Herzlichen Glückwunsch zum 90.Geburtstag an den

Ausgabe: Februar 2016
Nr. 2 - 36. Jahrgang
Herzlichen Glückwunsch zum 90.Geburtstag an den
Altbürgermeister und Ehrenbürger der Gemeinde Fürsteneck,
Herrn Josef Weikersdorfer
Auf dem Bild gratulieren Bgm. Heinz Binder (begleitet von der Blaskapelle Fürsteneck, die ein Geburtstagsständchen
spielte) und Pfarrer Konrad Eichner dem ehemaligen Fürstenecker Bürgermeister Josef Weikersdorfer (Bürgermeister
von 1966 – 2002) zu seinem persönlichen Jubiläum. Im Namen der Marktgemeinde überbrachte stellv. Bürgermeister
Manfred Niggl dem Träger der Bürgermedaille des Marktes Perlesreut Glückwünsche.
Zahlreiche Gratulanten und Abordnungen der Fürstenecker Vereine fanden sich ein und machten ihre Aufwartung.
Nächster Redaktionsschluss: 15. Februar 2016
Ansprechpartner: Frau Traxinger, Tel. 08555/9619-15, E-Mail: [email protected]
2
Gemeinde Fürsteneck
Einleitungsurkunde für Dorferneuerung Fürsteneck übergeben
Kandidaten für Vorstandschaft gesucht - Fördermittel von EU, Bund und Land
Abt.Leiter Michael Kreiner vom Amt für Ländliche Entwicklung (5. v. l.) übergab die Einleitungsurkunde an Bgm. Heinz Binder (6.v.l.) im Beisein
von (v.l.) Alex Pieringer, Architekt Maximilian Thaller, 2. Bgm. Heinz Manzenberger, Dr. Christian Thurmaier, Maria Stuhlfelner und Gerhard
Maier.
Foto: Peschl
Das Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Niederbayern hat die Dorferneuerung Fürsteneck gestartet. Abteilungsleiter
Michael Kreiner übergab die Einleitungsurkunde an Bürgermeister Heinz Binder. Für die Durchführung der
Dorferneuerung Fürsteneck will das ALE in den nächsten Jahren Fördermittel von Europa, Bund und Land in Höhe von
insgesamt 2,4 Millionen Euro bereitstellen, wobei jedoch derzeit noch nicht absehbar ist, wann und in welcher Höhe die
Finanzmittel schlussendlich zur Verfügung stehen und inwieweit ausreichend Personal vorhanden ist. Kreiner: „Wir
wollen gezielt die Attraktivität steigern und Fürsteneck lebenswerter machen.“
Auf Grundlage eines von den Bürgern erarbeiteten Leitbildes und einer Fragebogenaktion in der Gemeinde sollen nach
und nach verschiedene Projekte angepackt werden: In Fürsteneck sollen die Zufahrt zum Schloss, der Bereich um den
Friedhof und das Pfarrheim sowie die Kreuzung am Lindenplatz umgebaut und im Dorf Fußwege hergestellt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt der Dorferneuerung ist auch das ehemalige Schulgebäude in Atzldorf, das einer neuen
Nutzung, eventuell als Kultur- und Bürgerhaus, zugeführt werden soll. Einheimische wie Wanderer sollen einmal vom
Wiederaufbau der Brücke „Triftsperre“, der Sanierung des Triftsteigs und der neuen Verbindung von Fürsteneck zum
alten Bahnhof über die Hangkapelle profitieren. Außerdem steht der Bau eines Verbindungswegs von Fürsteneck nach
Atzldorf/Loizersdorf entlang der Staatsstraße auf der Agenda. „Um das Oberflächenwasser der einzelnen Ortsteile
schadlos abzuleiten, sollen neue Wasserrückhaltebecken errichtet und der Hochwegener Bach naturnah gestaltet
werden“, erläuterte die Projektleiterin Maria Stuhlfelner vom ALE. In Fürsteneck wirkte der Künstler Josef Fruth, daher
soll der Künstlersteig, der über sein Leben und Wirken informiert, ausgebaut und gepflegt werden.
Neben der Erstellung eines Leitbildes wurde für die Gemeinde Fürsteneck der Vitalitäts-Check (VC) durchgeführt.
Dieser nutzt viele amtliche Daten und erfasst die bauliche, funktionale und soziale Ausgangssituation. Darauf
aufbauend werden zukunftsweisende Vitalitätsstrategien für die Gemeinde entwickelt. Der VC unterstützt Gemeinden
beim Umgang mit dem demographischen Wandel, dem Strukturwandel in der Landwirtschaft sowie bei der Reduzierung
des anhaltend hohen Flächenverbrauchs.
Als nächster Schritt steht nun die Wahl einer Vorstandschaft an, in der Alt und Jung, Frauen und Männer aus allen
Ortschaften der Gemeinde vertreten sein sollten. Diese ehrenamtliche Tätigkeit hat einen hohen Stellenwert, da die
Vorstandsmitglieder intensiv mit dem Gemeinderat zusammenarbeiten und die zukünftige Entwicklung der Gemeinde
maßgeblich mitbestimmen. Interessenten sollten sich in Kürze bei der Gemeindeverwaltung Fürsteneck (Tel.
08555/632) oder bei der VG Perlesreut-Fürsteneck (Tel. 08555/9619-0) melden. 2016 sollen dann die einzelnen
Projekte geplant werden, mit baulichen Maßnahmen ist vor 2017 wohl nicht zu rechnen. Projektleiterin Maria Stuhlfelner
verwies aber darauf, dass private Maßnahmen im Zuge der Dorferneuerung ab Januar 2016 beantragt werden können.
Amtliche Mitteilungen
3
Bekanntmachung des Marktes Perlesreut und der Gemeinde Fürsteneck
über die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016
Vorbehaltlich der Erteilung schriftlicher Grundsteuerbescheide 2016 wird gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes
(GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt [BGBl.] I, Seite 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 01.09.2005
(BGBl. I, S. 2676) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016 in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Dies
bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid 2016 erhalten, im Kalenderjahr 2016 die gleiche
Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2015 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen
Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid für
2016 zugegangen wäre. Die Grundsteuer wird zu je ¼ ihres Jahresbetrages am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2016,
vorbehaltlich einer anderen getroffenen Regelung, fällig.
Die öffentlichen Grundsteuerfestsetzungen sind an der Amtstafel der Verwaltungsgemeinschaft Perlesreut und der
Gemeinde Fürsteneck angeschlagen.
Bekanntmachung der Gemeinde Ringelai über die
Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016
Vorbehaltlich der Erteilung schriftlicher Grundsteuerbescheide 2016 wird hiermit gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes
(GrStG) vom 07.08.1973 (Bundesgesetzblatt [BGBl.] I, Seite 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 01.09.2005 (BGBl. I, S.
2676) die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2016 in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Dies bedeutet, dass die
Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid 2016 erhalten, im Kalenderjahr 2016 die gleiche Grundsteuer wie im
Kalenderjahr 2015 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen
Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid für 2016 zugegangen wäre. Die Grundsteuer
wird zu je ¼ ihres Jahresbetrages am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2016, vorbehaltlich einer anderen getroffenen Regelung,
fällig. Die Grundsteuerbescheide und die Begründung hierzu können bei der Gemeinde Ringelai, Pfarrer-Kainz-Str. 6, 94160
Ringelai eingesehen werden.
Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung ist an der Amtstafel der Gemeinde Ringelai angeschlagen und gilt zwei Wochen nach
dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben.
Dr. med. Uwe Hermer
Facharzt für Allgemeinmedizin, Gelbfieberimpfstelle,
Naturheilverfahren, Akupunktur, Reisemedizinische Gesundheitsberatung
Dorfstr.19
Tel: 08555/8668
94160 Ringelai
Fax: 08555/222
www.dr-hermer.de
Wegen Urlaub ist die Praxis ab Montag, den 08.02.16
bis Freitag, den 12.02.16 geschlossen.
