Ortschaftsrat Schmiedeberg Schmiedeberg

Ortschaftsrat Schmiedeberg
Schmiedeberg – Naundorf – Dönschten
Protokoll
der Sitzung des Ortschaftsrates Schmiedeberg
am Montag dem 15.06.2015 um 19.00 Uhr im Nebengebäude Pöbeltalstr. 1
Anwesend:
Mike Biber
Bettina Schmidt
Hans-Joachim Sandig
Entschuldigt:
Peter Hofmann
Markus Geiger
Gäste: Herr Kohl, Herr Antoniewski, Herr Mittmann, Herr Weichelt, Herr Liebscher, Frau Dyroff, Herr
Ölschlägel, Herr Menzel
Herr Uyma erschien später
Top 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Der OV begrüßt die anwesenden OR und stellt die ordnungsgemäße Einladung und
Beschlussfähigkeit fest.
TOP2 Protokollkontrolle
Das Protokoll der letzten Sitzung vom 18.05.2015 wird bestätigt.
TOP 3 Bürgerfragestunde
Herr Mittmann/Herr Weichelt:
Hätten gern eine generelle Regelung der Nutzungszeiten für den Fußballplatz Bauverein, da die
Lärmbelästigung nach 20.00 Uhr unangenehm sei. Die Absperrung zu den darunter liegenden
Grundstücken, durch fehlende Zaunsfelder ist nicht ausreichend gewährleistet. Bälle und auch Steine
fallen in Grundstücke.
Weiterhin wird die Nutzung des Kreuzungsbereiches auf dem Bauverein als Parkplatz angemahnt.
Aufstellung von Hinweis- bzw. Verkehrsschildern in beiden Fällen erwünscht.
In beiden Fällen Weiterleitung an Frau Heinzmann.
Herr Liebscher: würde Zaun am Fußballplatz (Bauverein e.V.) erweitern, finanziell ist das durch den
Verein nicht zu bewältigen.
Fam. Aulhorn lässt durch Herrn Weichelt die Bitte um Verschnitt der großen Bäume (Pappeln)
auf dem Bauverein überbringen.
Mitteilung an Frau Schaar.
Herr Ölschlägel:
Wie sieht es mit der Verkehrssicherung der alten Halle (ehemals Maschinenbau entlang B170) aus?
Herunterfallender Putz auf Gehweg.
Gelände alter Bauhof Niederpöbel sieht unschön aus, Eigentumsverhältnisse sollten geklärt werden.
Zaun als Sicherung nicht mehr vorhanden. Unbefugtes Betreten des Grundstückes auch durch Kinder
möglich. Unfallgefahr.
Stadt Dippoldiswalde falsche Reihenfolge der finanziellen Investitionen/ Förderung. Anzweiflung der
Notwendigkeit des Bergbaumuseums in Dippoldiswalde.
Herr Kohl antwortet direkt: Investitionen in Stadtentwicklung und Attraktivität sind nötig.
Bergbaumuseum soll einmalig werden auch europaweit.
Herr Ölschlägel bittet weiterhin um bessere Beschilderung in Naundorf an Querstraßen mit
Hausnummern, als Orientierungshilfe u. a. auch für Rettungsdienst.
Herr Liebscher:
Bausubstanz der Liegenschaften der Stadt Dippoldiswalde ehemals Schmiedeberg: Schlechte
Bausubstanz, Nässe, Schimmelbildung. Wärmeverlust. Mieter nicht allein lassen mit den Sorgen.
Bestandsaufnahme der Liegenschaften? Bitte um Begutachtung der Bausubstanz. Mängel beheben.
Herr Antoniewski antwortet direkt: es ist ein Investitionsstau. Ab Haushalt 2016 sollen Einnahmen
den Immobilien besser zugeführt werden.
Speziell Bauverein 125: Drainageprüfung vor Ort. Spülen der Drainage ist machbar.
Herr Sandig: Bitte um besseren Ansprechpartner für Mieter.
TOP 4 Auswertung Protokoll-Antworten Stadtverwaltung
Bauverein 125 Nässeproblem, steht seit letztem Jahr im Plan, durch späten Haushaltsplan nicht
realisierbar.
Bauantrag Nutzungsänderung Dauerwohnsitz und Anbau Kinderzimmer Dönschtner Bergstr. 17 Fam.
Winkler/Ullrich keine Rückmeldung.
Wohnsituation und Mietverwaltung, Bitte um Teilnahme Herr Kohl und Herr Antoniewski an OR
Versammlung 15.06.2015. Teilnahme bestätigt.
TOP 5 Voranfrage Neubau Doppelhaushälfte mit Garage in Schmiedeberg, Altenberger Str. 5, Flurst.
101/1
OR stimmt zu. Einstimmig.
TOP 6 Gesamtstädtisches Stadtentwicklungskonzept
Vorstellung als PowerPoint/Präsentation Herr Menzel von Steg Stadtentwicklung GmbH
 INSEK Integriertes Stadtentwicklungskonzept
 Zusammenarbeit mit den OR wichtig, Zusendung Fragenkatalog
 OR soll Leerstände/Brachen ermitteln, Erwartungen und Fragen übermitteln
TOP 7 Antrag Feuerwehr Schmiedeberg: Erstattung Kosten für Werbetafeln Jugendfeuerwehr
in Höhe von 107,10 € abgestimmt. Einstimmig zugestimmt.
TOP 8 Fragen an Herrn Antoniewski
Herr Sandig: Gras sehr hoch, speziell an der Apotheke Richtung Penny sehen Blumenkübel sehr
ungepflegt aus.
Herr Uyma: schließt sich Herrn Sandig an, speziell vor Festen sollte Rasen gemäht werden. Der Park
in Schmiedeberg hätte vor Stattfinden der Kreativmeile gemäht werden sollen.
Herr Antoniewski:
 im Bauhof Bestandsaufnahme Maschinenpark nötig
 Erneuerung Fuhrpark Stück für Stück
 Pflege nötig, grad auch vor Festen in den Orten
 wünscht sich direkte Kommunikation (reden)
 Containerstandort für Container Kirchgasse wird ab 01.07.2015 die Bahnhofstr.
Anbringung Hinweisschilder, wo Container sind
Herr Sandig: wann wird Rollerbahn fertiggestellt?
Herr Antoniewski: Fertigstellung durch finanzielle Beteiligung der Stadt, steht als Punkt in der
Stadtratssitzung.
TOP 9 Informationen des stellv. Ortsvorstehers / Sonstiges
Der OV berichtet über geplante TOPs der nächsten Stadtratssitzung.
Nächste Sitzung: 13.7.2015, 19 Uhr mit nichtöffentlichem Teil im Sitzungssaal, Nebengebäude,
Pöbeltalstr. 1
Ende der Sitzung 21.15 Uhr
Bettina Schmidt (Protokoll)
Maik Biber (amt./stellv. Ortsvorsteher)