nicht mehr beiwohnen muss! Mit anarchistischen Grüßen, Andreas P.S.: Dennoch möchte ich mich dafür einsetzen ,dass vor allem die Arbeit und die Projekte der Referent_innen (CSD, festival contre le racisme, Sommerkult, Raumproblematik des Schwulenreferats etc.) nicht unter den gegebenen Umständen leiden, daher werde ich meinen Rücktritt nicht schriftlich einreichen, bevor das geplante Referent_innentreffen stattgefunden hat.