Der Innovations-Check in der Gesetzgebung

PROGRAMM
Der Innovations-Check in der Gesetzgebung
Vorstellung der BDI-Studie „Gesetzgebung innovationsfreundlich gestalten – der Innovations-Check in der
Gesetzesfolgenabschätzung“
Ein innovationsoffener Rechtsrahmen ist elementar für die Innovationskraft der
deutschen Wirtschaft. Vor mehr als einem Jahrzehnt wurde die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) eingeführt, die die wesentlichen Auswirkungen eines geplanten
Gesetzes vorab überprüfen soll. Die GFA berücksichtigt derzeit jedoch nicht mögliche positive oder negative Auswirkungen auf die Innovationskraft Deutschlands.
Der BDI will diese Lücke mit seiner Studie „Gesetzgebung innovationsfreundlich gestalten – der Innovations-Check in der Gesetzesfolgenabschätzung“ schließen. Ein
Innovations-Check soll zukünftig die Auswirkungen von Gesetzesfolgen auf das
Innovationssystem in Deutschland prüfen.
Wir freuen uns auf Sie und eine rege Diskussion mit Ihnen und vielen hochrangigen
Gästen.
Datum
11. Mai 2016
17:30 bis 20:00 Uhr
Kontakt
Christian Rudelt
Tel.: +49 30 2028 1572
E-Mail: [email protected]
Ort
Deutscher Bundestag,
Paul-Löbe-Haus, Raum E.300
Konrad-Adenauer-Straße Str. 1
10557 Berlin
Programm
Mittwoch, 11. Mai 2016
17:00 Beginn Empfang / Registrierung
17:30 Begrüßung
Patricia Lips
MdB (CDU/CSU), Vorsitzende
Bundestagsausschuss Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung
Iris Plöger
Abteilungsleiterin Digitalisierung, Innovation und Gesundheitswirtschaft
BDI e.V.
17:35 „Wie Gesetzgebung die Innovationstätigkeiten die mittelständischen
Unternehmen hemmt – ein Erfahrungsbericht“
Gerd Röders
Geschäftsführer
G.A. Röders GmbH & Co. KG
17:45 „Fünf Fragen an den Staatsminister Professor Helge Braun – Innovations-Check in der GFA aus Sicht der Bundesregierung“
Staatsminister Prof. Helge Braun
MdB (CDU/CSU)
Bundeskanzleramt
18:05 Vorstellung der BDI-Studie „Gesetzgebung innovationsfreundlich gestalten – der Innovations-Check in der Gesetzesfolgenabschätzung“
Nikolaj Boggild
Projektleiter der Studie
Kienbaum
18:20 Paneldiskussion
Moderation
Iris Plöger
Abteilungsleiterin Digitalisierung, Innovation und Gesundheitswirtschaft
BDI e.V.
Diskussionsteilnehmer
Dr. Rudolf Strohmeier
Stellvertretender Generaldirektor Forschung und Innovation, Europäische
Kommission
Dr. Simone Raatz
MdB (SPD); stellvertretende Vorsitzende des
Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung im
Bundestag
Renate Künast
MdB (Bündnis 90/Die Grünen); Vorsitzende des Ausschusses für Recht und
Verbraucherschutz im Bundestag
Stephan Schraff
Head Liaison Office Germany
Bayer AG
19:15 Empfang
20:00 Ende der Veranstaltung

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