Probleme bei der Flüchtlingsunterbringung

Probleme bei der Flüchtlingsunterbringung
Hannover wird bis Ende 2015 weit über 7000 Asylbewerber
unterbringen. Die Stadt ist gesetzlich zur Unterbringung
dieser Menschen verpflichtet. Dabei spielt es keine Rolle,
ob die ankommenden Personen asylberechtigt sind oder
nicht. Das verursacht für Hannover gewaltige Probleme, die
von den verantwortlichen Parteien (SPD, Grüne, CDU)
allerdings nur allzu gern verschwiegen werden.
Problem Nr. 1: Die Finanzierung
Im Haushaltsentwurf vom 10. September für das Jahr 2016
sind für die Unterbringung und den Lebensunterhalt der
Asylbewerber Kosten von 144 Millionen Euro veranschlagt.
Damit ist der städtische Zuschuss für die Flüchtlingshilfe
der größte Posten im Haushalt! In dieser Summe sind die
enormen finanziellen Aufwendungen für die kostenlose
Gesundheitsfürsorge noch nicht einmal enthalten. Und
durch den starken Anstieg der Flüchtlingszahlen der letzten
Tage ist auch diese Kostenberechnung schon längst wieder
überholt. Sie ist übrigens zehnmal so hoch wie 2013.
Problem Nr. 2: Wohin mit all den Personen?
Die Stadt Hannover sucht fast schon verzweifelt nach schon
bestehenden
Unterkünften.
Nicht
wenige
Immobilienbesitzer nutzen diese Situation aus, indem sie
schwer vermietbare oder verkäufliche Gebäude für viel Geld
der Stadt anbieten.
Wir fordern: Keine weitere Anmietung bzw. Kauf von
Hotels usw. Hier besteht die Gefahr, dass die Notlage der
Stadt dabei von „Geschäftemachern“ ausgenutzt wird!
Zudem sind wir – DIE HANNOVERANER – der
Meinung, dass Wohncontainer mit hinreichender
Ausstattung genügen und i.d.R. eine deutliche Verbesserung
zur Situation in der Heimat der Asylbewerber darstellen.
Problem
Nr.
3:
Wirtschaftsmigranten?
Echte
Flüchtlinge
oder
Wir fordern, dass endlich klar differenziert wird zwischen
Personen, die nachweislich politisch verfolgt wurden (ohne
falschen Pass und ohne falsche Angaben! siehe Meldungen
über massenweise „falsche Syrer“!), und offensichtlichen
Wirtschafts- bzw. Armutsmigranten.
Die derzeit praktizierte „Willkommenskultur“ lehnen wir ab,
weil sie sich pauschal an alle Asylbewerber richtet, also auch
an jene, die nur aus rein wirtschaftlichen Gründen zu uns
kommen und somit den wirklich Schutzbedürftigen „die Plätze
wegnehmen“. Im gleichen Sinne äußerte sich
Bundesinnenminister De Maizière am 16.09.2015 „Wir
können nicht jeden willkommen heißen“.
Problem Nr. 4: Religiöse und ethnische Konflikte in
Flüchtlingsunterkünften
In vielen deutschen Flüchtlingsheimen gibt es religiöse und
ethnische Konflikte. Besonders christliche Flüchtlinge haben
darunter zu leiden. Diese oftmals gewalttätigen Übergriffe
werden von der Politik und den Medien weitgehend
verschwiegen, so als wäre dieses Problem nicht vorhanden. So
gibt es glaubhafte Schilderungen von Mitarbeitern der
Sicherheitsdienste, die von Großeinsätzen der Polizei auch in
einer hannoverschen Flüchtlingsunterkunft berichten.
Wir fordern einen besseren Schutz für diese bedrohten
Menschen in den Asylunterkünften.
ooowww.hannoveraner.orgoo
Problem
Nr.
5:
Sexuelle
Übergriffe
und
Vergewaltigungen von Frauen und sogar Kindern durch
Mitbewohner in den Asylheimen
Verbände
wie
Pro
Familia
und
Paritätischer
Wohlfahrtsverband beklagen in einem offenen Brief, dass
Frauen und sogar Kinder zunehmend Opfer von
Zwangsprostitution, Vergewaltigungen und sonstigen
sexuellen Übergriffen in Flüchtlingsheimen werden. Viele
weibliche Asylbewerber würden dort von den Männern als
„Freiwild“ betrachtet.In dem offenen Brief heißt es wörtlich:
„Es muss deutlich gesagt werden, dass es sich hierbei nicht
um Einzelfälle handelt. Frauen berichten, dass sie, aber auch
Kinder vergewaltigt wurden oder sexuellen Übergriffen
ausgesetzt sind. So schlafen viele Frauen in ihrer
Straßenkleidung. Frauen berichten regelmäßig, dass sie
nachts nicht zur Toilette gehen, weil es auf den Wegen
dorthin und in den sanitären Einrichtungen zu Überfällen
und Vergewaltigungen gekommen ist.“
Wir fordern: Bewohner von Flüchtlingsunterkünften, die
gewalttätig werden, die Menschen anderen Glaubens
schikanieren oder die Frauen und Kinder sexuell belästigen,
müssen zum Schutz der Opfer unverzüglich abgeschoben
werden.
Wir – DIE HANNOVERANER – sind die einzige politische
Kraft in Stadt und Region Hannover, die diese Probleme
offen anspricht.
Es
ist
geradezu
„menschenverachtend“
und
unverantwortlich, diese Problematik zu verschweigen!

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