Rathaus Umschau Freitag, 13. November 2015 Ausgabe 218 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise2 Bürgerangelegenheiten4 Meldungen5 ›› Wettbewerbsergebnisse für Geschäftshaus am Pasinger Marienplatz 5 ›› Gruppenausstellung „Papagei“ in den Kunstarkaden 6 ›› „Mauern, Tore, Bastionen“: Stadtarchiv stellt neues Buch vor 6 ›› Vorbereitung der Kulturtage im Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl 7 ›› Beflaggung zum Volkstrauertag 7 ›› Vortrag im ÖBZ: Heizen und Stromerzeugen mittels Brennstoffzelle 7 ›› Musikalische Lesung zu Oskar Maria Graf 8 ›› Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche 8 Baustellen aktuell 10 Antworten auf Stadtratsanfragen 11 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus Terminhinweise Sonntag, 15. November, 13 Uhr Neuer Israelitischer Friedhof, Garchinger Straße 37 Am Volkstrauertag spricht Bürgermeister Josef Schmid im Rahmen einer Kranzniederlegung zum Gedenken an die im Ersten Weltkrieg gefallenen jüdischen Soldaten aus München und Umgebung. Sonntag, 15. November, 18 Uhr, Hochschule für Fernsehen und Film, AudimaxX, Bernd-Eichinger-Platz 1 Bürgermeister Josef Schmid eröffnet das 35. Internationale Festival der Filmhochschulen. Bis zum 21. November zeigt das Festival die Arbeiten der Filmemacher von morgen. Wiederholung Sonntag, 15. November, 19 Uhr, Carl-Orff-Saal, Gasteig, Rosenheimer Straße 5 Eröffnung der 29. Jüdischen Kulturtage München mit Grußworten von Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und Stadtrat Dr. Wolfgang Heubisch (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) in Vertretung des Oberbürgermeisters. Des Weiteren sprechen der Bayerische Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Dr. Ludwig Spaenle, und die Vorsitzende der Gesellschaft zur Förderung jüdischer Kultur und Tradition, Ilse Ruth Snopkowski. Die 29. Jüdischen Kulturtage München dauern vom 15. bis 23. November. Das Eröffnungskonzert bestreitet der US-Klarinettist David Krakauer. Im Anschluss an das Konzert findet ein Empfang für geladene Gäste statt. Wiederholung Montag, 16. November, 11 Uhr, Lenbachhaus, Luisenstraße 33 Jahrespressekonferenz des Lenbachhauses mit Kulturreferent Dr. HansGeorg Küppers und Dr. Matthias Mühling, Direktor des Lenbachhauses. Neben einem Rückblick werden Ankäufe und Schenkungen aus dem Jahr 2015 und das Ausstellungsprogramm für 2016 vorgestellt. Unter anderem wird 2016 ab Februar im Lenbachhaus die Wieder-Einrichtung der Sammlung „Der Blaue Reiter“ unter dem Titel „Das ganze Werk, Kunst genannt, kennt keine Grenzen und Völker, sondern die Menschheit“ zu sehen sein. Im Oktober wird dem Filmemacher Friedrich Wilhelm Murnau und seinem Werk eine Ausstellung gewidmet. Und mit dem Projekt Playbackroom in Zusammenarbeit mit Wolfgang Tillmans widmet sich das Museum dem Thema Musik. Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 2 Im Kunstbau sind ab März Arbeiten der Münchner Künstlerin Michaela Melián sowie der New Yorker Künstlerin Rochelle Feinstein zu sehen. Das zum dritten Mal veranstaltete Format „FAVORITEN – neue Kunst aus München“ stellt Arbeiten von zehn bis 15 jungen und noch unbekannten Künstlern aus München aus. Den Abschluss des Jahres macht eine große Retrospektive des Frankfurter Pop Art Künstlers Thomas Bayrle. Achtung Redaktionen: Um Akkreditierung wird gebeten unter [email protected] Wiederholung Montag, 16. November, 18 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal Im Rahmen eines Festaktes überreicht Bürgermeister Josef Schmid dem Ehrenpräsidenten der Handwerkskammer für München und Oberbayern, Heinrich Traublinger, in Anerkennung seiner großen Verdienste um das Handwerk und die Wirtschaft in der Stadt die Goldene Ehrenmünze der Landeshauptstadt München. Wiederholung Montag, 16. November, 19 Uhr, Ratstrinkstube Zur Eröffnung der Wahl