Die Vertretung in dieser Zeit übernehmen
Dres. Empl (Tel. 1330) und Serbanescu (Tel. 8288).
Patienten im Hausarztmodell Vertretung durch Dr. Empl.
Ihr Dr. Hermer und das Praxisteam
Daten aus dem Einwohnermeldeamt
Markt
Perlesreut
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Geburten
25
27
19
35
33
34
Sterbefälle
35
29
32
22
36
37
108
93
126
87
139
146
Wegzüge
97
91
104
101
98
111
Bevölkerungsentwicklung
+1
+- 0
+9
-1
+ 43
+ 32
2.801
2.801
2.810
2.809
2.852
2.884
Zuzüge
Einwohner mit
Hauptwohnsitz zum
Stichtag 31.12.
Gemeinde
Fürsteneck
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Geburten
2
9
7
5
9
6
Sterbefälle
9
6
6
7
6
9
Zuzüge
26
23
25
31
41
49
Wegzüge
22
30
20
44
48
40
Bevölkerungsentwicklung
-3
-4
+6
- 15
- 10
+6
894
890
896
881
871
877
Einwohner mit
Hauptwohnsitz zum
Stichtag 31.12.
Daten aus dem Standesamt
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Eheschließungen
19
23
23
18
20
25
Einwohnerstatistik Markt Perlesreut mit Bevölkerungsstärke der einzelnen Ortschaften
Gesamteinwohner
Hauptwohnsitz
Nebenwohnsitz
Ausländer
männlich
weiblich
3031
2884
147
111
1513
1518
ledig
verheiratet
verwitwet
geschieden
1168
1500
208
155
Stand: 31.12.2015
31.12.
2001
31.12.
2005
31.12.
2009
31.12.
2015
31.12.
2001
31.12.
2005
31.12.
2009
31.12.
2015
Biberbach
70
70
69
70
Marchetsreut
183
180
177
165
Bibereck
60
62
57
64
Maresberg
74
74
82
80
155
161
162
167
Marktberg
11
12
11
12
Ellersdorf
52
52
57
57
Messerschmidmühle
9
6
6
6
Empertsreut
62
61
54
57
Nebling
21
27
25
35
Göschlmühle
15
15
13
14
Niederperlesreut
211
203
208
210
Hammermühle
17
15
14
12
Oberanschiessing
112
112
115
114
Hangalzesberg
68
66
78
73
Perlesreut Ort
1304
1224
1274
1227
Hatzerreut
84
75
78
73
Prombach
74
72
71
72
Heiblmühle
7
7
6
8
Rentpoldenreuth
61
63
63
58
Hirtreut
93
92
94
101
3
3
3
3
Hötzerreut
72
74
72
76
Scharrmühle
15
15
14
13
Kirchberg
27
28
25
31
Unteranschiessing
38
38
36
34
Kirchleiten
51
50
48
48
Waldenreut
60
57
50
61
6
5
6
6
8
8
4
4
44
40
38
80
Ortschaft
Eisenbernreut
Kumpfmühle
Lindberg
Ortschaft
Rodlhof
Wartberg
Einwohnerstatistik Gemeinde Fürsteneck mit Bevölkerungsstärke der einzelnen Ortschaften
Gesamteinwohner
Hauptwohnsitz
Nebenwohnsitz
Ausländer
männlich
weiblich
935
876
59
18
473
462
ledig
verheiratet
verwitwet
geschieden
356
465
63
51
Stand: 31.12.2015
31.12.
2001
31.12.
2005
31.12.
2009
31.12.
2015
31.12.
2001
31.12.
2005
31.12.
2009
31.12.
2015
Anzerreut
37
35
29
27
Ohbruck
24
22
17
19
Aschberg
38
35
34
39
Plattenhof
14
13
10
11
Atzldorf
108
126
131
128
Schnürring
40
44
41
34
15
14
14
15
9
10
11
9
Fürsteneck Ort
352
330
337
336
Simpoln
35
34
29
31
Hochwegen
145
147
130
123
Wiesmühle
8
8
7
6
Loizersdorf
165
163
157
157
Ortschaft
Dürnberg
Ortschaft
Schrottenbaummühle
Amtliche Mitteilungen
7
Die Untere Naturschutzbehörde informiert
Es darf kein Baum mehr aufgeräumt werden, der auf öffentlichen Grundstücken liegt oder vom Biber gefällt wurde.
Dieses Altholz dient dem Biber als Nahrung. Denn sobald kein liegender Baum mehr vorhanden ist, nagt der Biber
sofort den nächsten Baum wieder um.
Mit dieser Verfahrensweise kann der Baumbestand geschützt werden.
Wasserversorgung Ringelai – Geschoßflächen werden ermittelt
Im Zuge der Erneuerung der Wasserversorgung in der Gemeinde Ringelai müssen die Geschoßflächen aller Anwesen im
Gemeindebereich, die über eine gemeindliche Wasserversorgung verfügen, aufgemessen werden. Diese Grundstücks- und
Geschoßflächen dienen zur Kalkulation des künftigen
Herstellungs- und Verbesserungsbeitrages. Sie sind aber auch
Grundlage zur Abrechnung von Herstellungsbeiträgen
zwischen Gemeinde und Grundstückseigentümer. Nach § 5
der Beitrags- u. Gebührensatzung wird die Geschoßfläche
nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen
ermittelt. Keller werden mit der vollen Fläche herangezogen.
Dachgeschosse werden nur herangezogen, soweit sie
ausgebaut sind. Gebäude oder selbstständige Gebäudeteile,
die nach Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Anschluss an
die Wasserversorgung auslösen, werden nicht herangezogen.
Dies gilt nicht für Gebäude oder Gebäudeteile, die tatsächlich
einen Anschluss haben, auch wenn es sich z.B. nur um ein
Außenventil zur Gartenbewässerung handelt. Balkone,
Loggien und Terrassen bleiben außer Ansatz, wenn und
soweit sie über die Gebäudefluchtlinie hinausragen. Mit der
Ermittlung der Geschoßflächen wurde die Zimmerei Eiler aus
Ringelai von der Gemeinde beauftragt. Mitarbeiter der
Zimmerei Eiler werden daher in den nächsten Wochen alle
Gebäude überprüfen, ob ein gemeindlicher Wasseranschluss
vorhanden ist und dabei auch die Flächen berechnen. Für die
Besichtigung der Gebäude werden die Mitarbeiter der Fa. Eiler
einen Termin mit den Grundstückseigentümern vereinbaren.
Grundstückseigentümer und Nutzer haben nach § 13 der
Wasserabgabesatzung den Beauftragten der Gemeinde den
Zutritt zu allen der Wasserversorgung dienenden
Einrichtungen zu gestatten und alle zur Prüfung erforderlichen
Auskünfte zu erteilen.
Impressum
„Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Perlesreut mit Gemeinde Ringelai”
Herausgeber: Verwaltungsgemeinschaft Perlesreut, vertr. durch den VG-Vorsitzenden Manfred Eibl,Unterer Markt 3,
94157 Perlesreut und Gemeinde Ringelai, vertr. durch Bgm. Max Köberl, Pfarrer-Kainz- Str. 6, 94160 Ringelai.
Verantwortlich für die amtlichen Teile des Marktes Perlesreut Bgm. Manfred Eibl; der Gemeinde Fürsteneck Bgm.
Heinz Binder und der Gemeinde Ringelai Bgm. Max Köberl. Redaktionelle Beiträge (nicht amtliche) sind mit dem
Namen des Verfassers zu versehen.
Für den Inhalt dieser Beiträge und Bilder sowie für die Veranstaltungstermine und Werbeanzeigen wird keine
Haftung übernommen.
Nachdrucke von Artikeln und Bildern sind verboten.
