Das große Ganze: Thilo Sarrazin erklärt mal wieder die Welt Politisches Buch NEUESTE NACHRICHTEN AUS POLITIK, KULTUR, WIRTSCHAFT UND SPORT WWW.SÜDDEUTSCHE.DE HF1 (SZ) Zu den höchsten Gipfeln der organisierten Menschheit zählt ohne Zweifel die Beitragserhebung. Es ist vollkommen gleichgültig, wer oder was man ist; jeder Mensch, der auf dieser Welt unterwegs ist, zahlt für irgend etwas Beiträge. Ganz früher, aber jetzt sprechen wir bereits von den mystischen Zeiten, da Geld und Heilserwartung eine gleichermaßen enge wie ungute Allianz eingingen, – in den Jahren des Mittelalters also konnte man sich mit entsprechenden Beiträgen sogar von der Höllenpein freikaufen. Wenn man dem Teufel einen bestimmten Beitrag entbot, erhielt man freien Zugang zum Himmel, damals eine Art klassenfreier Wellnessbereich für Abergläubische. Solidaritätsverächter vergleichen heutzutage die Zahlungen, die sie an das Finanzamt leisten müssen, mit den finsteren Geldtransfers von damals, aber das ist unsachlich, unrichtig und unschön gegenüber all denen, die sehr gerne Steuern entrichten. Die Steuer ist der Beitrag jedes Einzelnen zum Gelingen des Gesamten. Das muss man sich immer wieder vor Augen halten, während man die Versäumnisgebühr von 200 Euro an die Finanzkasse überweist. Die pflichtgemäße Beitragszahlung ist heute eine Art sozialökonomisches Ehrenkleid. Wer regelmäßig seine Summe an den Förderverein, den Sportverein oder den Kleingartenverein überweist, zeigt damit, dass er die Idee der Förderung, den Geist des Sports und die Grazie des Kleingartens zu seiner eigenen Sache macht. Das gilt selbstverständlich auch für die politische Heimat, die sich viele Menschen wählen – das ist ja das Schöne an politischen Heimaten, man kann sie sich mehr oder weniger aussuchen. Die politische Heimat von Angela Merkel ist mehr oder weniger die CDU. Die persönliche Heimat der Kanzlerin ist das Land Mecklenburg-Vorpommern. Um beides miteinander in Einklang zu bringen, hat sich Kanzlerin Merkel bereits vor längerer Zeit dem CDU-Landesverband Mecklenburg-Vorpommer angeschlossen und entrichtet dort regelmäßig ihre Beiträge. So weit also alles in Ordnung. Aber Merkel hat leider nicht genug bezahlt. 4500 Euro sind mithin zu wenig entrichtet. Das liegt daran, dass der Landesverband seine Satzung dahin gehend geändert hat, dass Mitglieder der Bundesregierung immer ein bisschen mehr zahlen müssen als normale Mitglieder. Aber diese Neuerung hatte man der Kanzlerin nicht mitgeteilt. Und nun? Nun sieht es so aus, dass Angela Merkel die CDU innerhalb eines Arbeitstages verlassen und sich eine neue politische Heimat suchen muss. Bevor jetzt die lustigen Politwitzemacher antanzen und verschiedene politische Heimaten für die Kanzlerin aufzählen, kommt hier gleich die Entwarnung. Wenn Angela Merkel die fehlende Summe dieses Jahr noch nachzahlt, kann sie in der CDU bleiben und wird nächstes Jahr erneut gewählt. MÜNCHEN, MONTAG, 25. APRIL 2016 72. JAHRGANG / 17. WOCHE / NR. 95 / 2,60 EURO Türkei kritisiert Konzertprojekt Stück der Dresdner Sinfoniker thematisiert Genozid an Armeniern Dresden/Brüssel – Die Türkei hat auf EUEbene gegen das Konzertprojekt „Aghet“ der Dresdner Sinfoniker zum Genozid an den Armeniern vor 100 Jahren interveniert. Der türkische Botschafter in Brüssel verlange, dass die EU die Förderung für die Produktion einstellt, sagte Intendant Markus Rindt in Dresden. Die EU-Kommission bestätigte, den Werbetext für das Projekt von ihrer Website entfernt zu haben. Die finanzielle Förderung