Das demokratische Dilemma

1
zwischen
Wirtschaft Kultur Politik
Das demokratische Dilemma
Überlegungen zur notwendigen Revision der
Demokratie
Prof. Dr. Helmut Willke
Zeppelin Universität
AGENDA
GLOBALISIERUNG
WISSENSGESELLSCHAFT
DAS DEMOKRATISCHE DILEMMA
KONTOUREN DER REVISION
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Teil 1
Fundamentale Transformation 1
Globalisierung
Fundamentale Spannung der Globalisierung
Gewinner
der Globalisierung
Rolle der
Nationalstaaten:
Souveränität
politische Steuerung
Kontrolle der Ressourcen
Prozess der
Globalisierung
Verlierer
der Globalisierung
Rolle
globaler Kontexte
laterale Weltsysteme
TNCs, globale NGOs
soziale Bewegungen
Laterale Weltsysteme
Globale
Weltwirtschaft
Globales
Finanzsystem
Infrastruktur
Globale
Wissenschaft
Globales
Laterale
Weltsysteme
Globales
Gesundheitssystem
Globale
Antquiertheit der Medien
Politik?
Erziehungssystem
nationalstaatlichen
Globale
Globaler
Arbeit
Tourismus
Migrationsströme weltweit
Quelle: http://www.offiziere.ch/wp-content/uploads/20120429-154109.jpg
9
Kritik an der Demokratie
Wahlbeteiligung bei Europa-Wahlen
10
Ungleichheit in Deutschland
11
Konsequenzen der Globalisierung
Globale
Ungleichheit
Kritik der
Demokratie
Globale
Krisen
Kritik des
Kapitalismus
Globale
Migration
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Teil 2
Fundamentale Transformation
Wissensgesellschaft
Exposé Wissensgesellschaft
Suprastrukturen
Verteilte
Intelligenz
Intelligente
Firma
WissensArbeit
WissensGesellschaft
Intelligente
Güter
Infraressourcen
Wissensmanagement
Infrastrukturen
Zusammenspiel Globalisierung und Wissensgesellschaft
Wafer Fab = automated
Assembly/test = cheap labor
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Automatisierbarkeit von Berufen
18
Quelle: c‘t 7/2015: 87
Wegfall von Arbeitsplätzen durch
Computerisierung
Quelle: Frey/Osborne 2013: 28
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Konsequenzen der Wissensgesellschaft
Globaler
Wettbewerb
Kritik der
Demokratie
Produktivfaktor
Intransparenz
Komplexität
Expertise
Nichtwissen
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Das demokratische Dilemma
Demokratie als Steuerungsmodell
komplexer Gesellschaften
Die Dilemmata der Demokratie
Partizipation
Effektivität
Individuelle
Rechte
Gesellschaftliche
Ordnung
Staatsmodelle und Aufgaben der Politik
Absolutismus
Agrargesellschaft
Sozialstaat
Supervisionsstaat
Residual
Staat
?
Industriegesellschaft
Aufgaben und
Verantwortung
der Politik
Wissensgesellschaft
Globale Gesellschaft
Demokratie ist ein komplexes Kompositum
Source: Uni Zürich nccr democracy
Zentrale Komponenten der Demokratie
•
•
•
•
•
Legitimität
Partizipation
Transparenz
Effektivität
Rechenschaftspflicht
26
27
Source: http://www.economist.com/news/essays/
Vertrauen in Parteien und Parlamente
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Die Herausforderungen der Demokratie
und ein Lösungsvorschlag
• Globalisierung
• Wissensgesellschaft
• Komplexität
– Intransparenz
– Nichtwissen
• Kontingenz
– Übermaß an Optionen
– Kurzfristigkeit
Überlastung der
Parlamente
Expertise von außen
Ungezügelter Lobbyismus
Konsequenz:
Dezentrierte
Demokratie
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Dezentrierte Demokratie
Eine neue Architektur der Demokratie
Oberhaus
Allgemeines Parlament (Souverän)
Zuständig für Grundsatzfragen
Unterhaus
Spezialparlamente (qua Delegation und Supervision)
Zuständig für komplexe Fachfragen
Senat für
Finanzregulierung
Zentralbanken
Senat für
Klimawandel
Verfassungsgerichte
Senat für
Migration
Senat für
Endlagerung
Regulierungsinstitutionen
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Vielen Dank
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