Mai 2016 Dr. Marcus Optendrenk MdL Dr. Stefan Berger MdL INFORMATIONEN AUS LAND UND K REIS NACHTRAGSHAUSHALT Der Landtag hat Mitte April einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 gegen die Stimmen der CDUFraktion verabschiedet. Wider besseren Wissens wurde der Nachtragshaushalt ohne die von CDU, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Kommunen verlangte notwendige Erhöhung der Mittel für die Erstattung kommunaler Flüchtlingskosten von RotGrün durchgewunken. Anstatt endlich die tatsächlichen Zahlen der zum 1. Januar diesen Jahres von den Kommunen zu versorgenden Flüchtlinge zum VERABSCHIEDET Maßstab für die Berechnung zu nehmen, wird weiterhin mit einer veralteten und völlig überholten Flüchtlingszahl aus dem Herbst 2015 gearbeitet. Auch rein haushalts- und finanzpolitisch ist der Nachtragshaushalt aus vielen Gründen unzureichend. Die Steuereinnahmeerwartungen wurden unverändert auf Rekordhöhen belassen. Obwohl die Steueransätze 2015 um fast 500 Millionen Euro verfehlt wurden, korrigiert die Landesregierung den veranschlagten Basiseffekt wider besseren Wissens nicht. Daher fehlen zum gegenwärtigen Zeitpunkt schon über 160 Millionen Euro, hochgerechnet auf das gesamte Jahr 2016 sogar über 670 Millionen Euro. NEUER PKM-VORSTAND GEWÄHLT Der Parlamentskreis Mittelstand (PKM) hat einen neuen Vorstand gewählt. Hendrik Wüst MdL, Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung NRW, wurde als Vorsitzender des PKM be- stätigt. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Stefan Berger gewählt; Marcus Optendrenk wurde Beisitzer im Vorstand des PKM. Themen dieser Ausgabe: Beängstigende Finanzsitua- 2 tion der Kitas Optendrenk: Großer Erfolg der Sprachinitiative 2 Bundesverkehrswegeplan 2030 3 Rot-Grün verpasst Bundesmittel in Millionenhöhe 3 Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge 3 Optendrenk: Finanzminister 4 flieht vor Verantwortung Werkstattgespräch zum Wohnungsbau 4 70. Landesdelegiertenversammlung des RCDS 4 Videoüberwachung in Bus und Bahn 5 Planungssicherheit für Kinder– und Jugendarbeit 5 Wachstumsschwäche bremst Arbeitsmarkt aus 5 Leitantrag: Machen Sie mit! 6 Klausurtagung des Wissenschaftsausschusses 6 Seite 2 Mai 2016 Informationen aus Land und Kreis BEÄNGSTIGENDE FINANZSITUATION Zahlreiche Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen haben finanzielle Probleme und stehen deshalb kurz vor dem Aus. Vor allem kleine Träger sind in ihrer Existenz bedroht. Die Landesregierung muss unverzüglich ein echtes Kita-Investitionsprogramm auflegen, anstatt nur Foto: © Boggy - Fotolia Bundesmittel umzuverteilen. Die Ankündigung, ab Sommer 2016 die Kindpauschale auf drei Prozent zu erhöhen und einen Teil der Mittel aus dem Betreuungsgeld den Kitas zur Qualitätssicherung zur Verfügung zu stellen, kommt zu spät. Die Leidtragenden sind die Familien, aber auch die Erzieherinnen und Erzieher sowie die Kita- Optendrenk: "Ich habe etwa ein Dutzend konkrete Rückmeldungen erhalten. Das reicht von Anfragen, ob es möglich ist, eine Partnerschule auf der anderen Seite der Grenze zu vermitteln, über Angebote, bei Schüleraustausch mitzumachen, bis hin zu Menschen, die ihre beruflichen Erfahrungen weitergeben wollen.“ Zum Beispiel haben in Nettetal Stadtverwaltung und Schulausschuss ihre Aktivitäten weiter intensiviert, in Tönisvorst KITAS Träger, die mit dem Problem der Nichtauskömmlichkeit der Kindpauschale alleine gelassen werden. Auch die Kommunen brauchen Entlastungen. Deshalb fordert die CDU ein Sonderprogramm aus Landesmitteln, um die Mehrbelastungen aufzufangen, die durch die Integration von Flüchtlingskindern in die Kitas entstehen. Seit 2011 ist die Finanzierung der Kindertageseinrichtungen in vielen Fällen defizitär. Die Rücklagen der Kita-Träger wurden völlig aufgebraucht. Die rot-grüne Landesregierung hat seit 2011 nichts gegen das Problem der Unterfinanzierung