bestehe aber weiter. Am Wochenende wurde auch bekannt, dass eine niederländische Kolumnistin der Zeitung Metro nach einem kritischen Text über den türkischen Präsidenten Erdoğan festgenommen wurde. Nach einem Verhör kam sie am Sonntag nach Angaben ihrer Redaktion wieder frei. Die Bild berichtete, dass die Türkei einem für die Zeitung arbeitenden griechischen Fotografen am Samstag die Einreise verweigert habe. Am Samstag hatte Angela Merkel ein Flüchtlingslager in der Türkei besucht und die Anstrengungen Ankaras in der Flüchtlingskrise gewürdigt. sz Seiten 4, 6, Feuilleton Erste Kenia-Koalition in Deutschland steht „Meine Freundin“: US-Präsident Obama wird von Kanzlerin Merkel mit militärischen Ehren empfangen. FOTO: MICHAEL KAPPELER/DPA USA drängen zur Eile bei TTIP Präsident Barack Obama verteidigt bei seinem Besuch in Hannover das transatlantische Freihandelsabkommen, Kanzlerin Merkel sekundiert: Es sei gut für ganz Europa Hannover – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat US-Präsident Barack Obama am Sonntag am Schloss Herrenhausen in Hannover mit militärischen Ehren empfangen. Merkel und Obama wollten am Abend die Hannover-Messe eröffnen. Die USA sind in diesem Jahr das Gastland der größten Industriemesse der Welt. Obama nutzte seinen voraussichtlich letzten Besuch als Präsident in Deutschland, um für den Abschluss des Freihandelsabkommens TTIP zu werben. Das Abkommen ist in Deutschland umstritten. Bei einem ersten Gespräch, das etwa 90 Minuten dauerte, sprachen Merkel und Obama jedoch erst einmal über die Krisen in Syrien, der Ukraine und Libyen. Die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland seien so gut, „da brauchen wir nicht viel Zeit darauf verwenden“, sagte Merkel bei der ersten Pressekonferenz am Sonntag, an den „Lieben Barack“ gewandt. Obama revanchierte sich mit lobenden Worten an seine „Freundin und Partnerin“ Merkel für ihre Flüchtlingspolitik. Vielleicht habe sie deshalb soviel Empathie, weil sie selbst hinter einer Mauern aufgewachsen sei, sagte Obama bei der Pressekonferenz in Hannover. Das Thema TTIP war für den Abend aufgespart, als Merkel und Obama mit Wirtschaftsvertretern dinieren wollten. Am Montagmorgen planen die Kanzlerin und der Präsident einen Rundgang auf der Messe, im Anschluss will Obama eine Rede halten. Vor seinem Abflug kommen Merkel und Obama am Montagnachmittag mit dem britischen Premier David Cameron, Frankreichs Staatschef François Hollande und dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi zusammen. Obama hatte bereits vor seinem Treffen mit Merkel ein klares Plädoyer für den Freihandel abgegeben. In Hannover sagte er, Arbeitsplätze, die durch den Export entstünden, seien besser bezahlt als andere. Er äußerte auch Verständnis für Befürchtungen, glaube aber, diese seien „eher diffus“. Die Vorteile überwögen. Man könne mehr Handel miteinander treiben und den Wohlstand steigern. Auch Merkel verteidigte bei der Pressekonferenz in Hannover TTIP, es sei „für den gesamten europäischen Wirtschaftsraum gut“. Am Samstag hatten nach Angaben der Polizei etwa 35 000 Menschen in Hannover gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU demonstriert. Am Sonntag waren es mehrere hundert. Die Gegner befürchten eine Sen- kung von Standards bei Umwelt- und Verbraucherschutz und kritisieren mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen. Die Wirtschaft hingegen verspricht sich neue Impulse für den Handel. Handelsministerin Penny Pritzker drängte zur Eile: „Wenn wir die TTIP-Verhandlungen nicht bis Ende des Jahres schließen, dann könnte es Monate, wenn nicht Jahre dauern, bis ernsthafte Gespräche wieder aufgenommen werden können“, sagte Pritzker am Sonntag bei einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie in Hannover. „Es ist jetzt an der Zeit für eine deutsch-amerikanische Führung. