Gemeinderatsbericht der Sitzung vom 20

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Einwohner
gemeinde
Niedergösgen
Gemeinderatsbericht der Sitzung
vom 20. September 2016
Neue Leistungsvereinbarung zwischen den Einwohnergemeinden und der Spitex
Rund alle acht bis zehn Jahre soll die Leistungsvereinbarung zwischen dem SpitexVerein und der Einwohnergemeinde erneuert werden. Dem Rat wurde ein Werk
präsentiert, welches vom Verband Solothurner Einwohnergemeinden, vom SpitexVerband des Kantons Solothurn und vom Departement des Innern des Kantons
Solothurn empfohlen wurde. Im Grossen und Ganzen knüpft die neue
Leistungsvereinbarung an die aktuelle Version an. Im Besonderen werden die Dienste
und Pflichtleistungen aufgeführt, welche an alle Einwohner und Einwohnerinnen zu
erbringen sind. Ebenso werden die Dauer, Intensität und die Grenzen der
Dienstleistungen umschrieben. Der Gemeinderat Niedergösgen hat dem vorliegenden
überarbeiteten Leistungsvertrag einstimmig gutgeheissen.
Neuer Lernender
Neun Niederämter Gemeinden haben erstmals gemeinsam ihre KVLehrstelle
2017
ausgeschrieben.
Die
eingegangenen
Bewerbungsdossiers wurden geprüft und einige Kandidaten und
Kandidatinnen
wurden
zum
Schnuppertag
und
Vorstellungsgespräch eingeladen. In Niedergösgen überzeugte
Stefan Lüscher, Lostorf, aufgrund seiner Qualifikationen aber vor
allem mit seiner Persönlichkeit. Das Verwaltungsteam und der
Gemeinderat heissen den neuen Lernenden jetzt schon herzlich
willkommen.
In Kürze:
• Der Aktivierungsgarten im BPZ Schlossgarten wurde eingeweiht. Endlich und
abschliessend wurde auch ein Konsens bezüglich des Dienstbarkeitsvertrages
gefunden.
• Die Ortsplanungsrevision ist immer noch in der Vorprüfung beim Kanton.
Gemäss aktueller Auskunft wird die Vorprüfung noch ein paar Wochen dauern,
weil die kantonale Behörde gewisse Kapitel noch mit dem beauftragten
Planungsbüro detaillierter besprechen will.
• Die Arbeiten für die Schachtsanierung Kanalisation gehen an die Firma STA,
Olten. Obwohl der zweitplatzierte ortsansässige Anbieter lediglich Fr. 52.50
über dem Preis des Auftragnehmers war, hielt sich der Rat an das
Submissionsreglement und vergab den Auftrag dem günstigsten Anbieter.
• Die Bürgergemeinde regte an, den vom Gemeinderat beschlossenen
Wahlkalender nochmals zu überdenken. Der Gemeinderat hat die Wahlen für
den neuen Gemeinderat und das Gemeindepräsidium auf den 21. Mai 2017
Niedergösgen, 22. September 2016, Antonietta Liloia, Gemeindeschreiberin
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festgelegt, während die Bürgergemeinde ihre Beamtenwahlen am 2. Juli 2017
abhalten muss. Der Gemeinderat sieht jedoch keinen Handlungsbedarf. Da für
den Vizegemeindepräsidenten keine Urnenwahl mehr erforderlich ist, können
beide Wahlen am gleichen Wahlsonntag abgehalten werden.
Niedergösgen, 22. September 2016, Antonietta Liloia, Gemeindeschreiberin

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