Blühende Wirtschaft und wahnsinniger Bergbau

ROHSTOFFE AUF KOSTEN VON MENSCH UND NATUR? – STOP MAD MINING!
BrennPunkt
Aktionszeitung der Christlichen Initiative Romero
vErnETzT
vErTrIEBEn
vErGolDET
Rohstoffpolitik: Von
Menschenrechten keine Spur.
SEITE 1
Gemeinden in Lateinamerika:
Nein zum Bergbau.
SEITE 2
Stahlindustrie: Schmutzige
Kokskohle aus Mosambik.
SEITE 3
Fairer Handel:
Bedenkenloses Gold?
SEITE 4
Foto: JOEL NITO/afp/getty | Montage: Marco Fischer, GRAFISCHER.COM
vErAnTWorTlICH
Blühende Wirtschaft und wahnsinniger Bergbau
Was bedeutet echte Verantwortung in der Rohstoffpolitik?
gen für eine starke Verordnung
einzusetzen!
Billige Rohstoffe um jeden Preis, so ließe sich das Primärziel der deutschen Rohstoffpolitik im Klartext
beschreiben – mit fatalen Folgen für die Menschenrechtssituation in den Abbauländern. Betroffene Gemeinden vor Ort und europäische NGOs nehmen Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung
beim Abbau nicht länger hin.
Bruch mit dem Mantra:
Menschenrechte vor
versorgungssicherheit
„v
erantwortung übernehmen – Nachhaltigkeit in der Rohstoffwirtschaft fördern“, mit
diesen Worten lädt die Bundesregierung zur Internationalen Rohstoffkonferenz im November 2015 nach Berlin. Was
Verantwortung bei der Versorgung mit Rohstoffen heißt?
Für die Bundesregierung offenbar etwas anderes als für die
Zivilgesellschaft.
Seit Jahren fordern NGOs
von der Regierung, Menschenrechte zu schützen und ökologische Standards umzusetzen.
Ein Blick in die Einladung zur
Konferenz verrät, dass die Verantwortung der Bundesregierung vor allem der Industrie
gilt: „Die bergbauliche Rohstoffgewinnung [wird] auch in
der Zukunft den größten Anteil an der Rohstoffversorgung
decken müssen.“
Das Mantra von der Versorgungssicherheit findet seine politische Grundlage in der
Rohstoffstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2010.
Sie nennt als Hauptsäulen der
Versorgungspolitik: Bekämpfung von Handelshemmnissen, Rohstoffeffizienz und
Diversifizierung von Rohstoffquellen. Von Instrumenten zur
verbindlichen Einhaltung von
Menschenrechten und Umweltstandards ist keine Rede.
Einen solchen Passus konnte
der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) durch
erfolgreiche Lobbyarbeit bisher
verhindern.
rohstoffhunger und
Extraktivismus: zwei
seiten einer Medaille
Thyssen-Krupp, Siemens,
BMW und Co. könnten ihren
Rohstoffhunger nicht stillen,
fänden sie im Entwicklungsmodell des Extraktivismus der
Abbauländer in Asien, Afrika
und Lateinamerika nicht das
passende Gegenstück. Regierungen im globalen Süden locken mit niedrigen Steuern
und schwachen Sozial- und
Umweltstandards transnationale Bergbaukonzerne in ihre
Länder und vergeben massenweise Konzessionen.
Die schlimmen Folgen für
die eigene Bevölkerung und
die Umwelt scheinen zweitrangig. Vielmehr kriminalisieren die Regierungen Protestbewegungen und setzen Polizei
und Militär gegen sie ein. In
Peru diffamieren PolitikerInnen und Presse die Protestbewegungen als „Anti-Bergbau
Terroristen“.
Blickt man auf die Folgen
des Bergbaus im Land, ist diese Ignoranz kaum zu begrei-
fen: Gewässer sind ausgetrocknet oder mit Schwermetallen
verseucht, die Böden sind unfruchtbar und der Staub in
der Luft macht die Menschen
krank. In Lateinamerika tragen betroffene Gemeinden unzählige Bergbaukonflikte mit
Konzernen und den staatlichen
Sicherheitskräften aus, die in
etlichen Fällen Tote forderten.
Ein wichtiger Abnehmer der
peruanischen Rohstoffproduktion ist die deutsche Industrie.
Allein die Aurubis AG (einer
der größten Kupferproduzenten weltweit) bezieht jährlich
u.a. rund 230.000 Tonnen
Kupfer aus Peru.
Eu-verordnung zu
Konfliktrohstoffen:
Erster schritt in richtung sorgfaltspflichten
An anderen Orten sind die
Probleme unterschiedlich gelagert. Zum Beispiel in Regionen, in denen nicht die großen
Konzerne die Rohstoffe abbauen, sondern SchürferInnen im
kleinen Bergbau. In Ländern
wie der Demokratischen Republik Kongo sichert der handwerkliche Bergbau nicht nur
die Existenz extrem armer Bevölkerungsteile. Er finanziert
auch bewaffneten Gruppen die
Beschaffung von Waffen.
Dem Handel mit Konfliktrohstoffen will das EU-Parlament mit einer Verordnung
nun einen Riegel vorschieben. Dazu legte die EU-Kommission einen Entwurf vor, der
nur für wenige europäische
Schmelzen verbindliche Maßnahmen vorsah. Das EU-Parlament stimmte im Mai 2015
aber für eine Verordnung, die
wesentlich weiter geht. Darin
werden auch Unternehmen
in die Pflicht genommen, die
Wolfram, Tantal, Zinn und
Gold in Form von Produkten
importieren. Der Parlamentsentwurf fordert, dass Unternehmen über Risiken der
Konfliktfinanzierung, Gegenmaßnahmen und Kontrollen
in ihren Lieferketten berichten.
