I-016/16 - Cottbus

Vorlagen-Nr.
StVV I-016/16
HA
Stadt Cottbus / mesto Chosebuz
Der Oberbürgermeister
Geschäftsbereich: GB I
Fachbereich: RSTU
Termin der Tagung: 27.04.2016
V or l a ge zur Entscheidung
durch den Hauptausschuss
öffentlich
durch die Stadtverordnetenversammlung
nichtöffentlich
Beratungsfolge:
Datum
Datum
Dienstberatung Rathausspitze
Umwelt
Haushalt und Finanzen
Hauptausschuss
20.04.2016
Recht, Sicherheit, Ordnung u. Petitionen
27.04.2016
Soziales, Gleichstellung u. Rechte der
Minderheiten
Stadtverordnetenversammlung
Beteiligung Ortsbeiräte nach
KVerf
Bildung, Schule, Sport u. Kultur
Information an AG Ortsteile
Wirtschaft, Bau und Verkehr
JHA
Beratungsgegenstand:
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019
(Mandate der Stadt Cottbus) – 5. Ergänzung
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE vom 07.03.2016 wird Herr Steffen Picl als Stellvertreter für
Frau Kühl in der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald bestätigt.
2. Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE vom 12.04.2016 werden Herr Christopher Neumann als
neues Aufsichtsratsmitglied der Cottbusverkehr GmbH und Herr André Kaun als neues
Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke GmbH bestätigt.
3. Auf Vorschlag der Belegschaft des Kommunalen Rechenzentrums wird Herr Mario Kallauke als
neuer Arbeitnehmervertreter im Werksausschuss des KRZ bestätigt.
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Holger Kelch
Beratungsergebnis des HA/der StVV:
einstimmig
mit Stimmenmehrheit
laut Beschlussvorschlag
mit Veränderungen (siehe Niederschrift)
Beschluss-Nr.:
Tagung am:
TOP:
Anzahl der Ja-Stimmen:
Anzahl der Nein-Stimmen:
Anzahl der Stimmenthaltungen:
Vorlagen-Nr.: I-016/16
Problembeschreibung/Begründung:
1. Mit dem Ausscheiden von Frau Schwarzenberg aus der StVV der Stadt Cottbus ist die
Nachbesetzung des Stellvertreters/Stellvertreterin für Frau Kühl in der regionalen
Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald erforderlich. Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE wurde
am 07.03.3016 Herr Steffen Picl dafür vorgeschlagen
2. Mit dem Ausscheiden von Herrn Alexander Bode aus dem Aufsichtsrat Cottbusverkehr GmbH
übernimmt auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE vom 12.04.2016 Herr Christopher Neumann (bisher
Aufsichtsrat Stadtwerke Cottbus GmbH). Dem Herrn Christopher Neumann folgt auf Vorschlag der
Fraktion DIE LINKE Herr André Kaun als neues Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Cottbus GmbH.
3. Mit der Bestellung von Herrn Oliver Bölke zum Werkleiter des Eigenbetriebes Kommunales
Rechenzentrum der Stadt Cottbus ist eine Neubesetzung des Arbeitnehmervertreters im
Werksausschuss erforderlich. Durch die Belegschaft wurde die Neuwahl des Arbeitnehmervertreters
erfolgreich durchgeführt. Als neuer Arbeitnehmervertreter des KRZ wurde Herr Mario Kallauke
gewählt und vorgeschlagen.
Anlagen:
1. Mail Fraktion DIE LINKE, Herr Richter vom 08.03.2016
2. Schreiben Fraktion DIE LINKE, Herr Richter vom 12.04.2016
3. Mail vom KRZ, Herrn Bölke vom 14.03.2016
Finanzielle Auswirkungen:
1. Gesamtkosten:
Ja
2. Sicherstellung der Finanzierung:
3. Folgekosten:
2
Nein

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