Rathaus Umschau 218 / 2015

Rathaus
Umschau
Freitag, 13. November 2015
Ausgabe 218
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise2
Bürgerangelegenheiten4
Meldungen5
›› Wettbewerbsergebnisse für Geschäftshaus am Pasinger Marienplatz 5
›› Gruppenausstellung „Papagei“ in den Kunstarkaden
6
›› „Mauern, Tore, Bastionen“: Stadtarchiv stellt neues Buch vor 6
›› Vorbereitung der Kulturtage im Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl 7
›› Beflaggung zum Volkstrauertag
7
›› Vortrag im ÖBZ: Heizen und Stromerzeugen mittels Brennstoffzelle
7
›› Musikalische Lesung zu Oskar Maria Graf 8
›› Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche
8
Baustellen aktuell
10
Antworten auf Stadtratsanfragen
11
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Sonntag, 15. November, 13 Uhr
Neuer Israelitischer Friedhof, Garchinger Straße 37
Am Volkstrauertag spricht Bürgermeister Josef Schmid im Rahmen einer
Kranzniederlegung zum Gedenken an die im Ersten Weltkrieg gefallenen
jüdischen Soldaten aus München und Umgebung.
Sonntag, 15. November, 18 Uhr, Hochschule für
Fernsehen und Film, AudimaxX, Bernd-Eichinger-Platz 1
Bürgermeister Josef Schmid eröffnet das 35. Internationale Festival der
Filmhochschulen. Bis zum 21. November zeigt das Festival die Arbeiten
der Filmemacher von morgen.
Wiederholung
Sonntag, 15. November, 19 Uhr,
Carl-Orff-Saal, Gasteig, Rosenheimer Straße 5
Eröffnung der 29. Jüdischen Kulturtage München mit Grußworten von Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und Stadtrat Dr. Wolfgang Heubisch
(Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT
– Piraten)) in Vertretung des Oberbürgermeisters. Des Weiteren sprechen
der Bayerische Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und
Kunst, Dr. Ludwig Spaenle, und die Vorsitzende der Gesellschaft zur Förderung jüdischer Kultur und Tradition, Ilse Ruth Snopkowski. Die 29. Jüdischen Kulturtage München dauern vom 15. bis 23. November. Das Eröffnungskonzert bestreitet der US-Klarinettist David Krakauer. Im Anschluss
an das Konzert findet ein Empfang für geladene Gäste statt.
Wiederholung
Montag, 16. November, 11 Uhr, Lenbachhaus, Luisenstraße 33
Jahrespressekonferenz des Lenbachhauses mit Kulturreferent Dr. HansGeorg Küppers und Dr. Matthias Mühling, Direktor des Lenbachhauses.
Neben einem Rückblick werden Ankäufe und Schenkungen aus dem Jahr
2015 und das Ausstellungsprogramm für 2016 vorgestellt.
Unter anderem wird 2016 ab Februar im Lenbachhaus die Wieder-Einrichtung der Sammlung „Der Blaue Reiter“ unter dem Titel „Das ganze Werk,
Kunst genannt, kennt keine Grenzen und Völker, sondern die Menschheit“
zu sehen sein. Im Oktober wird dem Filmemacher Friedrich Wilhelm Murnau und seinem Werk eine Ausstellung gewidmet. Und mit dem Projekt
Playbackroom in Zusammenarbeit mit Wolfgang Tillmans widmet sich das
Museum dem Thema Musik.
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 2
Im Kunstbau sind ab März Arbeiten der Münchner Künstlerin Michaela
Melián sowie der New Yorker Künstlerin Rochelle Feinstein zu sehen. Das
zum dritten Mal veranstaltete Format „FAVORITEN – neue Kunst aus
München“ stellt Arbeiten von zehn bis 15 jungen und noch unbekannten
Künstlern aus München aus. Den Abschluss des Jahres macht eine große
Retrospektive des Frankfurter Pop Art Künstlers Thomas Bayrle.
Achtung Redaktionen: Um Akkreditierung wird gebeten unter
[email protected]
Wiederholung
Montag, 16. November, 18 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal
Im Rahmen eines Festaktes überreicht Bürgermeister Josef Schmid dem
Ehrenpräsidenten der Handwerkskammer für München und Oberbayern,
Heinrich Traublinger, in Anerkennung seiner großen Verdienste um das
Handwerk und die Wirtschaft in der Stadt die Goldene Ehrenmünze der
Landeshauptstadt München.
