Pressemitteilung

Uwe Becker
Stadtkämmerer
Dezernent für Finanzen, Beteiligungen
und Kirchen
Pressemitteilung
Frankfurt am Main, 12. Mai 2016
Jahresabschluss 2015: Quadratur des Kreises
finanzpolitisch geschafft
Stadtkämmerer Becker sieht Konsolidierungskurs bestätigt
„Wir haben im vergangenen Jahr rund 335 Millionen Euro investiert, 51 Millionen
Euro Schulden abgebaut, einen Überschuss von rund 176 Millionen Euro
erwirtschaftet und gleichzeig die Herausforderungen einer wachsenden Stadt mit
weiteren 15.000 neuen Einwohnerinnen und Einwohnern gemeistert, das ist die
finanzpolitische Quadratur des Kreises“, erklärte heute Stadtkämmerer Uwe Becker
bei der Pressekonferenz zum Jahresabschluss 2015.
Dank der soliden und verantwortungsvollen Finanzwirtschaft des Magistrats hat die
Stadt Frankfurt am Main im abgelaufenen Haushaltsjahr 2015 zum zweiten Mal in
Folge seit 2008 wieder ein Schwarzes Plus erreicht. Das Jahresergebnis für 2015
liegt bei einem Überschuss von 175,84 Millionen Euro. „Der Jahresabschluss zeigt,
dass der Magistrat verantwortungsbewusst wirtschaftet und mit der Konsolidierung
den einzig richtigen Weg eingeschlagen hat“, sagte Becker.
Zu dem positiven Ergebnis haben vor allem auch die guten Steuererträge
beigetragen. „Diese können konjunkturellen Schwankungen unterworfen sein,
weshalb wir uns auf diesem Jahresergebnis nicht ausruhen dürfen, sondern weiter
für ein finanziell stabiles Fundament der Stadt sorgen müssen. Dies ist erforderlich,
Ansprechpartnerin: Laura Wagner, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Dezernat III − Finanzen,
Beteiligungen und Kirchen, Telefon (069) 212-37982, E-Mail an [email protected]
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um die hohe Attraktivität von Frankfurt am Main auch in Zukunft durch Investitionen
in Kinderbetreuung, Bildung, Kultur und Mobilität zu erhalten und gleichzeitig für
stabile Finanzen zu sorgen“, betonte Becker. „Nur wenn wir auch weiterhin aus der
wirtschaftlichen Kraft Frankfurts Vorsorge für morgen betreiben, sichern wir die
soziale Stabilität unserer Stadt für die Zukunft.“
Vor allem die Gewerbesteuererträge liegen mit 1,74 Milliarden Euro deutlich über
dem Plan von 1,65 Milliarden Euro. Diese sind ebenso wie die Zuwächse bei der
Einkommensteuer als Folge einer bundesweit stabilen Konjunktur zu werten.
Insgesamt lagen die Steuererträge im Haushaltsjahr 2015 100,31 Millionen höher als
geplant.
„Es ist wichtig, das Gleichgewicht aus guten Einnahmen und notwendigen
Infrastruktur-Investitionen zu halten. Frankfurt am Main ist für Unternehmen attraktiv,
denn für einen fair angelegten Hebesatz bekommen diese viel geboten. Die Stadt
glänzt beispielsweise mit einer hochqualitativen Infrastruktur, mit kurzen Wegen und
herausragenden Kultureinrichtungen. Es ist wichtig, diese attraktive Infrastruktur für
die Unternehmen und ihre Beschäftigten auch künftig zu erhalten und noch
auszubauen. Zudem investiert die Stadt erhebliche Mittel in Sicherheit und
Sauberkeit und stellt eine breite Sportinfrastruktur zur Verfügung“, so Becker.
Im Jahr 2015 konnte der Schuldenstand aus investiver Kreditaufnahme um 50,79
Millionen Euro auf 1,49 Milliarden Euro gesenkt werden. Die Liquidität zum Stichtag
31.12.2015 betrug 291,77 Millionen Euro, der Stand der Kassenkredite 82,60
Millionen Euro, somit lag das rechnerische Saldo bei 208,84 Millionen Euro. Das
städtische Vermögen ist in 2015 angestiegen und summierte sich am Jahresende auf
16,5 Milliarden Euro – erneut 309 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
„Dies zeigt, dass wir langfristig planen und das Wachstum Frankfurts nachhaltig
steuern und gestalten. Wir stärken die Substanz der Stadt, aber wir müssen auch in
Zukunft verantwortungsvoll und sparsam haushalten, um die Handlungsfähigkeit für
nachfolgende Generationen zu sichern“, so Stadtkämmerer Uwe Becker.
Die Investitionstätigkeit der Stadt Frankfurt am Main lag im Jahr 2015 bei rund 335
Millionen Euro. Den größten Anteil an den investiven Auszahlungen hatten 2015 die
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Bereiche Bildung mit 103,18 Millionen Euro, Nahverkehr und ÖPNV mit 69,73
Millionen Euro sowie die Stadtplanung mit 72,19 Millionen Euro.
„Trotz des stetigen Wachstums der Stadt Frankfurt am Main konnte ein verbessertes
Ergebnis erzielt und dank der auf den Weg gebrachten Konsolidierung sowie solidem
Wirtschaften ein stärkerer Anstieg der Ausgaben abgebremst werden“, sagte Becker.
Größter Posten im Ergebnishaushalt war wie auch in den Vorjahren der
Sozialbereich mit einem Zuschussbedarf von 639,00 Millionen Euro (32,2 Prozent
des gesamten Zuschussbedarfs), gefolgt von der Bildung mit 585,03 Millionen Euro
(29,4 Prozent) sowie dem Bereich Kultur, Freizeit und Sport mit einem Zuschuss von
insgesamt 223,43 Millionen Euro (11,2 Prozent).
Im Ausblick ist, wie bereits in der Planung berücksichtigt, aufgrund einer erwarteten
andauernden stabilen konjunkturellen Entwicklung weiterhin mit relativ hohen
Steuererträgen
zu
rechnen.
Jedoch
wird
die
Reform
des
Kommunalen
Finanzausgleichs die Stadt Frankfurt am Main ab dem Jahr 2016 mit rund 133
Millionen Euro belasten. Neben deutlich geringeren Schlüsselzuweisungen, dem
Wegfall der besonderen Zuweisungen und der Investitionsmittel des Landes wird die
Stadt
auch
mit
höheren
Beiträgen
für
Krankenhäuser
und
den
Landeswohlfahrtsverband belastet. Dadurch sowie durch die Notwendigkeit, in
Stellenplan und Personalbudget auf das Wachstum der Stadt und die gegenwärtige
Flüchtlingssituation zu reagieren, wurde die Aufstellung eines Nachtragshaushalts
2016 erforderlich. Dieser weist für das Haushaltsjahr 2016 einen Fehlbetrag von
164,0 Millionen Euro und im Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2019 ansteigende
Fehlbeträge von 140,5 Millionen Euro bis 203,8 Millionen Euro aus.
„Gerade vor diesem Hintergrund ist es wichtig, den eingeschlagenen Weg des
verantwortungsvollen Haushaltens nicht zu verlassen. Nur so können wir die vor uns
liegenden Herausforderungen meistern und auch den nachfolgenden Generationen
Handlungsspielräume ermöglichen“, sagte Becker.
Ansprechpartnerin: Laura Wagner, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Dezernat III − Finanzen,
Beteiligungen und Kirchen, Telefon (069) 212-37982, E-Mail an [email protected]
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