© Informationsstelle AHV/IV © Informationsstelle AHV/IV Revisionen Revisionen Updates Internationales Stand: 1. Juni 2016 2014.10 2015.1 2015.2 2016.1 2016.3 2016.6 EO EL EL EO EO FZ EO IV EO IV AHV 55 56 49 50 53 51 195 52 196 251 Das Sozialversicherungsabkommen mit Uruguay ist am 1. April 2015 in Kraft getreten (AS 2015 945). V Vollzug ATSV 9a ELG 10 I lit. a ATSV 9a EOV 36 ATSV 9a EOG 1a, 11 I, 20a HVI 15.02, 15.05 EOV 36 GgV 489 AHVV 136 Das Sozialversicherungsabkommen mit Südkorea ist am 1. Juni 2015 in Kraft getreten (AS 2015 1127). © Informationsstelle AHV/IV © Informationsstelle AHV/IV Revisionen Revisionen AHV-Ausgabe 2015 IV-Ausgabe 2015 251 neuer/geänderter Erlass vom in Kraft AS V 15 [EOV] 02.09.2015 01.01.2016 2015 3080 AHVV 20.04.2016 01.06.2016 2016 1317 neuer/geänderter Erlass 195 196 AHVV vom Entwicklung: 1948–1967 4,5 %; 1968–1971 5,0 %; 1972–1975 5,5 %; 1976–1979 6,5 %; 1980–1981 5,0 %; 1982–1983 5,5 %; 1984–1985 6,0 %; 1986–1991 5,0 %; 1992–1993 6,5 %; 1994–1995 7,0 %; 1996–1997 5,5 %; 1998–1999 4,5 %; 2000– 2002 3,5 %; 2003–2004 2,5 %; 2005 2,0 %; 2006 2,5 %; 2007 3,0 %; 2008 3,5 %; 2009 2,5 %; 2010–2011 2,0 %; 2012 1,0 %; 2013 1,5 %; 2014 1,0 %; 2015 0,5 %. 18.11.2015 01.01.2016 2015 4983 V 15 [EOV] 02.09.2015 01.01.2016 2015 3080 GgV 03.02.2016 01.03.2016 2016 605 IVG Gliederungstitel vor Art. 135 Hbis. Versicherungsausweis und individuelles Konto251 Art. 23 B Somit 326 Franken. Art. 23bis Somit 9 Franken. Art. 24 A Seit 2016 407 Franken. Art. 136251 aufgehoben IVV Art. 22 A AS HVI Art. 18 A in Kraft Somit 40.70 Franken. C Somit 122.10 Franken. GgV © Informationsstelle AHV/IV Anhang, Ziff. 489 Revisionen 489. Trisomie 21 (Down-Syndrom)196 EL-Ausgabe 2013 HVI neuer/geänderter Erlass vom in Kraft AS V Prämien 2014 28.10.2013 01.01.2014 2013 3553 ATSV [IVV] V 15 19.09.2014 15.10.2014 01.01.2015 01.01.2015 2014 3181 2014 3341 V Prämien 2015 V Prämien 2016 27.10.2014 01.01.2015 29.10.2015 01.01.2016 2014 3571 2015 4811 Anhang, Ziff. 15.02 und 15.05 15.02 Elektrische und elektronische Kommunikationsgeräte für schwer sprech- und schreibbehinderte Versicherte, die zur Pflege des täglichen Kontakts mit der Umwelt auf ein solches Gerät angewiesen sind und über die notwendigen intellektuellen und motorischen Fähigkeiten zur Bedienung eines solchen Geräts verfügen. Die Abgabe erfolgt leihweise. Der Höchstbeitrag für die für eine Abgabe notwendigen Dienstleistungen (Abklärung, Installation und Gebrauchstraining) beträgt 140 Franken pro Stunde exklusive MWST. Darin eingeschlossen sind Administrations- und Backoffice-Arbeiten des Leistungserbringers; diese können nicht separat verrechnet werden. Für das Hilfsmittel selbst wird der Einstandspreis bezahlt. Pro Hilfsmittelabgabe wird zusätzlich maximal eine Handlingpauschale von 190 Franken exklusive MWST vergütet. Notwendige Reisewege des Leistungserbringers werden mit maximal 0.70 Franken/km (exklusive MWST) vergütet.195 15.05 Umweltkontrollgeräte, sofern eine schwerstgelähmte versicherte Person, die nicht in einem Spital oder einer spezialisierten Institution für Chronischkranke untergebracht ist, nur durch diese Vorrichtung mit der Umwelt in Kontakt treten kann oder sofern ihr dadurch die selbstständige Fortbewegung mit dem Elektrofahrstuhl innerhalb ihres Wohnbereichs ermöglicht wird. Die Abgabe erfolgt leihweise. Der