Flüchtlinge sollen bis Jahresende die Berliner

MITTWOCH, 20. APRIL 2016
** Redaktionsschluss: 23.55 Uhr | H | Nr. 108 / 16. W.
Preis 1,30 Euro
Hertha BSC - Borussia Dortmund
Heute um 20.30 Uhr im Olympiastadion und auf den Seiten 17 bis 20
BERLIN – Der historische Stadtkern Ber-
lins soll wieder ein lebendiges Viertel
werden. Der rot-schwarze Senat hat am
Dienstag mit der Genehmigung zweier
Bebauungspläne den Weg frei gemacht
für die städtebauliche Umgestaltung.
Die Gegend rund um Nikolaikirche und
Rotes Rathaus habe durch Kriegszerstörung, Abriss und überdimensionierte
Straßen viel Aufenthaltsqualität verloren, erklärte Stadtentwicklungssenator
Andreas Geisel (SPD). „Wir haben jetzt
die Chance, einen der ältesten Stadtteile
im historischen Zentrum Berlins wieder
für die Menschen zurückzugewinnen“,
so Geisel. Am Molkenmarkt und im
Klosterviertel sollen Spuren der mittelalterlichen Stadtgründung wieder sichtbar werden. Dafür soll ab 2020 auch der
Straßenzug Grunerstraße und Mühlendamm verlegt werden. Zudem wird die
Straße von acht auf sechs Fahrspuren
verkleinert. So sollen Flächen für Wohnen und Gewerbe sowie touristische
und kulturelle Einrichtungen geschaffen
werden.
Seiten 2 und 9
CDU-Senator
Heilmann zweifelt an
BER-Start noch 2017
BERLIN – An einer Eröffnung des neuen
Hauptstadtflughafens BER im nächsten
Jahr wachsen die Zweifel. Erstmals hat
mit Justizsenator Thomas Heilmann
(CDU) ein Mitglied des Berliner Senats
öffentlich erklärt, er glaube nicht an eine
Inbetriebnahme noch im Jahr 2017. Bislang hatten sich die Berliner Christdemokraten, die mit Parteichef Frank
Henkel im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft vertreten sind, mit Aussagen
zur Fertigstellung des Airports zurückgehalten. Zuletzt hatten sich sowohl
Aufsichtsratschef Michael Müller (SPD)
als auch Flughafenchef Karsten Mühlenfeld zuversichtlich gezeigt, dass der neue
Airport trotz eines Baurückstands von
mehreren Monaten in der zweiten Jahreshälfte 2017 in Betrieb gehen kann. Allerdings fehlen noch immer wichtige behördliche Genehmigungen, um den Umbau der Brandschutztechnik zu beenden.
Am Freitag kommt der BER-Aufsichtsrat
erneut zusammen, um über den Zeitplan
zu beraten.
Seite 12
30016
4 199067 801302
BELGIEN € 2,30 / DÄNEMARK DKK 17,15 / ITALIEN € 2,30 /
GRIECHENLAND € 2,30 / ÖSTERREICH € 2,30 /
POLEN PLN 9,70 / SCHWEIZ CHF 2,50 / SPANIEN € 2,30 /
SLOWAKEI € 2,30 / TÜRKEI TL 7,15 / UNGARN FT 720
Flüchtlinge sollen bis Jahresende
die Berliner Sporthallen verlassen
Erste Containerquartiere werden im Juni fertig. Der Senat ruft zu Solidarität und Hilfe auf
X VON A. ABEL UND J. FAHRUN
BERLIN – Der Senat will bis Ende die-
ses Jahres alle Flüchtlinge aus Turnhallen ausquartiert haben. Das sagte
Flüchtlings-Staatssekretär
Dieter
Glietsch (SPD) am Dienstag nach der
Senatssitzung. Glietsch korrigierte damit öffentlich Sozialsenator Mario
Czaja. Der CDU-Politiker schätzt die
Lage nämlich optimistischer ein und
hatte erklärt, die Turnhallen würden
im September oder Oktober wieder
frei. Noch leben 10.400 Asylbewerber
in 63 Sporthallen an 51 Standorten.
Czaja und Glietsch einigten sich
schließlich auf die Sprachregelung,
dass alle Hallen nach notwendigen Sanierungs- und Reparaturarbeiten „im
Laufe des Schuljahres 2016/2017“, also
bis zum Sommer kommenden Jahres,
wieder für den Sport zur Verfügung
stehen sollten. Über die Kosten der Reparaturen wollte Czaja keine Angaben
machen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost sind aber zunächst
fünf Millionen Euro vorgesehen. Hinzu
kommt ein Bonus von 100.000 Euro
für große und 50.000 Euro für kleinere
Hallen, den Bezirke oder andere Hallen-Träger bekommen. Das Geld soll
für weitere bauliche Verbesserungen
der Sportanlagen genutzt werden. Im
Mai werden das vor allem von Leistungssportlern genutzte Horst-KorberZentrum und die Rudolf-Harbig-Halle
am Glockenturm in Charlottenburg geräumt. Neues Transitzentrum für ankommende Flüchtlinge wird die Messehalle 26 am Funkturm. Im selben
Monat wollen Glietsch und Czaja auch
fünf weitere Sporthallen frei machen:
drei in Pankow, eine in FriedrichshainKreuzberg und eine in Steglitz-Zehlendorf. Diese Bezirke haben bisher die
meisten Hallen zur Verfügung gestellt.