Auflage je Ausgabe: z.Zt. 2400 Stück
Herstellung: Verlag + Druck Linus Wittich, Forchheim
Info über Anzeigenpreise: 08555/9619-15, Frau Traxinger
Textgarantie
Formatbedarf/Anzeigen: jpg.- anderweitig keine
8 Gemeinderat Fürsteneck
Auszug aus der Sitzung vom 13.01.2016
Kommunalinvestitionsprogramm - KIP- des Freistaates
Bayern
Festlegung von Maßnahmen für das Bewerbungsverfahren
Entwurfsvorschlag ehemaliges Schulgebäude Atzldorf
Das KIP dient als neues Förderprogramm der Stärkung der
Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen. Die
Förderung erfolgt als Projektförderung durch einen Zuschuss
in Höhe von bis zu 90 % der förderfähigen Ausgaben. Für
Niederbayern stehen dafür ca. 35 Mio € zur Verfügung.
Gegenstand der Förderung sind u.a. Energetische
Sanierung
und
städtebauliche
Maßnahmen
zur
Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen.
In der Sitzung am 16.12.2015 wurde festgelegt, in
Zusammenarbeit mit AB Thaller eine Bewerbung für das
ehemalige Schulgebäude in Atzldorf vorzubereiten.
Nach nochmaliger Rücksprache mit der Bewilligungsstelle
bei der Reg.v.Ndb. soll eine energetische Sanierung des
ehemaligen Schulgebäudes mit Aufzeigen eines künftigen
Nutzungskonzeptes beantragt werden.
Durch AB Thaller wurde ein Entwurf für eine
Nutzungsänderung des ehemaligen Schulgebäudes zum
Kultur- und Bürgerhaus (KUB) vorgestellt, wolbei der Kubus
des Gebäudes erhalten bleibt (mit evtl. Erweiterung der
Sporthalle
u.
Einbau
einer
zentralen
Nahwärmeversorgungstechnik) und die Aufteilung in
verschiedene Nutzungs- und Bauabschnitte gegliedert ist.
Aufgrund einer überschlägigen Kostenschätzung ist für die
energetische Sanierung (Fassade, Fenster, Decke über OG
u. Dach) mit einem Kostenaufwand von da. 400- 450.000 € +
Nebenkosten auszugehen.
In der anschließenden Diskussion wurden wiederum die
Fragen aufgeworfen, ob die gesamten Räume weiterhin
benötigt werden, also nicht ein Rückbau von Teilen des
Gebäudes sinnvoll wäre bzw. ob nicht ein Umbau des
Gebäudes zur Schaffung einer Mehrzweckhalle ohne Anbau
auch möglich wäre. Hierbei besteht aber die Krux, dass ein
Um- oder Rückbau in dieser Form nicht über das KIP
förderfähig sein wird.
Es herrschte auf jeden Fall die einhellige Meinung, dass das
Nutzungskonzept noch einer weiteren näheren Betrachtung
und der Abstimmung mit den künftigen Nutzern bedarf.
Bei der Reg.v.Ndb. ist im Rahmen des KIP eine Bewerbung
für die energetische Sanierung des ehemaligen
Schulgebäudes in Atzldorf mit einem Kostenaufwand von ca.
450.000 € + Nebenkosten einzureichen.
Breitbandversorgung
Aufnahme
der
Ortschaft
Erschließungsgebiet
Aschberg
in
das
Die Ortschaft Aschberg war nach den Festlegungen im
Beschluss vom 17.06.2015 im auszuschreibenden
Erschließungsgebiet
nicht beinhaltet,
da
davon
ausgegangen wurde, dass die Ortschaft Aschberg mit dem
Ausbau der Ortschaft Hirtreut durch den Markt Perlesreut
eine Bandbreite von ca. 16 – 20 Mbit/s bekommt, was auch
als ausreichend angesehen wurde. Sollte aber unter den
heutigen Gegebenheiten eine höhere Bandbreite erforderlich
sein, so könnte die Ortschaft Aschberg noch in das
Erschließungsgebiet
der
Gemeinde
Fürsteneck
aufgenommen werden.
Die
ergänzte
Grobkostenabschätzung
der
Breitbanderschließung für die Gemeinde Fürsteneck durch
das Büro IK-T vom 18.12.2105 ergibt für die Ortschaft
Aschberg mit 13 Hausanschlüssen eine geschätzte
Investitionssumme für die Baumaßnahme von 160.793 €.
Der voraussichtliche Anteil der Gemeinde erhöht sich
dadurch um 37.571 € auf 198.315 €.
Es wurde festgelegt, die Ortschaft Aschberg ist in das
Erschließungsgebiet der Gemeinde Fürsteneck mit
aufzunehmen.
Neufestlegung der Konzessionsabgabe für die
Liegenschaften der Kommune
Die Konzessionsabgabe beträgt pro kWh im HAT-Bereich
1,32 Cent und im NT-Bereich 0,61 Cent sowie bei
Sondervertragskunden 0,11 Cent.
Die Konzessionsabgabe für den Stromverbrauch der
eigenen Liegenschaften der Gemeinde Fürsteneck wird ab
sofort auf 0,11 Cent pro kWh festgelegt.
Bebauungsplan „Fürsteneck Süd“
Antrag auf Änderung bezüglich Geltungsbereich Fl.Nr.
68 Gemarkung Fürsteneck (Fürsteneck, Lindenweg)
Es war durch Anlieger beantragt, den Geltungsbereich des
Bebauungsplans „Fürsteneck Süd“ hinsichtlich des
Geltungsbereiches Fl.Nr. 68 Gemarkung Fürsteneck in
Fürsteneck, Lindenweg, zu ändern.
Der Gemeinderat wurde auf die rechtlichen Vorgaben für die
Aufstellung
von
Bebauungsplänen
(kommunale
Planungshoheit) hingewiesen. Im Baugesetzbuch ist u.a.
festgelegt, dass die Bauleitpläne von der Gemeinde in
eigener Verantwortung aufzustellen sind.
Der Bebauungsplan „Fürsteneck Süd“ mit dem
Geltungsbereich in Fürsteneck, Lindenweg, wurde im Jahre
2004 aufgestellt und das Inkrafttreten am 01.02.2005
ortsüblich öffentlich bekanntgemacht. Im Rahmen der
vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der öffentlichen
Auslegung wurden keine Bedenken und Anregungen
erhoben.
Das Grundstück Fl.Nr. 68 ist aufgrund seiner
geographischen Lage wie auch die Nachbargrundstücke
dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes
„Fürsteneck Süd“ zuzuordnen; zudem erfolgt die
straßenmäßige Erschließung über die Ortsstraße Lindenweg
Fortsetzung!
Gemeinderat Fürsteneck
9
Fortsetzung: Auszug aus der Sitzung vom 13.01.2016
sowie ist das Grundstück für eine Bebauung durch seine
Lage und dem gegebenen Erschließungszustand geeignet.
Es wurde seitens des Gemeinderates festgelegt, dass der
Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Fürsteneck Süd“
nicht geändert wird; somit liegt das Grundstück Fl.Nr. 68
weiterhin im Geltungsbereich des Bebauungsplanes.
Festlegung einer Entschädigung für die Senioren-,
Behinderten- u. Jugendbeauftragten
Eine Pauschal-Entschädigung für die Senioren-, Jugendund behindertenbeauftragten der Gemeinde Fürsteneck wird
nicht festgelegt.
Es wird künftig auf Antrag eine Reisekostenvergütung für
Fahrten zu Versammlungen und Veranstaltungen für die
bestellten Beauftragen gewährt.
Bericht des Bürgermeisters
●Vermietung Mehrweckraum im UG des KiGa-Gebäudes für
private Veranstaltungen
Es wurde festgelegt, für den Mehrzweckraum im UG des
Kindergartengebäudes wird pro Tag ein Betrag in Höhe von
100 EUR als Raumnutzungskosten bei privaten Veran-
staltungen erhoben. Für die Reinigung nach der
Veranstaltung hat der Nutzer Sorge zu tragen.