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel warnte vor einem Scheitern, sollte Washington daran festhalten, Ausschreibungen nicht für Firmen aus Europa zu öffnen. sz Seiten 3, 4,6 HEUTE Thema des Tages Kurz vor den Olympischen Spielen ist Brasilien gelähmt, wirtschaftlich wie politisch 2 Meinung TTIP ist notwendig für den Wohlstand in Europa – aber der Handel muss gerecht sein 4 Panorama Surfer klagen gegen eine Bande, die den Strand und die Wellen nicht teilen will 8 Feuilleton Wann ist ein Bild sexistisch? Dafür Regeln aufzustellen, ist so gut wie unmöglich 9 Schule und Hochschule Gähnen gestrichen – wie Gleitzeit für Gymnasiasten in der Praxis funktionieren kann Medien, TV-/ Radioprogramm Forum & Leserbriefe München · Bayern Rätsel Traueranzeigen 14 23,24 15 32 23 20 Süddeutsche Zeitung GmbH, Hultschiner Straße 8, 81677 München; Telefon 089/2183-0, Telefax -9777; [email protected] Anzeigen: Telefon 089/2183-1010 (Immobilien- und Mietmarkt), 089/2183-1020 (Motormarkt), 089/2183-1030 (Stellenmarkt, weitere Märkte). Abo-Service: Telefon 089/21 83-80 80, www.sz.de/abo A, B, F, GR, I, L, NL, SLO, SK: € 3,40; dkr. 26; £ 3,20; kn 28,6; SFr. 4,80; czk 96; Ft 920 11017 4 190655 802602 Für Dennis Riehle beginnt die Sache mit einem Verdacht. Sein Arzt entdeckt Veränderungen an seiner Brust und schickt ihn zu einem Frauenarzt – es könnte Krebs sein. Etwa ein Prozent aller Patienten mit der Diagnose Mammakarzinom ist männlich, jedes Jahr erkranken bundesweit 620 Männer daran. Riehle gehört also zu einer sehr kleinen Gruppe von Betroffenen. Und doch ist das deutsche Gesundheitssystem mit ihr oft überfordert. Das hat etwas damit zu tun, wie das System funktioniert. Ein Grundsatz lautet: ambulant vor stationär. Wenn etwas bei einem niedergelassenen Arzt untersucht werden kann, dann soll das auch in der Praxis gemacht werden und nicht im Krankenhaus. Für Männer mit Brustkrebs beginnt das Problem bei einem zweiten Prinzip, das da lautet: Jeder Arzt soll das tun, für das er ausgebildet ist. Chirurgen sollen operieren, Radiologen durchleuchten und Frauenärzte eben Frauensache Warum Männer mit Brustkrebs nur schwer einen Arzt finden Frauen behandeln. An diesem Punkt fallen Männer wie Riehle durch das Raster. Er bat, so schildert er es, bei mehreren niedergelassenen Gynäkologen in seiner baden-württembergischen Heimat um einen Termin. Alle sollen abgelehnt haben, weil ein Frauenarzt eben keinen Mann behandeln könne. Das heißt, er könnte schon, bekomme aber von der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) kein Geld dafür. Riehle sagt rückblickend, er habe es als „demütigend“ empfunden, so herumgereicht zu werden. Das Problem ist bekannt. Peter Jurmeister hat die Krankheit selbst erfolgreich bekämpft und leitet nun das „Netzwerk Männer mit Brustkrebs“. Viele Mitglieder des Vereins berichten ihm von ähn- lichen Schwierigkeiten bei der Behandlung in einer Praxis. „Niedergelassene Frauenärzte sind oft verunsichert, ob sie Männer abrechnen können“, sagt er. Das Verfahren ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt. In Westfalen muss sich ein Gynäkologe um eine Ausnahmegenehmigung seiner KV bemühen, wenn er einen Mann