Tagesordnung - Lambrecht (Pfalz)

Stadt Lambrecht (Pfalz)
Bekanntmachung
Sitzung des Stadtrates Lambrecht (Pfalz)
Am Donnerstag, 28. April 2016, 19:00 Uhr findet in Lambrecht (Pfalz), Wallonenstraße 11,
Sitzungssaal Bürgermeisteramt, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung mit folgender
Tagesordnung statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
Punkt 1:
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Punkt 2:
Neubesetzung von Ausschüssen
Punkt 3:
Jahresabschluss 2014 Gemeinschaftshaus Lambrecht (Pfalz) GmbH
a) Bericht des Wirtschaftsprüfers über die Prüfung des Jahresabschlusses zum
31.12.2014 und des Lageberichts
b) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014
c) Entlastung des Geschäftsführers
Punkt 4:
Kommunales Investitionsprogramm 3.0;
Grundsatzbeschluss und Zuschussantragsstellung;
Beratung und Beschlussfassung
Punkt 5:
Einführung der Satzung der Stadt Lambrecht (Pfalz) für die Kommunale Kindertagesstätte (Kindertagesstättensatzung)
Hier: Beratung und Beschlussempfehlung
Punkt 6:
Bebauungsplan "Südost II, Änderung 1" in der Stadt Lambrecht (Pfalz)
hier: Entwurfsannahme und Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange (TÖB)
Punkt 7:
Annahme von Spenden, Schenkungen, Sponsoringleistungen u.ä. Zuwendungen;
Beratung und Beschlussfassung
Punkt 8:
Mitteilungen und Anfragen
Punkt 9:
Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a Gemeindeordnung;
Anfragen sollten nach Möglichkeit 3 Arbeitstage vor der Sitzung vorliegen
Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden u.a. Bauangelegenheiten
behandelt.
Lambrecht (Pfalz), den 25. April 2016
Karl-Günter Müller
Stadtbürgermeister

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