Außerdem werden Räumlichkeiten im ehemaligen
Schulgebäude für private Veranstaltungen nicht zur
Verfügung gestellt.
●Dorferneuerung Fürsteneck
Die Dorferneuerung Fürsteneck wurde mit Flurbereinigungsbeschluss vom 21.12.2015 angeordnet. Der
Beschluss liegt z.Zt. öffentlich zur Einsicht aus. Die
Urkunden bezüglich der Anordnung der DE Fürsteneck
wurden am 22.12.2015 im Rathaus durch Vertreter des Amt
für Ländliche Entwicklung Niederbayern übergeben.
Hinsichtlich einer baldigen Versammlung mit Wahl einer
Vorstandschaft wird nochmals auf das Akquirieren von
Kandidaten hingewiesen. Außerdem wurde bekannt
gegeben, dass nun nach Anordnung der DE Fürsteneck
bereits Anträge auf Privatförderung beim ALE Niederbayern
gestellt werden können.
www.fuersteneck.de
Ich kaufe, wo ich wohne – und du?
Steuererklärung?
Kein Problem.
Verschenken Sie kein Geld,
denn ohne
Einkommensteuererklärung
gibt es keine Rückzahlung!
Eine kostengünstige
Alternative zum
Steuerberater kann die
Zuhilfenahme eines
Lohnsteuerhilfevereins sein.
Im Rahmen einer
Mitgliedschaft beraten
Alexandra Bauer und ihr
Team Arbeitnehmer,
Beamte und Rentner und
erstellen dann die
Einkommensteuererklärung.
Sozialfond
Bündnis Familie Perlesreut
DANKESCHÖN
● Adventshütte
● Perlesreuter Silvesterparty
● 60. Geburtstag
Bürgermeister Eibl freute sich, über den
persönlichen Einsatz der
Mitglieder vom
Soldaten- und Kriegerbund Perlesreut und der
Dorfgemeinschaft Kirchleiten bei den Events zur
Weihnachtszeit und Jahreswechsel. Und dann
setzten sie noch ein weiteres „i“-Tüpfelchen, mit einer Spende aus den Einnahmen zugunsten „Sozialfond Bündnis
Familie Perlesreut“ auf ihr Engagement. Ludwig Friedl aus Empertsreut nahm seinen runden Geburtstag zum Anlass,
seine Gäste zu Geldgeschenken zugunsten Bündnis Familie Perlesreut zu animieren.
Ein Dankeschön für ihre Spende im Jahr 2015
Dr. Rainer Okun, Werner Roll, Anton Haidn, Franz Achatz, Familie Sarfert, Heinrich Wimmer, Josef
Reitberger, Hedwig König, Ludwig Friedl, Siegfried Köckerbauer, Christian Pinker, Dr. Jakob Primbs,
Albert Kropf, Gisela Krickl, Wolfgang Zimmermann, Josef Wagner, Georg Schürger, EVG Perlesreut,
Josef Christoph, Friedrich Veits, Paul Wagner, Krieger- und Soldatenbund Perlesreut, Georg Ranzinger,
Karl Hoffmann, Klaus Denk, Josef Tiefenböck, Familie Küblböck
Einsatz im Jahr 2015 - „Sozialfond Bündnis Familie Perlesreut“
Mikrokredite und Unterstützung in besonderen Notlagen an Kinder, Familien und Senioren rund 7.500 EUR
UNSERE BITTE AN SIE!
Unterstützen Sie den
„Sozialfond Bündnis Familie Perlesreut“
auch weiterhin!
Liebe Patientinnen, liebe Patienten,
hinter dem Haus der Arztpraxis stehen für Sie
während Ihrer ärztlichen Behandlung
kostenlose Parkplätze zur Verfügung.
Marktgemeinderat Perlesreut
15
Auszug aus der Sitzung vom 19.11.2015
Gesellschafterversammlung E-Wald GmbH
- Bestätigung der Stimmabgabe des Bürgermeisters
durch Marktgemeinderat
Bei der Gesellschafterversammlung für die E-Wald GmbH
am 07.10.2015 wurde der Jahresabschluss für das
Geschäftsjahr 2014 vorgelegt und durch den
Wirtschaftsprüfer erläutert. Die anwesenden Vertreter der
Gemeinden –seitens des Marktes Perlesreut 3. Bgm.
Manfred Niggl– und Landkreise haben hierbei den
Jahresabschluss und die Entlastung der Geschäftsführer
sowie des Aufsichtsrates gebilligt. Seitens des
Marktgemeinderates wurde die Stimmabgabe des
Bürgermeisters bestätigt.
Gemeindeverbindungsstraße Ellersdorf – Furth
- Vereinbarung mit TG Obere Ilz-Ost
Der Marktgemeinderat stimmte der Vereinbarung Nr. 08
zwischen der Teilnehmergemeinschaft Obere Ilz-Ost und
dem Markt Perlesreut für die Maßnahme MKZ 111040
Gemeindeverbindungsstraße Ellersdorf – Furth, zu. Die
voraussichtlichen Gesamtkosten belaufen sich auf
330.000,00 EUR. Der Markt Perlesreut muss den
vorgenannten Betrag im Jahr 2016 vorfinanzieren und ist
auch verpflichtet, diesen Betrag im Haushaltsplan 2016 mit
aufzunehmen.
Aufbau
eines
energetischen
Messund
Controllingsystems für die kommunalen Liegenschaften
im Rahmen der ILE Ilzer Land
- Beschluss über Beteiligung Markt Perlesreut
Das Handlungsfeld Energie, Klimaschutz und Ressourcen
des Ilzer Land e.V. plant den Aufbau eines energetischen
Mess- und Controllingsystems für Liegenschaften der IlzerLand-Gemeinden. Die kontinuierliche Überwachung der
Energieverbräuche ist die Grundlage für das Aufdecken von
Einspar- und Effizienzpotentialen. Dabei müssen am
Gebäude Zähler für sämtliche Energieträger (Strom, Erdgas,
Heizöl, Wasser, Wärme) angebracht werden und an einer
zentralen Stelle können dann die Daten mit einer geeigneten
Software ausgewertet werden. Pro Gebäude ist mit
Investitionskosten von ca. 3.000,00 EUR zu rechnen, hierbei
sind die Kosten für die Zähler bereits enthalten. Die
Finanzierung des Projekts könnte mit einem 70%-Zuschuss
durch das LEADER-Förderprogramm unterstützt werden.
Der Marktgemeinderat stimmte vorbehaltlich einer 70%Förderung durch das LEADER-Förderprogramm zu, dass die
Schule Perlesreut, das Rathaus Perlesreut, das
Familienbad, die Kläranlage Perlesreut, die Bauhütte
Perlesreut und die Feuerwehrhäuser Perlesreut,
Niederperlesreut und Waldenreut in das Projekt zum Aufbau
eines energetischen Mess- und Controllingsystems mit
aufgenommen werden sollen.
Wasserversorgung Perlesreut
Die Probleme mit der Wasserknappheit sind allseits bekannt,
deshalb müsse man sich rechtzeitig überlegen, wie die
zukünftige Ausrichtung – Mehrbezug von der
Wasserversorgung Bayerischer Wald oder Erkundung bzw.
Ausbau der Eigenquellen – aussehen soll. Lt. Gutachten
eines Sachverständigenbüros liegen die geschätzten Kosten
bei Vorgehensweise mit vorheriger Erkundung des
Standortes mit Hilfe einer kleinkalibrigen Versuchsbohrung
bei 10.000,00 – 15.000,00 EUR, bei Hauptbohrung und
Ausbau zum Förderbrunnen bei 30.000,00 – 45.000,00 EUR
und bei Pumpe, Steigleitung, elektrische und hydraulische
Ausrüstung usw. bei 15.000,00 – 30.000,00 EUR. Die
Kosten für Stromzuleitung und Wasserleitungen für
Anschluss an die bestehenden Versorgungsstrukturen sowie
die Erneuerung des Hochbehälters sind hierin noch nicht
enthalten. Verläuft eine Probebohrung erfolgreich, d.h. die
Hauptquelle kann weiter genutzt werden, dann wäre ein
kompletter Ausbau möglich. Hierzu müsste beim
Landratsamt zunächst ein Antrag auf Probebohrung gestellt
werden und nach anschließender Ausschreibung und
Auswertung der Angebote mit Vergabe könnte man dann im
Januar/Februar 2016 mit den Probebohrungen beginnen.