unternommen und die im Gesetz festgelegte Evaluierung der Finanzierung unterlassen. Das Resultat sind drohende KitaSchließungen und eine Überlastung von Erzieherinnen und Erziehern. OPTENDRENK: GROßER ERFOLG Zu Beginn des Jahres hatte Marcus Optendrenk einen verstärkten Austausch zwischen den Schulen entlang der Grenze angeregt und erste Gespräche angestoßen. Er hatte sich für eine bessere Zusammenarbeit von deutschen und niederländischen Schulen, Schülern und Lehrern stark gemacht und Hilfe bei der Vermittlung von Kontakten angeboten. DER DER SPRACHINITIATIVE gibt es weiteren Rückenwind für die Begegnung von Schülern und die Vermittlung der niederländischen Sprache durch die Europaschule Michael-Ende-Gymnasium. Dankbar ist Optendrenk auch für die unkomplizierte Unterstützung durch die Euregio Rhein-Maas Nord in Mönchengladbach. Wer sich ebenfalls engagieren will, kann sich weiterhin per mail unter [email protected] oder im Wahlkreisbüro in Viersen melden unter 02162-29011. Seite 3 Informationen aus Land und Kreis Mai 2016 BUNDESVERKEHRSWEGEPLAN 2030 Verminderte Mobilität der Bürger, weniger Wirtschaftswachstum, verlorene Arbeitsplätze und mehr Umweltverschmutzung sind die Konsequenzen der maroden Verkehrswege in Nordrhein-Westfalen. Deshalb ist der Ausbau der Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort NordrheinWestfalen ein zentrales Zukunftsprojekt. Der Bund stellt bis 2030 allein für den Neu- und Ausbau der Bundesfernstraßen Milliarden im zweistelligen Bereich zur Ver- fügung. Das ist eine riesige Chance für unser Bundesland, die Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur wiederherzustellen. Die Landesregierung ist nun gefordert, umgehend die Planungen zu forcieren, um alle Bundesmittel für unser Land abrufen zu können. Dafür braucht es einen Masterplan zur Beschleunigung und Priorisierung der Projektplanungen. Rot-Grün will sich im Streit um den Bundesverkehrswegeplan dagegen erst gegen Ende des Jahres einigen. Diese Zeit hat Nordrhein-Westfalen nicht! ROT-GRÜN VERPASST BUNDESMITTEL IN MILLIONENHÖHE WOHNSITZAUFLAGEN FÜR FLÜCHTLINGE Wirtschaftsminister Duin ging im Oktober 2015 davon aus, dass NRW aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes Mittel in Höhe des Königsteiner Schlüssels einwerben werde. In der ersten Runde hat der Bund gut 418 Millionen Euro Fördermittel an die Länder Foto: © alphaspirit - Fotolia überwiesen. Nach Königsteiner Schlüssel hätte NordrheinWestfalen also knapp 87 Millionen Euro bekommen müssen. Tatsächlich waren es aber lediglich gut 30 Millionen Euro. 29 Prozent der anerkannten Flüchtlinge lebten im Jahr 2014 in NordrheinWestfalen. Auf Platz zwei folgt Niedersachsen mit elf Prozent. Damit Integration gelingen kann, brauchen wir eine befristete Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge. Städte und Gemeinden erhalten dadurch Planungssicherheit, und die Belastungen aus der Integration können besser gesteuert und gerechter verteilt werden. Jetzt rächt sich, dass Rot-Grün in den vergangenen Jahren seine Hausaufgaben beim Breitbandausbau nicht gemacht hat. Die Mittel des Bundes werden nach einem Scoring-Modell vergeben: Projekte, die bis 2018 abgeschlossen sind, werden bevorzugt. Während Bayern Ende 2015 über 600 förderfähige Projekte in der Schublade liegen hatte, waren es in NordrheinWestfalen keine 20. Nordrhein-Westfalen droht wieder einmal das Rennen um wichtige Bundesmittel aufgrund rot-grüner Untätigkeit zu verlieren. Anstatt dieses Instrument zu kritisieren, sollte die rot-grüne Landesregierung die Pläne des Bundes unterFoto: © Matthias Stolt - Fotolia stützen und schon jetzt die Vorbereitungen für die nordrhein-westfälische Verteilung angehen. Damit die Kommunen in NordrheinWestfalen auf lange Sicht nicht überlastet werden und die Integration der hier lebenden Menschen nicht scheitert, ist eine gesetzliche Verteilung