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Stand: 1. Juni 2016
2014.10
2015.1
2015.2
2016.1
2016.3
2016.6
EO
EL
EL
EO
EO
FZ
EO
IV
EO
IV
AHV
55
56
49
50
53
51
195
52
196
251
Das Sozialversicherungsabkommen mit Uruguay ist am 1. April 2015 in Kraft
getreten (AS 2015 945).
V Vollzug
ATSV 9a
ELG 10 I lit. a
ATSV 9a
EOV 36
ATSV 9a
EOG 1a, 11 I, 20a
HVI 15.02, 15.05
EOV 36
GgV 489
AHVV 136
Das Sozialversicherungsabkommen mit Südkorea ist am 1. Juni 2015 in Kraft
getreten (AS 2015 1127).
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Revisionen
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AHV-Ausgabe 2015
IV-Ausgabe 2015
251
neuer/geänderter Erlass
vom
in Kraft
AS
V 15 [EOV]
02.09.2015
01.01.2016
2015 3080
AHVV
20.04.2016
01.06.2016
2016 1317
neuer/geänderter Erlass
195
196
AHVV
vom
Entwicklung: 1948–1967 4,5 %; 1968–1971 5,0 %; 1972–1975 5,5 %; 1976–1979
6,5 %; 1980–1981 5,0 %; 1982–1983 5,5 %; 1984–1985 6,0 %; 1986–1991 5,0 %;
1992–1993 6,5 %; 1994–1995 7,0 %; 1996–1997 5,5 %; 1998–1999 4,5 %; 2000–
2002 3,5 %; 2003–2004 2,5 %; 2005 2,0 %; 2006 2,5 %; 2007 3,0 %; 2008 3,5 %;
2009 2,5 %; 2010–2011 2,0 %; 2012 1,0 %; 2013 1,5 %; 2014 1,0 %; 2015 0,5 %.
18.11.2015
01.01.2016
2015 4983
V 15 [EOV]
02.09.2015
01.01.2016
2015 3080
GgV
03.02.2016
01.03.2016
2016 605
IVG
Gliederungstitel vor Art. 135
Hbis. Versicherungsausweis und individuelles Konto251
Art. 23
B
Somit 326 Franken.
Art. 23bis
Somit 9 Franken.
Art. 24
A
Seit 2016 407 Franken.
Art. 136251
aufgehoben
IVV
Art. 22
A
AS
HVI
Art. 18
A
in Kraft
Somit 40.70 Franken.
C
Somit 122.10 Franken.
GgV
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Anhang, Ziff. 489
Revisionen
489.
Trisomie 21 (Down-Syndrom)196
EL-Ausgabe 2013
HVI
neuer/geänderter Erlass
vom
in Kraft
AS
V Prämien 2014
28.10.2013
01.01.2014
2013 3553
ATSV [IVV]
V 15
19.09.2014
15.10.2014
01.01.2015
01.01.2015
2014 3181
2014 3341
V Prämien 2015
V Prämien 2016
27.10.2014
01.01.2015
29.10.2015
01.01.2016
2014 3571
2015 4811
Anhang, Ziff. 15.02 und 15.05
15.02 Elektrische und elektronische Kommunikationsgeräte
für schwer sprech- und schreibbehinderte Versicherte, die zur Pflege des
täglichen Kontakts mit der Umwelt auf ein solches Gerät angewiesen sind
und über die notwendigen intellektuellen und motorischen Fähigkeiten zur
Bedienung eines solchen Geräts verfügen. Die Abgabe erfolgt leihweise.
Der Höchstbeitrag für die für eine Abgabe notwendigen Dienstleistungen
(Abklärung, Installation und Gebrauchstraining) beträgt 140 Franken pro
Stunde exklusive MWST. Darin eingeschlossen sind Administrations- und
Backoffice-Arbeiten des Leistungserbringers; diese können nicht separat
verrechnet werden. Für das Hilfsmittel selbst wird der Einstandspreis bezahlt. Pro Hilfsmittelabgabe wird zusätzlich maximal eine Handlingpauschale von 190 Franken exklusive MWST vergütet. Notwendige Reisewege des
Leistungserbringers werden mit maximal 0.70 Franken/km (exklusive
MWST) vergütet.195
15.05 Umweltkontrollgeräte,
sofern eine schwerstgelähmte versicherte Person, die nicht in einem Spital
oder einer spezialisierten Institution für Chronischkranke untergebracht ist,
nur durch diese Vorrichtung mit der Umwelt in Kontakt treten kann oder
sofern ihr dadurch die selbstständige Fortbewegung mit dem Elektrofahrstuhl innerhalb ihres Wohnbereichs ermöglicht wird. Die Abgabe erfolgt
leihweise.