des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen Kinderkrippen (GEBKRI) spricht in Vertretung von Stadtschulrat Rainer Schweppe die Betriebsleiterin der städtischen Kindertageseinrichtungen im Referat für Bildung und Sport, Dr. Eleonore Hart-Grötsch. Dienstag, 17. November, 11 Uhr, Isartor-Turmstüberl, Isartorplatz Zur Buchvorstellung „Mauern, Tore, Bastionen. München und seine Befestigungen“ sprechen Dr. Michael Stephan, Leiter des Stadtarchivs München und Vorsitzender des Historischen Vereins von Oberbayern, sowie die Autorin Dr. Brigitte Huber, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Stadtarchiv München. (Siehe auch unter Meldungen) Dienstag, 17. November, 16 Uhr, Am Frauenholz 10 - 12 Im Rahmen eines Festaktes spricht Oberbürgermeister Dieter Reiter zur Einweihung des Ilse-Erl-Hauses, das zweite Haus für die Stiftung Lichtblick Hasenbergl. Dienstag, 17. November, 19 Uhr, Saal des Alten Rathauses Oberbürgermeister Dieter Reiter empfängt Angehörige der Münchner Polizei und Sicherheitsdienste zu einem Stehempfang. Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 3 Dienstag, 17. November, 19 Uhr, Kunstarkaden, Sparkassenstraße 3 Eröffnung der Ausstellung „Papagei“ mit Grußworten von Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters. In der Ausstellung sind bis 19. Dezember Arbeiten von Nicola Hanke, Ute Heim, Marc Melchior und Kathrin Partelli zu sehen. (Siehe auch unter Meldungen) Mittwoch, 18. November, 9.15 Uhr, Ratstrinkstube Plenumssitzung des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München. Auf der Tagesordnung steht u.a. das Referat „Wünsche und Forderungen des Seniorenbeirates an den Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) und die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG)“ von MVG-Chef Herbert König. Mittwoch, 18. November, 10 Uhr, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht anlässlich der Verleihung des Qualitätssiegels „Soziale Stadt München“ an die Landeshauptstadt München. Mittwoch, 18. November, 14 Uhr Städtische Fachschule für Augenoptik, Marsplatz 8 Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Städtischen Fachschule für Augenoptik. Stadtschulrat Rainer Schweppe, der Präsident des Zentralverbands der Augenoptiker und Optometristen, Thomas Truckenbrod, sowie der Leitende Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Bildung, Kultus, Wissenschaft und Kunst, Werner Lucha, sprechen Grußworte. Im Anschluss an das offizielle Programm besteht die Möglichkeit, die Räumlichkeiten der Fachschule zu besichtigen. Bürgerangelegenheiten Freitag, 20. November, 14 bis 15.30 Uhr, BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt – Lehel). Während dieser Zeit besteht auch die Möglichkeit, sich telefonisch unter der Nummer 22 80 26 76 an den Bezirksausschuss zu wenden. Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 4 Meldungen Wettbewerbsergebnisse für Geschäftshaus am Pasinger Marienplatz (13.11.2015) Am Pasinger Marienplatz soll mit dem Neubau eines Geschäftshauses mit Hotel und Appartements ein städtebaulicher Akzent gesetzt werden. Mit dem Ziel, eine städtebaulich, architektonisch, funktional und wirtschaftlich optimierte Lösung zu finden, hatte die Projektentwicklung Pasinger Marienplatz GmbH in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München einen Realisierungswettbewerb mit insgesamt acht Teilnehmern ausgelobt. Das Preisgericht kam zu folgendem Ergebnis: - 1. Preis: Auer Weber Assoziierte, München/Stuttgart, mit Latz + Partner, Kranzberg - 2. Preis: Allmann Sattler Wappner Architekten, München, mit Realgrün Landschaftsarchitekten - 3. Preis: Kister Scheithauer Gross Architekten und Stadtplaner, Köln, mit Plandrei Landschaftsarchitektur, Erfurt. Alle Wettbewerbsergebnisse können ab Montag, 16. November, bis einschließlich 27. November jeweils von 8 bis 18 Uhr im Foyer des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28b, besichtigt werden. Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk eröffnet die Ausstellung am Montag, 16. November um 18 Uhr. Gegenstand des Wettbewerbs war die Konzeption eines Geschäftshauses auf den Grundstücken südwestlich des Pasinger Marienplatzes, das die Kundenfrequenz zwischen dem neuen Einzelhandelsareal rund um den Pasinger Bahnhof und dem Pasinger Marienplatz durch das gewachsene Zentrum erhöht und die Versorgungsstruktur im Stadtteil stärkt. Zur Wettbewerbsaufgabe gehörte zudem, die nicht überbauten Flächen des Grundstücks als zusammenhängende, gut nutzbare Hoffläche anzulegen und den vorgelagerten öffentlich nutzbaren Vorbereich zu gestalten. Genauere Infos zum Realisierungswettbewerb sind unter www.muenchen.de/rathaus/ Stadtverwaltung/Referat-fuer-Stadtplanung- und-Bauordnung/Stadt-undBebauungsplanung/Wettbewerbe/Pasinger-Marienplatz.html abrufbar. Der Bereich um den Pasinger Marienplatz ist Teil des Sanierungsgebiets „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“. Dieses hat zum Ziel, funktionale Defizite und städtebauliche Mängel des Stadtteilzentrums zu beheben und den Bereich zu einem lebendigen Standort für Wirtschaft, Kultur, Wohnen und Arbeiten weiterzuentwickeln. Der Realisierungswettbewerb wurde mit Mitteln aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ sowie kommunalen Eigenmitteln der Stadt gefördert. Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 5 Gruppenausstellung „Papagei“ in den Kunstarkaden (13.11.2015) Die städtischen Kunstarkaden in der Sparkassenstraße 3 dienen vom 17. November bis 19. Dezember als Bühne und Kulisse für Arbeiten von Nicola Hanke, Ute Heim, Marc Melchior und Kathrin Partelli. Die Ausstellung „Papagei“ zeigt Gemälde, Installationen und Videoarbeiten mit konstruiertem und vorhandem Raum, Fiktion und Realität sowie deren Nähe und Distanz. Die Ausstellung „Papagei“ wird am Dienstag, 17. November, um 19 Uhr mit Grußworten von Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters eröffnet. Sie ist vom Mittwoch, 18. November, bis Samstag, 19. Dezember, Dienstag bis Samstag von 13 bis 19 Uhr zu besichtigen. Der Eintritt ist frei. Bei der Finissage am Freitag, 19. Dezember, ab 19 Uhr wird der Katalogrelease von der Formation „Ute Heim und ihr Prärieorchester“ begleitet. Informationen auch unter www.muenchen.de/kunstarkaden. (Siehe auch unter Terminhinweise) „Mauern, Tore, Bastionen“: Stadtarchiv stellt neues Buch vor (13.11.2015) Im heutigen München erinnern nur noch das Isartor, das Sendlinger Tor und das Karlstor an die einstige Wehrhaftigkeit der Stadt. Im Stüberl im Isartor, einem der ehemaligen Stadttore, am Isartorplatz findet am Dienstag, 17. November, um 11 Uhr die Vorstellung des Buches „Mauern, Tore, Bastionen. München und seine Befestigungen“ statt. Es sprechen der Leiter des Stadtarchivs München, Dr. Michael Stephan, zugleich Vorsitzender des Historischen Vereins von Oberbayern, und die Autorin Dr. Brigitte Huber, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Stadtarchiv München. Schon die erste urkundlich erwähnte Siedlung „Munichen“ im 12. Jahrhundert war mit einer Befestigung umgeben. Sie zeichnet sich im heutigen Stadtbild ebenso ab wie ihre späteren Erweiterungen und Verstärkungen. Im Lauf der Jahrhunderte jedoch wurden einzelne Stadttore und Wehrtürme verändert, überbaut oder auch ganz abgebrochen. Mit der Aufgabe der Befestigung Münchens im Jahr 1791 verschwanden nicht nur die mittelalterlichen Stadtmauern, sondern auch die barocken Bastionen. War bis zum Zweiten Weltkrieg noch relativ viel originale Substanz der einstigen Münchner Befestigungsanlagen erhalten, so ist heute davon nur noch wenig zu sehen. Die vorliegende Publikation befasst sich erstmals systematisch mit den mittelalterlichen Münchner Stadtmauer-Ringen und der im 17. Jahrhundert angelegten