Your Europe, Your Say Powerpoint

Was ist die Europäische Union (EU)?
• 28 Mitgliedstaaten
• Über 500 Mio. Einwohner
• Derzeitige EU-Beitrittskandidaten: Albanien,
Montenegro, Serbien, Ehemalige jugoslawische
Republik Mazedonien und Türkei
Zentrale Grundsätze der EU
• Gemeinsame Werte: Achtung der Menschenwürde,
Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit,
Wahrung der Menschenrechte, Pluralismus,
Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit und
Solidarität (Artikel 2 EU-Vertrag)
• Ziel: Förderung des Friedens, der Werte der EU und
des Wohlergehens ihrer Völker (Artikel 3 EU-Vertrag)
• 4 Grundfreiheiten: freier Personen-, Waren-, Kapitalund Dienstleistungsverkehr
Wichtigste Etappen in der Geschichte der EU
Anfänge in den 1950er Jahren Wiederaufbau in der Nachkriegszeit
• 1950: 9. Mai – Erklärung von Robert Schuman
• 1951: Gründung der Europäischen Gemeinschaft für
Kohle und Stahl (EGKS)
6 Mitgliedstaaten: Belgien, Deutschland, Frankreich,
Italien, Luxemburg und die Niederlande
• 1957: Römische Verträge – Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie
von Euratom
Die 1960er Jahre - Schaffung der
Grundlagen
• 1960: Errichtung der Europäischen
Freihandelsassoziation (EFTA)
• 1962: Einführung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)
• 1968: Abschaffung der Zölle
Die 1970er Jahre:
• 1973: Erste Erweiterungsrunde – Dänemark, Irland
und das Vereinigte Königreich treten der EWG bei
Die EWG hat nun 9 Mitgliedstaaten
• 1979: Erste allgemeine Direktwahlen der Mitglieder
des Europäischen Parlaments
Konsolidierung in den 1980er Jahren
• Erweiterung um südeuropäische Länder:
Griechenland (1981), Spanien und Portugal
(1986)
Die EG hat nun 12 Mitgliedstaaten
• 1986: Unterzeichnung der Einheitlichen
Europäischen Akte zur Änderung der Römischen
Verträge
• 1990: Ehemaliges Ostdeutschland tritt im Zuge
der deutschen Wiedervereinigung der EG bei
Die 1990er Jahre
• 1993: Vertrag von Maastricht (Schaffung des
Binnenmarkts) tritt in Kraft
• 1995: neue Erweiterungsrunde – Beitritt Finnlands,
Österreichs und Schwedens
Die EU hat nun 15 Mitgliedstaaten
Erstes Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts:
Der Euro und umfangreiche Erweiterung
• 1. Januar 2002: 12 Staaten führen den Euro ein
• 2004: Erweiterung um ost- und zentraleuropäische
Länder - Beitritt von 10 neuen Mitgliedstaaten:
Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei,
Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und
Zypern
Die EU hat nun 25 Mitgliedstaaten
• 2007: Beitritt Bulgariens und Rumäniens
Die EU hat nun 27 Mitgliedstaaten
• 2013: Beitritt Kroatiens
Die EU hat nun 28 Mitgliedstaaten
Die 2000er Jahre
• Notwendigkeit institutioneller Reformen
• 2005: Ablehnung der Verfassung für Europa in
Frankreich und den Niederlanden
• 2007: Annahme des Vertrags von Lissabon, der am
1. Dezember 2009 in Kraft tritt
Was macht die EU für ihre Bürger?
