21. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Am

21. öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag, dem 10.05.2016 findet um 19.00 Uhr die 21. öffentliche Sitzung des
Gemeinderates Schwepnitz im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung statt.
Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde
2. Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vergangene
Sitzung
3. Feststellung über die Nichtbesetzung eines Sitzes im Gemeinderat der Gemeinde
Schwepnitz
4. Wahl des 1. Stellvertreters der Bürgermeisterin gemäß § 54 Abs. 1 SächsGemO
5. Beschluss der Haushaltssatzung 2016
6. Beschluss der Rahmenvereinbarung gemäß § 17 Abs. 2 SächsKitaG über den Betrieb
und die Finanzierung der Kindertagesstätten in Schwepnitz und in Cosel mit dem
Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Bautzen e.V.
7. Beschluss der Rahmenvereinbarung gemäß § 17 Abs. 2 SächsKitaG über den Betrieb
und die Finanzierung des Hortes mit der Freien Schule Schwepnitz e.V.
8. Beschluss über die weitere Verfahrensweise zum Ausbau des Kleeweges in Zeisholz
9. Gemeindliche Stellungnahme zu Bauanträgen gemäß § 36 BauGB
10. Zustimmung des Gemeinderates der Gemeinde Schwepnitz zur Realisierung von
Maßnahmen im Rahmen der VwV Investkraft
11. Bekanntgabe einer Eilentscheidung der Bürgermeisterin
12. Beratung und Beschluss über die Annahme von Zuwendungen
13. Sonstiges, Anfragen und Informationen Sonstiges, Anfragen und Informationen
Nichtöffentlicher Teil
Elke Röthig, Bürgermeisterin

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