Wallbefestigung. Sie gliedert sich in einen grundsätzlichen Beitrag, der die einzelnen Entwicklungsschritte des Mauer- und Bastionen-Baus, aber auch die sich Jahrzehnte hinziehende Beseitigung der Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 6 Anlagen schildert, und einen nach den einzelnen Befestigungsringen gegliederten, lexikonartig aufgebauten Nachschlageteil. Darin erläutert die Autorin anhand von reichem Bildmaterial die Anlage und die Veränderungen der Haupt- und Nebentore sowie zahlreicher Wehrtürme. Die zum Teil mehrfache Umbenennung der Stadttore wird dank des Registers nun leicht nachvollziehbar. Die einst vorhandenen 17 Bastionen und fünf Raveline der barocken Stadtbefestigung werden mithilfe von anschaulichen Karten genau dargestellt. Schließlich erklärt ein Glossar im Festungsbau gebräuchliche Begriffe. Dr. Brigitte Huber studierte Kunstgeschichte, Bayerische Geschichte und Volkskunde. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Stadtarchiv München und befasst sich bevorzugt mit kunsthistorischen und historischen Themen des 19. Jahrhunderts. (Siehe auch unter Terminhinweise) Vorbereitung für Kulturtage im Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl (13.11.2015) Im Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl finden im nächsten Jahr vom 15. bis 17. Juli Kulturtage statt. Unter dem Motto „Wir machen was“ lädt das Kulturreferat der Landeshauptstadt München am Donnerstag, 19. November, 19 Uhr, im großen Saal des Kulturzentrums 2411, Blodigstraße 4, zu einer ersten öffentlichen Vorbereitungssitzung ein. Alle im Viertel ansässigen Vereine, Verbände, Institutionen, Initiativen, Schulen, Künstler und Künstlerinnen, Kulturschaffende und interessierte Bürger und Bürgerinnen sind eingeladen, an dem Stadtteilfestival mitzuwirken und ihre Wünsche einzubringen. Bei dieser ersten Sitzung wird das Konzept der Kulturtage vorgestellt, erste Ideen und Beteiligungsmöglichkeiten werden gesammelt und die Anmeldeformulare ausgegeben. Eine Anmeldung zur Vorbereitungssitzung ist nicht erforderlich. Die Kulturtage werden vom Kulturreferat hauptverantwortlich organisiert und durchgeführt. Informationen auch unter www.muenchen.de/stadtteilkultur Beflaggung zum Volkstrauertag (13.11.2015) Zum Volkstrauertag sind die städtischen Dienstgebäude am Sonntag, 15. November, beflaggt. Vortrag im ÖBZ: Heizen und Stromerzeugen mittels Brennstoffzelle (13.11.2015) Die neue Generation von Energiesystemen mit Brennstoffzelle senkt die Anschaffungs- und Betriebskosten stark und ist sogar in einem Einfamilienhaus wirtschaftlich. Diese Geräte bieten Komplettlösungen, deren Anschaffungs- und Betriebskosten um 50 Prozent unter vergleichbaren Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 7 stromerzeugenden Heizungen liegen. Die Ersparnis gegenüber dem kompletten Strombezug aus dem Netz und der Wärmeversorgung mit einem Gasbrennwertkessel ist beachtlich, die Amortisierungszeit der Anlage kurz. Der Energieberater und Fachplaner für technische Gebäudeausrüstung, Manfred Giglinger, bietet am Mittwoch, 18. November, von 18.30 bis 19.30 Uhr im Ökologischen Bildungszentrum (ÖBZ) einen fundierten Überblick mit Darstellung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses. Im Rahmen des Vortrags geht Giglinger auch auf Fragen der Besucherinnen und Besucher ein. Der Eintritt ist frei. Das ÖBZ in der Englschalkinger Straße 166 liegt in der Nähe des Arabellaparks. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht man das ÖBZ mit der U4 bis Arabellapark, dann weiter mit den Buslinien 154/184/185/189 oder der Tramlinie 16, Haltestelle Cosimabad. Parkmöglichkeiten bestehen entlang der Englschalkinger Straße. Eine Zufahrt bis zum Haus ist nur für Behinderte möglich. Musikalische Lesung zu Oskar Maria Graf (13.11.2015) „Wir sind Gefangene! – Bekenntnis gegen den Krieg“ heißt eine musikalische Lesung, die am Mittwoch, 18. November, 19 Uhr, im NS-Dokumentationszentrum München, Brienner Straße 34, stattfindet. Die Münchner Schauspielerin Monika Manz liest Texte von Oskar Maria Graf. Die Harfenistin und Sängerin Susanne Weinhöppel umrahmt die Lesung mit eigenen Tonschöpfungen und Liedern von Wolf Biermann. Im autobiografischen Roman „Wir sind Gefangene“ nimmt Oskar Maria Graf im Ersten Weltkrieg nach einer Befehlsverweigerung bewusst die Einlieferung in eine Irrenanstalt auf sich, um nicht weiter töten zu müssen. Mit dem Buch gelang Graf der Durchbruch als Autor. Es ist ein Dokument der höchst bewegten Zeit von 1905 bis 1919 und spiegelt Krieg, Revolution und Räterepublik in München. Der Eintritt kostet 15, ermäßigt 10 Euro. Karten sind an der Abendkasse oder über München Ticket erhältlich. Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche Dienstag, 17. November 9.30 Uhr Kreisverwaltungsausschuss – Großer Sitzungssaal 14.30 Uhr Finanz-/Verwaltungs- und Personalausschuss – Kleiner Sitzungssaal im Anschluss Finanzausschuss – Kleiner Sitzungssaal Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 8 Donnerstag, 19. November 9.00 Uhr Vollversammlung – Großer Sitzungssaal (Die Vollversammlung wird als Live-Stream im Internet unter muenchen.de/stadtrat-live übertragen) Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 9 Baustellen aktuell Baustellen aktuell Freitag, 13. November 2015 Menzinger Straße / Wintrichring (Nymphenburg) Die Stadtwerke verlegen neue Stromleitungen. Bis Anfang Dezember 2015 ist in der Menzinger Straße Richtung stadteinwärts in Höhe der Kreuzung Wintrichring / Maria-Ward-Straße nur eine von zwei Geradeausspuren frei. Im Wintrichring entfällt eine der beiden Linksabbiegerspuren zur Menzinger Straße Richtung Romanplatz. Heinrich-Wieland-Straße (Ostpark) Kreuzung St.-Veit-Straße / Feichtstraße Das Baureferat erneuert die Ampelanlage. In diesem Zusammenhang werden im Kreuzungsbereich die Randsteinführungen und Aufstellflächen angepasst. Von 16. November bis Mitte Dezember 2015 bleibt im Zuge der Heinrich-Wieland-Straße Richtung stadteinwärts von 10.00 bis 16.00 Uhr und Richtung stadtauswärts von 9.00 bis 15.00 Uhr jeweils nur eine von zwei Fahrspuren frei. Pestalozzistraße (Altstadt) Die Stadtwerke schließen ein Gebäude neu an das Fernwärmenetz an. Bis Mitte Dezember 2015 ist die Pestalozzistraße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße für den Durchgangsverkehr komplett gesperrt. Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unter www.muenchen.de/baustellen Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, Baustellenkoordinierung Telefon: (089) 2 33-6 00 50, telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: [email protected] Antworten auf Stadtratsanfragen Freitag, 13. November 2015 Aschenbecher Antrag Stadtrats-Mietglieder Simone Burger, Hans Dieter Kaplan, Bettina Messinger, Jens Röver, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) vom 7.8.2015 Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 11 Aschenbecher Antrag Stadtrats-Mietglieder Simone Burger, Hans Dieter Kaplan, Bettina Messinger, Jens Röver, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) vom 7.8.2015 Antwort Baureferat: In Ihrem Antrag vom 7.8.2015 bitten Sie um Prüfung, ob an Orten mit größerem Aufkommen von Zigarettenkippen zusätzlich Aschenbecher in Zusammenhang mit Abfallbehältern installiert werden können. Als Beispiel führen Sie im Boden versenkte Aschenbecher an. Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt, da es sich um eine satzungsgemäße Aufgabe der städtischen Straßenreinigung des Baureferates handelt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Zu Ihrem Antrag vom 7.8.2015 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit: Im Boden versenkte Aschenbecher sind dem Baureferat als Sonderlösung bekannt. Eine Umfrage bei den 16 Großstädten, die ebenfalls im Verband der kommunalen Unternehmen (VKU) im Bereich Straßenreinigung Mitglied sind, ergab, dass diese Aschenbecher im öffentlichen Verkehrsraum nicht installiert sind bzw. werden, da sich diese nur sehr bedingt für den Einsatz im öffentlichen Raum eignen. Als Nachteile sind hierbei anzuführen, dass sich die Behälter bei Regen mit Wasser füllen sowie bei Schnee und Eis verstopfen. Die Erkennbarkeit der Einwurföffnung als Entsorgungsmöglichkeit für Zigarettenkippen ist für Fußgänger nur sehr eingeschränkt. Erfahrungsgemäß sind die Raucherinnen und Raucher nur selten gewillt, ihre Kippen zielgerichtet in die kleinen Einwurföffnungen zu werfen bzw. bei Bedarf zusätzlich mit den Füßen die Kippen in die Öffnungen zu bugsieren. Aus den genannten Gründen wurde wie in den anderen Großstädten auf eine Installation verzichtet. Ergänzend muss hierzu angemerkt werden, dass eine Verschmutzung durch Zigarettenkippen kein flächendeckendes Problem im Stadtgebiet Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 12 München ist. Gemäß den vorliegenden Erfahrungen sind Zigarettenkippen verstärkt an den Eingängen von Gaststätten und Bars oder an einzelnen U-Bahnabgängen zu finden. Viele Betreiber von Gaststätten und Bars stellen hierzu jeweils temporär Aschenbecher im Außenbereich auf, um das Erscheinungsbild im Bereich der Gaststätte zu verbessern. Die Thematik Aschenbecher an U-Bahnabgängen befindet sich zusammen mit den Stadtwerken München in der Bearbeitung. Abschließend wird angemerkt, dass z. B. allein in der Fußgängerzone 200 Abfallbehälter von der städtischen Straßenreinigung aufgestellt sind, welche im Bereich der Einwurföffnung einen breiten Metallrand besitzen. Raucherinnen und Raucher nutzen diesen Rand um ihre Kippe auszudrücken und in den Behälter einzuwerfen bzw. auf dem Rand liegen zu lassen, was seit Jahren sehr gut funktioniert. Abfallbehälter mit einer separaten Einwurföffnung für Zigarettenkippen haben sich dagegen bei einem Test nicht bewährt, da die Öffnungen oft mit Taschentüchern oder anderem Müll verstopft wurden. Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Rathaus Umschau 13.11.2015, Seite 13 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Freitag, 13. November 2015 Aktueller Stand der Radwegebenutzungspflicht Anfrage Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Christian Amlong, Simone Burger, Verena Dietl, Hans Dieter Kaplan, Haimo Liebich, Bettina Messinger, Dr. Ingo Mittermaier, Heide Rieke, Jens Röver, Klaus Peter Rupp, Dr. Constanze Söllner-Schaar, Christian Vorländer und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion) Bei Sightseeing Bustouren Elektrofahrzeuge einsetzen Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte – Freie Wähler/Bayernpartei) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus Bettina Messinger Kathrin Abele Christian Amlong Simone Burger Verena Dietl Hans Dieter Kaplan Haimo Liebich Dr. Ingo Mittermaier Heide Rieke Jens Röver Klaus Peter Rupp Dr. Constanze Söllner-Schaar Christian Vorländer Beatrix Zurek Stadtratsmitglieder Stadtratsmitglieder München, den 13.11.2015 Aktueller Stand der Radwegebenutzungspflicht Anfrage: Dem Stadtrat wird dargestellt, - wie viele Stadtbezirke bereits auf Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht überprüft wurden. - falls diese Überprüfung noch nicht in allen Stadtbezirken stattgefunden hat, wann diese Untersuchung ansteht und wann geplant ist, diese für die gesamte Stadt abzuschließen. - wie viele von den rund 360 Radverkehrsanlagen bereits von der Benutzungspflicht befreit wurden (bitte Straßennamen und Stadtbezirk auflisten) - ob sich und falls ja wie sich die Vorgehensweise aktuell von der Stadt Köln unterscheidet. Begründung: „Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom Herbst 2010 dürfen Radfahrer nur