ABSTIMMUNGSERGEBNISSE DER GEMEINDEVERSAMMLUNG VOM 17. MAI 2016 ------------------------------------------------------------------------------------------------Stimmberechtigte An der Gemeindeversammlung haben Stimmberechtigte teilgenommen Stimmbeteiligung 665 108 16.24 % In Anwendung von § 112 des Stimmrechtsgesetzes werden die Abstimmungsergebnisse der erwähnten Gemeindeversammlung wie folgt veröffentlicht: TRAKTANDEN 1. Kenntnisnahme Jahresbericht Gemeinderat 2015 Der Jahresbericht des Gemeinderates wurde zur Kenntnis genommen. 2. Rechnung 2015 2.1 Genehmigungen a. b. c. der Laufenden Rechnung der Investitionsrechnung der Bestandesrechnung Beschluss Einstimmige Genehmigung von a, b und c 3. Teilrevision Ortsplanung „Zonenplanänderung Ruefswil“ 3.1 Orientierung (keine Abstimmung) 3.2 Beschluss über die nicht gütlich erledigten Einsprache Einsprache JHS Kies AG Beschluss Gutheissung des Antrages des Gemeinderates (Ja 64, Nein 44) Einsprache Paul Bernet Beschluss 3.3 Gutheissung des Antrages des Gemeinderates (Ja 63, Nein 45) Beschlusss über die Teilrevision der Ortsplanung Zustimmung zur Teilrevision der Ortsplanung Ja 67, Nein 39 (geheime Abstimmung) Gemeinderat | 6153 Ufhusen | Tel 041 988 12 57 | Fax 041 988 20 34 [email protected] | www.ufhusen.ch K:\Abstimmung\Gemeindeversammlung\2016-01\2016-05-17 - Abstimmungsresultate.docx 4. Wahlen 4.1 4.2 4.3 4.4 Schulpflege Controlling-Kom. Urnenbüro Revisionsstelle einstimmige Wahl sämtlicher vorgeschlagenen Kandidaten einstimmige Wahl sämtlicher vorgeschlagenen Kandidaten einstimmige Wahl sämtlicher vorgeschlagenen Kandidaten einstimmige Wahl der Revisionsstelle Eine allfällige Stimmrechtsbeschwerde (§ 160 Stimmrechtsgesetz) ist schriftlich innert 10 Tagen seit der Gemeindeversammlung beim Regierungsrat des Kantons Luzern einzureichen. Die Stimmrechtsbeschwerde muss einen Antrag und zur Begründung eine Darstellung des beanstandeten Sachverhaltes enthalten. Ufhusen, 17. Mai 2016 Der Gemeinderat Seite 2 von 2
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