Für zivilgesellschaftliche Organisationen ist die Abstimmung des Parlaments ein großer Etappenerfolg: Zum ersten
Mal plant die EU verbindliche
Regeln zum Schutz von Menschenrechten im Rohstoffsektor. Doch EU-Kommission und
Rat, sprich die Vertreter der
Länder, allen voran Deutschland, stellen sich noch gegen
eine verbindliche Regelung!
Im Rahmen der europaweiten
Kampagne „Stop Mad Mining“
fordert die Christliche Initiative Romero mit ihrer Petition
die Bundesregierung auf, sich
in den weiteren Verhandlun-
Trotz der großen Chance, die
die Verordnung bietet, Unternehmen verbindlich zur Einhaltung bestimmter Regeln zu
verpflichten, beschränkt sich
diese lediglich auf vier Metalle und deckt nur einen Aspekt des Zusammenhangs
zwischen Menschenrechtsverbrechen und Bergbau ab: den
der Finanzierung bewaffneter
Konflikte. Die Abwälzung der
strom von Rohstoffen sieht.
Tatsächliche Verantwortung
würde bedeuten, den Menschenrechtsverletzungen beim
Abbau jeglicher Rohstoffe
durch glaubwürdige und verpflichtende Maßnahmen vorzubeugen. Die Nicht-Einhaltung dieser Maßnahmen sollte
in Deutschland und Europa
unter strafrechtliche Verfolgung gestellt werden.
Mit dem Aktionsplan zur
Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und
Menschenrechte, der aktuell
erarbeitet wird, hätte die Bundesregierung die Chance, dem
wahnsinnigen Bergbau ein
Ende zu setzen. Es ist an ihr,
sToPPT DEn TÖDlICHEn HAnDEl!
verschicken sie unsere Petition für eine verordnung gegen den Handel mit Konfliktmineralien an den Bundeswirtschaftsminister sigmar Gabriel oder zeichnen
sie unsere online-Petition: www.ci-romero.de
Umweltkosten auf die Lokalbevölkerung, die Vertreibung
ganzer Gemeinden, unerträgliche Arbeitsbedingungen oder
die Verfolgung von AktivistInnen bleiben von der aktuell verhandelten Verordnung weiterhin ausgeklammert.
Dies wird auch so bleiben,
solange die Politik auf Bundes- und EU-Ebene weiterhin
die wichtigste Herausforderung im ungehinderten Zu-
dafür zu sorgen, dass Versorgungssicherheit für die Industrie nicht länger das letzte Argument bleibt.
Bitte unterstützen Sie unsere Petition an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel für
eine verbindliche Verordnung
zum Handel mit Konfliktmineralien! •
Christian Wimberger (CIR)
Aktionszeitung Seite 2
BrennPunkt Rohstoffe auf Kosten von Mensch und Natur? – Stop Mad Mining!
Das Recht ¡NO! zu sagen
Gemeinden in Lateinamerika im Widerstand gegen den Bergbau
Gemeinden und UmweltaktivistInnen in Lateinamerika wehren sich mit verschiedenen Mitteln gegen
den Bergbau. Schule machen könnte die Strategie der Anti-Bergbaubewegung in El Salvador, die in Gemeinden präventiv Volksbefragungen zum Goldabbau durchführt.
D
er Neo-Extraktivismus
ist seit einigen Jahren
auf dem Vormarsch in
Lateinamerika. Neu ist, dass
vor allem linke Regierungen
teilweise die Kontrolle über
den Abbau von Rohstoffen zurückgewonnen haben und aus
den Einnahmen Sozialprogramme finanzieren. Von dem
vermeintlich sozialen Gesicht
des Extraktivismus merken die
Anrainergemeinden wenig.
Heute werden die BergbaugegnerInnen nicht nur zu Feinden
der wirtschaftlichen, sondern
auch der sozialen Entwicklung
erklärt.
Die kürzlich veröffentlichte Studie „Wie viele noch?“
der Organisation Global Witness zeigt die erschreckenden
Folgen dieser Diffamierung:
In keiner Weltregion wurden
im vergangenem Jahr so viele UmweltaktivistInnen ermordet wie in Lateinamerika. Traurige Spitzenreiter waren 2014
Brasilien (29 Morde), Kolumbien (25 Morde) und Honduras (12 Morde), das mit seiner
niedrigen Bevölkerungszahl
das gefährlichste Land für UmweltschützerInnen ist. Diese
Zahlen belegen auf tragische
Weise, dass Unternehmen, kriminelle Organisationen und
staatliche Institutionen in immer geringerem Maße bereit
sind, ein Nein der Anrainergemeinden zu akzeptieren. Das
Thema Bergbau ist zu einem
sozialen Pulverfass geworden,
das sich laut der Organisation
Die Bevölkerung wehrt
sich
Das rumänische Parlament
verweigert dem kanadischen
Unternehmen Gabriel Gold
seit mehreren Legislaturperioden die formelle Erlaubnis
zum Goldabbau in Rosia Montana. Nun geht der Kampf in
eine neue Runde. Das Bergbauunternehmen hat im Juli
dieses Jahres auf der Grundlage eines Investitionsschutzabkommens zwischen England
und Rumänien beim Interna-
Marcos Gálvez von der Organisation CRIPDES
„Wir haben diese Kampagne der Volksbefragungen begonnen,
damit sich die Bevölkerung zum Bergbau positioniert und damit die
Parteien das Thema
Umwelt in ihre Agenda
aufnehmen.“
Verfolgung von BergbaugegnerInnen wie in den Nachbarländern Guatemala, Honduras
und Nicaragua. Dort befeuern
die Regierungen die Repression durch regelrechte Kriminalisierungskampagnen. Hier
haben auch EntscheidungsträgerInnen in Europa eine Verantwortung. Diese sollten die
Forderung von Global Witness,
im Rahmen ihrer Handelsbeziehung für den Schutz bedrohter UmweltaktivistInnen
zu sorgen, unbedingt ernst
nehmen. Vor allem vor dem
Hintergrund des Assoziierungsabkommens der EU mit
Zentralamerika •
Christian Wimberger (CIR)
Marcos Gálvez informiert die Bevölkerung über die lokale Volksbefragung. Foto: CRIPDES
OCMAL (Beobachtungsstelle
von Bergbaukonflikten in Lateinamerika) lateinamerikaweit in 208 Bergbaukonflikten
entzündet hat.