Höchstbeitrag für die für eine Abgabe notwendigen Dienstleistungen (Abklärung, Installation und Gebrauchstraining) beträgt 140 Franken pro Stunde exklusive MWST. Darin eingeschlossen sind Administrations- und Backoffice-Arbeiten des Leistungserbringers; diese können nicht separat verrechnet werden. Für das Hilfsmittel selbst wird der Einstandspreis bezahlt. Pro Hilfsmittelabgabe wird zusätzlich maximal eine Handlingpauschale von 190 Franken exklusive MWST vergütet. Notwendige Reisewege des Leistungserbringers werden mit maximal 0.70 Franken/km (exklusive MWST) vergütet.195 55 56 ATSV Art. 9a55 Zustellung der Urteile Die Durchführungsstellen stellen den Sachverständigen nach Artikel 44 ATSG, die ein medizinisches Gutachten erstellt haben, eine Kopie der Urteile der kantonalen Versicherungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts zu, bei denen ihr Gutachten als Beweismittel verwendet wurde. ELG Art. 10 Abs. 1 lit. a Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben (zu Hause lebende Personen), werden als Ausgaben anerkannt: 1 a. als Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr: 1. bei alleinstehenden Personen: 19 290 Franken56, 2. bei Ehepaaren: 28 935 Franken56, 3. bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen: 10 080 Franken56; dabei gelten für die ersten zwei Kinder der volle Betrag, für zwei weitere Kinder je zwei Drittel und für die übrigen Kinder je ein Drittel dieses Betrages; © Informationsstelle AHV/IV munalen Stellen, das im Rahmen von Einsätzen des Zivilschutzes zugunsten der Gemeinschaft nach Artikel 27a BZG eingesetzt wird.51 Revisionen Der Anspruch auf eine Entschädigung erlischt mit dem Bezug einer Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung, spätestens jedoch mit dem Erreichen des ordentlichen Rentenalters nach Artikel 21 AHVG.51 EO-Ausgabe 2013 Art. 11 Abs. 1 erster Satz 4bis Grundlage für die Ermittlung des durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens bildet das Einkommen, von dem die Beiträge nach dem AHVG erhoben werden.51 … 1 49 50 51 52 neuer/geänderter Erlass vom in Kraft AS V Vollzug ATSV [IVV] EOV 20.08.2014 19.09.2014 15.10.2014 01.10.2014 01.01.2015 01.01.2015 2014 2797 2014 3181 2014 3349 V 15 15.10.2014 01.01.2015 2014 3335 EOG [BZG] EOV 27.09.2013 02.09.2015 01.02.2015 01.01.2016 2015 191 2015 3079 V 15 [EOV] 02.09.2015 01.01.2016 2015 3080 Art. 20a51 1 Haftung Die Kantone haften für Schäden, die der Erwerbsersatzordnung entstanden sind oder zugefügt wurden: a. durch die Missachtung von Vorschriften beim Aufgebot für Zivilschutzeinsätze nach den Artikeln 27 Absatz 2, 27a Absatz 1 Buchstabe b und 33–36 BZG; b. durch die Missachtung von Vorschriften bei der Bewilligung von Einsätzen zugunsten der Gemeinschaft nach Artikel 27a Absatz 1 Buchstabe b BZG; c. widerrechtlich durch die Rechnungsführer der Zivilschutzorganisationen. ATSV Art. 9a49 Zustellung der Urteile Die Durchführungsstellen stellen den Sachverständigen nach Artikel 44 ATSG, die ein medizinisches Gutachten erstellt haben, eine Kopie der Urteile der kantonalen Versicherungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts zu, bei denen ihr Gutachten als Beweismittel verwendet wurde. Art. 1a Abs. 1, 3 und 4 Das Bundesamt für Sozialversicherungen macht den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG. 3 EOV EOG Art. 3652 bis