Süddeutsche Zeitung

Das große Ganze: Thilo Sarrazin erklärt mal wieder die Welt
Politisches Buch
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HF1
(SZ) Zu den höchsten Gipfeln der organisierten Menschheit zählt ohne Zweifel die
Beitragserhebung. Es ist vollkommen
gleichgültig, wer oder was man ist; jeder
Mensch, der auf dieser Welt unterwegs ist,
zahlt für irgend etwas Beiträge. Ganz früher, aber jetzt sprechen wir bereits von den
mystischen Zeiten, da Geld und Heilserwartung eine gleichermaßen enge wie ungute
Allianz eingingen, – in den Jahren des Mittelalters also konnte man sich mit entsprechenden Beiträgen sogar von der Höllenpein freikaufen. Wenn man dem Teufel einen bestimmten Beitrag entbot, erhielt
man freien Zugang zum Himmel, damals
eine Art klassenfreier Wellnessbereich für
Abergläubische. Solidaritätsverächter vergleichen heutzutage die Zahlungen, die sie
an das Finanzamt leisten müssen, mit den
finsteren Geldtransfers von damals, aber
das ist unsachlich, unrichtig und unschön
gegenüber all denen, die sehr gerne Steuern entrichten. Die Steuer ist der Beitrag jedes Einzelnen zum Gelingen des Gesamten. Das muss man sich immer wieder vor
Augen halten, während man die Versäumnisgebühr von 200 Euro an die Finanzkasse überweist.
Die pflichtgemäße Beitragszahlung ist
heute eine Art sozialökonomisches Ehrenkleid. Wer regelmäßig seine Summe an
den Förderverein, den Sportverein oder
den Kleingartenverein überweist, zeigt damit, dass er die Idee der Förderung, den
Geist des Sports und die Grazie des Kleingartens zu seiner eigenen Sache macht.
Das gilt selbstverständlich auch für die politische Heimat, die sich viele Menschen
wählen – das ist ja das Schöne an politischen Heimaten, man kann sie sich mehr
oder weniger aussuchen. Die politische Heimat von Angela Merkel ist mehr oder weniger die CDU. Die persönliche Heimat der
Kanzlerin ist das Land Mecklenburg-Vorpommern. Um beides miteinander in Einklang zu bringen, hat sich Kanzlerin Merkel bereits vor längerer Zeit dem CDU-Landesverband Mecklenburg-Vorpommer angeschlossen und entrichtet dort regelmäßig ihre Beiträge. So weit also alles in Ordnung. Aber Merkel hat leider nicht genug
bezahlt. 4500 Euro sind mithin zu wenig
entrichtet. Das liegt daran, dass der Landesverband seine Satzung dahin gehend
geändert hat, dass Mitglieder der Bundesregierung immer ein bisschen mehr zahlen müssen als normale Mitglieder. Aber
diese Neuerung hatte man der Kanzlerin
nicht mitgeteilt. Und nun?
Nun sieht es so aus, dass Angela Merkel
die CDU innerhalb eines Arbeitstages verlassen und sich eine neue politische Heimat suchen muss. Bevor jetzt die lustigen
Politwitzemacher antanzen und verschiedene politische Heimaten für die Kanzlerin aufzählen, kommt hier gleich die Entwarnung. Wenn Angela Merkel die fehlende Summe dieses Jahr noch nachzahlt,
kann sie in der CDU bleiben und wird
nächstes Jahr erneut gewählt.
MÜNCHEN, MONTAG, 25. APRIL 2016
72. JAHRGANG / 17. WOCHE / NR. 95 / 2,60 EURO
Türkei kritisiert
Konzertprojekt
Stück der Dresdner Sinfoniker
thematisiert Genozid an Armeniern
Dresden/Brüssel – Die Türkei hat auf EUEbene gegen das Konzertprojekt „Aghet“
der Dresdner Sinfoniker zum Genozid an
den Armeniern vor 100 Jahren interveniert. Der türkische Botschafter in Brüssel
verlange, dass die EU die Förderung für die
Produktion einstellt, sagte Intendant Markus Rindt in Dresden. Die EU-Kommission
bestätigte, den Werbetext für das Projekt
von ihrer Website entfernt zu haben. Die finanzielle Förderung bestehe aber weiter.