dort zur Benutzung der Radwege gezwungen werden, wo das Fahren auf der Straße eine "konkrete Gefahr" bedeutet. Vielmehr sollen Radfahrer überall dort, wo es möglich ist, auf der Straße im fließenden Verkehr mitfahren dürfen. Denn laut Unfallstatistik und Aussagen vieler Experten fahren Radfahrer auf der Straße häufig am sichersten, weil sie dort vom Kraftfahrzeugverkehr besser gesehen werden und es daher deutlich seltener zu Konflikten mit abbiegenden Fahrzeugen kommt. Seither überprüft das Kreisverwaltungsreferat nach und nach alle Radwege in München und hat bereits in über 70 Straßen die Benutzungspflicht durch Abbau der blauen Radwegschilder aufgehoben.“ (Quelle http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Verkehr/Radln-inMuenchen/Radwegebenutzungspflicht.html) Gleichzeitig hört man, dass Köln jetzt einen anderen Weg einschlägt und die Radwegbenutzungspflicht flächendeckend aufhebt und den Radlern die Wahl gibt, ob sie zügig auf der Straße oder eher langsam auf dem Radweg fahren möchten. Der ursprüngliche gemeinsame Antrag der Fraktionen im Kölner Stadtrat lautet aber etwas anders: „Die Verwaltung wird gebeten, 1. zügig die Radwegebenutzungspflicht aufzuheben, wo nicht aufgrund einer qualifizierten Gefahrenlage eine Radwegebenutzungspflicht angeordnet werden muss, und somit den Radfahrenden durch Abnahme der blauen Schilder an den Radwegen die Wahlfreiheit zu geben, entweder den Radweg oder die Straße zu benutzen. Anhand vorhandener Daten soll die Verwaltung dem Verkehrsausschuss eine Liste der Sofortmaßnahmen sowie der Wege vorlegen, die erst nach weitergehenden Maßnahmen von der Benutzungspflicht ausgenommen werden können….“ Deshalb stellt sich hier die Frage, ob Köln einen anderen Weg als München einschlägt. gez. Bettina Messinger Kathrin Abele Christian Amlong Simone Burger Verena Dietl Hans Dieter Kaplan Haimo Liebich Dr. Ingo Mittermaier Heide Rieke Jens Röver Klaus Peter Rupp Dr. Constanze Söllner-Schaar Christian Vorländer Beatrix Zurek Stadtratsmitglieder Stadtratsmitglieder An den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt München Herrn Dieter Reiter Rathaus, Marienplatz 8 80331 München München, 13.11.2015 ANTRAG Bei Sightseeing Bustouren Elektrofahrzeuge einsetzen Der Stadtrat möge beschließen: Die Landeshauptstadt München fordert die Betreiber von Sightseeing Bustouren (z.B. Gray Line SIGHTseeing und CitySightseeing) auf, bei Neu- bez. Ersatzbeschaffungen den Einsatz von Elektrobussen für ihre Routen durch München zu prüfen. Die Stadt unterstützt die Unternehmen bei der Beantragung von Fördermitteln bei Land und Bund. Begründung: Täglich fahren Sightseeing Busse auf ihren Touren durch die Innenstadt und sind für viele Touristen aber auch Münchner präsent. In unserer Zeit nimmt die Elektromobilität einen immer höheren Stellenwert ein und soll vorangetrieben werden. Die Unternehmen von Sightseeing Bustouren sollen als gutes Beispiel voran gehen und ihre Busflotten nach und nach bei Ersatzbzw. Neubeschaffungen auf Elektrofahrzeuge umstellen. Für die definierten Strecken mit bekannter Länge durch die Stadt München ist es für die Betreiber leicht, die benötigte Reichweite der Elektrobusse abzuschätzen und Ladezeiten bzw. -stellen einzuplanen. Da die Beschaffung von Elektrobussen im Gegensatz zu Bussen mit Dieselantrieb teurer ist und der Tourismus in München überregional eine große Bedeutung hat, ist eine Förderung dieses Leuchtturmprojekts durch Land oder Bund sinnvoll. Initiative: Dr. Josef Assal weitere Fraktionsmitglieder: Johann Altmann, Richard Progl, Ursula Sabathil Fraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI Rathaus, Marienplatz 8 ● Geschäftsstelle: Zimmer 116 ● 80331 München Telefon: 089 / 233 – 207 98 ● Fax: 089 / 233 – 207 70 ● E-Mail: [email protected] Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Freitag, 13. November 2015 Neue