Der Höchstbeitrag für die für eine Abgabe notwendigen Dienstleistungen
(Abklärung, Installation und Gebrauchstraining) beträgt 140 Franken pro
Stunde exklusive MWST. Darin eingeschlossen sind Administrations- und
Backoffice-Arbeiten des Leistungserbringers; diese können nicht separat
verrechnet werden. Für das Hilfsmittel selbst wird der Einstandspreis bezahlt. Pro Hilfsmittelabgabe wird zusätzlich maximal eine Handlingpauschale von 190 Franken exklusive MWST vergütet. Notwendige Reisewege des
Leistungserbringers werden mit maximal 0.70 Franken/km (exklusive
MWST) vergütet.195
55
56
ATSV
Art. 9a55
Zustellung der Urteile
Die Durchführungsstellen stellen den Sachverständigen nach Artikel 44 ATSG, die
ein medizinisches Gutachten erstellt haben, eine Kopie der Urteile der kantonalen
Versicherungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts zu,
bei denen ihr Gutachten als Beweismittel verwendet wurde.
ELG
Art. 10 Abs. 1 lit. a
Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben
(zu Hause lebende Personen), werden als Ausgaben anerkannt:
1
a. als Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr:
1. bei alleinstehenden Personen: 19 290 Franken56,
2. bei Ehepaaren: 28 935 Franken56,
3. bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine
Kinderrente der AHV oder IV begründen: 10 080 Franken56; dabei gelten
für die ersten zwei Kinder der volle Betrag, für zwei weitere Kinder je zwei
Drittel und für die übrigen Kinder je ein Drittel dieses Betrages;
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munalen Stellen, das im Rahmen von Einsätzen des Zivilschutzes zugunsten der
Gemeinschaft nach Artikel 27a BZG eingesetzt wird.51
Revisionen
Der Anspruch auf eine Entschädigung erlischt mit dem Bezug einer Altersrente
der Alters- und Hinterlassenenversicherung, spätestens jedoch mit dem Erreichen des
ordentlichen Rentenalters nach Artikel 21 AHVG.51
EO-Ausgabe 2013
Art. 11 Abs. 1 erster Satz
4bis
Grundlage für die Ermittlung des durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens bildet das Einkommen, von dem die Beiträge nach dem AHVG erhoben
werden.51 …
1
49
50
51
52
neuer/geänderter Erlass
vom
in Kraft
AS
V Vollzug
ATSV [IVV]
EOV
20.08.2014
19.09.2014
15.10.2014
01.10.2014
01.01.2015
01.01.2015
2014 2797
2014 3181
2014 3349
V 15
15.10.2014
01.01.2015
2014 3335
EOG [BZG]
EOV
27.09.2013
02.09.2015
01.02.2015
01.01.2016
2015 191
2015 3079
V 15 [EOV]
02.09.2015
01.01.2016
2015 3080
Art. 20a51
1
Haftung
Die Kantone haften für Schäden, die der Erwerbsersatzordnung entstanden sind
oder zugefügt wurden:
a. durch die Missachtung von Vorschriften beim Aufgebot für Zivilschutzeinsätze
nach den Artikeln 27 Absatz 2, 27a Absatz 1 Buchstabe b und 33–36 BZG;
b. durch die Missachtung von Vorschriften bei der Bewilligung von Einsätzen
zugunsten der Gemeinschaft nach Artikel 27a Absatz 1 Buchstabe b BZG;
c. widerrechtlich durch die Rechnungsführer der Zivilschutzorganisationen.
ATSV
Art. 9a49
Zustellung der Urteile
Die Durchführungsstellen stellen den Sachverständigen nach Artikel 44 ATSG, die
ein medizinisches Gutachten erstellt haben, eine Kopie der Urteile der kantonalen
Versicherungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts zu,
bei denen ihr Gutachten als Beweismittel verwendet wurde.
Art. 1a Abs. 1, 3 und 4
Das Bundesamt für Sozialversicherungen macht den Schadenersatz durch Erlass
einer Verfügung geltend. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG.