Am Wochenende wurde auch bekannt,
dass eine niederländische Kolumnistin der
Zeitung Metro nach einem kritischen Text
über den türkischen Präsidenten Erdoğan
festgenommen wurde. Nach einem Verhör
kam sie am Sonntag nach Angaben ihrer
Redaktion wieder frei. Die Bild berichtete,
dass die Türkei einem für die Zeitung arbeitenden griechischen Fotografen am Samstag die Einreise verweigert habe. Am Samstag hatte Angela Merkel ein Flüchtlingslager in der Türkei besucht und die Anstrengungen Ankaras in der Flüchtlingskrise gewürdigt. sz
Seiten 4, 6, Feuilleton
Erste Kenia-Koalition
in Deutschland steht
„Meine Freundin“: US-Präsident Obama wird von Kanzlerin Merkel mit militärischen Ehren empfangen.
FOTO: MICHAEL KAPPELER/DPA
USA drängen zur Eile bei TTIP
Präsident Barack Obama verteidigt bei seinem Besuch in Hannover das transatlantische
Freihandelsabkommen, Kanzlerin Merkel sekundiert: Es sei gut für ganz Europa
Hannover – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat US-Präsident Barack Obama am
Sonntag am Schloss Herrenhausen in Hannover mit militärischen Ehren empfangen.
Merkel und Obama wollten am Abend die
Hannover-Messe eröffnen. Die USA sind in
diesem Jahr das Gastland der größten Industriemesse der Welt. Obama nutzte seinen voraussichtlich letzten Besuch als Präsident in Deutschland, um für den Abschluss des Freihandelsabkommens TTIP
zu werben. Das Abkommen ist in Deutschland umstritten.
Bei einem ersten Gespräch, das etwa 90
Minuten dauerte, sprachen Merkel und
Obama jedoch erst einmal über die Krisen
in Syrien, der Ukraine und Libyen. Die bilateralen Beziehungen zwischen den USA
und Deutschland seien so gut, „da brauchen wir nicht viel Zeit darauf verwenden“,
sagte Merkel bei der ersten Pressekonferenz am Sonntag, an den „Lieben Barack“
gewandt. Obama revanchierte sich mit lobenden Worten an seine „Freundin und
Partnerin“ Merkel für ihre Flüchtlingspolitik. Vielleicht habe sie deshalb soviel Empathie, weil sie selbst hinter einer Mauern aufgewachsen sei, sagte Obama bei der Pressekonferenz in Hannover.
Das Thema TTIP war für den Abend aufgespart, als Merkel und Obama mit Wirtschaftsvertretern dinieren wollten. Am
Montagmorgen planen die Kanzlerin und
der Präsident einen Rundgang auf der Messe, im Anschluss will Obama eine Rede halten. Vor seinem Abflug kommen Merkel
und Obama am Montagnachmittag mit
dem britischen Premier David Cameron,
Frankreichs Staatschef François Hollande
und dem italienischen Regierungschef
Matteo Renzi zusammen. Obama hatte bereits vor seinem Treffen mit Merkel ein klares Plädoyer für den Freihandel abgegeben. In Hannover sagte er, Arbeitsplätze,
die durch den Export entstünden, seien
besser bezahlt als andere. Er äußerte auch
Verständnis für Befürchtungen, glaube
aber, diese seien „eher diffus“. Die Vorteile
überwögen. Man könne mehr Handel miteinander treiben und den Wohlstand steigern. Auch Merkel verteidigte bei der Pressekonferenz in Hannover TTIP, es sei „für
den gesamten europäischen Wirtschaftsraum gut“.
Am Samstag hatten nach Angaben der
Polizei etwa 35 000 Menschen in Hannover
gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU demonstriert. Am Sonntag waren es mehrere
hundert. Die Gegner befürchten eine Sen-
kung von Standards bei Umwelt- und Verbraucherschutz und kritisieren mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen.