Wiederholung
Montag, 16. November, 19 Uhr, Ratstrinkstube
Zur Eröffnung der Wahl des Gemeinsamen Elternbeirats der städtischen
Kinderkrippen (GEBKRI) spricht in Vertretung von Stadtschulrat Rainer
Schweppe die Betriebsleiterin der städtischen Kindertageseinrichtungen
im Referat für Bildung und Sport, Dr. Eleonore Hart-Grötsch.
Dienstag, 17. November, 11 Uhr, Isartor-Turmstüberl, Isartorplatz
Zur Buchvorstellung „Mauern, Tore, Bastionen. München und seine Befestigungen“ sprechen Dr. Michael Stephan, Leiter des Stadtarchivs München
und Vorsitzender des Historischen Vereins von Oberbayern, sowie die
Autorin Dr. Brigitte Huber, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Stadtarchiv
München.
(Siehe auch unter Meldungen)
Dienstag, 17. November, 16 Uhr, Am Frauenholz 10 - 12
Im Rahmen eines Festaktes spricht Oberbürgermeister Dieter Reiter zur
Einweihung des Ilse-Erl-Hauses, das zweite Haus für die Stiftung Lichtblick
Hasenbergl.
Dienstag, 17. November, 19 Uhr, Saal des Alten Rathauses
Oberbürgermeister Dieter Reiter empfängt Angehörige der Münchner
Polizei und Sicherheitsdienste zu einem Stehempfang.
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 3
Dienstag, 17. November, 19 Uhr, Kunstarkaden, Sparkassenstraße 3
Eröffnung der Ausstellung „Papagei“ mit Grußworten von Stadtrat Richard
Quaas (CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters. In der Ausstellung sind bis 19. Dezember Arbeiten von Nicola Hanke, Ute Heim,
Marc Melchior und Kathrin Partelli zu sehen.
(Siehe auch unter Meldungen)
Mittwoch, 18. November, 9.15 Uhr, Ratstrinkstube
Plenumssitzung des Seniorenbeirats der Landeshauptstadt München.
Auf der Tagesordnung steht u.a. das Referat „Wünsche und Forderungen
des Seniorenbeirates an den Münchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV)
und die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG)“ von MVG-Chef Herbert
König.
Mittwoch, 18. November, 10 Uhr, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal
Oberbürgermeister Dieter Reiter spricht anlässlich der Verleihung des
Qualitätssiegels „Soziale Stadt München“ an die Landeshauptstadt München.
Mittwoch, 18. November, 14 Uhr
Städtische Fachschule für Augenoptik, Marsplatz 8
Festakt zum 50-jährigen Bestehen der Städtischen Fachschule für Augenoptik. Stadtschulrat Rainer Schweppe, der Präsident des Zentralverbands
der Augenoptiker und Optometristen, Thomas Truckenbrod, sowie der Leitende Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium für Bildung, Kultus,
Wissenschaft und Kunst, Werner Lucha, sprechen Grußworte.
Im Anschluss an das offizielle Programm besteht die Möglichkeit, die
Räumlichkeiten der Fachschule zu besichtigen.
Bürgerangelegenheiten
Freitag, 20. November, 14 bis 15.30 Uhr,
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (barrierefrei)
Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 1 (Altstadt – Lehel). Während
dieser Zeit besteht auch die Möglichkeit, sich telefonisch unter der Nummer 22 80 26 76 an den Bezirksausschuss zu wenden.
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 4
Meldungen
Wettbewerbsergebnisse für Geschäftshaus am Pasinger Marienplatz
(13.11.2015) Am Pasinger Marienplatz soll mit dem Neubau eines Geschäftshauses mit Hotel und Appartements ein städtebaulicher Akzent gesetzt werden. Mit dem Ziel, eine städtebaulich, architektonisch, funktional
und wirtschaftlich optimierte Lösung zu finden, hatte die Projektentwicklung Pasinger Marienplatz GmbH in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München einen Realisierungswettbewerb mit insgesamt acht Teilnehmern ausgelobt.
Das Preisgericht kam zu folgendem Ergebnis:
- 1. Preis: Auer Weber Assoziierte, München/Stuttgart, mit Latz +
Partner, Kranzberg
- 2. Preis: Allmann Sattler Wappner Architekten, München, mit Realgrün
Landschaftsarchitekten
- 3. Preis: Kister Scheithauer Gross Architekten und Stadtplaner, Köln,
mit Plandrei Landschaftsarchitektur, Erfurt.
Alle Wettbewerbsergebnisse können ab Montag, 16. November, bis einschließlich 27. November jeweils von 8 bis 18 Uhr im Foyer des Referats
für Stadtplanung und Bauordnung, Blumenstraße 28b, besichtigt werden.