Dass Regierungen und Konzerne immer schneller mit Gewalt auf Widerstand reagieren,
könnte daran liegen, dass die
Anti-Bergbaubewegungen immer besser vernetzt sind und
sich in ihren Forderungen auf
internationales Recht berufen.
Die ILO-Konvention
169 de-
finiert nämlich das Recht indigener Minderheiten, sich vor
der Umsetzung von Bergbauprojekten frei und informiert
zu äußern. Obwohl die meisten lateinamerikanischen Staaten die Konvention ratifiziert
haben, wird sie in den wenigsten Fällen angewandt. Deshalb haben indigene Gruppen
und andere Gemeinden z.B.
in Ecuador und Kolumbien begonnen, durch lokale Volksbefragungen
auf friedliche Weise gegen
den Abbau von Rohstoffen zu
kämpfen.
Anti-Bergbaubewegung in El Salvador
Besonders vielversprechend
ist diese Strategie in El Salvador, wo im Rahmen von drei
Volksbefragungen im Departamento Chalatenango in bisher
drei Gemeinden mehr als 98 %
der WählerInnen gegen den
Goldbergbau in der Nähe ihrer
Dörfer stimmten. Die Volks-
I
m internationalen Vergleich ist Europa in Sachen
Goldreserven schwach aufgestellt – mit Ausnahme von
Rumänien und Griechenland.
Dort planen Bergbaukonzerne schon lange Europas größte
Tagebau-Goldminen und zwar
auf Chalkidiki in Griechenland
und in Rosia Montana in Rumänien. Das kanadische Bergbauunternehmen Eldorado
Gold geht davon aus, dass unter der Region Chalkidiki bis
zu 250 Tonnen Gold ruhen mit
einem Marktwert von knapp
neun Milliarden Euro.
Umsiedlungen der lokalen
Bevölkerung (in Rumänien
über 2000 und in Griechenland um die 5000 Menschen),
riesige Zyanid-Rückhaltebecken und die Zerstörung von
Weltkulturerbe waren bereits
fest eingeplant und die Erlaubnis zum Abbau eingeholt.
Doch der erbitterte Widerstand
der lokalen Bevölkerung machte beiden Mammutprojekten
bislang einen Strich durch die
Rechnung.
befragungen werden von der
Anti-Bergbaubewegung Mesa
Nacional frente la Minería Metálica (Runder Tisch gegen den
metallischen Bergbau) organisiert. „Wir haben diese Kampagne der Volksbefragungen
begonnen, damit sich die Bevölkerung zum Bergbau positioniert und damit die Parteien das Thema Umwelt in ihre
Agenda aufnehmen“, erklärt
Marcos Gálvez von der Organisation CRIPDES, die ein komplettes Bergbauverbot für das
kleine Land anstrebt.
Die größte Bedrohung für
ein bergbaufreies El Salvador
stellt für die UmweltaktivistInnen das laufende Verfahren vor dem Schiedsgerichtshof der Weltbank (ICSID) dar.
Das australische Unternehmen Oceana Gold hat El Salvador auf 301 Millionen US Dollar verklagt, weil die Regierung
dem Unternehmen nach einer
Umweltverträglichkeitsstudie keine Abbaulizenz erteilte.
Eine Entscheidung wird noch
im Jahr 2015 erwartet.
Obwohl es in El Salvador
auch Anschläge auf MinengegnerInnen gab, hinter denen die Konzerne vermutet
werden, gibt es dort immerhin keine staatlich unterstützte
Ausverkauf in Honduras
Unter dem absurden Titel
„Honduras Open for Business“ lud das honduranische
Bergbau-Gremium
Comicoin im August 2015 über 400
Bergbauunternehmen aus allen Erdteilen nach San Pedro Sula ein. Die Organisation
warb mit neuen Gesetzen, die
ausländischen Unternehmen
freie Hand beim Abbau geben.
Soziale Bewegungen reagier-
vergeben wurden, weniger auf
Fakten als auf Fantasien beruht und die Konzessionsvergabe auf Korruption und Vetternwirtschaft zurückzuführen
ist. Dabei gewann der griechische Staat beim Verkauf seines
Goldes im Boden keinen Cent,
sondern verlor Milliarden.
Nun hat die neue Linksregierung Syriza die vergebenen
Konzessionen erst einmal auf
Eis gelegt, um das Projekt und
die Umweltschutzangaben des
Unternehmens erneut zu prüfen. Ob auch Eldorado Gold
das hoch verschuldete Griechenland auf Hunderte Millionen Euro Schadenersatz verklagen wird, wenn Syriza ein
Nein gegen die Mine durchsetzt, ist nicht abzusehen.
Blaupause für TTIP
und CETA?