Die Wirtschaft hingegen verspricht sich
neue Impulse für den Handel.
Handelsministerin Penny Pritzker
drängte zur Eile: „Wenn wir die TTIP-Verhandlungen nicht bis Ende des Jahres
schließen, dann könnte es Monate, wenn
nicht Jahre dauern, bis ernsthafte Gespräche wieder aufgenommen werden können“, sagte Pritzker am Sonntag bei einer
Veranstaltung des Bundesverbandes der
Deutschen Industrie in Hannover. „Es ist
jetzt an der Zeit für eine deutsch-amerikanische Führung. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel warnte vor einem Scheitern,
sollte Washington daran festhalten, Ausschreibungen nicht für Firmen aus Europa
zu öffnen. sz
Seiten 3, 4,6
HEUTE
Thema des Tages
Kurz vor den Olympischen
Spielen ist Brasilien gelähmt,
wirtschaftlich wie politisch
2
Meinung
TTIP ist notwendig für den
Wohlstand in Europa – aber
der Handel muss gerecht sein
4
Panorama
Surfer klagen gegen eine
Bande, die den Strand und
die Wellen nicht teilen will
8
Feuilleton
Wann ist ein Bild sexistisch?
Dafür Regeln aufzustellen, ist
so gut wie unmöglich
9
Schule und Hochschule
Gähnen gestrichen – wie Gleitzeit
für Gymnasiasten in der Praxis
funktionieren kann
Medien, TV-/ Radioprogramm
Forum & Leserbriefe
München · Bayern
Rätsel
Traueranzeigen
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11017
4 190655 802602
Für Dennis Riehle beginnt die Sache mit
einem Verdacht. Sein Arzt entdeckt Veränderungen an seiner Brust und schickt ihn
zu einem Frauenarzt – es könnte Krebs
sein. Etwa ein Prozent aller Patienten mit
der Diagnose Mammakarzinom ist männlich, jedes Jahr erkranken bundesweit
620 Männer daran. Riehle gehört also zu
einer sehr kleinen Gruppe von Betroffenen. Und doch ist das deutsche Gesundheitssystem mit ihr oft überfordert.
Das hat etwas damit zu tun, wie das System funktioniert. Ein Grundsatz lautet:
ambulant vor stationär. Wenn etwas bei einem niedergelassenen Arzt untersucht
werden kann, dann soll das auch in der
Praxis gemacht werden und nicht im
Krankenhaus. Für Männer mit Brustkrebs beginnt das Problem bei einem
zweiten Prinzip, das da lautet: Jeder Arzt
soll das tun, für das er ausgebildet ist.
Chirurgen sollen operieren, Radiologen
durchleuchten und Frauenärzte eben
Frauensache
Warum Männer mit Brustkrebs nur schwer einen Arzt finden
Frauen behandeln. An diesem Punkt fallen Männer wie Riehle durch das Raster.
Er bat, so schildert er es, bei mehreren
niedergelassenen Gynäkologen in seiner
baden-württembergischen Heimat um einen Termin. Alle sollen abgelehnt haben,
weil ein Frauenarzt eben keinen Mann behandeln könne. Das heißt, er könnte
schon, bekomme aber von der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung (KV)
kein Geld dafür. Riehle sagt rückblickend,
er habe es als „demütigend“ empfunden,
so herumgereicht zu werden.
Das Problem ist bekannt. Peter Jurmeister hat die Krankheit selbst erfolgreich bekämpft und leitet nun das „Netzwerk Männer mit Brustkrebs“. Viele Mitglieder des Vereins berichten ihm von ähn-
lichen Schwierigkeiten bei der Behandlung in einer Praxis. „Niedergelassene
Frauenärzte sind oft verunsichert, ob sie
Männer abrechnen können“, sagt er. Das
Verfahren ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt. In Westfalen muss sich ein
Gynäkologe um eine Ausnahmegenehmigung seiner KV bemühen, wenn er einen
Mann therapieren will. Betroffene könnten sich auch an niedergelassene Onkologen wenden, heißt es. Das sieht man in
Hamburg ganz anders. Die dortige KV
hält eine Behandlung von Männern durch
Gynäkologen sogar für „fachlich erforderlich“ und mache den Vertragsärzten keinerlei Einschränkungen.