Die Marktgemeinderatsmitglieder sind sich bewusst, dass
ein möglicher Eigenausbau mit Erneuerung des
Hochbehälters nach verbindlichen Vorgaben kostendeckend
laufen müsste. Auf alle Fälle müsse man die Kosten für.
Fortsetzung!
16
Marktgemeinderat Perlesreut
Fortsetzung: Auszug aus der Sitzung vom 19.11.2015
Bohrungen und Hochbehälter mit den Kosten für den
Mehrbezug von der Wasserversorgung Bayerischer Wald
abwägen, um festzustellen, ob sich der Aufwand überhaupt
rentiert, so die einmütige Meinung der MGR-Mitglieder. Das
wird nur eine von vielen Überlegungen sein, mit der sich der
Marktgemeinderat in den nächsten Jahren in Sachen
„Wasserversorgung“ beschäftigen wird und muss, so Bgm.
Manfred Eibl
Informationen des Bürgermeisters
Reaktivierung Ilztalbahn
Bei einer Sitzung des Verkehrsausschusses im Landkreis
Passau wurde das Thema „Reaktivierung Ilztalbahn“
ausführlich vorgestellt und klärungsbedürftige Punkte wie
z.B. Streckenrelationen, die aus jeweiliger Gemeindesicht
unbedingt bestehen bleiben müssen, besondere
Pendlerbeziehungen
oder
gefährliche
Schulwege
vorgebracht und besprochen. Generell hat der
Marktgemeinderat nichts gegen die Potentialanalyse für eine
mögliche Reaktivierung der Ilztalbahn einzuwenden. Sollte
es aber zu einer Verschlechterung der Ist-Situation im ÖPNV
usw. kommen, wird sich der Marktgemeinderat gegen die
Reaktivierung aussprechen, so die einmütige Meinung der
Marktgemeinderatsmitglieder.
Sachstand Baugebiet „Am Lindberg“
Im Baugebiet „Am Lindberg“ sind bereits 42 Parzellen
verkauft, 3 noch reserviert und 4 Parzellen noch frei.
Breitbandausbau Perlesreut
Der Förderbescheid für den Breitbandausbau in der
Marktgemeinde Perlesreut soll Anfang Dezember 2015 in
der Staatskanzlei in München übergeben werden. Die
Vertragsunterzeichnung mit der Telekom für den
Breitbandausbauvertrag erfolgt Anfang nächster Woche.
10 Jahre Verein Ilzer Land e.V.
Die ILE Ilzer Land feierte bei einem Festakt im Kulturpavillon
in Grafenau am 18.11.2015 ihr 10-jähriges Jubiläum. Neben
Staatsminister Helmut Brunner waren zahlreiche Gäste aus
Politik und Wirtschaft nach Grafenau gekommen, um
gemeinsam mit den 12 Mitgliedskommunen die bayernweit
älteste ILE zu feiern.
Erstellung von Feuerwehrbedarfsplänen (Förderung für
interkommunale Zusammenarbeit)
Die Regierung von Niederbayern hat in Abstimmung mit dem
Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und
Verkehr mitgeteilt, dass die (gemeinsame) Erstellung von
Feuerwehrbedarfsplänen im Rahmen der Richtlinie für
Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Förderung der
interkommunalen Zusammenarbeit nicht gefördert werden
kann.
Förderprogramm „Bund, Sport, Jugend und Kultur“
Der Antrag für die Beteiligung am Bundesprogramm
„Sanierung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ mit
dem Projekt „Familienbad Perlesreut – Erstes Inklusions-,
Sport- und Spiel(frei)bad Niederbayerns“ wurde bereits beim
Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung
eingereicht.
Marktgemeinderat Perlesreut
17
Auszug aus der Sitzung vom 10.12.2015
Sachstand „Neuausrichtung Familienbad Perlesreut
Bürgermeister Manfred Eibl teilte mit, dass man die
Bewerbung „Familienbad Perlesreut – Erstes Inklusions-,
Sport- und Spiel(frei)bad Niederbayerns“ für die Beteiligung
am Bundesprogramm „Sanierung von Sport-, Jugend- und
Kultureinrichtungen“ bereits beim Bundesinstitut für Bau-,
Stadt- und Raumforschung eingereicht hat. Lt. Konzept
beläuft sich der Sanierungsaufwand auf ca. 3.000.000,00
EUR. Da dieses Sport- und Inklusionsbad die einzige
Möglichkeit ist, unser Familienbad am Leben zu halten, habe
man sich entschlossen, im Zuge dieser Neuausrichtung das
Hallenbad nicht mehr zu öffnen, sondern zu schließen, so
Bürgermeister Manfred Eibl. Anschließend wurden die Pläne
samt Fotos für das neue Sport- und Inklusionsbad
vorgestellt. So soll der Eingangsbereich mehr in die Mitte
des Gebäudes, barrierefrei, verlegt werden. Im Gebäude ist
die Barrierefreiheit über einen Treppenlift gegeben. Beim
bestehenden Hallenbad wäre eine Nutzung als FitnessCenter möglich. Etwa Ende Januar/Anfang Februar 2016
wird das Bundesministerium entscheiden, welche
Bewerbungen berücksichtigt werden. Insgesamt sind 900
Bewerbungen eingegangen und normalerweise sind Bäder
vom Bundesprogramm ausgeschlossen. Aufgrund der
Neuausrichtung „Erstes Inklusions-, Sport- und Spiel(frei)bad
Niederbayerns“ habe die Oberste Baubehörde aber die
Bewerbung befürwortet und an den Bund weitergeleitet.
Bürgermeister Manfred Eibl hat in dieser Angelegenheit auch
die für unseren Wahlkreis zuständigen Landes- und
Bundespolitiker um Hilfe und Unterstützung gebeten. Auf
Anfrage teilt er den Marktgemeinderatsmitgliedern mit, dass
es derzeit und vermutlich auch in Zukunft keine anderen
Fördermöglichkeiten für Bäder gibt bzw. geben wird.
Aktueller Sachstand zur Unterbringung von Flüchtlingen
im Landkreis Freyung-Grafenau
Aus einer aktuellen Info-Broschüre des Landratsamtes
Freyung-Grafenau mit den aktuellen Daten „Asylbewerber im
Landkreis Freyung-Grafenau“ geht hervor, dass mit Stand
vom
20.11.2015
dezentral
bzw.
in
GU,
Erstaufnahmeeinrichtung, Dependance und mehreren
Notunterkünften derzeit 1.238 Asylbewerber, darunter auch
111 unbegleitete Minderjährige, in verschiedenen Städten
und Gemeinden untergebracht sind. Art. 6 des
Aufnahmegesetzes regelt die Unterbringung außerhalb
staatlicher Einrichtungen. Da die Kapazitäten in der GU
Grafenau nicht mehr ausreichen, muss das Landratsamt als
Staatsbehörde die Aufgabe der Unterbringung wahrnehmen.