Stadtbaurätin Professorin Dr.(I) Elisabeth Merk eröffnet die Ausstellung am
Montag, 16. November um 18 Uhr.
Gegenstand des Wettbewerbs war die Konzeption eines Geschäftshauses
auf den Grundstücken südwestlich des Pasinger Marienplatzes, das die
Kundenfrequenz zwischen dem neuen Einzelhandelsareal rund um den
Pasinger Bahnhof und dem Pasinger Marienplatz durch das gewachsene
Zentrum erhöht und die Versorgungsstruktur im Stadtteil stärkt. Zur Wettbewerbsaufgabe gehörte zudem, die nicht überbauten Flächen des Grundstücks als zusammenhängende, gut nutzbare Hoffläche anzulegen und den
vorgelagerten öffentlich nutzbaren Vorbereich zu gestalten. Genauere Infos
zum Realisierungswettbewerb sind unter www.muenchen.de/rathaus/
Stadtverwaltung/Referat-fuer-Stadtplanung- und-Bauordnung/Stadt-undBebauungsplanung/Wettbewerbe/Pasinger-Marienplatz.html abrufbar.
Der Bereich um den Pasinger Marienplatz ist Teil des Sanierungsgebiets
„Zentraler Geschäftsbereich Pasing“. Dieses hat zum Ziel, funktionale Defizite und städtebauliche Mängel des Stadtteilzentrums zu beheben und
den Bereich zu einem lebendigen Standort für Wirtschaft, Kultur, Wohnen
und Arbeiten weiterzuentwickeln. Der Realisierungswettbewerb wurde mit
Mitteln aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ sowie kommunalen Eigenmitteln der Stadt gefördert.
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 5
Gruppenausstellung „Papagei“ in den Kunstarkaden
(13.11.2015) Die städtischen Kunstarkaden in der Sparkassenstraße 3 dienen vom 17. November bis 19. Dezember als Bühne und Kulisse für Arbeiten von Nicola Hanke, Ute Heim, Marc Melchior und Kathrin Partelli. Die
Ausstellung „Papagei“ zeigt Gemälde, Installationen und Videoarbeiten
mit konstruiertem und vorhandem Raum, Fiktion und Realität sowie deren
Nähe und Distanz.
Die Ausstellung „Papagei“ wird am Dienstag, 17. November, um 19 Uhr
mit Grußworten von Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) in Vertretung
des Oberbürgermeisters eröffnet. Sie ist vom Mittwoch, 18. November,
bis Samstag, 19. Dezember, Dienstag bis Samstag von 13 bis 19 Uhr zu
besichtigen. Der Eintritt ist frei.
Bei der Finissage am Freitag, 19. Dezember, ab 19 Uhr wird der Katalogrelease von der Formation „Ute Heim und ihr Prärieorchester“ begleitet.
Informationen auch unter www.muenchen.de/kunstarkaden.
(Siehe auch unter Terminhinweise)
„Mauern, Tore, Bastionen“: Stadtarchiv stellt neues Buch vor
(13.11.2015) Im heutigen München erinnern nur noch das Isartor, das Sendlinger Tor und das Karlstor an die einstige Wehrhaftigkeit der Stadt. Im
Stüberl im Isartor, einem der ehemaligen Stadttore, am Isartorplatz findet
am Dienstag, 17. November, um 11 Uhr die Vorstellung des Buches „Mauern, Tore, Bastionen. München und seine Befestigungen“ statt. Es sprechen der Leiter des Stadtarchivs München, Dr. Michael Stephan, zugleich
Vorsitzender des Historischen Vereins von Oberbayern, und die Autorin Dr.
Brigitte Huber, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Stadtarchiv München.
Schon die erste urkundlich erwähnte Siedlung „Munichen“ im 12. Jahrhundert war mit einer Befestigung umgeben. Sie zeichnet sich im heutigen
Stadtbild ebenso ab wie ihre späteren Erweiterungen und Verstärkungen.
Im Lauf der Jahrhunderte jedoch wurden einzelne Stadttore und Wehrtürme verändert, überbaut oder auch ganz abgebrochen. Mit der Aufgabe
der Befestigung Münchens im Jahr 1791 verschwanden nicht nur die mittelalterlichen Stadtmauern, sondern auch die barocken Bastionen. War bis
zum Zweiten Weltkrieg noch relativ viel originale Substanz der einstigen
Münchner Befestigungsanlagen erhalten, so ist heute davon nur noch wenig zu sehen.