therapieren will. Betroffene könnten sich auch an niedergelassene Onkologen wenden, heißt es. Das sieht man in Hamburg ganz anders. Die dortige KV hält eine Behandlung von Männern durch Gynäkologen sogar für „fachlich erforderlich“ und mache den Vertragsärzten keinerlei Einschränkungen. Der Verweis auf andere Fachärzte kommt beim Berufsverband der Frauen- ärzte denn auch weniger gut an. Klaus König sitzt dort im Vorstand und sagt, bei Brustkrebs seien Gynäkologen „die qualifiziertesten Ärzte“. Er setzt sich dafür ein, dass es überall so gehandhabt wird wie in Hessen: Dort können Gynäkologen grundsätzlich zu drei Prozent Männer behandeln. Das reiche in der Regel aus, sodass niemand weggeschickt werden müsse. Dennis Riehle wandte sich nach seiner Odyssee durch die Praxen mit einer Petition an den Stuttgarter Landtag. Als Folge der Beschwerde wurde klargestellt, dass niedergelassene Frauenärzte in BadenWürttemberg fortan uneingeschränkt Männer behandeln können. Bis es so weit war, suchte der ungewollte Patient nach einer anderen Lösung. Riehle ging ins Brustzentrum einer Klinik und wurde dort rasch untersucht. Immerhin nahm die Geschichte ein gutes Ende. Der Krebsverdacht bestätigte sich nicht. kim-björn becker Rechtspopulist gewinnt Wahl in Österreich FPÖ-Politiker Hofer liegt bei Abstimmung zum Bundespräsidenten klar vorn, muss aber in einen Stichentscheid Wien – Die erste Hochrechnung für die Bundespräsidentenwahl in Österreich weist einen Sensationssieger aus: FPÖ-Politiker Norbert Hofer. Der Rechtspopulist hat es demnach mit 36,7 Prozent der Stimmen in die Stichwahl geschafft. Umfragen hatten den bisherigen dritten Nationalratspräsidenten zuletzt nur etwa gleichauf mit dem als unabhängiger Kandidat antretenden Grünen Alexander van der Bellen gesehen. Allerdings schneiden die Grünen in Umfragen traditionell besser ab als in den jeweiligen Wahlen selbst. Van der Bellen kam nur auf 19,7 Prozentpunkte und kämpft damit nach ersten Prognosen mit der Juristin und ehemaligen Höchstrichterin Irmgard Griss um den zweiten Platz. Auch ihr Ergebnis ist eine Überraschung bei dieser Direktwahl um das höchste Amt DIZdigital: Alle Alle Rechte Rechte vorbehalten vorbehalten –- Süddeutsche Süddeutsche Zeitung Zeitung GmbH, GmbH, München München DIZdigital: Jegliche Veröffentlichung Veröffentlichungund undnicht-private nicht-privateNutzung Nutzungexklusiv exklusivüber überwww.sz-content.de www.sz-content.de Jegliche im Staat. Griss schnitt etwas besser ab als erwartet; sie kommt ersten Hochrechnungen zufolge auf 18,8 Prozent. Da erst an diesem Montag alle Briefwahlstimmen ausgezählt sein werden, ist noch nicht entschieden, wer Hofer in der Stichwahl am 22. Mai herausfordern wird. In jedem Fall gelang dem Rechtspopulisten ein weit größerer Abstand zum Zweitplatzierten, als Anhänger und Experten für möglich gehalten hatten. Die Republik rückt damit deutlich nach rechts. Die Kandidaten der Regierungsparteien, Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP), denen ohnehin ein schlechtes Abschneiden prognostiziert worden war, landeten tatsächlich abgeschlagen jeweils bei 11,2 Punkten. In ihren Ergebnissen spiegelt sich die zunehmende Aversion gegen die etablierten Koalitionsparteien, die fast die ganze zweite Republik über in enger Umklammerung gemeinsam regierten. Über Rücktritte an den Parteispitzen und Neuwahlen wird nun spekuliert. Die FPÖ, die auch bei Umfragen zur politischen Stimmung im Land zuletzt regelmäßig klar vorn lag, profitiert offenbar von der