Staatssekretär Glietsch sagte, der
Senat werde vom Jahresanfang bis zum
August 8000 bis 9000 Wohnplätze in
anderen Gebäuden geschaffen haben.
So gebe es derzeit bereits eine Reserve
von 2400 Betten, die für den Fall bereitgehalten werden, dass die Zahl der
ankommenden Flüchtlinge wieder
steigt. Bisher kommen täglich nur zwischen 30 und 60 Asylsuchende an, zu
Spitzenzeiten im vergangenen Herbst
waren es zum Teil mehr als 1000.
Zu den Schlafplätzen in den Bestandsgebäuden werden ab Juni
schrittweise die neuen Containerquartiere und die ersten Modularbauten für
Flüchtlinge bezogen werden. Über die
genaue Reihenfolge der sogenannten
Freizüge müsse man sich mit den Bezirken einigen. „Das wird ein Aushandlungsprozess“, sagte Glietsch. Die Bezirke dürften eigene Prioritäten setzen,
etwa dort, wo Schüler in der Halle Prüfungen zum Sport-Abitur ablegen
müssten. Gleichzeitig solle darauf geachtet werden, dass Flüchtlingsfami-
Schlag gegen Rechtsterrorismus in Sachsen
Fünf Verdächtige nach Anschlägen auf Asylbewerberheime verhaftet
KARLSRUHE/FREITAL – Die Bundesan-
waltschaft und das Bundeskriminalamt
haben am Dienstag fünf mutmaßliche
Rechtsterroristen im sächsischen Freital verhaften lassen. Es handelt sich
um vier Männer im Alter von 18 bis 39
Jahren und eine 27-jährige Frau. Sie
stehen im Verdacht, zusammen mit
Komplizen die rechtsterroristische
„Gruppe Freital“ gegründet und Asylbewerberheime sowie Wohnungen von
politischen Gegnern angegriffen zu haben, wie die Bundesanwaltschaft in
Karlsruhe mitteilte. Spezialeinheiten
der Bundespolizei durchsuchten mehrere Wohnungen und andere Räumlichkeiten in Sachsen.
Gegen die Beschuldigten waren zuvor Haftbefehle ergangen. Vier werden
des versuchten Mordes und der gefährlichen Körperverletzung verdächtigt.
Außerdem sollen sie für zwei Explosio-
INHALT
Meinung / Leserbriefe Seite 2
Börse
7
Berlin
9–11
Brandenburg
12
Kultur
13
Horoskop
TV-Programm
Sport
Wissen / Rätsel
Leute
14
16
17–20
23
24
nen und Sachbeschädigungen verantwortlich sein. Dem fünften Verdächtigen wird unter anderem versuchte gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Drei weitere Verdächtige befinden
sich bereits in Untersuchungshaft.
Gegen sie hatte das Amtsgericht Dresden Haftbefehle wegen Sprengstoffexplosionen und anderer Straftaten erlas-
lien mit Kita- oder Schulkindern nicht
in einen anderen Stadtteil ziehen müssen, sondern in der Nähe ihrer bisherigen Unterkunft unterkommen. Es könne also sein, dass irgendwo ein Containerdorf entstehe und dennoch eine
Turnhalle in der Nähe vorerst belegt
bleibe, warnte Sozialsenator Czaja.
Im Roten Rathaus fand am Dienstag
eine Konferenz zum Masterplan des
Senats für die Integration der Flüchtlinge statt. Daran nahmen mehr als
200 Vertreter aus Politik, Wirtschaft
und von Sozialverbänden teil. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller
(SPD) ermunterte sie, Haltung zu zeigen und den Menschen Solidarität und
Hilfe anzubieten. Das Grundrecht auf
Asyl dürfe nicht infrage gestellt werden, das Grundgesetz aber auch nicht.
Die Gesellschaft fordere von den
Flüchtlingen die Akzeptanz und Einhaltung der demokratischen Grundwerte, sagte Müller.
Seite 10
Vermeintlicher
Vater darf DNA-Test
verweigern
morgenpost.de
Nachrichten rund um die Uhr
VERBOT
ARD-Korrespondent darf
nicht in die Türkei einreisen
Die Türkei hat dem ARD-Korrespondenten Volker Schwenck die Einreise
verweigert. Der Leiter des ARD-Fernsehstudios in Kairo sei Dienstagmorgen
im Flughafen in Istanbul festgesetzt
worden, so ein Sprecher des Südwestrundfunks. Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) äußerte sich besorgt, ihr
Stellvertreter Sigmar Gabriel (SPD)
sprach von einem „mehr als problematischen Akt“. Schwenck war auf dem
Weg zu einer Reportage über Flüchtlinge im türkisch-syrischen Grenzgebiet.
