Wahlergebnisse Aktuelle Sitzverteilung CDU 22 SPD 19 Grüne (8) Grüne 8 UWG 5 SPD (19) FDP 4 Die Linke 3 WAS 2 AfS 2 Fraktionslos 1 Der Verwaltungsvorstand Kommunalwahlergebnis 2014 UWG (5) Bürgermeister Steffen Mues Ausschüsse des Rates der Stadt Siegen Bezeichnung der Ausschüsse Vorsitz stellvertretender Vorsitz Bezeichnung der Ausschüsse Vorsitz stellvertretender Vorsitz Geschäftsbereich I FDP (4) Die Linke (3) WAS (2) AfS (2) Fraktionslos (1) CDU (22) CDU 34,6 % SPD 28,8 % Grüne 11,6 % UWG 8,2 % Die Linke 6,1 % FDP 5,9 % AfD 4,8 % Gleichstellungsstelle, Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, Stadtentwicklung, Strukturförderung, Liegenschaften und Statistik, Personal und Organisation, Rechnungsprüfungsamt, Büro des Bürgermeisters, Sicherheits-Ingenieur, Behördlicher Datenschutzbeauftragter, Geschäftsfeld Demografie Ergebnis der Bürgermeisterwahl 2014 Stadträtin Babette Bammann Steffen Mues (CDU) 55,12 % Angelika Flohren (SPD) 24,04 % Michael Groß (Grüne) 8,02 % Klaus Volker Walter (FDP) 2,97 % Achim Bell (UWG) 4,42 % Martin Gräbener (DIE LINKE) 5,43 % Geschäftsbereich II Der Bürgermeister wird für die Dauer von 5 Jahren gewählt. (Ausnahme: Bürgermeister Steffen Mues wurde 2014 für die Dauer von 6 Jahren gewählt.) Er setzt die Tagesordnung der Ratssitzungen fest, lädt zu den Rats-, Haupt- und Finanzausschusssitzungen ein und leitet sie. Geschäftsstelle Integrationsrat, Behindertenbeirat, Seniorenbeirat, Schule, Sport und Bäder, KulturSiegen, Volkshochschule, Stadtbibliothek, Stadtarchiv, Musikschule, Museen, Soziales, Familien und Jugend Bürgermeister Rüdiger Heupel Detlef Rujanski Bezirksausschuss V Siegen-West Günther Langer Reinhilde Katz Rechnungsprüfungsausschuss Ingmar Schiltz Jürgen Rompf Bezirksausschuss VI Siegen-Eiserfeld Frank Weber Ingmar Schiltz Bauausschuss Rüdiger Heupel Helga Gaden Schulausschuss Eva-Marie Bialowons-Sting Florian Kraft Vergabeausschuss Michael Heupel Peter Bulkow Sozialausschuss Peter Schulte Adhemar Molzberger Wirtschaftsförderungs-/ Stadtentwicklungsund Hallenausschuss Detlef Rujanski Ingo Janson Sportausschuss Achim Bell Jürgen Rompf Kulturausschuss Traute Fries Bärbel Gelling Umweltausschuss Christine Strunk Heinz Müller Feuerschutzausschuss Frank Weber Harold Solms Verkehrsausschuss Klaus Eckhardt Jürgen Stinner Bezirksausschuss I Siegen-Geisweid Silvia Keßler Traute Fries Betriebsausschuss ESi Gerhard Karl Kötter Christa Schlenther Bezirksausschuss II Siegen-Weidenau Reiner Lorenz Ingo Janson Jugendhilfeausschuss Jens Kamieth Ingmar Schiltz Bezirksausschuss III Siegen-Ost Johannes Tigges Manfred Müller Wahlausschuss Bürgermeister Bezirksausschuss IV Siegen-Mitte Bärbel Gelling Tanja Wagener Wahlprüfungsausschuss Hartmut Steuber Klaus Eckhardt Stadtkämmerer Wolfgang Cavelius Geschäftsbereich III Zwei ehrenamtliche Stellvertreter vertreten ihn bei der Leitung der Ratssitzung und bei der Repräsentation. In Fällen äußerster Dringlichkeit kann er mit einem Ratsmitglied eine Angelegenheit entscheiden. Ist er der Auffassung, ein Beschluss des Rates gefährde das Wohl der Gemeinde, so kann er dem Beschluss widersprechen. Ebenso hat er einen Beschluss, der das geltende Recht verletzt, zu beanstanden. Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, I. Beigeordneter, Finanzen, Siegerlandhalle, Bürgerbüro, Recht, Sicherheit und Ordnung Der Bürgermeister leitet den Geschäftsgang der gesamten Verwaltung. Er ist kommunaler Wahlbeamter und Vorgesetzter der städtischen Bediensteten. Er ist auch verantwortlich für die Vorbereitung und Ausführung von Ratsbeschlüssen. Geschäftsbereich IV Der Verwaltungsvorstand trifft sich regelmäßig und wirkt bei bedeutenden Entscheidungen mit. Haupt- und Finanzausschuss Rat und Stadtbaurat Michael Stojan Städtebau, Umwelt und Verkehr, Grünflächen und Stadtreinigung, Zentrale Gebäudewirtschaft, Zentrale Vergabestelle Verwaltung I. Beigeordneter Namen, Köpfe und Strukturen Zusammensetzung des Rates vom Antrag zur Entscheidung Antragstellung Ratsmitglieder Haupt- und Finanzausschuss Beigeordnete Bürgerinnen u. Bürger Eva-Maria Sabine ElterBialowons-Sting Reitmeier