Kuppel für das Hellabrunner Elefantenhaus Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt. Pressemitteilung Neue Kuppel für das Hellabrunner Elefantenhaus Die Sanierung des historischen Elefantenhauses von 1914 geht mit großen Schritten voran. Im Sommer 2016 soll das architektonische Wahrzeichen des Münchner Tierparks in neuem Glanz erstrahlen. Rechtzeitig vor Wintereinbruch wird die Kuppel des Elefantenhauses provisorisch geschlossen sein, damit auch während der kalten Monate der Innenausbau des Gebäudes weitergehen kann. Aktuell werden die Träger der Hauptkuppel angeliefert und direkt montiert. Das Elefantenhaus, erbaut im neobyzantinischen Stil vom Münchner Architekten Emanuel von Seidl, gilt als Wahrzeichen von Hellabrunn. Doch der mehr als 100 Jahre alte Bau litt so stark unter den ammoniakhaltigen Dämpfen des Elefantenurins, dass im Herbst 2010 ein Teil der Rabitzdecke einstürzte. Die Zugfestigkeit des Stahls sowie die erforderliche Betonfestigkeit waren nicht mehr gegeben. Es kamen dabei weder Mensch noch Tier zu Schaden. Das Haus wurde für die Öffentlichkeit gesperrt, und für die Elefanten und Giraffen jeweils ein Interimsgebäude erstellt. Danach folgten Sicherungsmaßnahmen am Elefantenhaus, eine Bauwerksuntersuchung und Vorplanungen für das Gestaltungskonzept. Dabei entpuppte es sich als besondere Herausforderung, die Sanierung des denkmalgeschützten Kuppelbauwerks für die verschiedenen Anspruchsgruppen – Tiere, Tierpfleger, Besucher und Denkmalschutz – befriedigend umzusetzen. Letztendlich entschied der Tierpark in Abstimmung mit seinem Aufsichtsrat, dass eine neue Kuppel als Stahlkonstruktion errichtet werden soll. Im September 2014 fand der Abbruch der alten Kuppel durch eine Lockerungssprengung statt. „Momentan wird ein Raumgerüst errichtet, über dem die Kuppel innerhalb der kommenden sechs Wochen montiert wird.“, erklärt Zoodirektor Rasem Baban. „Die neuen Kuppelteile bestehen aus Stahl, nachdem die vorherige Kuppel aus Stahlbeton den speziellen Anforderungen nicht genügte.“ Bürgermeisterin und Aufsichtsrats-Vorsitzende des Tierparks Christine Strobl ergänzt: „Die vier Seitenkuppeln werden noch vor Weihnachten aufgesetzt. Es geht also voran mit der Sanierung des historischen Elefantenhauses, die die Stadt mit 18 Millionen Euro unterstützt. Im Sommer 2016 wird die große Wiedereröffnung stattfinden.“ Noch zu tätigen ist die Restaurierung der fünf historischen Dachkronen. Die zwischen 1,20 und 1,50 Meter hohen ‚Wimpel‘ bilden den Abschluss der Hauptkuppel und der vier Seitenkuppeln. Die jeweils 30 Kilogramm schweren Dachkronen sind aus Kupferblech gefertigt und wurden zur Eröffnung 1914 mit Blattgold überzogen. Sie hatten durch Witterung und Krieg erheblich gelitten und müssen nun von einem Restaurator aufwendig wieder aufbereitet werden. Die Arbeiten an den fünf Dachkronen werden etwa zwei Monate in Anspruch nehmen. „Es ist unser Wunsch, dass die eleganten, goldenen Dachkronen auch nach der Sanierung wieder die Spitzen der Kuppeln schmücken“, so Zoodirektor Rasem Baban. „Allerdings sind wir hierzu noch auf der Suche nach fünf Spenderinnen oder Spendern, die die Restaurierungskosten übernehmen, die pro Krone 9.000 Euro betragen. Wir hoffen, dass wir Hellabrunn-, Elefantenoder Architekturfans finden, die uns hier finanziell unterstützen möchten.“ München, den 12.11.2015/63 Weitere Informationen: Daniel Hujer Leitung Presse / Marketing Münchener Tierpark Hellabrunn AG Tierparkstr. 30, 81543 München Tel: +49(0)89 62508-718 Fax: +49(0)89 62508-52 E-Mail: [email protected] Website: www.hellabrunn.de www.facebook.com/tierparkhellabrunn Münchener Tierpark Hellabrunn AG Vorsitzende des Aufsichtsrates: Christine Strobl, 3. Bürgermeisterin Vorstand: Rasem Baban Eingetragen in das Handelsregister des Amtsgerichts München, HRB 42030 UST-IdNr.: DE 129 521 751
© Copyright 2024 ExpyDoc