Die vorliegende Publikation befasst sich erstmals systematisch mit den
mittelalterlichen Münchner Stadtmauer-Ringen und der im 17. Jahrhundert
angelegten Wallbefestigung. Sie gliedert sich in einen grundsätzlichen
Beitrag, der die einzelnen Entwicklungsschritte des Mauer- und Bastionen-Baus, aber auch die sich Jahrzehnte hinziehende Beseitigung der
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 6
Anlagen schildert, und einen nach den einzelnen Befestigungsringen gegliederten, lexikonartig aufgebauten Nachschlageteil. Darin erläutert die
Autorin anhand von reichem Bildmaterial die Anlage und die Veränderungen der Haupt- und Nebentore sowie zahlreicher Wehrtürme. Die zum Teil
mehrfache Umbenennung der Stadttore wird dank des Registers nun leicht
nachvollziehbar. Die einst vorhandenen 17 Bastionen und fünf Raveline
der barocken Stadtbefestigung werden mithilfe von anschaulichen Karten
genau dargestellt. Schließlich erklärt ein Glossar im Festungsbau gebräuchliche Begriffe.
Dr. Brigitte Huber studierte Kunstgeschichte, Bayerische Geschichte und
Volkskunde. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Stadtarchiv München und befasst sich bevorzugt mit kunsthistorischen und historischen
Themen des 19. Jahrhunderts.
(Siehe auch unter Terminhinweise)
Vorbereitung für Kulturtage im Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl
(13.11.2015) Im Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl finden im nächsten
Jahr vom 15. bis 17. Juli Kulturtage statt. Unter dem Motto „Wir machen
was“ lädt das Kulturreferat der Landeshauptstadt München am Donnerstag, 19. November, 19 Uhr, im großen Saal des Kulturzentrums 2411, Blodigstraße 4, zu einer ersten öffentlichen Vorbereitungssitzung ein. Alle im
Viertel ansässigen Vereine, Verbände, Institutionen, Initiativen, Schulen,
Künstler und Künstlerinnen, Kulturschaffende und interessierte Bürger und
Bürgerinnen sind eingeladen, an dem Stadtteilfestival mitzuwirken und ihre
Wünsche einzubringen.
Bei dieser ersten Sitzung wird das Konzept der Kulturtage vorgestellt,
erste Ideen und Beteiligungsmöglichkeiten werden gesammelt und die
Anmeldeformulare ausgegeben.
Eine Anmeldung zur Vorbereitungssitzung ist nicht erforderlich. Die Kulturtage werden vom Kulturreferat hauptverantwortlich organisiert und durchgeführt. Informationen auch unter www.muenchen.de/stadtteilkultur
Beflaggung zum Volkstrauertag
(13.11.2015) Zum Volkstrauertag sind die städtischen Dienstgebäude am
Sonntag, 15. November, beflaggt.
Vortrag im ÖBZ: Heizen und Stromerzeugen mittels Brennstoffzelle
(13.11.2015) Die neue Generation von Energiesystemen mit Brennstoffzelle
senkt die Anschaffungs- und Betriebskosten stark und ist sogar in einem
Einfamilienhaus wirtschaftlich. Diese Geräte bieten Komplettlösungen, deren Anschaffungs- und Betriebskosten um 50 Prozent unter vergleichbaren
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 7
stromerzeugenden Heizungen liegen. Die Ersparnis gegenüber dem kompletten Strombezug aus dem Netz und der Wärmeversorgung mit einem
Gasbrennwertkessel ist beachtlich, die Amortisierungszeit der Anlage kurz.
Der Energieberater und Fachplaner für technische Gebäudeausrüstung,
Manfred Giglinger, bietet am Mittwoch, 18. November, von 18.30 bis 19.30
Uhr im Ökologischen Bildungszentrum (ÖBZ) einen fundierten Überblick
mit Darstellung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses. Im Rahmen des Vortrags
geht Giglinger auch auf Fragen der Besucherinnen und Besucher ein. Der
Eintritt ist frei.
Das ÖBZ in der Englschalkinger Straße 166 liegt in der Nähe des Arabellaparks. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreicht man das ÖBZ mit der U4
bis Arabellapark, dann weiter mit den Buslinien 154/184/185/189 oder der
Tramlinie 16, Haltestelle Cosimabad. Parkmöglichkeiten bestehen entlang
der Englschalkinger Straße. Eine Zufahrt bis zum Haus ist nur für Behinderte möglich.
Musikalische Lesung zu Oskar Maria Graf
(13.11.2015) „Wir sind Gefangene! – Bekenntnis gegen den Krieg“ heißt
eine musikalische Lesung, die am Mittwoch, 18. November, 19 Uhr, im
NS-Dokumentationszentrum München, Brienner Straße 34, stattfindet. Die
Münchner Schauspielerin Monika Manz liest Texte von Oskar Maria Graf.
