Gemeinde Schönenberg Mitteilungen aus dem Gemeindehaus

Gemeinde Schönenberg
Mitteilungen aus dem Gemeindehaus
Ausgabe 02/2016 - April 2016 / Herausgeber: Gemeinderat Schönenberg, Kirchrain 2, 8824 Schönenberg
Baubewilligungen
ordentliches Verfahren
- Fulda Nicole und Donat, Im Sunnegarte 5, 8824 Schönenberg; Umbau
Wohnhaus, Gebäude Vers. Nr. 131,
Kat. Nr. 2736, Gisihegi 6, 8824
Schönenberg
- Schmid Josef, Haslaub 6, 8824
Schönenberg; Umbau Wohnhaus,
Neuaufbau Ober- und Dachgeschoss; Gebäude Vers. Nr. 517, Kat.
Nr. 3342
Mitteilungen in Kürze
Gemeinderats-Sitzung vom 8. März
2016
Die Gemeinderats-Sitzung vom 8. März
2016 konnte nicht stattfinden, da der Rat
aufgrund kurzfristig eingegangenen Abmeldungen nicht beschlussfähig war. Am
Tag vor der Ratssitzung hatte sich Gemeinderätin Renata Götschi-Marty ferienhalber abgemeldet. Die drei Gemeinderäte, Felix Meier, Kurt Locher und
Georg Müller, liessen sich am Tag der
Ratssitzung krankheitshalber entschuldigen.
Aufgrund der vier abwesenden Gemeinderäte war der Rat nicht beschlussfähig
und die Sitzung somit undurchführbar.
Die Ersatzsitzung fand am 15. März 2016
statt.
Ersatzsitzung des Gemeinderates vom
15. März 2016
An der Ersatzsitzung stellte Gemeindepräsident Lukas Matt fest, dass die vom
Bezirksrat Horgen verfügte erneute Behandlung des Antrags vom 20. Februar
2015 von Gemeinderat Felix Meier im
Namen der vier Gemeinderäte, Felix
Meier, Renata Götschi-Marty, Kurt Locher und Georg Müller zur Wahrung ihrer
Interessen einen Anwalt beizuziehen und
die Kosten der Gemeindekasse aufzuer-
legen, aufgrund der vier erwähnten ausstandspflichtigen Gemeinderäte, der
übergeordneten Instanz, dem Bezirksrat
Horgen, zur Entscheidungsfällung überwiesen werden muss, da der Gemeinderat in dieser Angelegenheit nicht beschlussfähig war.
Zusammenschlussgespräche der Gemeinden Schönenberg, Hütten und
Wädenswil – Ablehnung Abrechnung
Kredit Phase I; Ablehnung Kredit Phase II
Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung für die Phase I der Projektbegleitung durch die Firma Inoversum AG im
Rahmen der Gespräche über einen möglichen Zusammenschluss, der Gemeinden Schönenberg und Hütten mit der
Gemeinde Wädenswil, verweigert, mit
der Begründung der Kredit sei überschritten worden. An der Sitzung vom 26. Mai
2015 hatte der Gemeinderat einen Kredit
in der Höhe von Fr. 21‘600.- für die Phase I genehmigt sowie die Kostenteilung
der Projektkosten mit der Gemeinde Hütten (Schlüssel 50:50) beschlossen. Die
Kosten für die Phase I beliefen sich für
das Jahr 2015 auf Fr. 37‘891.- (Kreditüberschreitung: Fr. 16‘291.-), weil ein
Teil der Aufgaben, welche erst für 2016
vorgesehen waren bereits in der Phase I
erledigt wurden. Dies war notwendig geworden, weil die Steuergruppe beschlossen hatte den möglichen Zusammenschluss auf den 1. Januar 2018 vorzuziehen. Zum Zeitpunkt der Offertstellung
war man von einem möglichen Zusammenschluss per 1. Januar 2019 ausgegangen.
Der Gemeinderat hat überdies die Kreditgenehmigung für die derzeit laufende
Phase II in der Höhe von Fr. 77‘600.verweigert, ohne dies weiter zu begründen.