Salih Güner Harald Hahn Wolfgang Berkemer Maik Harnacke 1. Stellvertreter Jens Kamieth (CDU) Karl Rüdiger Heupel Silvia Keßler Michael Heupel Henner Klaas Ingo Janson Heinz Müller Jens Kamieth Maria Opterbeck Bürgermeister Steffen Mues (CDU) Hans-Günter Bertelmann Susanne Dreyer Gerhard Karl Kötter Wolfgang Max Könen Angelika Flohren Traute Fries Bürgermeister bereitet aufgrund von Anträgen oder auf eigene Initiative Beschlüsse des Rates, des Haupt- und Finanzausschusses oder der Ausschüsse vor. Helga Gaden Achim Bell Klaus Eckhardt 2. Stellvertreterin Angelika Flohren (SPD) Reinhilde Katz Jürgen Rompf Verena Böcking Lisa Bleckmann Joachim Boller Ratsfraktionen Ausschüsse Seniorenbeitrat Integrationsrat Gleichstellungsbeauftragte Ansgar Cziba Manfred Müller Andreas Haßler Joachim Pfeifer Reiner Emetullah Hokkaömeroglu Lorenz Detlef Rujanski Ingmar Schiltz Adhemar Molzberger Fachausschuss Bezirksausschuss leitet nach der Vorbereitung weiter oder entscheidet abschließend und kontrolliert die Durchführung. leitet nach der Vorbereitung weiter oder entscheidet abschließend und kontrolliert die Durchführung. Corinna Schleifenbaum Hauptausschuss Christa Schlenther Hartmut Steuber Gabriele Stinner Jürgen Stinner Brigitte EgerKahleis Peter Bulkow Heike Krumm Peter Schulte Walter Schneider Klaus Volker Walter Bärbel Gelling Michael Groß Florian Kraft Martin Gräbener Henning Klein Florian Schuster Sibylle Schwarz Harold Solms leitet nach der Vorbereitung weiter oder entscheidet abschließend und kontrolliert die Durchführung. Rat entscheidet abschließend und kontrolliert die Durchführung. Johannes Tigges Frank Weber Dr. Christian Zybill Dr. Wolfgang Sonneborn Dr. Johannes Henrich www.cdu-siegen.de Tel. 0271. 404-1393 CDU Günther Langer www.uwg-siegen.de Tel. 0271. 404-1363 Fraktionslos AfS UWG Daniela Stoker www.fdp-siegen.de Tel. 0271. 404-1537 WAS FDP Christine Strunk www.gruene-siegen.de Tel. 0271. 404-1432 Grüne Silke Schneider www.die-linke-siegen-wittgenstein.de Tel. 0271. 404-1520 Die Linke Tanja Wagener www.spd-siegen.de Tel. 0271. 404-3250 SPD Bürgermeister (Verwaltung) führt den Beschluss aus Beteiligungsmöglichkeiten Nach der Nordrhein-Westfälischen Gemeindeordnung (GO) kann sich jeder, auch zusammen mit anderen, mit Anregungen und Beschwerden in Angelegenheiten, die die Universitätsstadt Siegen betreffen, an den Rat wenden (§ 24 GO). In Siegen hat der Rat den Haupt- und Finanzausschuss mit der Behandlung der Anregungen und Beschwerden beauftragt. Wenn Sie von der Möglichkeit des Bürgerantrages Gebrauch machen wollen, dann richten Sie ein entsprechendes Schreiben an den Bürgermeister. Bitte achten Sie darauf, dass Sie Ihr Anliegen genau angeben und ausreichend begründen, denn sonst ist die Bearbeitung schwieriger, und es dauert länger, bis der Haupt- und Finanzausschuss eine Entscheidung treffen kann. Die Verwaltung ermittelt den zur Beratung und Entscheidung über den Bürgerantrag erforderlichen Sachverhalt und fertigt eine Beratungsvorlage, über die der Haupt- und Finanzausschuss entscheidet. Sollte der Haupt- und Finanzausschuss in Ihrer Sache nicht zuständig sein, dann wird Ihr Antrag an die zuständige Stelle der Stadt weitergeleitet. Mit Hilfe eines Einwohnerantrages können Einwohner beantragen, dass der Rat über eine Angelegenheit, für die er gesetzlich zuständig ist, berät und entscheidet. Der Einwohnerantrag muss von mindestens 5 Prozent, höchstens jedoch 4.000 Einwohnern, unterzeichnet werden. Daneben können die Bürger beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle des Rates bei einer Angelegenheit der Gemeinde selbst entscheiden (Bürgerentscheid). Das Bürgerbegehren muss die zur Entscheidung zu bringende Frage sowie eine Begründung enthalten. Es muss von mindestens 5 Prozent der Bürger unterzeichnet worden sein. Entspricht der Rat dem Bürgerbegehren nicht, so ist innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid durchzuführen. Universitätsstadt Siegen Der Bürgermeister Medien- und Öffentlichkeitsarbeit Stand April 2016 Internetversion Telefon: 0271. 404-1256
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