(http://www.csu.de/partei/parteiarbeit/arbeitskreise/asp/) Termin 15.09.2015 18:00 Uhr München Akademie für Politik und Zeitgeschehen der Hanns-SeidelStiftung lädt ein Europäische Sicherheitspolitik vor neuen Herausforderungen Brauchen wir eine europäische Armee? Seit geraumer Zeit stellt eine Vielzahl von Konflikten an Europas Außengrenzen die Europäische Union (EU) vor neue Herausforderungen. Vor allem die Ukraine-Krise, die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die dadurch angespannten Beziehungen zu Russland rückten die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GVSP) der Mitgliedstaaten zunehmend in den Fokus der politischen Debatte. Beflügelt wurde die Diskussion im März 2015, als EU-Kommissionspräsident JeanClaude Juncker für die Gründung einer europäischen Armee warb, um „eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen“. Auch Spitzenpolitiker der drei Koalitionsparteien in Berlin sprachen sich für den Aufbau einer gemeinsamen Armee als langfristiges europäisches Projekt aus. Die Idee an sich ist nicht neu: Bereits 1950 wurde mit dem Pleven-Plan eine europäische Verteidigungsgemeinschaft erwogen, die letztendlich 1954 im französischen Parlament scheiterte. Während vor allem die wirtschaftliche Integration in der Vergangenheit stetig vorangetrieben wurde, kam die Vergemeinschaftung der Außen- und Sicherheitspolitik hingegen nur schleppend voran. Nach wie vor kollidieren sinnvolle Ansätze zu europäischer militärischer Kooperation (z.B. „pooling“ und „sharing“) im Kreise der Europäischen Union mit Überlegungen sicherheitspolitischer Autonomie der Nationalstaaten. Souveränitätsverzichte werden dadurch erheblich erschwert. Könnten die gegenwärtigen Herausforderungen somit als Katalysator für Integration in diesen sensiblen Politikfeldern dienen? Wie ist es derzeit um die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik wirklich bestellt? Benötigen wir überhaupt eine europäische Armee? Um diese und weitere Fragen zu erörtern, lädt die Hanns-Seidel-Stiftung herzlich zum 3. Außenpolitischen Quartett der Akademie für Politik und Zeitgeschehen ein. 17.30 Uhr Anmeldung 18.00 Uhr Begrüßung und Eröffnung Prof. Dr. Reinhard Meier-Walser Leiter der Akademie für Politik und Zeitgeschehen, Hanns- Seidel-Stiftung 18.15 Uhr Außenpolitisches Quartett Julia Obermeier, MdB Mitglied im Verteidiungsausschuss Dr. Anja Opitz Akademie für Politische Bildung, Tutzing Dr. Erich Vad Ehem. Gruppenleiter im Bundeskanzleramt und Militärischer Berater der Bundeskanzlerin Dr. Moritz Weiß Ludwig-Maximilians-Universität München (Moderator) 19.30 Uhr Stehempfang 20.00 Uhr Ende der Veranstaltung TAGUNGSHINWEISE Anmeldung bitte unter https://www.hss.de/veranstaltungen/details/020015016.html (https://www.hss.de/veranstaltungen/details/020015016.html) per Post, Fax +49(0)89 1258-469 oder E-Mail: [email protected] unter Angabe des Veranstaltungstitels/Projektnummer 02/00/15/016 und Ihrer persönlichen Angaben. Ihre Anmeldung gilt als angenommen, wenn Sie keine Absage erhalten. Bei Verhinderung bitten wir Sie - auch kurzfristig - um Nachricht. Eine Haftung bei An-/Rückreise sowie am Tagungsort kann von der Hanns-Seidel-Stiftung nicht übernommen werden. Veranstaltungsort Konferenzzentrum München der Hanns-Seidel-Stiftung Lazarettstr. 33 80636 München Planen Sie Ihre Route
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