Einige Beispiele
• Freiheit, in jedem Mitgliedstaat zu leben, zu
studieren bzw. zu arbeiten
• Austauschprogramme für junge Menschen:
Comenius, Leonardo Da Vinci und Erasmus
• gemeinsame Währung in 19 Staaten
• Umweltschutzvorschriften zur Bekämpfung des
Klimawandels
• Chancengleichheit
• niedrigere Roaming-Gebühren
• ... und viele weitere Vorteile
Die europäischen Organe
Das Europäische Parlament
• teilt die Gesetzgebungskompetenz mit dem Rat
• überwacht den EU-Haushalt (mit dem Rat) und die
Maßnahmen der europäischen Organe
• derzeit 751 Abgeordnete, die in allgemeinen Wahlen
gewählt werden
• Wahlen alle 5 Jahre
• Präsident: Martin Schulz
Der Europäische Rat
• politische Führung der EU und Festlegung der
politischen Leitlinien und Prioritäten
• setzt sich zusammen aus den Staats- oder
Regierungschefs der Mitgliedstaaten, seinem
Präsidenten und dem Präsidenten der Kommission
• Präsident: Donald Tusk
Der Rat der Europäischen Union
• Gesetzgeber - zusammen mit dem Europäischen
Parlament (ändert, verabschiedet oder lehnt die
Gesetzgebungsvorschläge der Kommission ab)
• setzt sich zusammen aus den Fachministern der
28 Mitgliedstaaten gemäß der jeweiligen Themen
• wechselnder Vorsitz der Mitgliedstaaten im
Halbjahresrhythmus:
1. Januar – 30. Juni 2016: Niederlande
1. Juli – 31. Dezember 2016: Slowakei
Die Europäische Kommission
• schlägt Gesetzgebungsakte vor und setzt diese um
(Initiativrecht, "Hüterin der Verträge")
• 28 Mitglieder (Ein Kommissar pro Mitgliedstaat)
einschließlich des Präsidenten: Jean-Claude
Juncker und mehrere Vizepräsidenten (u.a. die
Hohe Vertreterin der Union für Außen- und
Sicherheitspolitik)
•
Andere Organe und Einrichtungen der EU
•
•
•
•
Der Gerichtshof der Europäischen Union
Die Europäische Zentralbank
Der Europäische Rechnungshof
Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss
(EWSA)
• Der Ausschuss der Regionen
Der Europäische Wirtschaftsund Sozialausschuss
Was ist der EWSA?
• eine mit den Römischen Verträgen von 1957
geschaffene beratende Einrichtung
• vertritt die organisierte Zivilgesellschaft
Europäische
Kommission
Europäisches
Parlament
Rat der
Europäischen
Union
Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
Was ist die organisierte Zivilgesellschaft?
Alle von Bürgerinnen und Bürgern eingerichteten
Gruppen und Organisationen, um ihre Interessen
zu verfolgen, ein Ziel zu erreichen oder mit
Gleichgesinnten zusammenzuarbeiten
Was ist die Aufgabe des EWSA?
• Mit seiner beratenden Funktion gegenüber dem
Europäischen Parlament, dem Rat und der
Kommission verfolgt der EWSA drei
Hauptaufgaben:
• sicherstellen, dass die EU-Politik der
tatsächlichen wirtschaftlichen, sozialen und
gesellschaftlichen Lage gerecht wird,
• eine durch mehr Partizipation und
Bürgernähe geprägte EU schaffen, und
• weltweit die Werte der EU und
zivilgesellschaftliche Organisationen fördern.
Eine Brücke zwischen der EU und der
organisierten Zivilgesellschaft
• rückt die Interessen der Zivilgesellschaft in den
Vordergrund
• ermöglicht es den Organisationen der
Zivilgesellschaft der Mitgliedstaaten, ihre
Standpunkte auf europäischer Ebene zum
Ausdruck zu bringen
Wie ist der EWSA aufgebaut?
• Er ist eine Versammlung von 350 Mitgliedern (für 5 Jahre
ernannt) aus den 28 EU-Mitgliedstaaten.
• Der Präsident und die 2 Vizepräsidenten des EWSA
werden alle zweieinhalb Jahre neu gewählt.
• Er vertritt wirtschaftliche und soziale Interessengruppen:
Arbeitgeber, Arbeitnehmer, verschiedene Interessen
(NGO, Landwirte, Jugend, Verbraucherschutz usw.).
• Er verfügt über 6 Fachgruppen und eine Beratende
Kommission für den industriellen Wandel (CCMI).
• Die Stellungnahmen werden im Plenum (ca. 9 Sitzungen
pro Jahr) erörtert und mit einfacher Mehrheit
verabschiedet.
Arbeitsweise des EWSA
Erarbeitung von Stellungnahmen
Plenum
GRUPPE II
Arbeitnehmer
GRUPPE I
Arbeitgeber
FACHGRUPPE
6 Fachgruppen
GRUPPE III
Verschiedene
Interessen
Studiengruppe:
Mitglieder und
Sachverständige
FACHGRUPPE
Your Europe, Your Say!
•
•
•
Ihr solltet Euch gemeinsam mit folgenden
Themen befassen:
mögliche Maßnahmen für eine bessere Integration
von Einwanderern in den Aufnahmeländern
konkrete Maßnahmen vor Ort (in Schulen, Vereinen
etc.) für eine effektivere Integration junger
Einwanderer
konkrete Vorschläge (aus Sicht der jungen
Menschen) zur Bewältigung der Migrations- und
Flüchtlingskrise
Ihr solltet Euch gemeinsam mit folgenden
Themen befassen:
• Ein praktischer Vorschlag für die Sensibilisierung
bezüglich der Bedeutung einer guten Integration
vor allem minderjähriger Flüchtlinge
• Teilnahme an Bildungsmaßnahmen für die aktive
Staatsbürgerschaft, den interkulturellen Dialog und
die Bekämpfung von Diskriminierung
Informationen über die Flüchtlingskrise:
• Über vier Millionen Syrer sind seit Ausbruch des
Krieges geflohen - die Hälfte davon sind Kinder.