Personen, die in der schweizerischen Armee oder im Rotkreuzdienst Dienst leisten, haben für jeden besoldeten Diensttag Anspruch auf eine Entschädigung. Ausgenommen sind Angestellte der Militärverwaltungen des Bundes und der Kantone: 1 a. deren Militärdienstpflicht verlängert wurde; b. die freiwillig Militärdienst leisten; oder c. die Dienst in der Militärverwaltung leisten.51 Personen, die Schutzdienst leisten, haben für jeden ganzen Tag, für den sie Sold nach Artikel 22 Absatz 1 BZG beziehen, Anspruch auf eine Entschädigung. Ausgenommen ist das Personal der für den Zivilschutz zuständigen kantonalen und kom3 Der Schadenersatzanspruch verjährt ein Jahr, nachdem das Bundesamt für Sozialversicherungen vom Schaden Kenntnis erhalten hat, spätestens aber zehn Jahre nach Eintritt des Schadens. Wird der Schadenersatzanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für die das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend. 2 Beitragssatz Der Beitrag vom Erwerbseinkommen beträgt 0,45 Prozent. Im Bereich der sinkenden Skala nach Artikel 21 AHVV werden die Beiträge wie folgt berechnet: 1 Jährliches Erwerbseinkommen in Franken von mindestens aber weniger als 9 400 17 200 21 900 24 200 26 500 28 800 31 100 17 200 21 900 24 200 26 500 28 800 31 100 33 400 Beitragsansatz in Prozenten des Erwerbseinkommens 0,242 0,248 0,254 0,260 0,265 0,271 0,283 Jährliches Erwerbseinkommen in Franken von mindestens aber weniger als 33 400 35 700 38 000 40 300 42 600 44 900 47 200 49 500 51 800 54 100 35 700 38 000 40 300 42 600 44 900 47 200 49 500 51 800 54 100 56 400 Beitragsansatz in Prozenten des Erwerbseinkommens 0,294 0,306 0,317 0,329 0,340 0,358 0,375 0,392 0,410 0,427 © Informationsstelle AHV/IV Revisionen FZ-Ausgabe 2013 53 neuer/geänderter Erlass vom in Kraft AS ATSV [IVV] 19.09.2014 01.01.2015 2014 3181 Nichterwerbstätige entrichten einen Beitrag von 21–1050 Franken im Jahr. Die Artikel 28–30 AHVV gelten sinngemäss. 2 ATSV V Vollzug Die Verordnung über den Vollzug der Erwerbsersatzordnung bei der Truppe (SR 834.13) wurde auf den 1. Oktober 2014 aufgehoben. Art. 9a53 Zustellung der Urteile Die Durchführungsstellen stellen den Sachverständigen nach Artikel 44 ATSG, die ein medizinisches Gutachten erstellt haben, eine Kopie der Urteile der kantonalen Versicherungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts zu, bei denen ihr Gutachten als Beweismittel verwendet wurde. FamZG Art. 4 A c. Nichterwerbstätige: – Schweizer haben Anspruch bei Wohnsitz des Kindes in der Schweiz oder einem EU/EFTA-Staat. – EU-Staatsangehörige (noch ohne Kroatien) haben Anspruch bei Wohnsitz des Kindes in der Schweiz oder einem EU-Staat. – Übrige EFTA-Staatsangehörige haben Anspruch bei Wohnsitz des Kindes in einem EFTA-Staat. Art. 7 A Sofern deren Einkommen 7050 Franken/Jahr erreicht (FamZG 13 III S. 2). Art. 13 G = 587 Franken/Monat bzw. 7050 Franken/Jahr (V 15, Art. 3 I). Art. 16 C = 148 200 Franken/Jahr (UVV 22 I). Art. 19 D = 3525 Franken/Monat bzw. 42 300 Franken/Jahr (V 15, Art. 3 I i.V.m. AHVG 34 III). Art. 20 B Dies ist der Fall in den Kantonen AR, GL, SO, TG und TI. FamZV Art. 1 A … [= 2350 Franken] … Art. 6 A = 940 Franken/Monat (vgl. V 15, Art. 3 I i.V.m. AHVG 37 I). FLG Art. 4 A = 587 Franken/Monat bzw. 7050 Franken/Jahr (V 15, Art. 3 I).
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