3
EOV
EOG
Art. 3652
bis
Personen, die in der schweizerischen Armee oder im Rotkreuzdienst Dienst leisten,
haben für jeden besoldeten Diensttag Anspruch auf eine Entschädigung. Ausgenommen sind Angestellte der Militärverwaltungen des Bundes und der Kantone:
1
a. deren Militärdienstpflicht verlängert wurde;
b. die freiwillig Militärdienst leisten; oder
c. die Dienst in der Militärverwaltung leisten.51
Personen, die Schutzdienst leisten, haben für jeden ganzen Tag, für den sie Sold
nach Artikel 22 Absatz 1 BZG beziehen, Anspruch auf eine Entschädigung. Ausgenommen ist das Personal der für den Zivilschutz zuständigen kantonalen und kom3
Der Schadenersatzanspruch verjährt ein Jahr, nachdem das Bundesamt für Sozialversicherungen vom Schaden Kenntnis erhalten hat, spätestens aber zehn Jahre nach
Eintritt des Schadens. Wird der Schadenersatzanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für die das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist
diese Frist massgebend.
2
Beitragssatz
Der Beitrag vom Erwerbseinkommen beträgt 0,45 Prozent. Im Bereich der sinkenden Skala nach Artikel 21 AHVV werden die Beiträge wie folgt berechnet:
1
Jährliches Erwerbseinkommen in Franken
von mindestens
aber weniger als
9 400
17 200
21 900
24 200
26 500
28 800
31 100
17 200
21 900
24 200
26 500
28 800
31 100
33 400
Beitragsansatz in Prozenten
des Erwerbseinkommens
0,242
0,248
0,254
0,260
0,265
0,271
0,283
Jährliches Erwerbseinkommen in Franken
von mindestens
aber weniger als
33 400
35 700
38 000
40 300
42 600
44 900
47 200
49 500
51 800
54 100
35 700
38 000
40 300
42 600
44 900
47 200
49 500
51 800
54 100
56 400
Beitragsansatz in Prozenten
des Erwerbseinkommens
0,294
0,306
0,317
0,329
0,340
0,358
0,375
0,392
0,410
0,427
© Informationsstelle AHV/IV
Revisionen
FZ-Ausgabe 2013
53
neuer/geänderter Erlass
vom
in Kraft
AS
ATSV [IVV]
19.09.2014
01.01.2015
2014 3181
Nichterwerbstätige entrichten einen Beitrag von 21–1050 Franken im Jahr. Die
Artikel 28–30 AHVV gelten sinngemäss.
2
ATSV
V Vollzug
Die Verordnung über den Vollzug der Erwerbsersatzordnung bei der Truppe (SR
834.13) wurde auf den 1. Oktober 2014 aufgehoben.
Art. 9a53
Zustellung der Urteile
Die Durchführungsstellen stellen den Sachverständigen nach Artikel 44 ATSG, die
ein medizinisches Gutachten erstellt haben, eine Kopie der Urteile der kantonalen
Versicherungsgerichte, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesgerichts zu,
bei denen ihr Gutachten als Beweismittel verwendet wurde.
FamZG
Art. 4
A
c. Nichterwerbstätige:
– Schweizer haben Anspruch bei Wohnsitz des Kindes in der Schweiz oder einem
EU/EFTA-Staat.
– EU-Staatsangehörige (noch ohne Kroatien) haben Anspruch bei Wohnsitz des
Kindes in der Schweiz oder einem EU-Staat.
– Übrige EFTA-Staatsangehörige haben Anspruch bei Wohnsitz des Kindes in einem
EFTA-Staat.
Art. 7
A
Sofern deren Einkommen 7050 Franken/Jahr erreicht (FamZG 13 III S. 2).
Art. 13
G
= 587 Franken/Monat bzw. 7050 Franken/Jahr (V 15, Art. 3 I).
Art. 16
C
= 148 200 Franken/Jahr (UVV 22 I).
Art. 19
D
= 3525 Franken/Monat bzw. 42 300 Franken/Jahr (V 15, Art. 3 I i.V.m. AHVG 34 III).
Art. 20
B
Dies ist der Fall in den Kantonen AR, GL, SO, TG und TI.
FamZV
Art. 1
A
… [= 2350 Franken] …
Art. 6
A
= 940 Franken/Monat (vgl. V 15, Art. 3 I i.V.m. AHVG 37 I).
FLG
Art. 4
A
= 587 Franken/Monat bzw. 7050 Franken/Jahr (V 15, Art. 3 I).

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