Nationalrat, XXV. GP 27. Jänner 2016 111. Sitzung / 1 17.52 Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Gerald Klug: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Bundeskanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus der Bundesregierung! Sehr geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte die Gelegenheit heute nutzen und zuallererst sehr herzlich Danke sagen – Danke sagen all jenen, die mich jetzt knapp drei Jahre lang im Bereich der Sicherheitspolitik, im Bereich der Landesverteidigung, aber auch im Bereich des Sports begleitet haben. Ich möchte ganz offen und direkt sagen, dass diese knapp drei Jahre zu meinen spannendsten, aber auch lehrreichsten Jahren in meinem bisherigen Leben gezählt haben. Ich möchte mich ausdrücklich bei den Wehrsprechern aller Parlamentsparteien bedanken und ich möchte mich ausdrücklich auch bei allen Sportsprecherinnen und Sportsprechern der Parteien bedanken, auch wenn die Diskussion gelegentlich sehr hart geführt wurde. Geschätzte Abgeordnete! Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit aber auch bei allen Soldatinnen und Soldaten unserer Republik sehr herzlich für ihr Engagement und ihren Einsatz im Interesse der Landesverteidigung und im Interesse der Sicherheit unserer Republik bedanken und würde diesen Dank gerne stellvertretend dem stellvertretenden Generalstabschef Generalleutnant Bair übermitteln. Sehr geehrter Herr Generalleutnant (in Richtung Galerie), ich bitte Sie in aller Höflichkeit, diesen meinen Dank weiterzuleiten; aber wir sehen einander ja ohnedies morgen bei unserer internen Hofübergabe. Ich möchte mit diesem Dank den Respekt, die Anerkennung und die Wertschätzung unseren Soldatinnen und Soldaten gegenüber zum Ausdruck bringen, insbesondere für die Einsätze bei den unterschiedlichsten Friedensmissionen im Ausland – wir haben auch viele neue starten können, mit Unterstützung aus dem Parlament –, aber auch für die Einsätze in der Katastrophenhilfe im Inland oder jetzt in der jüngeren Vergangenheit für den Einsatz an der Grenze. Mein Dank gilt aber auch all den Zivilbediensteten im Ressort. Ich freue mich, dass ich die Gelegenheit habe, mich auch bei den Funktionärinnen und Funktionären im Bereich des Sports zu bedanken, aber auch bei unseren Sportlerinnen und Sportlern, die Botschafter Österreichs über die Grenzen hinaus sind. Wenn ich darf, möchte ich es vielleicht so formulieren: Sehr geschätzter Herr Amtsnachfolger, lieber Hans Peter, du übernimmst ein ausgezeichnet aufgestelltes Haus, und ich wünsche dir viel Kraft und Durchhaltevermögen in deiner neuen Aufgabe! Version vom 12. Mai 2016, 10:07 nach § 52(2) GOG autorisiert Nationalrat, XXV. GP 27. Jänner 2016 111. Sitzung / 2 Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wenn auch ein wenig Wehmut dabei ist, so möchte ich aber doch keinen Zweifel aufkommen lassen, dass ich die neue Herausforderung und die neue Aufgabe auch mit viel Leidenschaft und Engagement übernehme. Wenn der oder die eine oder andere Abgeordnete meinen Lebenslauf bei Gelegenheit vielleicht einmal genauer studieren, dann werden sie wahrscheinlich sagen: Na ja, jetzt kehrt er wieder stärker zu seinen Wurzeln zurück! Auch diese Formulierung finde ich sehr, sehr interessant; es geht bis in das Jahr 1984 zurück. Mein Amtsvorgänger, Bundesminister Alois Stöger, hat es in der jüngeren Vergangenheit bei einem Medientermin und auch heute so deutlich formuliert, dass ich mich sehr gerne zu 100 Prozent dieser Formulierung anschließen möchte: Das Infrastrukturministerium ist ein maßgeblicher Player für den Industriestandort Österreich. Ich darf in diesem Zusammenhang nur auf einen Aspekt hinweisen: Wir investieren in den nächsten fünf Jahren 24 Milliarden € in Straße, Schiene, Infrastruktur, Breitband, Forschung und Entwicklung – 24 Milliarden € in einen maßgeblichen Bereich, wo jeder einzelne Euro eine Investition des Staates zur Absicherung des Industriestandortes, zur Absicherung der österreichischen Wirtschaft, aber auch zur Absicherung der Mobilität für die Bevölkerung ist, aber letztlich auch die Lebensadern für das Funktionieren einer Wirtschaft am Standort Österreich garantiert. Zur Abrundung und weil es so wichtig ist, es inhaltlich zu Forschung und Entwicklung dazuzusagen: Wir werden in den nächsten Jahren die Glasfaserleitungen, das Breitband, das Internet ausbauen. Mein Ziel ist es, dass wir letztlich einen Internetzugang für alle Bevölkerungsschichten überall im Land mit hoher Geschwindigkeit erreichen. Ich freue mich darauf, weil ich weiß, dass es wichtig ist, dass der Staat für diese notwendige Infrastruktur zum Funktionieren des Industriestandortes einen wesentlichen Beitrag leistet, und weil ich felsenfest davon überzeugt bin, dass wir auch nur so den erreichten Wohlstand in Österreich auf Zeit absichern können. Zu guter Letzt: Geschätzte Abgeordnete, ich reiche allen Abgeordneten die Hand und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit! – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.) 17.58 Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Willi zu Wort. – Bitte. Version vom 12. Mai 2016, 10:07 nach § 52(2) GOG autorisiert
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