Am Abend kehrte er nach Kairo zurück.
VERSPRECHER
Trump verwechselt 9/11
und Supermarktkette
Donald Trump, republikanischer
US-Präsidentschaftsbewerber, hat sich
einen peinlichen Versprecher geleistet.
Kurz vor der wichtigen Vorwahl in New
York verwechselte er bei einer Wahlkampfveranstaltung die Terrorangriffe
vom 11. September 2001, kurz „Nine
Eleven“ (9/11) genannt, mit der Supermarktkette 7-Eleven. Eigentlich hatte
Trump die nach den Anschlägen eingesetzten New Yorker Hilfskräfte loben
wollen. 7-Eleven ist eine der größten
Supermarktketten der Welt.
Kasupke sagt ...
... wie es ist
Innenminister Thomas de Maizière sagte,
weitere Anschläge seien verhindert worden
sen. Den Ermittlungen zufolge war es
das Ziel der Gruppe, Sprengstoffanschläge auf Asylbewerberunterkünfte
und Wohnprojekte von politisch Andersdenkenden zu verüben. Dazu sollen sich die Mitglieder eine große Menge pyrotechnischer Sprengkörper aus
Tschechien beschafft haben. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft sollen
Mitglieder der Gruppe 2015 drei
Sprengstoffanschläge begangen haben
– im September in Freital, im Oktober
in Dresden und Anfang November in
Freital. Dabei wurde ein Mensch verletzt. Durch den Zugriff seien weitere
Anschläge der Gruppe verhindert worden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). „Dies zeigt,
dass der Staat konsequent und frühzeitig gegen rechtsterroristische Strukturen und Straftäter vorgeht“, so de Maizière.
Seiten 2 und 4
WETTER Sonne und Wolken
BÖRSE Dax und Euro
KONTAKT
IM INTERNET
Sonnenschein und dichte Bewölkung wechseln sich ab. Regen fällt
nur noch vereinzelt. Die Höchsttemperaturen liegen bei 13 Grad,
nachts Rückgang auf 2 Grad.
Seite 24
Der Leitindex verbessert sich um 2,27
Prozent auf 10.349,59 Punkte.
Anschrift: Kurfürstendamm 22, 10719 Berlin
E-Mail: [email protected]
Aboservice: 030-8872 77677
Redaktion: 030-8872 77887
Anzeigen: 030-8872 77660
Twitter
Werden Sie
Aktuelles aus
Fan von uns:
dem Newsroom:
facebook.com/
twitter.com/morgenpost morgenpost
PA/DPA/RALF HIRSCHBERGER
Senat genehmigt
Umbaupläne für
historische Mitte
Die Gemeinschaftswährung legt um 0,33
Prozent zu und kostet 1,1343 US-Dollar.
KARLSRUHE – Kinder können ihren
mutmaßlichen leiblichen Vater nicht in
jedem Fall zu einem DNA-Test zwingen. Die Durchführung einer genetischen
Abstammungsuntersuchung
kann nur zur Bestimmung des rechtlichen Vaters verlangt werden, der dann
auch für alle Rechte und Pflichten der
Vaterschaft einstehen muss, wie am
Dienstag das Bundesverfassungsgericht
in Karlsruhe urteilte. Allein zur Klärung des biologischen Vaters, ohne
dass dieser dann in einem rechtlichen
Verhältnis zum Kind steht, kann ein
solcher Test nach dem Grundgesetz
nicht eingefordert werden. In dem Fall
ging es um eine 66 Jahre alte Frau aus
Nordrhein-Westfalen. Sie wollte ihren
mutmaßlichen leiblichen Vater gerichtlich dazu zwingen lassen, einen DNATest machen zu lassen.
Seite 23
Für det Bauen in Berlin jilt jrundsätzlich: Allet wird mindestens doppelt so
teua und dauert doppelt so lange wie
jeplant. Vom Sondafall BER will ick hier
noch jar nich reden, aba wenn ick bloß
an die Kostenexplosion bei der Staatsopa denke... Und hintaher will nie eena
Schuld sein – könnte man direkt ne
jroße Opa drüba schreiben: „Seid verschlungen Millionen.“ Mittlaweile freut
man sich als Steuazahla ja schon, wenn
wat nich jebaut wird – wie so ne merkwürdije Betonwippe als Einheitsdenkmal. Det Ding wurde imma teura und
war sowieso übaflüssich wie sonstewat.
Wir ham det Brandenburjer Tor – een
bessert Symbol für Deutschlands Wiedavaeinijung jib’s ja wohl nich...
[email protected]

Download Report