Der europäische Bergbau und seine Ähnlichkeit
mit so genannten „Dritte Welt Investments“
tionalen Schiedsgericht der
Weltbank (ISDS) Klage gegen
Rumänien eingereicht und verlangt 2,5 Milliarden Euro Schadenersatz vom rumänischen
Staat. Eine Situation, die an El
Salvador erinnert (siehe Artikel oben).
Eugen David, Geschäftsfüh-
rer der lokalen Widerstandsgruppe „Alburnus Maior Association“ gegen die Goldmine
in Rosia Montana, erläutert:
„... dieses Schiedsgerichtsverfahren zeigt, dass der Wille eines Unternehmens mehr
Legitimität besitzt, als die demokratisch gefasste Entschei-
dung einer Nation.“
Auch auf Chalkidiki kämpft
die griechische Bevölkerung
seit Jahren gegen die Skouris-Mine. Derweil wird immer
deutlicher, dass die Umweltverträglichkeitsstudie des Unternehmens, auf deren Grundlage damals die Konzessionen
Wohlstand durch Gold?
Fehlanzeige!
Der Abbau von Gold und
anderen Primärrohstoffen hat
in den seltensten Fällen der
breiten Bevölkerung zu Wohlstand verholfen. Darüber können auch nicht die Argumente
„Schaffung von Arbeitsplätzen
in den Minen“ oder „Steuereinnahmen“ hinweg täuschen,
denn in Griechenland funktioniert der Bergbau nicht anders
als in vielen Ländern des globalen Südens.
Auch in Griechenland zahlt
Eldorado Gold keine Steuern
und ist nicht verpflichtet, für
Umweltschäden aufzukommen. Der Verlust der Arbeitsplätze im Tourismus- und
Landwirtschaftssektor, die
Umsiedlungen etc. müssen
den neuen Arbeitsplätzen, die
ten mit Entsetzen und Widerstand. „Wir verurteilen diese
Veranstaltung, weil das Land
als Marke verkauft wird. Perverse Gesetze lassen zu, dass
Unternehmen in sog. Modellstädten wie unabhängige
Staaten funktionieren und ihre
eigenen Regularien durchsetzen“, prangert der Umweltschützer Juan Almendares Bonilla an.
nur vorübergehend geschaffen
werden, gegengerechnet werden. Und dann, wenn das Gold
abgebaut ist, bleibt die Bevölkerung auf den Umweltschäden sitzen.
Der Kampf geht weiter
Die Beispiele Rumänien und
El Salvador sowie 158 weitere
Schiedsgerichtsverfahren, die
vor der Weltbank im Bereich
„Öl, Gas und Bergbau“ anhängig sind oder bereits verhandelt wurden, zeigen, dass der
Kampf der Bevölkerung nicht
aufhört, wenn die eigene Regierung endlich überzeugt
ist. Dann geht es auf internationaler Ebene weiter und die
Staaten sind mit horrenden
Schadenersatzforderungen
der Unternehmen konfrontiert. Die Unternehmen berufen sich dabei auf Freihandelsverträge, die die Staaten selbst
einst abgeschlossen haben.
Der Fall Gabriel Gold in Rumänien lässt erahnen, welche
Klage-Möglichkeiten Unternehmen mit den Abkommen
TTIP und CETA erst bekommen. Da ist die Sorge um
Chlorhühnchen noch das geringste Problem. In England
läuft bereits eine Protestaktion gegen die Klage von Gabriel Gold unter dem Motto „Stop the corporate attack
on Europe“. Sie richtet sich
an den Premier David Cameron. Mehr Infos dazu unter
www.globaljustice.org •
Johanna Fincke (CIR)
Seite 3 Aktionszeitung
BrennPunkt Rohstoffe auf Kosten von Mensch und Natur? – Stop Mad Mining!
Interview mit Fridolin Ambongo,
„Der Staat muss die
Bevölkerung über Gesetze und ihre Rechte aufklären und kann
dabei von der Zivilgesellschaft unterstützt
werden.“
Bischof in der demokratischen
Republik kongo
Die KonfliktmineralienVerordnung der EU
muss verbindlich sein!“
In Kürze werden das EU-Parlament, die Europäische Kommission und der
Europäische Rat über noch strittige Punkte zur künftigen Konfliktmineralien-Verordnung verhandeln. Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff „Konfliktmineralien“ und was würde eine solche Regelung für die Bevölkerung bedeuten? Politik und Zivilgesellschaft verbinden diese Mineralien oft mit der
Demokratischen Republik Kongo. Wir haben mit dem kongolesischen Bischof
Fridolin Ambongo gesprochen, der sich als Vorsitzender der Kommission Justitia et Pax und als Rohstoffexperte intensiv mit der Problematik beschäftigt.
Monseigneur Ambongo, wer ist
an dem Handel mit Konfliktmineralien im Kongo beteiligt?
Es sind vor allem bewaffnete Gruppierungen wie die MaiMai-Milizen im Osten des
Landes, gewisse Vertreter der
öffentlichen Verwaltung und
Offiziere der regulären Streitkräfte im Kongo und den Nachbarländern. Auch Rebellengruppen aus Uganda und Burundi
bereichern sich am Handel und
kaufen damit Waffen. Der Handel mit Konfliktmineralien bedeutet für die Zivilgesellschaft
D
ie deutsche Stahlindustrie hat im vergangenen
Jahr mit 43 Mio. Tonnen Rohstahl sagenhafte 40,1
Mrd. Euro Umsatz gemacht.