Die kreisangehörigen Gemeinden wirken bei der Erfüllung
der Aufgabe durch die Landratsämter mit, somit sind auch
die Gemeinden in der Pflicht. Das Landratsamt nimmt in
enger Abstimmung mit den Kommunen Kontakt auf und fragt
geeignete Objekte ab. Hier wird besonders darauf Wert
gelegt, dass es bei der Auswahl eines Objekts zu keiner
Schwächung der touristischen Infrastruktur kommt. Da die
Zahl der Asylbewerber ständig steigt, die Landkreise aber
von der Regierung von Niederbayern aufgefordert werden,
die Notfallkapazitäten aufzustocken, wurden die Gemeinden
gebeten, alle leerstehenden Hallen (Supermärkte,
stillgelegte Betriebe etc.) oder anderweitig für eine
Notfallunterbringung geeignete Objekte zu melden bzw. das
Landratsamt über die Existenz solcher Objekte zu
informieren.
In Sachen „Notunterkunft Hallenbad Perlesreut“ teilt
Bürgermeister Manfred Eibl mit, dass hier eine Anfrage
seitens des Landratsamtes vorliegt und nach Prüfung vor Ort
das Hallenbad nach Abschluss der erforderlichen
Umbauarbeiten als Notunterkunft für Asylbewerber geeignet
ist. Ab Januar 2016 erfolgt dann eine Erstbelegung mit 40 –
45 Asylbewerbern. Die Betreuung vor Ort erfolgt dann von
externer Seite (Landratsamt, Caritas, Sicherheitsdienst
usw.). Das Landratsamt Freyung-Grafenau informiert die
Bürgerschaft bei einer Infoveranstaltung am 22.12.2015 in
der Bauhütte in Perlesreut über die Unterbringung von
Asylbewerbern in der Notunterkunft Hallenbad. Die Kosten
für die Umbaumaßnahmen übernimmt der Freistaat Bayern.
Die vom Marktgemeinderat beschlossene zeitnahe
Umsetzung der Maßnahme „Neuausrichtung des
Familienbades Perlesreut als erstes Inklusions-, Sport- und
Spiel(frei)bad Niederbayerns“ soll durch die Unterbringung
der Asylbewerber nicht beeinträchtigt bzw. verzögert
werden, so Bürgermeister Manfred Eibl. Dieser Punkt und
weitere wichtige Details wie z.B. Miet- oder Nebenkosten
sowie keine zeitliche Befristung für die Unterbringung der
Asylbewerber sollen noch in einem Mietvertrag festgehalten
werden.
Behandlung der Anträge aus der Bürgerversammlung
Bei der Bürgerversammlung am 25.11.2015 in der Bauhütte
wurden von den Bürgerinnen und Bürgern u.a. nachfolgende
Anträge vorgebracht:
Drexler Richard, Perlesreut:
Viele Bürger stellen ihre Biotonnen bereits am Freitag neben
die Straße obwohl am Montag die Tonne erst geleert wird.
Dadurch kommt es das ganze Wochenende über zu einer
erheblichen Geruchsbelästigung. Könnte man mit der ZAW
nicht reden, ob die Entleerung der Biotonnen an einem
Dienstag oder Mittwoch möglich wäre? Dann würden die
Tonnen nicht so lange voll neben der Straße stehen.
Bürgermeister Manfred Eibl:
In Sachen „Problem Leerung Biotonnen“ kann ich mitteilen,
dass wir bereits einmal versucht haben, beim ZAW einen
Leerungstermin in der Wochenmitte durchzusetzen, leider
aber ohne Erfolg. Wir werden uns aber nochmals an den
ZAW wenden.
Drexler Richard, Perlesreut:
Die Pfosten unserer Verkehrsschilder sind, kurze Zeit
nachdem der weiße Lack abgeht, überwiegend verrostet.
Wäre es nicht besser, generell Zinkpfosten zu verwenden,
da diese nicht rosten?
Fortsetzung!
18 Marktgemeinderat Perlesreut
Fortsetzung: Auszug aus der Sitzung vom 10.12.2015
Bürgermeister Manfred Eibl:
Wir haben vor kurzem damit begonnen, die veralteten
Pfosten samt Beschilderung nach und nach auszuwechseln.
Drexler Richard, Perlesreut:
Die Ringelaier Straße wird vermehrt ortsauswärts in
Richtung Waldbrunn von motorisierten Verkehrsteilnehmern
als Rennstrecke genutzt. Könnten von Seiten der Polizei hier
keine Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden?
Bürgermeister Manfred Eibl:
Wir werden mit dem Geschwindigkeitsmessgerät sowohl
ortsein- als auch ortsauswärts Messungen durchführen und
nach Auswertung der Daten mit der Polizeiinspektion
Freyung Kontakt aufnehmen. Falls notwendig, sollen
Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden. Die
Marktgemeinderatsmitglieder
sind
mit
dieser
Vorgehensweise einverstanden.
Oberhollenzer Hubert, Niederperlesreut:
Auf der gemeindlichen Homepage sind zwar die
Einladungen
mit
Tagesordnungspunkten
der
Marktgemeinderatssitzungen
hinterlegt
aber
keine
Protokolle. Kann man dies ändern?
Bürgermeister Manfred Eibl:
Die Anregung war vollkommen korrekt. Mittlerweile sind die
Auszüge der Marktgemeinderatssitzungen, so wie im
Mitteilungsblatt abgedruckt, auf der Homepage hinterlegt.
Schuster Josef, Hötzerreut:
Könnten die bereits schlecht befahrbaren Feld-, Flur- und
Waldwege seitens der Gemeinde mit Fräsgut aufgefüllt und
hergerichtet werden?
Bürgermeister Manfred Eibl:
Das ist nicht immer Aufgabe der Gemeinde. Wenn die
vorgenannten Wege z.B. durch Holztransport beschädigt
werden, dann haben wir die Schadenverursacher bereits
mehrmals zur Wiederinstandsetzung aufgefordert.
2. Bürgermeister Georg Ranzinger:
Die Jagdgenossenschaft Waldenreut hat beschlossen, für
schlecht befahrbare bzw. beschädigte Feld-, Flur- und
Waldwege Fräsgut anzukaufen. Es geht lediglich nur noch
um den Einbau des Fräsguts.
Bürgermeister Manfred Eibl:
Dann schlage ich vor, dass beim Einbau des Fräsguts unser
Bauhof mithelfen soll.
Küblbeck Max sen., Perlesreut:
Gibt es eine Möglichkeit, Schnittgut, das für den Wertstoffhof
bzw. für das Verbrennen zu groß ist, bei der Gemeinde
entsorgen zu lassen? Ich wollte mein Schnittgut in Ringelai
beim Heizkraftwerk abgeben, aber da ich kein Ringelaier
Bürger bin, wurde ich abgewiesen.
Bürgermeister Manfred Eibl:
Ich habe mich bereits informiert, ob bei uns vor Ort ein
Abnehmer für derartiges Schnittgut vorhanden ist. Leider
kann ich in dieser Angelegenheit aber derzeit keinen
Lösungsvorschlag anbieten.
Antrag auf Neuverlegung Hauswasseranschluss
Anwesen Perlesreut, Hermann-Wolf-Str. 2 durch Josef
Schöffmann, Hermann-Wolf-Str. 2, 94157 Perlesreut
Herr Josef Schöffmann, Hermann-Wolf-Straße 2, 94157
Perlesreut,
hat
eine
Neuverlegung
des
Hauswasseranschlusses für das Wohnhaus in der HermannWolf-Straße 2, Perlesreut, beantragt, da die Wasserleitung in
den vergangenen Jahren immer wieder zugefroren war.
