Gemeinderatsbericht der Sitzung vom 26. April 2016

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Einwohner
gemeinde
Niedergösgen
Gemeinderatsbericht der Sitzung
vom 26. April 2016
Gestaltungsplan Model AG
Zur zweiten öffentlichen Auflage ist eine Einsprache eingegangen, mit der sich der
Kanton wie auch der Gemeinderat auseinandersetzen müssen. Der Rat wird hier das
gleiche Vorgehen wie bei der ersten Auflage praktizieren und eine
Einspracheverhandlung durchfüren.
Alte Leistfabrik
Die Resultate des Vorprüfungsberichtes vom kantonalen Amt für Raumplanung zum
Gestaltungsplan alte Leistfabrik wurden in Zusammenarbeit mit dem Planteam S und
der Aare Architektur und Design AG überarbeitet. Das Projekt ist nun zur öffentlichen
Auflage und zur Mitwirkung bereit. Die Verantwortlichen laden folglich die
Bevölkerung auf Mittwoch, 18. Mai 2016, 20.00 Uhr, in die Aula Niedergösgen zur
Informationsveranstaltung ein. Die Unterlagen werden auch auf der Homepage
aufgeschaltet. Die Mitwirkung ist vom 19. Mai bis 24. Juni 2016 geplant.
Mitwirkung Auenpark und Ortsplanrevision
Die Mitwirkung für den Gestaltungsplan Auenpark haben acht Personen genützt. Für
die Ortsplanrevision sind 27 Eingaben erfolgt. Die Eingaben werden nun geprüft und
behandelt. In beiden Fällen wird der Vorprüfungsbericht des Kantons abgewartet.
Danach werden die Eingaben beantwortet. Der Rat bedankt sich bei allen Teilnehmern
für ihre Mitwirkung und bittet sie um Geduld.
Neuweg
In der neuen Ortsplanung ist die Aufhebung des Neuweges geplant. Bereits im Vorfeld
hat die Werkkommission aber gemerkt, dass die politische Umsetzung dieses
Vorhabens schwierig werden könnte.
Die Problematik der Strasse besteht darin, dass wegen des grossen Gefälles bei starkem
Regen oder Gewitter die Mergelschicht regelmässig weggespült wird. Das
Werkpersonal muss dann jeweils mit viel Aufwand die Strassen reinigen. Zudem ist der
Neuweg wegen der Erosion praktisch nicht mehr befahrbar. Die Werkkommission hat
nun zwei Variante ausgearbeitet und dem Gemeinderat präsentiert. Der Rat favorisierte
die erste Variante bei der die Strasse mit einem Belag versehen und befestigt wird.
Mittels Querrinnen wird die Strasse entwässert. Es wird mit Kosten von 70‘000 Franken
gerechnet. Der Betrag wird in die Investitionsrechnung aufgenommen.
Beschaffung Ausrüstung
Die Regionale Zivilschutzorganisation Niederamt (RZSON) weist darauf hin, dass
schweizweit die Umstellung auf eine neue Zivilschutz-Ausrüstung erfolgen muss. Der
Niedergösgen, 29. April 2016, Antonietta Liloia, Gemeindeschreiberin
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Kanton Solothurn ermöglicht eine Finanzierung über den Ersatzbeitragsfond. Somit
kann das RZSON-Budget entlastet werden. Der grösste Teil der Ausrüstungskosten von
insgesamt 164‘000.-- und wird auf die Gemeinden pro Angehörige des Zivilschutzes
aufgeteilt. Für Niedergösgen belaufen sich die Kosten folglich auf rund 33'000 Franken.
Diese Sonderkosten sind natürlich nicht im regulären Budget ausgewiesen. Der
Gemeinderat stimmte jedoch der Anschaffung zu, weil der Betrag über den
Ersatzbeitragsfonds finanziert wird.
Altlastenvoruntersuchungen von drei Ablagerungsstandorten
Im Gebiet Inseli befinden sich drei (ehemalige) Gemeindedeponien, welche im Kataster
der belasteten Standorte erfasst sind. Als erster Schritt der Altlastenvoruntersuchung soll
eine historische Untersuchung durchgeführt werden. Der vorgesehene Neubau des
Pfadiheims tangiert ebenfalls zwei belastete Standorte. Es handelt sich hierbei um einen
Ablagerungsstandort und umd den Kugelfang eines Pistolenschiessstandes. Im Hinblick
auf die Baubewilligung müssen deshalb die Schadstoffverhältnisse im Untergrund
abgeklärt werden. Es wird mit Gesamtkosten von Fr. 50‘000.00 gerechnet. Unter der
Voraussetzung, dass auch die Bürgergemeinde ihren Anteil an die Kosten übernimmt,
ist der Gemeinderat bereit, den entsprechenden Betrag zu Lasten des
Gemeinderatskredites freizugeben.
In Kürze
• Eine Einsprache gegen den Perimeterbeitrag wurde abgelehnt.
• Der Schulvorstand der Sekundarschule Unteres Niederamt (SUN) hat eine neue
Vereinbarung ausgearbeitet. Der Rat konnte sich noch nicht mit allen Punkten
einverstanden erklären und gab den Auftrag zurück an den Schulvorstand.
• Der Rat stimmte den neuen Satzungen des Planungsverbandes der Region Aarau
zu Handen der Gemeindeversammlung zu.
Niedergösgen, 29. April 2016, Antonietta Liloia, Gemeindeschreiberin

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