Kurzstatement/Kernthesen zum Vortrag Wettbewerb im Busverkehr – Chance und Risiko Die Diskussion um den Wettbewerb hat Bewegung in die Unternehmen gebracht und zu erheblichen wirtschaftlichen Fortschritten im ÖV geführt. Die Erfolgsmeldungen der Ausschreibungsergebnisse in Hessen sind zu einem erheblichen Teil auf die Restrukturierungsmaßnahmen der Unternehmen, sowie strategische oder Markteintrittspreise zurückzuführen. Die derzeitige Entwicklung geht zu Lasten des Mittelstandes, zu dem auch viele kommunale Unternehmen zählen. Sie führt zu einer erheblichen Konzentration auf der Anbieterseite, zum Verlust von unternehmerischem Know-how und regionaler Verbundenheit. Die Frage Ausschreibungs- oder Genehmigungswettbewerb muss um die Möglichkeit einer marktorientierten Direktvergabe bzw. eines In-house-Geschäftes erweitert werden und kann jeweils nur vor Ort aufgrund der Randbedingungen beantwortet werden. Die ÖPNV-Branche in Deutschland braucht angesichts divergierender Auslegungen des geltenden europäischen Rechts verlässliche Spielregeln, die nicht nur die Frage der inhaltlichen Ausgestaltung der Verkehre, sondern auch die der Organisationsform vor Ort ansiedelt.
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