Der Verweis auf andere Fachärzte
kommt beim Berufsverband der Frauen-
ärzte denn auch weniger gut an. Klaus König sitzt dort im Vorstand und sagt, bei
Brustkrebs seien Gynäkologen „die qualifiziertesten Ärzte“. Er setzt sich dafür ein,
dass es überall so gehandhabt wird wie in
Hessen: Dort können Gynäkologen grundsätzlich zu drei Prozent Männer behandeln. Das reiche in der Regel aus, sodass
niemand weggeschickt werden müsse.
Dennis Riehle wandte sich nach seiner
Odyssee durch die Praxen mit einer Petition an den Stuttgarter Landtag. Als Folge
der Beschwerde wurde klargestellt, dass
niedergelassene Frauenärzte in BadenWürttemberg fortan uneingeschränkt
Männer behandeln können. Bis es so weit
war, suchte der ungewollte Patient nach
einer anderen Lösung. Riehle ging ins
Brustzentrum einer Klinik und wurde
dort rasch untersucht. Immerhin nahm
die Geschichte ein gutes Ende. Der Krebsverdacht bestätigte sich nicht.
kim-björn becker
Rechtspopulist gewinnt Wahl in Österreich
FPÖ-Politiker Hofer liegt bei Abstimmung zum Bundespräsidenten klar vorn, muss aber in einen Stichentscheid
Wien – Die erste Hochrechnung für die
Bundespräsidentenwahl in Österreich
weist einen Sensationssieger aus: FPÖ-Politiker Norbert Hofer. Der Rechtspopulist
hat es demnach mit 36,7 Prozent der Stimmen in die Stichwahl geschafft. Umfragen
hatten den bisherigen dritten Nationalratspräsidenten zuletzt nur etwa gleichauf mit
dem als unabhängiger Kandidat antretenden Grünen Alexander van der Bellen gesehen. Allerdings schneiden die Grünen in
Umfragen traditionell besser ab als in den
jeweiligen Wahlen selbst. Van der Bellen
kam nur auf 19,7 Prozentpunkte und
kämpft damit nach ersten Prognosen mit
der Juristin und ehemaligen Höchstrichterin Irmgard Griss um den zweiten Platz.
Auch ihr Ergebnis ist eine Überraschung
bei dieser Direktwahl um das höchste Amt
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im Staat. Griss schnitt etwas besser ab als
erwartet; sie kommt ersten Hochrechnungen zufolge auf 18,8 Prozent. Da erst an diesem Montag alle Briefwahlstimmen ausgezählt sein werden, ist noch nicht entschieden, wer Hofer in der Stichwahl am 22. Mai
herausfordern wird. In jedem Fall gelang
dem Rechtspopulisten ein weit größerer
Abstand zum Zweitplatzierten, als Anhänger und Experten für möglich gehalten hatten. Die Republik rückt damit deutlich
nach rechts.
Die Kandidaten der Regierungsparteien, Rudolf Hundstorfer (SPÖ) und Andreas
Khol (ÖVP), denen ohnehin ein schlechtes
Abschneiden prognostiziert worden war,
landeten tatsächlich abgeschlagen jeweils
bei 11,2 Punkten. In ihren Ergebnissen spiegelt sich die zunehmende Aversion gegen
die etablierten Koalitionsparteien, die fast
die ganze zweite Republik über in enger
Umklammerung gemeinsam regierten.
Über Rücktritte an den Parteispitzen und
Neuwahlen wird nun spekuliert.
Die FPÖ, die auch bei Umfragen zur politischen Stimmung im Land zuletzt regelmäßig klar vorn lag, profitiert offenbar
von der Ablehnung einer wachsenden Zahl
von Österreichern gegenüber der europäischen beziehungsweise deutschen Flüchtlingspolitik. Die rigide Asylpolitik der ÖVP
und der Kurswechsel der SPÖ, die sich im
Winter hinter die Abschottungspolitik des
Koalitionspartners stellte, trug wohl eher
noch dazu bei, dass viele Wähler sich für
den „Schmied“ anstelle des „Schmiedls“
entschieden, wie Politikwissenschaftler
das auch prognostiziert hatten.