Ablehnung einer wachsenden Zahl von Österreichern gegenüber der europäischen beziehungsweise deutschen Flüchtlingspolitik. Die rigide Asylpolitik der ÖVP und der Kurswechsel der SPÖ, die sich im Winter hinter die Abschottungspolitik des Koalitionspartners stellte, trug wohl eher noch dazu bei, dass viele Wähler sich für den „Schmied“ anstelle des „Schmiedls“ entschieden, wie Politikwissenschaftler das auch prognostiziert hatten. Norbert Hofer, ein 45 Jahre alter Ingenieur, hatte sich eigentlich zu jung für das Amt des Bundespräsidenten gefühlt, war aber von der Partei zur Kandidatur gedrängt worden. Eine taktisch kluge Entscheidung, wie sich jetzt erweist, denn Hofer gilt als sympathisch und tritt in der Öffentlichkeit meist nicht konfrontativ auf. Allerdings hatte er im Wahlkampf unter anderem gesagt, er hätte die aktuelle Bundesregierung wegen ihrer Flüchtlingspolitik entlassen. Als er bei einer TV-Diskussion darauf angesprochen wurde, welche Befugnisse eines Bundespräsidenten – der in Österreich laut Verfassung eine stärkere Stellung hat als etwa in Deutschland – er nutzen würde, sagte Hofer: „Sie werden sich wundern, was alles gehen wird.“ cathrin kahlweit Seite 4 Magdeburg – CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt wollten am Sonntagabend ihr Regierungsbündnis besiegeln. Am Freitag und Samstag hatten die Koalitionspartner auf Parteitagen den Vertrag gebilligt. Er sieht unter anderem die Einstellung von mehr Lehrern und Polizeibeamten sowie mehr Geld für die Kommunen vor. Am Montag stellt sich Ministerpäsident Reiner Haseloff (CDU) zur Wahl. sz Seite 6 EU verstärkt Kampf gegen Steuerflucht Amsterdam – Nach den Enthüllungen der Panama Papers wollen die Finanzminister der EU-Staaten den Kampf gegen Steuerflucht verstärken. Ein Vorschlag der EUKommission stößt allerdings auf Widerstand. Vor allem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sprach sich bei einem Treffen in Amsterdam dagegen aus, dass Konzerne ihre Steuerdaten im Internet veröffentlichen sollen. am Seite 7 Nordkorea provoziert mit Raketen-Start Seoul – Trotz eines Verbots der Vereinten Nationen hat Nordkorea eine ballistische Testrakete von einem U-Boot aus abgefeuert. Während Pjöngjang den Abschuss am Sonntag bestätigte, äußerte Südkorea Zweifel am Erfolg des Tests. Seoul warf dem Nachbarn eine Provokation vor und kündigte an, den Druck auf das Regime zu erhöhen. Machthaber Kim Jong Un hat den Test selber überwacht. dpa Seite 7 Kerber siegt bei Turnier in Stuttgart Stuttgart – Angelique Kerber hat zum zweiten Mal in Folge das Tennisturnier in Stuttgart gewonnen. Im ersten deutschen Finale der Turniergeschichte setzte sich die Australian-Open-Siegerin mit 6:4, 6:0 gegen Laura Siegemund durch. Siegemund stand zum ersten Mal in einem WTAFinale. Für die Weltranglistendritte Kerber ist dies ihr neunter Titel. sz Sport DAS WETTER ▲ TAGS 10°/ -4° ▼ NACHTS Am Montag regnet es im Westen und Norden zeitweise intensiv, im Norden gibt es auch Gewitter. Insgesamt wird es wechselhafter, die Schneefälle in höher gelegenen Gebieten Bayerns klingen jedoch ab. Ein bis zehn Grad. Seite 15 Gewinnzahlen vom Wochenende Lotto (23.04.): 8, 15, 16, 17, 27, 35 Superzahl: 4 Toto: 2, 2, 1, 0, 2, 2, -, -, 1, 1, 1, -, Auswahlwette: lag noch nicht vor Zusatzspiel: lag noch nicht vor Spiel 77: 9 3 3 2 0 8 7 Super 6: 8 2 5 5 0 2(Ohne Gewähr) Weitere Gewinnzahlen: Wirtschaft, Seite 19 Die SZ gibt es als App für Tablet und Smartphone: sz.de/plus
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