nicht nur von Asylbewerbern, sondern auch von anerkannten Asylbewerbern notwendig. Seite 4 Mai 2016 Informationen aus Land und Kreis OPTENDRENK: FINANZMINISTER Der Kampf gegen Steuerhinterziehung gehört zum Routinegeschäft eines Finanzministers. Es ist nichts Besonderes, das auch der nordrheinwestfälische Finanzminister auf diesem Feld aktiv ist. Die erste Steuer-CD wurde schließlich von der schwarz-gelbenLandesregierung angekauft. WERKSTATTGESPRÄCH In einem Werkstattgespräch der CDULandtagsfraktion mit führenden Bauexperten und Akteuren am Wohnungsmarkt zeigte sich, dass die größten Probleme, die dem Wohnungsbau, insbesondere dem sozialen Wohnungsbau, in unserem Land entgegenstehen, überflüssige Vorschriften, Bürokratie und mangelnder Baugrund sind. Kritik übten die Wohnungsbauexperten vor allem an zu langen Verfahren für Baugenehmigungen. Diese verzögerten den Wohnungsbau massiv zu Lasten der Investoren und der Wohnungssuchenden. FLIEHT VOR VERANTWORTUNG Nicht zu verzeihen ist aber, dass WalterBorjans seiner eigentlichen Aufgabe als Haushaltsminister nicht nachkommt. Während der Landeshaushalt am Boden liegt, flieht der Finanzminister vor seiner Verantwortung und gibt lieber den Flüchtlingen die Schuld an seinem Haushaltsloch, anstatt selbstkritisch auf die Fehler der rot-grünen Landesregierung hinzuweisen. Andere Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen in der Flüchtlingskrise und bekommen ihren Haushalt dennoch besser hin. ZUM WOHNUNGSBAU auch über die Novelle der Landesbauordnung. Der um Jahre zu spät vorgelegte Entwurf der rot-grünen Landesregierung werde zu einer Baukostensteigerung führen und Verfahren noch komplizierter machen. Trotz zusätzlicher Bundesmittel schafft es die Regierung Kraft nicht, den sozialen Wohnungsbau in NordrheinWestfalen voranzutreiben. Große Enttäuschung herrscht in der nordrhein-westfälischen Wohnungswirtschaft 70. LANDESDELEGIERTENVERSAMMLUNG NORDRHEIN-WESTFALEN Stefan Berger war beim RCDS Nordrhein-Westfalen zu Gast, um anlässlich der 70. Landesdelegiertenversammlung ein Grußwort zu sprechen. Gemeinsam kämpft er mit dem RCDS für die Hochschulfreiheit in NRW: DES RCDS "Der RCDS ist eine großartige Truppe, die sich für eine gute Hochschulpolitik stark macht." Auf der Landesdelegiertenversammlung wurde der Vorsitzendes des RCDS NRW Matthias Rübo wiedergewählt. Berger zeigte sich erfreut über das Ergebnis: "Ich gratuliere dem Vorsitzenden Matthias Rübo herzlich zu seiner Wiederwahl und freue mich auch weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit!" Seite 5 Mai 2016 Informationen aus Land und Kreis VIDEOÜBERWACHUNG Angesichts wachsender Kriminalität fordert die CDU-Landtagsfraktion eine flächendeckende Videoüberwachung in Bus und Bahn. Videotechnik in Bussen und Bahnen schreckt Täter ab, hilft bei der AufkläFoto: © Ilya Akinshin - Fotolia rung und gibt Fahrgästen und Personal Sicherheit. Daher ist der Beschluss der Verkehrsministerkonferenz für eine bundesweit einheitlich gere- PLANUNGSSICHERHEIT FÜR Über 100 Millionen Euro gehen jährlich aus dem Landeshaushalt NordrheinWestfalen in die Kinder- und Jugendförderung. Dennoch sind die Zuschüsse des Landes nicht ausreichend, um die Arbeit der zahlreichen Träger dauerhaft zu sichern. Denn die Pauschalen des Landes sind über die letzten Jahre kaum erhöht worden und berücksichtigen die Kostensteigerungen bei den freien Trägern nicht. So wurden in den letzten zehn Jahren insgesamt 182 Häuser der Offenen Kinderund Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen geschlossen, darunter 133 Einrichtungen freier Träger. Der Anteil der vollzeitbe- WACHSTUMSSCHWÄCHE IN BUS Die Wachstumsschwäche der nordrhein-westfälischen WirtFoto: © bluedesign - Fotolia schaft schlägt immer stärker auf den Arbeitsmarkt durch. Die Arbeitslosenquote liegt in Nordrhein-Westfalen mit 7,9 Prozent ein Viertel über dem Bundesschnitt