Zur Herstellung einer Tonne
Stahl werden 2 Tonnen Rohstoffe verbraucht. Hierfür wurde also eine ungeheure Menge
an Rohstoffen verbraucht, trotz
eines Schrottanteils von ca. 50
Prozent. Mit Postwachstum
und Nachhaltigkeit hat das wenig zu tun. Mit sozialer Verantwortung noch weniger. Geht
man auf die Seite der Stahlvereinigung Deutschland, findet
man keinerlei Aussagen zur
sozialen Verantwortung des
Verbands oder der Mitgliedsunternehmen im Hinblick auf
die Lieferketten.
Die ablehnende Haltung gegenüber sozialer Unternehmensverantwortung für die
Lieferkette überrascht kaum.
Immerhin ist die Stahlherstellung zu 100 Prozent von Rohstoffimporten abhängig, nicht
selten aus Ländern des globalen Südens. Das Eisenerz
wird zu 100 Prozent aus Ländern wie Brasilien oder Mexiko importiert. Einige Mineralien kommen aus Gebieten
mit bewaffneten Konflikten,
die durch den Abbau angeheizt
und verlängert werden. Die
Kokskohle, wichtig für die Verhüttung des Stahls, wird ebenfalls vollständig importiert.
Unsicherheit, illegale Absperrungen, gebremste Landentwicklung und massive Migrationsbewegungen aufgrund
der bewaffneten Konflikte und
Umweltzerstörung.
Vom Goldbergbau leben aber
auch einfache BürgerInnen.
Die sog. 3TG-Mineralien (auf
Deutsch: Zinn, Wolfram, Tantal
und Gold) werden hauptsächlich mit einfachen handwerklichen Mitteln abgebaut. Nur
zwei Unternehmen gewinnen
Gold auf industrielle Weise. Es
ist sehr schwierig, die Herkunft
der Rohstoffe zurückzuverfolgen. Daher entgeht ein beträchtlicher Teil dieser Mineralien den
staatlichen Kontrollen, vor allem Gold.
Wohin werden die Konfliktmineralien geliefert?
Sie gehen in verschiedene Regionen in Asien, Europa, Amerika
und werden dort in den neuen
Technologien eingesetzt, vor allem zur Herstellung von Smartphones, Computern, elektrischen Hausgeräten etc.
Welche Auswirkungen hatte das US-amerikanische Gesetz „Dodd Frank Act“ zur Unterbindung des Handels mit
Konfliktmineralien?
Die nationale Bischofskonferenz des Kongo und die US-amerikanische Bischofskonferenz
haben sich für dieses Gesetz
ausgesprochen, da es die einzige verbindliche Maßnahme war.
Unternehmen bekämpfen diese Regelung aber immer noch.
Für die Demokratische Republik Kongo bot das Gesetz die
Möglichkeit, einige Dinge zu
überdenken. Die Regierung entschied, den Abbau von Mineralien in den Provinzen Nord- und
Südkivu auszusetzen. Die Verabschiedung des Gesetzes hat
außerdem die Bestrebungen
zur Rückverfolgbarkeit der Mineralien vorangebracht. Da die
Maßnahmen zur Umsetzung jedoch nicht schnell kamen, hat
sich die Anwendung des Gesetzes verzögert. Dies führte dazu,
dass die multinationalen Unternehmen Mineralien aus dem
Kongo boykottierten.
Was denken Sie über den aktuellen Verordnungsentwurf zum
Handel mit Konfliktmineralien
des Europäischen Parlaments,
der zur Zeit in der EU verhandelt wird und bei dem sich Rat
und Parlament noch uneins
über den Grad an Verbindlichkeit für europäische Unternehmen sind?
Sollte er zu verbindlichen Vorschriften führen, kann er tatsächlich eine Reduzierung
des Handels mit Konfliktmineralien bewirken. Es müssen außerdem schnell BegleitMaßnahmen zur Umsetzung
verabschiedet werden. Diese Maßnahmen müssen auch
auf andere Länder ausgedehnt
werden, um eine Stigmatisierung und damit einen Boykott
der Demokratischen Republik Kongo zu vermeiden. Sie
dürfen sich nicht nur auf den
Bergbausektor begrenzen, sondern müssen auch auf die Lage
der betroffenen Bevölkerungsgruppen abzielen. Die Verordnung kann zur Verbesserung
der Menschenrechtssituation
beitragen. Dafür müssen allerdings die Reformen im Kongo
in den Bereichen Sicherheit, Finanzen und Verwaltung unterstützt werden. Der Staat muss
die Bevölkerung über Gesetze
und ihre Rechte aufklären und
kann dabei von der Zivilgesellschaft unterstützt werden. Unternehmen müssen die Rückverfolgbarkeit der Rohstoffe
gewährleisten. Schließlich ist
es wichtig, dass NGOs in den
Herkunftsländern der Unternehmen die Aktionäre und die
Bevölkerung sensibilisieren •
Das Interview führte
Christian Wimberger (CIR)
Übersetzung:
Karin Knauer
Falsche
Versprechen
in Mosambik
Menschenrechtsverletzungen
für die Stahlherstellung
obwohl inzwischen auch eine
nicht unerhebliche Menge an
Kokskohle aus Mosambik nach
Deutschland eingeführt (siehe
Grafik) und zur Stahlverhüttung z.B. von ThyssenKrupp
eingesetzt wird, kommt die Bevölkerung in den Abbauregionen nicht aus der Armutsspirale heraus.
Das liegt an der Regierung,
die lediglich ihre Eliten be-
zu machen für den Abbau der
Kokskohle in Mosambik, wurden in den letzten Jahren ganze
Gemeinden in Zusammenarbeit mit den großen Bergbaukonzernen der Welt (z.B. Vale
und Rio Tinto) in nicht urbare
Regionen ohne Wasserzugang
und Infrastruktur umgesiedelt.