• Das Nachbarland Libanon hat fast 1,2 Mio. syrische
Flüchtlinge aufgenommen; zusammen mit Jordanien
hat dieses Land die höchste Anzahl von Flüchtlingen
pro Einwohner.
• Die Türkei beherbergt über 1,9 Mio. Flüchtlinge aus
Syrien und ist damit weltweit das Land mit den
meisten Flüchtlingen.
Informationen über die Flüchtlingskrise:
• Schweden und Deutschland sind die EU-Staaten mit dem
größten Anteil an Flüchtlingen. Deutschland hat derzeit
über 161 000 syrische Flüchtlinge aufgenommen.
• Andere europäische Länder weigern sich, Flüchtlinge
aufzunehmen und haben vielmehr ihre Grenzen
geschlossen.
• Die Flüchtlinge kommen nicht nur aus Syrien. Über ein
Dutzend anderer Konflikte sind in den vergangenen fünf
Jahren in verschiedenen Regionen der Welt ausgebrochen,
u.a. im Irak, im Südsudan und in der Ukraine.
Informationen über die Flüchtlingskrise:
• Laut UNHCR ist inzwischen eine von 122 Personen
weltweit entweder auf der Flucht, ein
Binnenvertriebener oder auf der Suche nach Asyl.
• Insgesamt sind 43% aller Flüchtlinge weltweit Kinder.
• Flüchtlinge verlassen ihre Heimat und ihre Länder,
weil sie keine andere Wahl haben.
Was bedeutet "Flüchtling"?
• In der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 steht
der Ausdruck Flüchtling für jemanden, "der aus der
begründeten Furcht vor Verfolgung wegen seiner
Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, politischen
Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer
bestimmten sozialen Gruppe sich außerhalb des
Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er
besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in
Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht
nicht in Anspruch nehmen will".
Junge Flüchtlinge:
• Sie wurden nicht nur ihrer Kindheit oder Jugend beraubt,
sondern sind auch der großen Gefahr ausgesetzt, dass
ihre Rechte verletzt oder missachtet werden.
• Junge Flüchtlinge haben aufgrund ihres Alters besondere
Bedürfnisse, und sie können - wie dies bei unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlingen der Fall ist - sogar von ihren
Eltern oder Erziehungsberechtigten getrennt worden sein.
• Diese ausgesprochen unsichere und gefährliche Lage kann
die kulturelle, geistige, körperliche, psychische und soziale
Entwicklung junger Menschen beeinträchtigen.
• Kinder und junge Menschen haben keinen Zugang zu
Bildung und Freizeitaktivitäten.
Der Standpunkt des EWSA
Die EU braucht eine neue Einwanderungs- und Asylpolitik, die
auf mehr gemeinsamer Verantwortung basiert.
Es sollte einen Einwanderungskodex geben, der alle
Rechtsvorschriften umfasst.
Die Zusammenarbeit mit nicht der EU angehörenden
Herkunfts- oder Transitländern ist bei der Bekämpfung der
Ursachen von Migration von zentraler Bedeutung.
Die Politik der EU sollte auf einem humanitären Ansatz
basieren, bei dem jener oft fremdenfeindliche nationale
Diskurs in Frage gestellt wird, der auf die vermeintliche
Bedrohung durch 'irreguläre Migranten' abhebt.
Der Ausschuss ist der festen Überzeugung, dass
Migranten genau dieselben Grundrechte wie
Unionsbürger besitzen und diese Rechte ungeachtet der
rechtlichen Stellung einer Person geachtet und
gewährleistet werden müssen.
Der Ausschuss beobachtet mit Sorge, dass in Europa
Intoleranz, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
gegenüber Einwanderern zunehmen.
In Brüssel: Bericht und Debatte
• Die Arbeit erfolgt in Gruppen.
• Über zentrale Ergebnisse der Arbeitsgruppen wird
in der abschließenden Plenartagung von "Your
Europe, Your Say" Bericht erstattet. Diese werden
in die Dokumentation über den Tag aufgenommen.
• Hoffentlich werden die im Zuge dieser
Veranstaltung gemachten ersten Schritte zu
weiteren Aktionen in ganz Europa führen und junge
Menschen zur verantwortungsvollen Beteiligung
anregen!
Ansprechpartner
• Für weitere Informationen oder jedwede Hilfe
kontaktiert uns bitte über
• E-Mail: [email protected]
• Website: www.eesc.europa.eu
•
Your Europe, Your Say
•
@youreurope

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