Die Harfenistin und Sängerin Susanne Weinhöppel umrahmt die Lesung
mit eigenen Tonschöpfungen und Liedern von Wolf Biermann.
Im autobiografischen Roman „Wir sind Gefangene“ nimmt Oskar Maria
Graf im Ersten Weltkrieg nach einer Befehlsverweigerung bewusst die
Einlieferung in eine Irrenanstalt auf sich, um nicht weiter töten zu müssen.
Mit dem Buch gelang Graf der Durchbruch als Autor. Es ist ein Dokument
der höchst bewegten Zeit von 1905 bis 1919 und spiegelt Krieg, Revolution
und Räterepublik in München.
Der Eintritt kostet 15, ermäßigt 10 Euro. Karten sind an der Abendkasse
oder über München Ticket erhältlich.
Öffentliche Stadtrats-Sitzungen der kommenden Woche
Dienstag, 17. November
9.30 Uhr
Kreisverwaltungsausschuss – Großer Sitzungssaal
14.30 Uhr
Finanz-/Verwaltungs- und Personalausschuss –
Kleiner Sitzungssaal
im Anschluss Finanzausschuss – Kleiner Sitzungssaal
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 8
Donnerstag, 19. November
9.00 Uhr
Vollversammlung – Großer Sitzungssaal
(Die Vollversammlung wird als Live-Stream im
Internet unter muenchen.de/stadtrat-live übertragen)
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 9
Baustellen
aktuell
Baustellen aktuell
Freitag, 13. November 2015
Menzinger Straße / Wintrichring (Nymphenburg)
Die Stadtwerke verlegen neue Stromleitungen.
Bis Anfang Dezember 2015 ist in der Menzinger Straße Richtung
stadteinwärts in Höhe der Kreuzung Wintrichring / Maria-Ward-Straße
nur eine von zwei Geradeausspuren frei. Im Wintrichring entfällt eine
der beiden Linksabbiegerspuren zur Menzinger Straße Richtung Romanplatz.
Heinrich-Wieland-Straße (Ostpark)
Kreuzung St.-Veit-Straße / Feichtstraße
Das Baureferat erneuert die Ampelanlage. In diesem Zusammenhang
werden im Kreuzungsbereich die Randsteinführungen und Aufstellflächen angepasst.
Von 16. November bis Mitte Dezember 2015 bleibt im Zuge der Heinrich-Wieland-Straße Richtung stadteinwärts von 10.00 bis 16.00 Uhr
und Richtung stadtauswärts von 9.00 bis 15.00 Uhr jeweils nur eine von
zwei Fahrspuren frei.
Pestalozzistraße (Altstadt)
Die Stadtwerke schließen ein Gebäude neu an das Fernwärmenetz an.
Bis Mitte Dezember 2015 ist die Pestalozzistraße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße für den Durchgangsverkehr komplett gesperrt.
Informationen zu laufenden Baumaßnahmen mit Verkehrseinschränkungen finden Sie im Internet unter
www.muenchen.de/baustellen
Herausgeberin: Landeshauptstadt München, Baureferat TZ / K, Baustellenkoordinierung
Telefon: (089) 2 33-6 00 50, telefax: (089) 2 33-6 00 55, E-Mail: [email protected]
Antworten auf Stadtratsanfragen
Freitag, 13. November 2015
Aschenbecher
Antrag Stadtrats-Mietglieder Simone Burger, Hans Dieter Kaplan, Bettina
Messinger, Jens Röver, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek
(SPD-Fraktion) vom 7.8.2015
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 11
Aschenbecher
Antrag Stadtrats-Mietglieder Simone Burger, Hans Dieter Kaplan, Bettina
Messinger, Jens Röver, Julia Schönfeld-Knor, Birgit Volk und Beatrix Zurek
(SPD-Fraktion) vom 7.8.2015
Antwort Baureferat:
In Ihrem Antrag vom 7.8.2015 bitten Sie um Prüfung, ob an Orten mit
größerem Aufkommen von Zigarettenkippen zusätzlich Aschenbecher in
Zusammenhang mit Abfallbehältern installiert werden können. Als Beispiel
führen Sie im Boden versenkte Aschenbecher an.
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat
zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren
Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt, da es sich um eine satzungsgemäße Aufgabe der städtischen Straßenreinigung des Baureferates handelt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist
daher rechtlich nicht möglich.
Zu Ihrem Antrag vom 7.8.2015 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Im Boden versenkte Aschenbecher sind dem Baureferat als Sonderlösung
bekannt.
