Gemeindeverwaltung Ettenbergstrasse 1 Postfach 181 8907 Wettswil a.A. www.wettswil.ch Gemeindekanzlei Gemeindeschreiber Reinhold Schneebeli Tel. 044 700 06 45 Fax 044 700 23 16 E-Mail [email protected] Information Aus den Verhandlungen des Gemeinderates Wettswil a.A. Rechnung 2015 deutlich besser als budgetiert Die Jahresrechnung 2015 verzeichnet einen Ertragsüberschuss von 1.37 Mio. Franken und schliesst damit um 1.9 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Weniger erfreulich: Der Regierungsrat hat den gegen den Kursabbau bei der Buslinie 220 erhobenen Rekurs abgewiesen. In der Erfolgsrechnung der - zum vierten Mal auf dem Harmonisierten Rechnungsmodell HRM2 basierenden - Jahresrechnung 2015 steht dem Aufwand von 14 687 000 Franken ein Ertrag von 16 054 000 Franken gegenüber, woraus ein Ertragsüberschuss von 1 367 000 Franken resultiert. Das Budget sah bei einem Aufwand von 15 082 000 Franken und einem Ertrag von 14 533 000 Franken einen Aufwandüberschuss von 549 000 Franken vor. In der Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens sind Nettoinvestitionen von - 364 000 Franken zu verzeichnen (budgetiert - 1 023 000 Franken). In der Bilanz wird ein Eigenkapital von 43 824 000 Franken ausgewiesen, während das Nettovermögen 29 601 000 Franken beträgt. Der erfreuliche, gegenüber dem Budget um 1 915 000 Franken bessere Rechnungsabschluss ist zum grössten Teil auf Mehreinnahmen bei den Grundstückgewinnsteuern (502 500 Franken) und bei den ordentlichen Steuern (324 000 Franken), einen Buchgewinn im Zusammenhang mit der Einführung eines eigenen Haushaltes im Zweckverband Spital Affoltern (546 000 Franken) sowie auf Minderausgaben u.a. im Bereich Pflegefinanzierung (- 106 500 Franken), Ergänzungsleistungen (- 83 500 Franken), KKBB (- 84 000 Franken) und Passive Steuerausscheidungen (- 136 000 Franken) zurückzuführen. Mehrausgaben sind vor allem im Bereich gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (149 000 Franken) zu verzeichnen. Der Gemeinderat verabschiedete die Rechnung 2015 zuhanden der Gemeindeversammlung vom 13. Juni 2016. Die näheren Informationen zum Rechnungsabschluss 2015 werden die Stimmberechtigten wie gewohnt der Versammlungsbroschüre entnehmen können. Buslinie 220: Rekurs abgewiesen Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat den Rekurs des Gemeinderates gegen den vom Verkehrsrat am 10. Juli 2015 für die Fahrplanperiode 2016 - 2017 beschlossenen Kursabbau bei der Buslinie 220 mit Entscheid vom 10. Februar 2016 abgewiesen. Die Gemeinde Wettswil a.A. sei trotz des Fahrplanabbaus bei der Buslinie 220 nach wie vor sehr gut erschlossen. Der Regierungsrat gesteht zwar ein, dass die Anbindung an das Stadtspital Triemli unter dem neuen Fahrplan unbefriedigend sei und insbesondere für ältere Menschen, die auf den öffentlichen Verkehr angewiesen seien, ein Problem darstellen könne. Gleichzeitig räumt er dem Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) bei der Wahl der Verkehrsmittel und bei der Frage der Erschliessung einen weiten Ermessensspielraum ein. Der ZVV habe ausführlich und nachvollziehbar dargelegt, weshalb er sich für den Ausbau der schnelleren und nachfragestärkeren Verbindung via Uetlibergtunnel (Buslinie 200) und gegen die Beibehaltung des bisherigen Fahrplans der Buslinie 220 entschieden habe. An diesem Entscheid sei - so der Regierungsrat - nichts auszusetzen; es seien keinerlei Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass der ZVV sein Ermessen nach sachfremden Kriterien ausgeübt habe. Nach Ansicht des Regierungsrates besteht daher kein Anlass, in die Planung des ZVV einzugreifen. Dieser Regierungsrats-Entscheid ist endgültig; es steht kein Rechtsmittel dagegen zur Verfügung. Baubewilligungen Es wurden folgende baurechtliche Bewilligungen erteilt: FEAG Frech Erben AG für Abbruch Gebäude Vers.-Nr. 40/785 und Neubau Mehrfamilienhaus und Zweifamilienhaus an der Eggstrasse 1; Reto und Jana Schneider für Anbau an Wohnhaus Rainstrasse 24a; Othmar und Bruna Kyburz, Adrian und Nicole Gallmann und Pascal Platt für Stützmauer bei den Wohnhäusern In der Rehweid 1, 3 und 5. Im Weiteren… bewilligte der Gemeinderat folgende Kredite: 194 000 Franken für die Sanierung der Heissächerstrasse, Teilstück Heissächersteig bis Kehrplatz, 139 000 Franken für die Erneuerung der Wasserleitung im vorerwähnten Teilstück der Heissächerstrasse; 20 000 Franken für Randstein-Sanierungen in Teilbereichen der Heidenchilen- und der Langächerstrasse; 97 500 Franken für den Ersatz der Fenster und Jalousieläden der Liegenschaft Poststrasse 2. (rs.) _________________________________________________________________________________ Bericht im Anzeiger aus dem Bezirk Affoltern vom 24. März 2016. 2
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