Familienvater Tito Fernando, der nun in einer der umgesiedelten Gemeinden leben
Soziale Gerechtigkeit?
Keine Spur!
Auf der Suche nach billigen
und reichlichen Vorkommen
von Kokskohle wurde die Industrie nun auch in Mosambik fündig. Mit den dort vermuteten Vorkommen könnte
sich das Land zu einem Kohleexporteur entwickeln. Die
Hoffnung war groß, dass eines
der weltweit ärmsten Länder
davon profitieren kann. Doch
Fridolin Ambongo Besungu
Foto: CIDSE
dient, und an Unternehmen,
die bewusst gegen internationale Rechte und Standards verstoßen, um sich Profite zu sichern. Denn um den Weg frei
muss, berichtet: „Es läuft sehr
schlecht hier. Wir haben viele Probleme mit der Transport- und der Wassersituation.
Manchmal haben wir monate-
Josefina Torres (37) Familie musste der Kohlemine weichen. Das Haus, das sie als Entschädigung bekommen
haben, ist viel zu klein. Jetzt bauen sie selbst ein größeres. Foto: DanWatch
lang kein Wasser. Unsere Zukunft sieht nicht gut aus. Meine Kinder und ich, wir haben
nichts. Es gibt einen Eingang
nach Mualadzi, aber es gibt keinen Weg heraus. Sie haben uns
hier einfach zurückgelassen.”
Unternehmen und Behörden schauen weg
Im Rahmen einer aktuellen
Recherche der unabhängigen
Forschungsorganisation Dan
Watch wurde der „Resettlement Action Plan“ aufgedeckt.
Er thematisiert die Umsiedlung in der Region Tete und
beweist, dass den Unternehmen und der Regierung die
Probleme, die der neue Ort für
die Menschen bedeuten würde, schon vor der Umsiedlung
bewusst waren. Sie ließen dieses Wissen in Anbetracht der
zu erwartenden Gewinne einfach unter den Tisch fallen.
Internationale Standards sowie die eigenen CSR-Vorgaben der einzelnen Bergbauunternehmen verbieten aber eine
wissentliche Umsiedlung von
Gemeinden in nicht urbare Gebiete, wo sie ihrer wirtschaftli-
chen Grundlage beraubt sind.
Sowohl den Bergbauunternehmen als auch ihren Kokskohleabnehmern in Deutschland,
den Stahlherstellern, ist das
egal. Die deutschen Stahlhersteller nehmen die Vertreibung
der Familien in Mosambik in
Kauf, um ihre Kokskohle-Lieferungen sicherzustellen, anstatt
dafür Sorge zu tragen, dass
sich die Situation der Familien
in der Provinz Tete verbessert
und die Versprechen endlich
eingelöst werden •
Johanna Fincke (CIR)
Mehr Informationen zur Stahlherstellung auf Kosten von
Mensch und Natur liefert die
Studie „Broken Promises“
(s. Bestellschein, S.4)
Erfolg gegen
Goldkonzern
in Guatemala
Die Gemeinden San José del
Golfo und San Pedro Ayampuc
haben durch ihren jahrelangen Widerstand eine richterliche Entscheidung erwirkt, die
dem US-amerikanischen Konzern KCA die Schließung der
Goldmine El Tambor anordnet. Ein wichtiger Etappenerfolg für betroffene Gemeinden
in Guatemala, deren Recht auf
vorherige Befragung laut ILO
Konvention 169 immer wieder
missachtet wird. Die CIR-Partnerorgnisation Tzununija setzt
sich dafür ein, dass das Unternehmen die Region tatsächlich
verlässt. Bitte unterstützen Sie
den wichtigen Widerstand von
Tzununija mit einer Spende!
Mehr Infos unter
www.ci-romero.de
Aktionszeitung Seite 4
BrennPunkt Rohstoffe auf Kosten von Mensch und Natur? – Stop Mad Mining!
Wie fair kann
Gold sein?
Warum faires Gold gut
ist, kein Gold aber noch
besser
Nach Großbritannien und der
Schweiz soll es jetzt bald auch in
Deutschland erhältlich sein, das faire Gold. Doch ist Gold mit Kaffee
oder Schokolade vergleichbar? Kann
es fair sein? Und was halten Organisationen aus Zentralamerika von
dem Standard?
D
ie deutsche Fairhandelsorganisation
TransFair will in den
kommenden Monaten fair gehandeltes Gold auf den deutschen Markt bringen, um
Kleinbergbau-Organisationen
in den Abbauländern zu stärken. So zielt der neue Standard
auf ein entwicklungspolitisches
Problem von globaler Tragweite ab. Denn schätzungsweise
100 Millionen Menschen leben
weltweit in direkter oder indirekter Abhängigkeit vom kleinen Bergbau. In vielen Fällen
arbeiten die GoldschürferInnen unter extremen Bedingungen, werden von bewaffneten Gruppen ausgebeutet und
zudem von den Regierungen
kriminalisiert.
Vom neuen Standard profi-
Arbeiter der Sotrami-Mine erhalten vor dem Betreten der Mine Sicherheitseinweisungen. Foto: Florie Marion
tieren kann nur ein kleiner Teil
dieser Menschen: Eine Zertifizierung erhalten nämlich nur
Gruppen von KleinschürferInnen, die sich als ASMO (Artisanal Small Scale Mining Organisation) organisieren und
staatlich anerkannt sind. Vom
Standard ausgeschlossen sind
Regionen, in denen bewaffnete Konflikte herrschen, oder
in denen die SchürferInnen
mit dem industriellen Bergbau bzw. der Landwirtschaft
kollidieren.