Bürgermeister Manfred Eibl teilt hierzu mit, dass in der
Hermann-Wolf-Straße
noch
eine
alte
verzinkte
Wasserleitung vorhanden ist, die nicht auf Frosttiefe verlegt
ist. Dadurch mussten in diesem Bereich mehrere
Hauswasseranschlüsse in den vergangenen Jahren vom
Bauhof des Öfteren aufgetaut werden. Erschwerend kommt
hinzu, dass die Leitung in diesem Bereich nicht entlang der
Straße, sondern z.T. auf Privatgrund verläuft. Nachdem der
Marktgemeinderat in einer zurückliegenden Sitzung bereits
festgelegt hat, dass ein Teilstück der Hermann-Wolf-Straße
im Bereich des Anwesens Schöffmann im Rahmen des
Straßendecken-Bauprogramms 2016 saniert werden soll,
könnte eine neue PE-Leitung für die Wasserversorgung
gleich mitverlegt werden, so Bürgermeister Manfred Eibl. Die
Kosten für die Neuverlegung samt Anschlüssen werden vom
technischen Bauamt im Hause noch ermittelt. Der
Marktgemeinderat stimmte der Umsetzung der Maßnahme
im Rahmen des Straßendecken-Bauprogramms im Jahr
2016 zu.
Zuschussantrag SV Perlesreut - Sparte Eisstock zur
Organisation
der
zwei
höchsten
nationalen
Eisstockevents anlässlich des 40-jährigen Bestehens
Die Sparte Eisstock des SV Perlesreut hat anlässlich des
40jährigen Bestehens die Organisation der zwei höchsten
nationalen Eisstockevents in Waldkirchen am 02./03. Und
22./23.01.2016 erhalten und bittet deshalb die Gemeinde um
eine finanzielle Unterstützung. Bei der letzten Deutschen
Meisterschaft hat die Sparte Eisstock vom Markt Perlesreut
eine Spende von 500 EUR erhalten und mit genau
demselben Betrag soll die Sparte Eisstock auch dieses Mal
unterstützt werden, so die einmütige Meinung der
Marktgemeinderatsmitglieder.
Fortsetzung!
Marktgemeinderat Perlesreut
19
Fortsetzung: Auszug aus der Sitzung vom 10.12.2015
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Anlage einer
Christbaumkultur auf Grundstück Fl.Nr. 1072 in der
Gemarkung Waldenreut durch Josef u. Anna Blöchl,
Perlesreut, Ringelaier Straße 26
Das Einvernehmen wurde seitens des Marktgemeinderates
erteilt. Die gesetzlichen Abstandsflächen zu öffentlichen
Wegen und Gewässern sind einzuhalten.
Analyse und Produktkonzeption MTB-Projekt Perlesreut
- Angebot WOW Medien
Die Firma WOW Medien GmbH aus Deggendorf, deren
Tätigkeitsfelder u.a. Analysen und Entwicklungsaufträge im
radtouristischen Bereich, die Radsportmagazine World of
MTB, Procycling und Fahrrad News Magazin, der
Fachkongress „Mountainbike Tourismusforum Deutschland“
sowie das Reiseunternehmen Bremsspur sind, hat nach
einer Vorort-Analyse mit Besichtigung des für den Bikepark
vorgesehenen Geländes beim Skilift ein Kostenangebot für
„Analyse und Produktkonzeption MTB-Projekt Perlesreut“ mit
Gesamtkosten in Höhe von 11.965,00 EUR (Analyse
4.575,00 EUR, Produktkonzeption 5.000,00 EUR,
Organisation 2.390,00 EUR) vorgelegt. Herr Bielig von der
Firma WOW Medien GmbH hat hierbei mitgeteilt, dass MTB
eine Zukunftssportart ist und man in Perlesreut durchaus
einen Bikepark wie in Winterberg in Südböhmen schaffen
könnte. Bei einem sogenannten Spiegelprojekt mit
Winterberg wäre sogar eine Förderung über LEADER
möglich, so Bürgermeister Manfred Eibl. Die für einen
Bikepark notwendigen Stellplätze für Wohnmobile wären am
Parkplatz bereits vorhanden. Für den Einstieg in dieses
Projekt ist allerdings die Analyse mit Produktkonzeption
notwendig. Deshalb muss der Marktgemeinderat bis Mitte
Januar eine Entscheidung treffen, ob man ins Projekt
einsteigt oder nicht. 3. Bürgermeister Manfred Niggl teilt in
diesem Zusammenhang mit, dass sich auch der
Fremdenverkehrsverein Perlesreut-Fürsteneck in einer
anstehenden Sitzung mit diesem Thema befasst. Der
Marktgemeinderat
legt
fest,
dass
in
der
Marktgemeinderatssitzung im Januar 2016 die weitere
Vorgehensweise festgelegt werden soll.
Festlegung der Hebesätze für Grundsteuer A,
Grundsteuer B und Gewerbesteuer im Kalenderjahr 2016
Die Hebesätze werden jährlich festgelegt und öffentlich
bekannt gegeben. Dies bedeutet, dass diejenigen
Steuerschuldner, die keinen Grundsteuerbescheid erhalten,
im Kalenderjahr 2016 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr
zu entrichten haben. Somit treten für Steuerschuldner die
gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen ein
schriftlicher
Bescheid
zugegangen
wäre.
Der
Marktgemeinderat legte fest, dass die Hebesätze für
Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer für das
Kalenderjahr 2016 in gleicher Weise wie im Vorjahr wie folgt
festgelegt werden sollen: Grundsteuer A 320 v. H.,
Grundsteuer B 320 v. H., Gewerbesteuer 340 v. H.
Neuerlass einer Verordnung über die Sicherung der
Gehbahnen im Winter aufgrund des Gültigkeitsablaufs
der bisherigen Verordnung
Da die Gültigkeit der bestehenden Verordnung über die
Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Marktgemeinde
Perlesreut vor kurzem abgelaufen ist, war ein Neuerlass der
Verordnung notwendig. Der Marktgemeinderat Perlesreut
stimmte dem Neuerlass der Verordnung über die Sicherung
der Gehbahnen im Winter in der Marktgemeinde Perlesreut
zu. Die Verordnung trat am Tag nach ihrer Bekanntmachung
in Kraft und gilt 20 Jahre.
Gemeindeverbindungsstraße Ellersdorf – Furth
- Festlegung mit TG Obere Ilz-Ost
Das Amt für Ländliche Entwicklung in Landau legt nach der
Vereinbarung Nr. 08 (Marktgemeinderatssitzung vom
19.11.2015) für die Maßnahme MKZ 111040
Gemeindeverbindungsstraße Ellersdorf – Furth nun noch
eine Festlegung zwischen der Teilnehmergemeinschaft
Obere Ilz-Ost und dem Markt Perlesreut mit der Bitte um
Zustimmung durch den Marktgemeinderat vor. Bei
Gesamtkosten von ca. 330.000,00 EUR liegt der Eigenanteil
des Marktes Perlesreut bei ca. 77.500,00 EUR
(Vereinbarung Nr. 08 = 33.000,00 EUR und Festlegung =
44.500,00 EUR), was einem Fördersatz von 76,5 %
entspricht. Der Marktgemeinderat Perlesreut stimmte der
Festlegung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Obere IlzOst und dem Markt Perlesreut für die Maßnahme MKZ
111040 Gemeindeverbindungsstraße Ellersdorf – Furth zu.
20 Gemeinderat Ringelai
Auszug aus der Sitzung vom 09.12.2015
Standortanalyse und Vorstellung des Planungsentwurfs
zur
Errichtung
eines
barrierefreien
Gesundheitszentrums im Ortszentrum von Ringelai
Zu diesem Tagespunkt begrüßte Bürgermeister Köberl auch
Herrn Dr. Klaus Bauer vom Architekturbüro APA aus
Grafenau. Als Einleitung gab Bürgermeister Max Köberl
einen kurzen Überblick über die medizinische Versorgung in
Ringelai. Grundsätzlich verfügt Ringelai über eine gute
zahnärztliche und allgemeinmedizinische Versorgung.