und mehr BAHN gelte Videoüberwachung in Bus und Bahn goldrichtig. Die Landesregierung zeigt sich hingegen ein weiteres Mal handlungsunfähig. Anstatt ein klares Signal zur Unterstützung bundesweit einheitlicher und flächendeckender Videoaufzeichnung im Nahverkehr zu geben, flüchtet sich der grüne Koalitionspartner in juristische Spitzfindigkeiten, fordert Stuhlkreise und Runde Tische. So bleibt mehr Sicherheit in Bus und Bahn auf der Strecke. KINDER- UND JUGENDARBEIT schäftigten Mitarbeiter bei den freien Trägern hat mit 37,1 Prozent einen Tiefpunkt erreicht. Die CDU-Landtagsfraktion hat daher einen Antrag zur Schaffung von Planungssicherheit für die Träger der Kinder- und Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen eingebracht. Ziel ist es, die Auskömmlichkeit der Pauschalen zu überprüfen und die Träger von Bürokratie zu entlasten. BREMST Bundesweit ist die Zahl der Arbeitslosen im April um 3,6 Prozent gesunken; in Nordrhein-Westfalen sind es dagegen lediglich 2,1 Prozent. UND ARBEITSMARKT AUS als ein Drittel über dem Schnitt der westdeutschen Länder. Laut Rheinisch-Westfälischem Institut für Wirtschaftsforschung liegt NordrheinWestfalen unter den acht westdeutschen Flächenländern bei fast allen wesentlichen Wirtschaftsindikatoren auf dem letzten Platz. Doch all diese Hiobsbotschaften sind weder für Ministerpräsidentin Kraft noch für ihren Wirtschaftsminister Grund, konkrete Vorschläge vorzulegen, wie Nordrhein-Westfalen seine wirtschaftliche Schwäche überwinden soll. Mai 2016 Informationen aus Land und Kreis Seite 6 LEITANTRAG: MACHEN SIE Mit dem Leitantrag „Vorwärtsgang für Nordrhein-Westfalen – Unser Land hat Zukunft!“ stellt die CDU NRW in den drei wichtigsten Bereichen Wirtschaft, Innere Sicherheit und Bildung dem offenkundigen Versagen von Rot-Grün eigene Konzepte für eine bessere Zukunft für unser Land gegenüber. Der Leitantrag wird auf dem 38. Landesparteitag am 11. Juni 2016 in Aachen diskutiert. Wie in den vergangenen Jahren haben die CDU-Mitglieder ab sofort die Möglichkeit, ihre Ideen zum Leitantrag einzubringen – im Online-Beratungsverfahren KLAUSURTAGUNG DES MIT! im Mitgliedernetzwerk CDUplus. Dort können mit wenigen Klicks Ideen eingebracht, Änderungsvorschläge gemacht, Ergänzungen oder Streichungen vorgenommen oder die Vorschläge anderer CDU-Mitglieder kommentiert und bewertet werden. Die Online-Beteiligung endet gemeinsam mit dem klassischen Antragsverfahren am Samstag, den 21. Mai 2016 um 24 Uhr. Die am besten bewerteten Vorschläge wird Generalsekretär Bodo Löttgen in die Beratungen der Antragskommission einbringen. Den Leitantrag finden Sie als PDF-Dokument unter https://www.cdunrw.de/sites/default/files/media/ docs/38lpt_leitantrag_a1_vorwaertsgang _fuer_nrw.pdf. WISSENSCHAFTSAUSSCHUSSES Auf der Klausurtagung des Ausschusses Innovation, Wissenschaft und Forschung standen hochschulpolitische Themen wie die Digitalisierung, die Hochschulfinanzierung und die Schaffung von Kapazitäten für Medizin-Studienplätze im Mittelpunkt. Als Ergebnis hat der Fachausschuss ein Papier verabschiedet, in dem die Leitlinien zur Regierungsübernahme im Wissenschaftsbereich zusammengefasst werden. Das von der rot-grünen Regierung eingeführte Hochschulzukunftsgesetz war ebenfalls ein Thema der Tagung. Das Gesetz diene dazu, den Universitäten Vorschriften zu machen, welche Studieninhalte gelehrt und wie die Haushalte der Hochschulen geführt werden sollen. Die Landesregierung nutze diese Maßnahmen als Mittel zur Kontrolle. Dr. Marcus Optendrenk MdL CDU-Kreisverband Viersen Goetersstraße 54 41747 Viersen Dr. Stefan Berger MdL CDU-Kreisverband Viersen Goetersstraße 54 41747 Viersen Telefon 02162 - 29011 Telefax 02162 - 18989 Telefon 02162 - 29011 Telefax 02162 - 18989 [email protected] [email protected] www.marcus-optendrenk.de www.stefan-berger.de
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