Eine Umfrage bei den 16 Großstädten, die ebenfalls im Verband der kommunalen Unternehmen (VKU) im Bereich Straßenreinigung Mitglied sind,
ergab, dass diese Aschenbecher im öffentlichen Verkehrsraum nicht installiert sind bzw. werden, da sich diese nur sehr bedingt für den Einsatz im
öffentlichen Raum eignen.
Als Nachteile sind hierbei anzuführen, dass sich die Behälter bei Regen
mit Wasser füllen sowie bei Schnee und Eis verstopfen. Die Erkennbarkeit
der Einwurföffnung als Entsorgungsmöglichkeit für Zigarettenkippen ist für
Fußgänger nur sehr eingeschränkt. Erfahrungsgemäß sind die Raucherinnen und Raucher nur selten gewillt, ihre Kippen zielgerichtet in die kleinen
Einwurföffnungen zu werfen bzw. bei Bedarf zusätzlich mit den Füßen die
Kippen in die Öffnungen zu bugsieren.
Aus den genannten Gründen wurde wie in den anderen Großstädten auf
eine Installation verzichtet.
Ergänzend muss hierzu angemerkt werden, dass eine Verschmutzung
durch Zigarettenkippen kein flächendeckendes Problem im Stadtgebiet
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 12
München ist. Gemäß den vorliegenden Erfahrungen sind Zigarettenkippen
verstärkt an den Eingängen von Gaststätten und Bars oder an einzelnen
U-Bahnabgängen zu finden.
Viele Betreiber von Gaststätten und Bars stellen hierzu jeweils temporär
Aschenbecher im Außenbereich auf, um das Erscheinungsbild im Bereich
der Gaststätte zu verbessern.
Die Thematik Aschenbecher an U-Bahnabgängen befindet sich zusammen
mit den Stadtwerken München in der Bearbeitung.
Abschließend wird angemerkt, dass z. B. allein in der Fußgängerzone
200 Abfallbehälter von der städtischen Straßenreinigung aufgestellt sind,
welche im Bereich der Einwurföffnung einen breiten Metallrand besitzen.
Raucherinnen und Raucher nutzen diesen Rand um ihre Kippe auszudrücken und in den Behälter einzuwerfen bzw. auf dem Rand liegen zu lassen,
was seit Jahren sehr gut funktioniert. Abfallbehälter mit einer separaten
Einwurföffnung für Zigarettenkippen haben sich dagegen bei einem Test
nicht bewährt, da die Öffnungen oft mit Taschentüchern oder anderem Müll
verstopft wurden.
Wir bitten, von den Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und gehen davon
aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
Rathaus Umschau
13.11.2015, Seite 13
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Freitag, 13. November 2015
Aktueller Stand der Radwegebenutzungspflicht
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Christian Amlong,
Simone Burger, Verena Dietl, Hans Dieter Kaplan, Haimo
Liebich, Bettina Messinger, Dr. Ingo Mittermaier, Heide Rieke,
Jens Röver, Klaus Peter Rupp, Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Christian Vorländer und Beatrix Zurek (SPD-Fraktion)
Bei Sightseeing Bustouren Elektrofahrzeuge einsetzen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal,
Richard Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte –
Freie Wähler/Bayernpartei)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
Herrn Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
Bettina Messinger
Kathrin Abele
Christian Amlong
Simone Burger
Verena Dietl
Hans Dieter Kaplan
Haimo Liebich
Dr. Ingo Mittermaier
Heide Rieke
Jens Röver
Klaus Peter Rupp
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Vorländer
Beatrix Zurek
Stadtratsmitglieder
Stadtratsmitglieder
München, den 13.11.2015
Aktueller Stand der Radwegebenutzungspflicht
Anfrage:
Dem Stadtrat wird dargestellt,
-
wie viele Stadtbezirke bereits auf Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht überprüft wurden.
-
falls diese Überprüfung noch nicht in allen Stadtbezirken stattgefunden hat, wann diese
Untersuchung ansteht und wann geplant ist, diese für die gesamte Stadt abzuschließen.
-
wie viele von den rund 360 Radverkehrsanlagen bereits von der Benutzungspflicht befreit
wurden (bitte Straßennamen und Stadtbezirk auflisten)
-
ob sich und falls ja wie sich die Vorgehensweise aktuell von der Stadt Köln unterscheidet.
