6 Research_EU-Freizügigkeit Deutsche Bank_r e s u l t s Arbeit ohne Grenzen Zerstört Freizügigkeit in der EU das Sozialsystem? Deutsche Bank Research gibt Entwarnung FOTO: MICHAEL LATZ/DDP IMAGES A Polnische Erntehelfer in der deutschen Landwirtschaft. Grundsätzlich gilt: Nur wer arbeitet, hat im Gastland das Recht auf Sozialleistungen für sich und seine Familie ls „Unwort des Jahres“ erlangte es Berühmtheit: Ob es „Sozialtourismus“ aber wirklich gibt und in welchem Umfang EU-Bürger ärmerer Länder die Freizügigkeit zum Erschleichen höherer Sozialleistungen bei den reicheren Nachbarn nutzen, ist zwischen Politikern und Ökonomen umstritten. Eine Studie von Deutsche Bank Research setzt sich jetzt mit dem Thema auseinander. Und sie räumt mit gleich zwei Vorurteilen auf. Erstens: „Der verbreitete Glaube, jedem EU-Bürger stünden in Deutschland volle Sozialleistungen zu, ist falsch. Dieses Recht haben grundsätzlich nur Erwerbstätige“, sagt Dieter Bräuninger, Analyst bei Deutsche Bank Research und Autor der Studie. Zweitens: „Sozialtourismus ist kein Massenphänomen. Eine Überforderung der Sozialsysteme ist bislang kaum erkennbar.“ Zwar steigen die Sozialausgaben für Ausländer in Deutschland und anderen Zuwanderungsländern an. Doch noch stärker wächst die Beschäftigungszahl, damit steigen die Einnahmen bei Steuern und Abgaben. Dennoch fordert Bräuninger Reformen: Unklare Gesetze und streitanfällige Regeln schaffen derzeit viele Probleme. Dabei gebe es aus ökonomischer Sicht längst gute Alternativen. Längere Wartezeiten oder die Verlagerung der Leistungspflicht auf das Heimatland etwa, so die Studie, könnten dazu beitragen, Wind aus den Segeln populistischer Parteien zu nehmen und den europäischen Gedanken am Leben zu erhalten. DIE STUDIE Deutsche Bank Research: „Debatte über Freizügigkeit: Braucht die EU neue Zugangsregeln zu Sozialleistungen?“ Kostenlos downloadbar unter www.dbresearch.de Problem Einwanderung Geld für Nachbarskinder Knapp 70 000 ausländische Kinder bekommen Kindergeld aus Deutschland, weil ihre Eltern hier arbeiten. Frankreich Slowakei 2,6 % Italien 2,8 % Griechenland 3,2 % Niederlande Schweden Großbritannien Rumänien 5,0 % STAND: 12/2013, QUELLE: BA 006_results_02-2015 6 32 % 37 % 20 % 29 % Italien Ungarn 4,4 % Tschechien 6,1 % Dänemark Deutschland Übrige 10,0 % Niederlande 5,4 % Mehr als jeder dritte Deutsche sieht den freien Zuzug als wesentliches Problem der EU, ähnlich sieht es in anderen Ländern aus. Das gibt Forderungen nach Reformen Auftrieb. Polen 60,5 % 21 % 28 % 33 % NENNUNG VON EINWANDERUNG ALS „WESENTLICHES PROBLEM DER EU“, ANTEIL DER BEFRAGTEN. QUELLE: EUROBAROMETER 82, DEZ. 2014 3,2 % der deutschen Hartz-IVEmpfänger stammen aus den östlichen EU-Ländern – ein nennenswerter Teil davon erhält nur eine geringe Aufstockung QUELLE: DEUTSCHE BANK RESEARCH 26.05.15 11:37 Deutsche Bank_r e s u l t s Research_EU-Freizügigkeit Positive Effekte durch neue Arbeitskräfte 600 Die Sozialleistungen für ausländische Arbeits- 400 kräfte und ihre Familien steigen an (graue und schwarze Balken). Doch erheblich größere Auswirkungen haben die höheren Beschäftigungszahlen – auch auf Steuern und Abgaben. * EU-10: MITTELOSTEUROPÄISCHE BEITRITTSLÄNDER DER JAHRE 2004 UND 2007. QUELLEN: BA, DEUTSCHE BANK RESEARCH 7 Legende: Beschäftigte aus EU-10* Hartz-IV-Empfänger aus EU-10 Beschäftigte aus GIPS (GR, IT, PT, ES) Hartz-IV-Empfänger aus GIPS 200 0 2010 2011 2012 2013 2014 USA Zuzüge aus den USA: 31 418 Fortzüge in die USA: 32 354 Polen Zuzüge aus Polen: 197 009 Fortzüge nach Polen: 125 399 Spanien Zuzüge aus Spanien: 44 119 Fortzüge nach Spanien: 20 324 2 Mio. Menschen kommen pro Jahr nach Deutschland oder wandern von dort aus. 2013 vergrößerte sich dabei die Bevölkerungszahl im Saldo um etwa 428 000. QUELLE: MIGRATIONSBERICHT 2013 Schweiz INFOGRAFIKEN: PICFOUR/ANJA GIESE Zuzüge aus der Schweiz: 17 923 Fortzüge in die Schweiz: 26 957 007_results_02-2015 7 Rumänien Italien Zuzüge aus Italien: 60 651 Fortzüge nach Italien: 27 903 Türkei Zuzüge aus Rumänien: 135 416 Fortzüge nach Rumänien: 85 865 Zuzüge aus der Türkei: 26 390 Fortzüge in die Türkei: 33 644 26.05.15 11:37
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