Norbert Hofer, ein 45 Jahre alter Ingenieur, hatte sich eigentlich zu jung für das
Amt des Bundespräsidenten gefühlt, war
aber von der Partei zur Kandidatur gedrängt worden. Eine taktisch kluge Entscheidung, wie sich jetzt erweist, denn
Hofer gilt als sympathisch und tritt in der
Öffentlichkeit meist nicht konfrontativ
auf. Allerdings hatte er im Wahlkampf unter anderem gesagt, er hätte die aktuelle
Bundesregierung wegen ihrer Flüchtlingspolitik entlassen. Als er bei einer TV-Diskussion darauf angesprochen wurde, welche Befugnisse eines Bundespräsidenten –
der in Österreich laut Verfassung eine stärkere Stellung hat als etwa in Deutschland –
er nutzen würde, sagte Hofer: „Sie werden
sich wundern, was alles gehen wird.“
cathrin kahlweit
Seite 4
Magdeburg – CDU, SPD und Grüne in
Sachsen-Anhalt wollten am Sonntagabend
ihr Regierungsbündnis besiegeln. Am Freitag und Samstag hatten die Koalitionspartner auf Parteitagen den Vertrag gebilligt.
Er sieht unter anderem die Einstellung von
mehr Lehrern und Polizeibeamten sowie
mehr Geld für die Kommunen vor. Am
Montag stellt sich Ministerpäsident Reiner
Haseloff (CDU) zur Wahl. sz
Seite 6
EU verstärkt Kampf
gegen Steuerflucht
Amsterdam – Nach den Enthüllungen der
Panama Papers wollen die Finanzminister
der EU-Staaten den Kampf gegen Steuerflucht verstärken. Ein Vorschlag der EUKommission stößt allerdings auf Widerstand. Vor allem Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble sprach sich bei einem
Treffen in Amsterdam dagegen aus, dass
Konzerne ihre Steuerdaten im Internet veröffentlichen sollen. am
Seite 7
Nordkorea provoziert
mit Raketen-Start
Seoul – Trotz eines Verbots der Vereinten
Nationen hat Nordkorea eine ballistische
Testrakete von einem U-Boot aus abgefeuert. Während Pjöngjang den Abschuss am
Sonntag bestätigte, äußerte Südkorea
Zweifel am Erfolg des Tests. Seoul warf
dem Nachbarn eine Provokation vor und
kündigte an, den Druck auf das Regime zu
erhöhen. Machthaber Kim Jong Un hat den
Test selber überwacht. dpa
Seite 7
Kerber siegt bei
Turnier in Stuttgart
Stuttgart – Angelique Kerber hat zum
zweiten Mal in Folge das Tennisturnier in
Stuttgart gewonnen. Im ersten deutschen
Finale der Turniergeschichte setzte sich
die Australian-Open-Siegerin mit 6:4, 6:0
gegen Laura Siegemund durch. Siegemund stand zum ersten Mal in einem WTAFinale. Für die Weltranglistendritte Kerber
ist dies ihr neunter Titel. sz
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DAS WETTER
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NACHTS
Am Montag regnet es im Westen und Norden zeitweise intensiv, im Norden gibt es
auch Gewitter. Insgesamt wird es wechselhafter, die Schneefälle in höher gelegenen
Gebieten Bayerns klingen jedoch ab. Ein
bis zehn Grad.
Seite 15
Gewinnzahlen vom Wochenende
Lotto (23.04.): 8, 15, 16, 17, 27, 35
Superzahl: 4
Toto: 2, 2, 1, 0, 2, 2, -, -, 1, 1, 1, -, Auswahlwette: lag noch nicht vor
Zusatzspiel: lag noch nicht vor
Spiel 77: 9 3 3 2 0 8 7
Super 6: 8 2 5 5 0 2(Ohne Gewähr)
Weitere Gewinnzahlen:
Wirtschaft, Seite 19
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