Seite als PDF anzeigen

(http://www.csu.de/)
Meldung
Artikel vom 12.05.2016
Halbzeitbilanz der CSULandtagsfraktion
Bayern steht bestens da
Nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode hat CSU-Fraktionsvorsitzender
Thomas Kreuzer eine äußerst positive Zwischenbilanz gezogen. „Zweieinhalb
Jahre, in denen wir mit aller Kraft daran gearbeitet haben, kontinuierlich neue
Akzente zu setzen und den Bayernplan
(http://www.csu.de/common/_migrated/csucontent/bayernplan_2013- 07 16_03.pdf) umzusetzen. Bei der Landtagswahl 2013 haben die Menschen in
Bayern der CSU ihr Vertrauen in Form einer absoluten Mehrheit der Sitze
ausgesprochen“, so Kreuzer.
Bayern steht mit soliden Finanzen, spitzen Zukunftsinvestitionen, hoher
Sicherheit, hohem Bildungsniveau und einer Gleichwertigkeit der
Lebensbedingungen in Stadt und Land nach der Hälfte der Legislaturperiode
hervorragend da. Aber die CSU-Landtagsfraktion werde sich auf diesem Polster
nicht ausruhen. Auch in den kommenden zweieinhalb Jahren gibt es noch viele
Themen, die man anpacken und zu einem guten Ende bringen müsse, so Kreuzer.
Zu den Erfolgen der bisherigen Legislaturperiode gehören unter anderem:
Finanzen: Bayern hat nicht nur den zehnten schuldenfreien Haushalt in Folge,
sondern baut sogar Schulden ab und hält am Ziel „Schuldenfrei 2030“ auch fest.
2016 zahlte das Land 550 Millionen Euro staatlicher Schulden zurück.
Polizei: Der Personalbestand bei der Bayerischen Polizei ist der mit Abstand
höchste der Geschichte, zuletzt mit 1180 neuen Stellen.
Krippenausbau: Seit 2007 konnte Bayern die Betreuungsquote bei Kindern unter
drei Jahren mehr als verdreifachen.
Hohes Bildungsniveau: Sowohl im Bildungsmonitor 2015 als auch in der
Schulstudie 2016 der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden-Konferenz lag Bayern auf
Platz eins.
Bio- Landwirtschaft: Mehr als jeder vierte Biobauer ist ein Landwirt aus Bayern.
Arbeitslosigkeit: Der Freistaat hat mit nur 3,9 Prozent nahezu eine
Vollbeschäftigung und liegt weit vor dem Bundesschnitt mit 6,5 Prozent.
Bei der Flüchtlingspolitik sei die CSU „Motor und Taktgeber“ der Großen
Koalition in Berlin gewesen. Ohne die CSU wären die moisten Maßnahmen der
Asylpakete viel später oder gar nicht gekommen: „Viele dieser von uns initiierten
Maßnahmen wurden erst beschimpft, doch dann wurden sie umgesetzt.” Kreuzer
nannte als Beispiele die Grenzkontrollen, die reduzierten Leistungen für
Asylbewerber, die weiteren sicheren Herkunftsstaaten sowie die Begrenzung
des Familiennachzugs.
Für die kommenden zweieinhalb Jahre sieht Kreuzer neben den großen Themen
Integration und Rente vor allem die Punkte Finanzen und Sicherheit an oberster
Stelle. Dabei wird nicht nur innere sondern auch soziale Sicherheit eine wichtige
Rolle einnehmen. „Wir werden uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen“, sagte
der CSU-Fraktionschef.
Weitere Informationen zu den Erflogen und Herausforderungen in der aktuellen
Legislaturperiode finden Sie unter
(https://www.herzkammer.bayern)www.herzkammer.bayern
(https://www.herzkammer.bayern)

Download Report