Für die ältere Bevölkerung wird die barrierefreie
Zugänglichkeit von Praxisräumen künftig aber immer
wichtiger. Derzeit verfügen die örtlichen Arztpraxen über
keine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Die Gemeinde sucht
daher Möglichkeiten, ein entsprechendes Gebäude für Ärzte
und medizinische Praxen anzubieten. Für einen Neubau
wurden bereits mehrere mögliche Grundstücke näher
untersucht und eine Bebaubarkeit durch das Planungsbüro
APA geprüft. Von Dr. Bauer wurden die Ergebnisse der
durchgeführten Standortanalyse vorgestellt. Seines
Erachtens ist das gemeindliche Grundstück nördlich der
Sporthalle ideal, da eine unmittelbare Nähe zur
verbleibenden Arztpraxis besteht und eine fußläufige
Anbindung zum Ortszentrum gegeben ist. Die beiden
anderen Möglichkeiten schieden wegen einer zu kleinen
Grundstücksgröße
oder
einer
schlechten
Erschließungsmöglichkeit aus. Nach einer ausgiebigen
Diskussion entschied man sich für die weitere Beplanung
des Grundstücks Fl. Nr. 49 neben der Sporthalle. (13/0)
Aufstellungsbeschluss zur 2.
Änderung des
Bebauungsplanes „GE-e Ringelai-Walzfeld“ und
Änderung des Flächennutzungsplanes
Bürgermeister Köberl berichtete, dass bereits im letzten Jahr
ein Antrag auf Vorbescheid zum Bau einer Werkhalle auf
einer Versorgungsfläche im Gewerbegebiet Walzfeld gestellt
wurde. Diese sog. Versorgungsfläche ist normalerweise für
Versorgungsunternehmen wie z.B. die EVG Perlesreut
reserviert. Da seitens der Versorger aber kein Bedarf
besteht, könnte diese Fläche für eine Bebauung genutzt
werden. Durch das Landratsamt Freyung-Grafenau wurde
mitgeteilt, dass für eine Bebauung dieser Fläche der
Bebauungsplan und der Flächennutzungsplan geändert
werden muss. Seitens des Gemeinderats wurde der
geplanten Änderung der bisherigen Versorgungsfläche als
Baufläche zugestimmt. (13/0)
Antrag auf vorzeitigen Baubeginn zur Fassung der
Quelle 12 bei Haag
Bürgermeister Köberl informierte den Gemeinderat über den
derzeitigen Planungs- und Baufortschritt bezüglich der
Quellfassung in Haag. Eine Besprechung mit dem
Wasserwirtschaftsamt, dem Landratsamt und Vertretern der
Gemeinde ergab, dass grundsätzlich ein ausreichend
wirksames Wasserschutzgebiet ausgewiesen werden kann
und aus wasserwirtschaftlicher Sicht ein vorzeitiger
Baubeginn beantragt werden kann. Durch das Landratsamt
wurde darauf hingewiesen, dass eine vorzeitige
Genehmigung zum Ausbau der Quellen und Ableitungen
aber keine Rechtssicherheit bietet. Hierzu sind die
Ergebnisse des wasserrechtlichen Genehmigungsverfahrens
ausschlaggebend. Bürgermeister Köberl betonte, dass das
Risiko einer Fehlinvestition durch die Gemeinde als gering
eingeschätzt wird. Damit die neue Quellerschließung
vorangetrieben werden kann, ist ein vorzeitiger Baubeginn
im Frühjahr 2016 notwendig. Nach kurzer Diskussion wurde
der Beantragung auf Zulassung eines vorzeitigen
Baubeginns zugestimmt. (13/0)
Fortsetzung
Gemeinderat Ringelai
21
Fortsetzung: Auszug aus der Sitzung vom 09.12.2015
Aufbau eines energetischen Mess- und Kontrollsystems
in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen
Durch die Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Ilzer Land
wurde der Aufbau eines energetischen Mess- und
Controllsystems für Liegenschaften im Ilzer Land angeregt.
Bürgermeister Köberl erklärte, dass druch die Installation
eines solchen Systems der Energieverbrauch von
öffentlichen Gebäuden kontinuierlich überwacht werden
kann. So können Einspar- und Effizienzpotenziale
aufgedeckt werden. Für die Anbringung der notwendigen
Zähler muss mit Kosten in Höhe von 3.000 € pro Gebäude
gerechnet werden. Für die Überwachung sind das Rathaus,
die Kläranlage, die Schule und die Gemeindehäuser
vorgesehen. Die Finanzierung des Projekts könnte mit einem
Zuschuss in Höhe von 70% durch das LEADER
Förderprogramm unterstützt werden. Nach einer
umfassenden Diskussion wurde die Aufnahme der Schule
und der Gemeindehäuser in das Projekt zum Aufbau eines
energetischen Mess- und Controllingsystems beschlossen.
(9/4)
Informationen des Bürgermeisters
•Die Gemeinde beteiligt sich am Projekt „Energie macht
Schule“.
•Die Konsolidierungshilfe des Freistaates Bayern in Höhe
von 400.000 € ist auf dem Gemeindekonto eingegangen. Die
Hilfe ist allerdings an Auflagen geknüpft. Hierzu muss ein
Konzept erstellt werden. Für max. vier weitere Jahre können
erneut Anträge auf Hilfe gestellt werden.
•Bei den Bürgerversammlungen in Ringelai und Wamberg
waren jeweils zirka 25 bis 30 Bürger anwesend. Anträge
aus der Versammlung sollen in einer der nächsten Sitzungen
des Gemeinderates behandelt werden.
•Die Schlussrechnungen der Baumaßnahmen Leithenweg
und Lusenstraße liegen vor. Bei veranschlagten Kosten von
130.000 € ergaben sich Mehrkosten von ca. 14.000 €.
•Auch die Baumaßnahme Wamberg – Asphaltierung Zufahrt
Dorfhaus ist abgerechnet. Der Kostenvoranschlag von ca.
72.000 € wurde bei tatsächlichen Kosten von ca. 55.000 €
deutlich unterschritten.
www.ringelai.de
22
Pressemitteilung von Gabriele Bergmann
Projektkoordinatorin Ilzer Land e.V. - Handlungsfelder Innenentwicklung & Marketing/ÖA
08581/971-125 oder 0151/50 20 54 11 [email protected]
Gemeinsamer Messeauftritt
Ilzer Land und Passauer Oberland beim
Passauer Frühling 2016
vom 5. – 13. März 2016
Besuchen Sie uns wieder in Halle 4
Wir sind ein starker Verbund von 22 Gemeinden
und arbeiten erfolgreich interkommunal zusammen.
22 starke Firmen auf fast 1000m²
Erfolgreiche Unternehmen unserer Region präsentieren
sich und ihre leistungsfähigen Produkte
Was erwartet Sie?
Die Gemeinde-Verbünde des Ilzer Landes mit 12 Gemeinden und des Passauer Oberlandes
mit 10 Gemeinden stellen ihre Projekte und Beratungsangebote vor:
Bereiche Energie, Existenzgründung, Ortsentwicklung/Leerstandsberatung u.a.

Die Tourismusregion „Ilztal und Dreiburgenland“ präsentiert sich

Im Biergarten warten ein frisch gezapftes Bier und eine Brotzeit auf Sie

Ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm sorgt
für beste Unterhaltung
 „Soziale Hütte“: Engagierte Vereine und Organisationen aus der
Region geben einen interessanten Einblick in ihre ehrenamtliche
Arbeit
Beim Gewinnspiel winken wertvolle Gutscheine der
teilnehmenden Firmen:
Azurit PZ Hutthurm, Bäckerei Pilger, Bayerwald Energie, Brauerei Hutthurm,
Edition Golbet, EVG Perlesreut, Foto Haselsteiner, Hasenöhrl Roller u. Bikes, HCS
Computer, Hofinger-Bau UG, Ilg Energie GmbH, Landhotel Stemp, Lederfreund Beckert,
Metzgerei Heindl, Möbelhaus Empl,
Patria Wohnbau GmbH, Pumpentechnik u. Elektro Pauli GmbH,
Raiffeisenbank i. Lkr. PA-Nord, Schloßkellerei Ramelsberg Betriebs GmbH,
solar-pur AG, Sport Michetschläger, Treppen Bauer

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