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Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
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10.05.2016
Sächsische Bedenken gegen Staustufe Děčín bleiben
bestehen
Schmidt: „Umweltauswirkungen auch in Sachsen zu befürchten“
Sachsen hat weiterhin Bedenken gegen den in Tschechien beabsichtigten
Bau der Staustufe Děčín. Auf die Umwelt in Sachsen wären negative
Auswirkungen zu befürchten. Das ist das Ergebnis der Stellungnahme
des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft, über
die Staatsminister Thomas Schmidt heute (10. Mai 2016) das Kabinett
unterrichtet hat. „Die nach 2012 durch den tschechischen Vorhabensträger
überarbeiteten und nun neu vorgelegten Unterlagen können unsere
Bedenken nicht ausräumen“, so der Minister.
So sind mit Blick auf den Arten- und Naturschutz Beeinträchtigungen
des an der Grenze beginnenden FFH-Gebietes „Elbtal zwischen Schöna
und Mühlberg“ nicht ausgeschlossen. Zwar sind für wandernde Tierarten
im Bereich der Staustufe ein Biokorridor sowie die Renaturierung
angrenzender Bereiche vorgesehen. Die Barrierewirkung der Staustufe wird
damit jedoch bestenfalls abgemildert, nicht aber verhindert. Darüber hinaus
ändern sich durch den Anstau des Wassers auch die Strömungsverhältnisse
elbabwärts. Ein Nachweis, in welchem Maße dadurch Ökosysteme und Arten
im sächsischen Abschnitt der Elbe beeinträchtigt werden können, ist in den
Unterlagen nicht erbracht.
Auch aus fischereifachlicher Sicht bleiben Bedenken gegen die Staustufe
bestehen. Der Fischbestand sowohl im tschechischen als auch im
sächsischen Abschnitt der Elbe hat sich in den letzten Jahren
verbessert. Es kommen dort wieder geschützte Fischarten wie Neunauge,
Lachs, Rapfen, Bitterling und Groppe vor. Jede Verkürzung der frei
durchwanderbaren Strecke in der Elbe würde zu einer Verschlechterung
des Lebensraums führen. Darüber hinaus könnten wandernde Fische
an Rechen- oder Leitanlagen bzw. in den Turbinen verletzt werden.
Weitere Beeinträchtigungen würden durch den Verlust von LaichSeite 1 von 2
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und Aufwuchsgebieten sowie durch Änderungen der Wasser- und
Strömungsverhältnisse vor und hinter der Staustufe entstehen.
Außerdem ist in den Unterlagen zur Staustufe nicht nachgewiesen, dass
eine Verschlechterung des Wasserzustandes der Elbe auf deutschem
Gebiet ausgeschlossen ist. Insbesondere ist zu befürchten, dass sowohl
während des Baus als auch bei bestimmten Betriebszuständen der fertig
gestellten Staustufe mit Schadstoffen kontaminierte Sedimente aus dem
tschechischen in den sächsischen Abschnitt der Elbe gelangen können. Eine
solche Verschlechterung ist durch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie
(WRRL) aber verboten.
Die Stellungnahme wurde dem Tschechischen Umweltministerium
fristgerecht
im
Rahmen
einer
grenzüberschreitenden
Umweltverträglichkeitsprüfung übermittelt. „Die Entscheidung für oder
gegen den Bau bleibt Angelegenheit unserer tschechischen Nachbarn. Sie
müssen dabei abwägen, ob die Vorteile, die sie sich vom Bau der Staustufe
versprechen, die Nachteile für die Umwelt insgesamt rechtfertigen“, so
Minister Schmidt abschließend.
Medien:
Anschreiben und Stellungnahme Staustufe Decin 2016
Medienübersicht
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