Begründung:
„Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom Herbst 2010 dürfen Radfahrer nur dort zur
Benutzung der Radwege gezwungen werden, wo das Fahren auf der Straße eine "konkrete Gefahr"
bedeutet. Vielmehr sollen Radfahrer überall dort, wo es möglich ist, auf der Straße im fließenden
Verkehr mitfahren dürfen. Denn laut Unfallstatistik und Aussagen vieler Experten fahren Radfahrer auf
der Straße häufig am sichersten, weil sie dort vom Kraftfahrzeugverkehr besser gesehen werden und
es daher deutlich seltener zu Konflikten mit abbiegenden Fahrzeugen kommt.
Seither überprüft das Kreisverwaltungsreferat nach und nach alle Radwege in München und hat
bereits in über 70 Straßen die Benutzungspflicht durch Abbau der blauen Radwegschilder
aufgehoben.“
(Quelle http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Verkehr/Radln-inMuenchen/Radwegebenutzungspflicht.html)
Gleichzeitig hört man, dass Köln jetzt einen anderen Weg einschlägt und die
Radwegbenutzungspflicht flächendeckend aufhebt und den Radlern die Wahl gibt, ob sie zügig auf
der Straße oder eher langsam auf dem Radweg fahren möchten.
Der ursprüngliche gemeinsame Antrag der Fraktionen im Kölner Stadtrat lautet aber etwas anders:
„Die Verwaltung wird gebeten,
1. zügig die Radwegebenutzungspflicht aufzuheben, wo nicht aufgrund einer qualifizierten
Gefahrenlage eine Radwegebenutzungspflicht angeordnet werden muss, und somit den
Radfahrenden durch Abnahme der blauen Schilder an den Radwegen die Wahlfreiheit zu geben,
entweder den Radweg oder die Straße zu benutzen. Anhand vorhandener Daten soll die Verwaltung
dem Verkehrsausschuss eine Liste der Sofortmaßnahmen sowie der Wege vorlegen, die erst nach
weitergehenden Maßnahmen von der Benutzungspflicht ausgenommen werden können….“
Deshalb stellt sich hier die Frage, ob Köln einen anderen Weg als München einschlägt.
gez.
Bettina Messinger
Kathrin Abele
Christian Amlong
Simone Burger
Verena Dietl
Hans Dieter Kaplan
Haimo Liebich
Dr. Ingo Mittermaier
Heide Rieke
Jens Röver
Klaus Peter Rupp
Dr. Constanze Söllner-Schaar
Christian Vorländer
Beatrix Zurek
Stadtratsmitglieder
Stadtratsmitglieder
An den Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt München
Herrn Dieter Reiter
Rathaus, Marienplatz 8
80331 München
München, 13.11.2015
ANTRAG
Bei Sightseeing Bustouren Elektrofahrzeuge einsetzen
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Landeshauptstadt München fordert die Betreiber von Sightseeing Bustouren (z.B. Gray Line
SIGHTseeing und CitySightseeing) auf, bei Neu- bez. Ersatzbeschaffungen den Einsatz von
Elektrobussen für ihre Routen durch München zu prüfen. Die Stadt unterstützt die Unternehmen
bei der Beantragung von Fördermitteln bei Land und Bund.
Begründung:
Täglich fahren Sightseeing Busse auf ihren Touren durch die Innenstadt und sind für viele
Touristen aber auch Münchner präsent. In unserer Zeit nimmt die Elektromobilität einen immer
höheren Stellenwert ein und soll vorangetrieben werden. Die Unternehmen von Sightseeing
Bustouren sollen als gutes Beispiel voran gehen und ihre Busflotten nach und nach bei Ersatzbzw. Neubeschaffungen auf Elektrofahrzeuge umstellen. Für die definierten Strecken mit
bekannter Länge durch die Stadt München ist es für die Betreiber leicht, die benötigte Reichweite
der Elektrobusse abzuschätzen und Ladezeiten bzw. -stellen einzuplanen. Da die Beschaffung von
Elektrobussen im Gegensatz zu Bussen mit Dieselantrieb teurer ist und der Tourismus in München
überregional eine große Bedeutung hat, ist eine Förderung dieses Leuchtturmprojekts durch Land
oder Bund sinnvoll.
Initiative: Dr. Josef Assal
weitere Fraktionsmitglieder: Johann Altmann, Richard Progl, Ursula Sabathil
Fraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI
Rathaus, Marienplatz 8 ● Geschäftsstelle: Zimmer 116 ● 80331 München
Telefon: 089 / 233 – 207 98 ● Fax: 089 / 233 – 207 70 ● E-Mail: [email protected]
Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Inhaltsverzeichnis
Freitag, 13. November 2015
Neue Kuppel für das Hellabrunner
Elefantenhaus
Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.