Seite 2 – Verhandlungsbericht des Gemeinderats Schönenberg
Sihlwald, Wildnispark Zürich
Über eine Weiterführung der Leistungsvereinbarung mit dem Wildnispark Zürich
ab 2017 wird der Gemeinderat im Hinblick auf die Verabschiedung des Budgets 2017 noch vor den Sommerferien
entscheiden. Der Gemeinderat nimmt zur
Kenntnis, dass anlässlich der Gemeindepräsidenten-Konferenz (GPK) die Geschäftsführerin der Stiftung Wildnispark
Zürich die detaillierten Gesuchsunterlagen den Trägergemeinden unterbreiten
wird. Die GPK wird anschliessend den
Bezirksgemeinden eine Empfehlung dazu abgeben.
Revision der Ortsplanung
Nachdem die Unterlagen zur Revision
der Nutzungsplanung und diejenigen zur
Revision des kommunalen Richtplans
der Bevölkerung zur Mitwirkung unterbreitet wurden, sind vier Schreiben von
Einwohnern eingegangen. Die Schreiben
beinhalteten verschiedene Änderungsanträge. Der Gemeinderat hat sämtliche
Änderungswünsche behandelt, und wo
möglich und sinnvoll berücksichtigt. Die
Stellungnahmen wurden den betroffenen
Eigentümer zugestellt.
Die Unterlagen zur Nutzungsplanungsrevision der Gemeinde Schönenberg und
zum kommunalen Richtplan werden zur
Durchführung der kantonalen Vorprüfung
verabschiedet.
Neubau Unterflur-Entsorgungsanlage
beim Dorfhuus
Am 26. August 2014 wurde das Bauprojekt zur Erstellung einer unterirdischen
Entsorgungssammelstelle mit sechs Untergrundcontainern, davon ein Reserveelement, inklusive der Verschiebung des
Kleidersammelcontainers mit einem Objektkredit von Fr. 126‘108.70.- als gebundene Ausgabe genehmigt. Der Neubau konnte mit Gesamtkosten von Fr.
115‘406.67
abgeschlossen
werden.
Der bewilligte Kredit wurde somit um Fr.
10‘702.03 unterschritten.
Gastwirtschaftspatent
Das Gastwirtschaftspatent wird an Felix
Anton Fleischmann Arpagaus, geb. 11.
Januar 1960, Dorfstrasse 26, 8825 Hütten ZH, für den Ausschank und den Verkauf von gebrannten Wassern, für den
Rest der Patentperiode 2014 – 2017 erteilt.
Einachsertreffen
Im Mai 2016 findet das nächste Einachsertreffen des Einachserclubs
„Dirty8Club“ in Schönenberg statt. Der
Firma swiss skyways services ag / Linth
Air Service AG, Flugplatzareal 6, 8753
Mollis, wird die Bewilligung erteilt, am
Samstag, 28. Mai 2016, anlässlich dieser
Veranstaltung, auf dem Feld / der Wiese,
vis à vis des Grundstückes „Staub Julius“, Helikopterrundflüge durchzuführen.
Zweckverband für die Kehrichtverwertung im Bezirk Horgen
Der Totalrevision der Zweckverbandsstatuten für die Abfallverwertung im Bezirk
Horgen wird zugestimmt. Detaillierte
Informationen können auf
www.kvahorgen.ch eingelesen werden.
Auflösung Kulturnetz
Anlässlich der Überarbeitung des Organisationsreglementes der Gemeinde
wurde das Kulturnetz auf das Jahr 2016
aufgelöst. Der Gemeinderat vertritt die
Auffassung, dass die Kulturförderung
nicht als Kommission des Gemeinderats
organisiert sein muss. Privates Engagement sei ebenso gut geeignet.
Aufgrund der Auflösung des Kulturnetzes
macht eine Mitgliedschaft bei der Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich
keinen Sinn mehr. Der Vertrag mit der
Genossenschaft Theater für den Kanton
Zürich wird auf den 31. Juli 2017 gekündigt.

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