Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag

Nationalrat, XXV. GP
27. Jänner 2016
111. Sitzung / 1
17.52
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Gerald Klug: Sehr
geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Bundeskanzler! Geschätzte
Kolleginnen und Kollegen aus der Bundesregierung! Sehr geschätzte Damen und
Herren Abgeordnete! Ich möchte die Gelegenheit heute nutzen und zuallererst sehr
herzlich Danke sagen – Danke sagen all jenen, die mich jetzt knapp drei Jahre lang im
Bereich der Sicherheitspolitik, im Bereich der Landesverteidigung, aber auch im
Bereich des Sports begleitet haben. Ich möchte ganz offen und direkt sagen, dass
diese knapp drei Jahre zu meinen spannendsten, aber auch lehrreichsten Jahren in
meinem bisherigen Leben gezählt haben. Ich möchte mich ausdrücklich bei den
Wehrsprechern aller Parlamentsparteien bedanken und ich möchte mich ausdrücklich
auch bei allen Sportsprecherinnen und Sportsprechern der Parteien bedanken, auch
wenn die Diskussion gelegentlich sehr hart geführt wurde.
Geschätzte Abgeordnete! Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit aber auch bei allen
Soldatinnen und Soldaten unserer Republik sehr herzlich für ihr Engagement und ihren
Einsatz im Interesse der Landesverteidigung und im Interesse der Sicherheit unserer
Republik bedanken und würde diesen Dank gerne stellvertretend dem stellvertretenden
Generalstabschef Generalleutnant Bair übermitteln. Sehr geehrter Herr
Generalleutnant (in Richtung Galerie), ich bitte Sie in aller Höflichkeit, diesen meinen
Dank weiterzuleiten; aber wir sehen einander ja ohnedies morgen bei unserer internen
Hofübergabe.
Ich möchte mit diesem Dank den Respekt, die Anerkennung und die Wertschätzung
unseren Soldatinnen und Soldaten gegenüber zum Ausdruck bringen, insbesondere für
die Einsätze bei den unterschiedlichsten Friedensmissionen im Ausland – wir haben
auch viele neue starten können, mit Unterstützung aus dem Parlament –, aber auch für
die Einsätze in der Katastrophenhilfe im Inland oder jetzt in der jüngeren
Vergangenheit für den Einsatz an der Grenze. Mein Dank gilt aber auch all den
Zivilbediensteten im Ressort.
Ich freue mich, dass ich die Gelegenheit habe, mich auch bei den Funktionärinnen und
Funktionären im Bereich des Sports zu bedanken, aber auch bei unseren Sportlerinnen
und Sportlern, die Botschafter Österreichs über die Grenzen hinaus sind.
Wenn ich darf, möchte ich es vielleicht so formulieren: Sehr geschätzter Herr
Amtsnachfolger, lieber Hans Peter, du übernimmst ein ausgezeichnet aufgestelltes
Haus, und ich wünsche dir viel Kraft und Durchhaltevermögen in deiner neuen
Aufgabe!
Version vom 12. Mai 2016, 10:07
nach § 52(2) GOG autorisiert
Nationalrat, XXV. GP
27. Jänner 2016
111. Sitzung / 2
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wenn auch ein wenig Wehmut dabei ist, so
möchte ich aber doch keinen Zweifel aufkommen lassen, dass ich die neue
Herausforderung und die neue Aufgabe auch mit viel Leidenschaft und Engagement
übernehme. Wenn der oder die eine oder andere Abgeordnete meinen Lebenslauf bei
Gelegenheit vielleicht einmal genauer studieren, dann werden sie wahrscheinlich
sagen: Na ja, jetzt kehrt er wieder stärker zu seinen Wurzeln zurück! Auch diese
Formulierung finde ich sehr, sehr interessant; es geht bis in das Jahr 1984 zurück.
Mein Amtsvorgänger, Bundesminister Alois Stöger, hat es in der jüngeren
Vergangenheit bei einem Medientermin und auch heute so deutlich formuliert, dass ich
mich sehr gerne zu 100 Prozent dieser Formulierung anschließen möchte: Das
Infrastrukturministerium ist ein maßgeblicher Player für den Industriestandort
Österreich.
Ich darf in diesem Zusammenhang nur auf einen Aspekt hinweisen: Wir investieren in
den nächsten fünf Jahren 24 Milliarden € in Straße, Schiene, Infrastruktur, Breitband,
Forschung und Entwicklung – 24 Milliarden € in einen maßgeblichen Bereich, wo jeder
einzelne Euro eine Investition des Staates zur Absicherung des Industriestandortes,
zur Absicherung der österreichischen Wirtschaft, aber auch zur Absicherung der
Mobilität für die Bevölkerung ist, aber letztlich auch die Lebensadern für das
Funktionieren einer Wirtschaft am Standort Österreich garantiert.
Zur Abrundung und weil es so wichtig ist, es inhaltlich zu Forschung und Entwicklung
dazuzusagen: Wir werden in den nächsten Jahren die Glasfaserleitungen, das
Breitband, das Internet ausbauen. Mein Ziel ist es, dass wir letztlich einen
Internetzugang für alle Bevölkerungsschichten überall im Land mit hoher
Geschwindigkeit erreichen. Ich freue mich darauf, weil ich weiß, dass es wichtig ist,
dass der Staat für diese notwendige Infrastruktur zum Funktionieren des
Industriestandortes einen wesentlichen Beitrag leistet, und weil ich felsenfest davon
überzeugt bin, dass wir auch nur so den erreichten Wohlstand in Österreich auf Zeit
absichern können.
Zu guter Letzt: Geschätzte Abgeordnete, ich reiche allen Abgeordneten die Hand und
freue mich auf eine gute Zusammenarbeit! – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der
SPÖ.)
17.58
Präsident Karlheinz Kopf: Nun gelangt Herr Abgeordneter Willi zu Wort. – Bitte.
Version vom 12. Mai 2016, 10:07
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