Pressemitteilung
Neue Kuppel für das Hellabrunner Elefantenhaus
Die Sanierung des historischen Elefantenhauses von 1914 geht mit großen Schritten
voran. Im Sommer 2016 soll das architektonische Wahrzeichen des Münchner Tierparks in
neuem Glanz erstrahlen.
Rechtzeitig vor Wintereinbruch wird die Kuppel des Elefantenhauses provisorisch geschlossen
sein, damit auch während der kalten Monate der Innenausbau des Gebäudes weitergehen kann.
Aktuell werden die Träger der Hauptkuppel angeliefert und direkt montiert. Das Elefantenhaus,
erbaut im neobyzantinischen Stil vom Münchner Architekten Emanuel von Seidl, gilt als
Wahrzeichen von Hellabrunn. Doch der mehr als 100 Jahre alte Bau litt so stark unter den
ammoniakhaltigen Dämpfen des Elefantenurins, dass im Herbst 2010 ein Teil der Rabitzdecke
einstürzte. Die Zugfestigkeit des Stahls sowie die erforderliche Betonfestigkeit waren nicht mehr
gegeben. Es kamen dabei weder Mensch noch Tier zu Schaden. Das Haus wurde für die
Öffentlichkeit gesperrt, und für die Elefanten und Giraffen jeweils ein Interimsgebäude erstellt.
Danach folgten Sicherungsmaßnahmen am Elefantenhaus, eine Bauwerksuntersuchung und
Vorplanungen für das Gestaltungskonzept. Dabei entpuppte es sich als besondere
Herausforderung, die Sanierung des denkmalgeschützten Kuppelbauwerks für die verschiedenen
Anspruchsgruppen – Tiere, Tierpfleger, Besucher und Denkmalschutz – befriedigend
umzusetzen. Letztendlich entschied der Tierpark in Abstimmung mit seinem Aufsichtsrat, dass
eine neue Kuppel als Stahlkonstruktion errichtet werden soll. Im September 2014 fand der
Abbruch der alten Kuppel durch eine Lockerungssprengung statt.
„Momentan wird ein Raumgerüst errichtet, über dem die Kuppel innerhalb der kommenden sechs
Wochen montiert wird.“, erklärt Zoodirektor Rasem Baban. „Die neuen Kuppelteile bestehen aus
Stahl, nachdem die vorherige Kuppel aus Stahlbeton den speziellen Anforderungen nicht
genügte.“ Bürgermeisterin und Aufsichtsrats-Vorsitzende des Tierparks Christine Strobl ergänzt:
„Die vier Seitenkuppeln werden noch vor Weihnachten aufgesetzt. Es geht also voran mit der
Sanierung des historischen Elefantenhauses, die die Stadt mit 18 Millionen Euro unterstützt. Im
Sommer 2016 wird die große Wiedereröffnung stattfinden.“
Noch zu tätigen ist die Restaurierung der fünf historischen Dachkronen. Die zwischen 1,20 und
1,50 Meter hohen ‚Wimpel‘ bilden den Abschluss der Hauptkuppel und der vier Seitenkuppeln.
Die jeweils 30 Kilogramm schweren Dachkronen sind aus Kupferblech gefertigt und wurden zur
Eröffnung 1914 mit Blattgold überzogen. Sie hatten durch Witterung und Krieg erheblich gelitten
und müssen nun von einem Restaurator aufwendig wieder aufbereitet werden. Die Arbeiten an
den fünf Dachkronen werden etwa zwei Monate in Anspruch nehmen.
„Es ist unser Wunsch, dass die eleganten, goldenen Dachkronen auch nach der Sanierung
wieder die Spitzen der Kuppeln schmücken“, so Zoodirektor Rasem Baban. „Allerdings sind wir
hierzu noch auf der Suche nach fünf Spenderinnen oder Spendern, die die Restaurierungskosten
übernehmen, die pro Krone 9.000 Euro betragen. Wir hoffen, dass wir Hellabrunn-, Elefantenoder Architekturfans finden, die uns hier finanziell unterstützen möchten.“
München, den 12.11.2015/63
Weitere Informationen:
Daniel Hujer
Leitung Presse / Marketing
Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Tierparkstr. 30, 81543 München
Tel: +49(0)89 62508-718
Fax: +49(0)89 62508-52
E-Mail: [email protected]
Website: www.hellabrunn.de
www.facebook.com/tierparkhellabrunn
Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Vorsitzende des Aufsichtsrates:
Christine Strobl, 3. Bürgermeisterin
Vorstand:
Rasem Baban
Eingetragen in das Handelsregister
des Amtsgerichts München, HRB 42030
UST-IdNr.: DE 129 521 751

Download Report