Die entwicklungspolitische Perspektive
Das zertifizierte Gold kommt
bislang vor allem aus der Sotrami-Mine in Perus AtacamaWüste, wo einst ein großer
Was richtet der Rohstoffabbau an und welche Verantwortung hat Deutschland?
Foto: JOEL NITO/afp/getty
Infos unter:
alternative-rohstoffwoche.de
BEsTEllsCHEIn
Preis* Stückzahl
Aktionszeitung: Rohstoffe auf Kosten von
Mensch und Natur? – Stop Mad Mining!
gegen
Porto
Protestpostkarte: Glück auf? Schluss mit
Menschenrechtverbrechen im Rohstoffgeschäft
gegen
Porto
studie: Broken Promises! Die Folgen des
Rohstoffbooms im globalen Süden
4,– €*
(vorliegend)
(Ab Mitte Januar 2016)
Kampagnenflyer: Stop Mad Mining
deutsch (DE) oder englisch (EN)
gegen
Porto
Presente Ausgabe 03/2015 : Wer die Natur schützt, lebt gefährlich
gegen
Porto
Presente Ausgabe 03/2013 : Im Goldrausch – Bergbau in Mittelamerika
gegen
Porto
DE:
EN:
*Alle Preise zzgl. Versandkosten. Bestelladresse:
Christliche Initiative Romero (CIR), Breul 23, 48143 Münster,
Tel. 0251-89503, Fax 0251-82541, [email protected], www.ci-romero.de
Name
Straße, Nr.
PLZ, Ort
E-Mail
Bergbaukonzern das begehrte Metall aus der Erde holte.
Seit der Zertifizierung verkaufen die ArbeiterInnen der Kooperative ihr Gold zu fairen
Abnahmepreisen und erhalten Trainings zu Arbeits- und
Umweltschutz. Zusätzlich bekommen sie eine FairtradePrämie für kommunale Projekte. Wofür die Kooperative
die Prämie investiert, entscheidet sie selbst. Das stärkt ihren
Zusammenhalt.
In Zukunft soll das faire
Gold auch aus anderen Regionen kommen. Ob das Modell übertragbar ist? Wir haben
Organisationen in El Salvador
und Nicaragua befragt und dabei gegensätzliche Antworten
erhalten:
Juan Carlos Acre,
CENIDH
(Nicaragua)
„In einigen Regionen ist der
kleine Goldbergbau beinahe
die einzige Einkommensquelle. Die KleinschürferInnen
sind von den transnationalen
Konzernen abhängig, an die
sie das Gold verkaufen. Kooperativen könnten von dem
Standard proﬁtieren.“
Marcos Gálvez,
CRIPDES
(El Salvador)
„In El Salvador fordern wir
ein komplettes Verbot des
Goldbergbaus, sowohl des großen als auch des kleinen Berg-
baus. Bergbau kann in El
Salvador aufgrund der LandKnappheit nicht ökologisch
nachhaltig sein. Er stellt auch
keine nachhaltige Einkommensquelle für die Bevölkerung dar.“
Die konsumkritische
Perspektive
Ist Fairtrade-Gold unbedenklich, wenn die Kooperativen
mit dem Standard einverstanden sind? Leider nein! Goldschmuck ist und bleibt Luxusware. Der Bedarf könnte fast
komplett durch RecyclingGold gedeckt werden. Auch
faires Gold wird mit hochgiftigen Chemikalien aus dem
Gestein gewaschen. Dennoch: Neben Recycling-Gold
Bewusste Kaufentscheidungen
minimieren den rohstoffabbau
DIsKussIon
unD AKTIon
Dieser Frage widmet sich die
Alternative rohstoffwoche
vom 19. bis zum 25. oktober
mit vielen Veranstaltungen
und Protestaktionen in verschiedenen Städten.
bietet der neue Standard eine
Möglichkeit, Gold verantwortlich einzukaufen. TransFair
sieht schrittweise Verbesserungen vor – etwa bei der Einschränkung des Zyanid- und
Quecksilberverbrauchs.
Bitte schicken Sie mir den
E-Mail-Newsletter der CIR zu.
Konsumieren müssen wir alle. Wir brauchen Kleidung, Nahrung, Medikamente, Technik und einen Platz zum Schlafen. Es gibt aber Dinge, die müssen
wir nicht unbedingt kaufen. Sie sind das Extra, das unser Leben erleichtern
oder schöner machen kann. Hier haben wir die Wahl, ob wir konsumieren
oder nicht. Gleichzeitig haben wir die Wahl wie wir konsumieren.
M
ittlerweile gibt es für
viele Konsumgüter
eine faire und ökologische Alternative oder zumindest Produkte, die auf dem
Weg dahin sind. Warum sollten wir diese also nicht mit gutem Gewissen konsumieren
und solche Unternehmen mit
unseren Kaufentscheidungen
unterstützen?
Vor allem bei Rohstoff-intensiven Gütern wie Elektronikgeräten gilt: Produkte, die
nicht neu hergestellt werden
müssen, haben in jedem Fall
weniger ökologische und ggf.
auch soziale Auswirkungen
als solche, die neu produziert
wurden, und seien sie noch so
nachhaltig. Ein Neuprodukt
verbraucht in jedem Fall Energie und Ressourcen und erzeugt Müll. In einem einzigen
Smartphone befinden sich z.B.
an die 30 bis 40 Metalle, unter
ihnen potenzielle Konfliktmineralien wie Gold, Zinn, Tantal (Coltan) und Wolfram. Der
Abbau von Metallen belastet
nicht nur die Umwelt, sondern
verletzt in vielen Fällen Menschenrechte in hohem Maße.
