Direkte Demokratie – nachhaltig gestalten Rechtsrahmen

Direkte Demokratie – nachhaltig gestalten
Rechtsrahmen – Instrumente – Verfahren
- Wissenschaftliche Fachtagung -
Hochschule für öffentliche Verwaltung
und Finanzen Ludwigsburg
30. September 2015
Elemente direkter Demokratie sind in allen Bundesländern auf staatlicher und kommunaler Ebene fest
etabliert. Volksbegehren und Volksentscheid sowie
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ergänzen die
repräsentative Demokratie im Mehrebenensystem.
Doch wie kann die Verschränkung von mittelbarer
und direkter Demokratie nachhaltig ausgestaltet und
sichergestellt werden? Welcher Rechtsrahmen gilt,
welche Instrumente und Verfahren sind eingeführt
oder müssen noch eingeführt werden? In welchem
Verhältnis stehen direkte Demokratie und dialogorientierte Modelle der Bürgerbeteiligung? Fragen wie
diese bilden den Schwerpunkt der Fachtagung, mit
der aktuelle Entwicklungen in Vorträgen namhafter
Experten aus Wissenschaft und Praxis aufzeigt und
vertieft werden. Im Fokus steht ein ländervergleichender
Ansatz, der nicht nur die Lage in den deutschen
Bundesländern einbezieht, sondern mit dem Verwaltungsreferendum unter anderem auch einen Blick in
die Schweiz als „Mutterland der direkten Demokratie“
unternimmt.
Wir freuen uns, Sie zu dieser Verbindung von
Wissenschaft und Praxis der direkten Demokratie an
der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg begrüßen zu dürfen. Seien Sie
herzlich willkommen!
Prof. Dr. Arne Pautsch
Direktor des Instituts für Bürgerbeteiligung und
Direkte Demokratie
Programm:
09:30 Uhr
Begrüßungskaffee
10:00 Uhr
Begrüßung
Prof. Dr. Claudia Schneider,
Dekanin der Fakultät I
Prof. Dr. Arne Pautsch, Direktor des Instituts für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
10:15 Uhr
„Aktuelle Entwicklungen und
Perspektiven der direkten Demokratie – ein Überblick“
Roman Huber, Geschäftsführender Bundesvorstand von Mehr Demokratie e.V.
10:45 Uhr „Partizipationsrecht – eine neue Kategorie?“
Prof. Dr. Volker M. Haug, Universität Stuttgart
11:15 Uhr
„Die Volksbefragung und das Problem der direkten Demokratie von oben“
Prof. Dr. Hermann K. Heußner,
Hochschule Osnabrück
11:45 Uhr
Diskussion
12:15 Uhr
Mittagessen
13:30 Uhr
„Betroffenenpartizipation mittels Verwaltungsreferendum?“
Dr. Nadja Braun Binder, Deutsche Universität für Verwaltungswissen-
schaften Speyer
14:00 Uhr
„Direkte Demokratie in konkurrenz- und konsensdemokratischen Gemeinden“
Dr. Volker Mittendorf, Bergische
Universität Wuppertal
14:30 Uhr
Diskussion
15:00 Uhr
Kaffeepause
15:15 Uhr
„Die Quorenfrage in der direkten Demokratie“
Sarah Händel, Landesgeschäftsführerin Mehr Demokratie e.V. BadenWürttemberg
15:45 Uhr
„Direkte Demokratie auf Kreisebene – ein Ländervergleich“
Prof. Dr. Arne Pautsch, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg
16:15 Uhr
Diskussion und abschließende
Zusammenfassung ca. 17:00 Uhr Ende der Veranstaltung
Veranstaltungsort:
Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg
Reuteallee 36, 71634 Ludwigsburg
Campus Reuteallee: Gebäude 6, Raum 6.007
(Ausschilderung beachten)
Anreise:
Anreise mit der Bahn ab Stuttgart-Hauptbahnhof:
Linie S 4 Richtung Marbach bis Haltestelle Favoritepark.
Anreise mit dem Auto: Autobahn A 81, Ausfahrt Ludwigsburg
Nord. Fahren Sie in Richtung Ludwigsburg. Bleiben Sie auf der
Hauptstraße, bis Sie unter einer Eisenbahnbrücke durchgefahren
sind. Biegen Sie bei der ersten Möglichkeit nach der Brücke links in
die Reuteallee ab und folgen Sie der Beschilderung.
Veranstalter:
Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg
Reuteallee 36, 71634 Ludwigsburg
Wissenschaftliche Leitung der Fachtagung:
Prof. Dr. Arne Pautsch, Direktor des Instituts für Bürgerbeteiligung
und Direkte Demokratie
Förderer:
rtwe - Referat für Technik- und Wissenschaftsethik
Hochschule Karlsruhe - Technik und Wirtschaft
Moltkestraße 30, 76133 Karlsruhe
Anmeldung und organisatorische Hinweise:
Um Anmeldung wird gebeten bis zum 25.09.2015 an die folgende
E-Mail-Adresse:
[email protected]
Die Veranstaltung ist kostenlos. Die Einnahme des Mittagessens ist
für Teilnehmer der Tagung zum Selbstkostenpreis in der Cafeteria
der Hochschule im reservierten Tagungsbereich möglich.

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