Es muss nicht immer ein
neuprodukt sein
Ja, einen fairen und ökologischen Neukauf zu tätigen,
ist besser, als diese Aspekte
bei den Kaufentscheidungen
außer Acht zu lassen. Aber
ist weniger schlimm wirklich
schon gut genug?
Es gibt mittlerweile tolle
Initiativen, die uns Alternativen bieten. „So gut wie neu“
(asgoodasnew.com) ist eine
davon. Hier kann man „generalüberholte und geprüfte Gebraucht-Elektronik“ wie
Computer, Smartphones und
Kameras sogar mit Garantie
und Rückgaberecht erwerben.
Erst wenn es triftige Gründe
gibt, solche Optionen nicht in
Anspruch zu nehmen, sollte der nächste Schritt die Anschaffung eines neuen Gerätes
sein, das ökologische und faire
Kriterien berücksichtigt.
BG
Eine solche Alternative ist
das Fairphone, das zumindest zwei Rohstoffe (Zinn und
Tantal) mittlerweile
„konfliktBG
CS bessere Profrei“ verwendet,
duktionsbedingungen als üb-
lich nachweisen kann und ein
umweltfreundliches, recyclebares Design aufweist. Auch
das Unternehmen NagerIT,
das faire Computermäuse herstellt, sieht sich selbst als Impulsgeber für faire und ökologische Lieferketten in der
IT-Branche.
Es soll hier nicht der tatsächlich notwendige Konsum
in Frage gestellt werden, sondern der übermäßige. Für uns
alle gilt es, darauf zu achten,
dass nicht mehr Rohstoffe verbraucht werden als unbedingt
nötig und als unser Planet zu
geben vermag und jeder seinen Konsum so nachhaltig wie
möglich gestaltet •
Anna Backmann (CIR)
Lesen Sie unsere Vergleichsstudie, die TCO-Zertifizierung
von Smartphones mit dem Fairphone vergleicht:
www.ci-romero.de/presse_
faire_smartphones
?
IMPrEssuM
CS
DE
Datum, Unterschrift
Herausgeberin: Christliche Initiative Romero (CIR), Breul 23, 48143 Münster,
Tel. 02 51 / 8 95 03, Mail [email protected]
Internet www.ci-romero.de
Falls sie Interesse an der vortragsrundreise mit unserem Gast aus dem
süden haben, die im oktober stattﬁnden wird, kontaktieren sie uns gerne telefonisch oder per E-Mail.
redaktion: Anna Backmann, Johanna Fincke, Peter Knobloch, Christian
Wimberger (V.i.S.d.P.) (alle CIR); lektorat: Annette Spitzmesser; GestalDE
tung: Marco Fischer, graﬁscher.com; Druck: Mittelhessische Druck- u. VerEL
lagsgesellschaft mbH, Gießen; september 2015
EL
FR
Die Veröffentlichung wurde mit Unterstützung der Europäischen
Union ermöglicht. Für den Inhalt dieser Veröffentlichung ist allein
die Christliche Initiative Romero verantwortlich; der Inhalt kann in
keiner Weise als Standpunkt der Europäischen Union angesehen
werden.
2015 Europäisches Jahr für Entwicklung
2015 Europäisches Jahr für Entwicklung
Fairer Goldschmuck ist in jedem Fall besser als der unfaire Goldschmuck. Einen PersilSchein gibt es trotzdem nicht:
Langfristig gesehen wäre es
nachhaltiger, wenn sich die
Menschen in den Kooperativen andere Einkommensquellen schaffen könnten. Daher
sollten die Fairtrade-Organisationen parallel alternative Produktionsmöglichkeiten für die
Bergarbeiter fördern und die
grundsätzlichen Probleme von
Gold – egal ob fair oder nicht
– immer an die KonsumentInnen kommunizieren!
Christian Wimberger (CIR)
Gegen ungerechte Verhältnisse
einzutreten, ist seit 1981 die Motivation der Christlichen Initiative Romero (CIR). Während es in
den 1980er Jahren um ein Ende
der Bürgerkriege in den Ländern Mittelamerikas ging, steht
heute unter anderem der Kampf
gegen die unwürdigen Arbeitsbedingungen von Frauen und
Männern im Vordergrund, die im
globalen Süden Konsumgüter
für den europäischen Markt fertigen. In zahlreichen Netzwerken und Kampagnen verleiht die
CIR den Opfern der Globalisierung eine Stimme. Anfang 2015
startete die CIR die europaweite
Kampagne „Stop Mad Mining“.
Im Rahmen dieser Kampagne
informiert die CIR über die Auswirkungen des Bergbaus im
globalen Süden und in Europa,
veröffentlicht Studien und übt
durch Protestaktionen Druck
auf Industrie und Politik aus.
Weitere Informationen unter:
www.ci-romero.de
Zur europaweiten Kampagne:
stop-mad-mining.org
SPENDENAUFRUF:
Kritische Kampagnenarbeit ist nur mit Ihrer
unterstützung möglich!
Unsere Kampagnen richten sich
an Bergbaukonzerne, Industrieunternehmen und die Politik.
Unterstützen Sie uns bei dieser Arbeit mit einer Spende unter dem Stichwort ROHSTOFFE und setzen Sie sich so für die
Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards beim
Abbau von Rohstoffen ein.
ES
Spendenkonto der Christlichen
Initiative Romero (CIR):
darlehnskasse münster
IbAn: de67 4006 0265 0003 1122 00
bIc: genodem1dkm
spenden an die cIr
können steuerlich geltend gemacht werden.
etwa drei wochen nach
Quartalsende schicken
wir Ihnen eine spendenbescheinigung zu.
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