Rotkehlchen 1/2016

Redaktion: Sabine Scheele-Brenne (ssb), Roger
Schmidt (rs), Dominic Tamme (dt), Sven Weigel (sw)
Herausgeber: SPD Ortsverein Pohlheim
Dominic Tamme, Klossengasse 13, 35415 Pohlheim
[email protected]
Pohlheimer Rotkehlchen
Zeitung der SPD Pohlheim, Ausgabe 1/2016
Liebe Leserin, lieber Leser,
Foto: @highwaystarz - fotolia.com
Pohlheimer SPD steht für Familien ein
Geplante saftige Gebührenerhöhung von Schöffmann & Co. verhindern
30, 20, 18 …. Wer bietet mit?
In der Pohlheimer CDU
herrscht Chaos, wenn es um
die Erhöhung der Kindergartengebühren und damit um
die Zukunft der Familien in
der Limes-Stadt geht.
Der CDU-Bürgermeister Udo
Schöffmann wollte trotz
ausgeglichenen Haushalts
- dank der soliden Finanzpolitik seines sozialdemokratischen Vorgängers und
der Fraktionen von SPD, Die
Grünen und FW - zunächst
den betroffenen Eltern ohne
ersichtlichen Grund mit einer saftigen 30 Prozent Er-
höhung in ihren Geldbeutel
greifen. Aber dann ruderten
seine Parteikollegen ein klein
wenig zurück. Zwischen 18
und 20 Prozent sollen es nun
„nur“ noch sein. Und das,
obwohl Schöffmann als Kandidat fürs Bürgermeisteramt
angekündigt hatte, er werde alles tun, um mehr PlaDas Rotkehlchen meint:
Kinder sind die Zukunft.
Jeder Steuer-Euro, der
hier investiert wird,
ist gut angelegt.
nungssicherheit für Familien
zu erreichen.
Die Pohlheimer SPD stellt
sich auf die Seite der Familien. „Mit uns wird es zu
diesem Zeitpunkt keine Gebührenerhöhung
geben,“
unterstreicht Fraktionsvorsitzender Peter Alexander,
„es gibt dafür im Moment
keine Notwendigkeit.“ Gemeinsam mit Freien Wählern
und Bündnis 90/Die Grünen
wurden bereits geeignete
Änderungsvorschläge eingebracht, die einen ausgeglichenen Haushalt möglich
gemacht haben.
Thorsten Schäfer-Gümbel fordert kostenlose Kindergartenplätze: „Wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit!“
SPD-Chef Thorsten SchäferGümbel fordert auch für
Hessen die Abschaffung der
Kindergartengebühren, wie
es im Nachbarbundesland
Rheinland-Pfalz bereits er-
folgreich umgesetzt wurde.
Mit der geplanten Änderung
des Länderfinanzausgleichs
erhält Hessen ab 2020 mehr
Geld. Das ist die Gelegenheit,
die Gebühren abzuschaffen
und damit eine beträchtliche Zugangsbarriere zum
Bildungsangebot abzubauen. Ministerpräsident Bouffier (CDU) allerdings hat,
frei nach dem Motto: „Was
schert mich mein Geschwätz
von gestern“ einen Bruch seines damaligen Wahlversprechens angekündigt.
Die hessische SPD und auch
wir Sozialdemokraten in
Pohlheim werden jedoch
weiterhin dafür kämpfen,
dass der Bildungserfolg der
Kinder nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Wir
fordern kostenfreie Bildungsangebote von der Kita bis zur
Universität!
Seite 1
Ihnen und Ihren
Angehörigen alles Gute für das
neue Jahr 2016!
Im März werden
bei der Kommunalwahl die Weichen für die zukünftige Politik in Pohlheim gestellt. Wir setzen uns weiterhin
dafür ein, dass Vernunft, Augenmaß und soziale Gerechtigkeit
das Handeln in unserer Stadt
bestimmt. Bitte unterstützen Sie
uns dabei!
Ihr Dominic Tamme
Vorsitzender der SPD Pohlheim
PERSONALIEN
Die Pohlheimer SPD verabschiedet sich schweren Herzens von
ihrem Vorstandsmitglied und
Stadtrat Tobias Slenczek, der
in Kiel eine neue berufliche
Herausforderung
angenommen hat. Wir wünschen Tobias
privat und politisch alles Gute,
Glück und Erfolg im Norden!
In den Magistrat wechselt als
Nachfolger der WatzenbornSteinberger Wilken Gräf, der
bisher Stadtverordneter war.
Diskutieren Sie mit
uns auf Facebook:
facebook.de/spdpohlheim
INHALT
Kindergartengebühren
1
Flüchtlingssituation
2
SPD VOR ORT
2
Zuhause in Pohlheim 1. Teil
3
Kontakt
4
Die Briefwahl
4
Termine
4
www.spd-pohlheim.de
ZAHLEN ZUR FLÜCHTLINGSSITUATION
59,5 MILLIONEN MENSCHEN SIND WELTWEIT
ARTIKEL
AUF DER FLUCHT
16a GRUNDGESETZ
„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“
Das entspricht etwa der Einwohnerzahl von Frankreich (60,87
Millionen), Großbritannien (60,6 Millionen) oder
Italien (58,13 Millionen).
WOHER KOMMEN DIE FLÜCHTLINGE?
6% DER FLÜCHTLINGE KOMMEN NACH EUROPA
IN IHRER EIGENEN REGION BLEIBEN 80% DER
FLÜCHTLINGE
Syrien: 20,3 %
Afghanistan: 5 %
Kosovo: 17,9 %
Mazedonien: 2,6 %
Albanien: 13,6 %
Eritrea: 2,2 %
Serbien: 6,3 %
Nigeria: 1,8 %
Irak: 5,2 %
Pakistan: 1,7 %
Andere: 23,4 %
Der größte Teil der Flüchtlinge kommt aus Gebieten, in denen
Krieg oder kriegsähnliche Zustände herrschen. Die Menschen
flüchten vor Terror und Gewalt, Not und Unterdrückung.
WER NIMMT FLÜCHTLINGE AUF?
Türkei: 11 %
Quelle: pro Asyl, Asylanträge im 1. Halbjahr 2015
Pakistan: 10,5 %
ARTIKEL
Libanon: 8 %
3 GRUNDGESETZ
(3) „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und
Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen
Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
Iran: 6,8 %
Äthiopien: 4,6 %
Jordanien: 4,5 %
Andere: 54,6 %
JEDER
Die Nachbarstaaten der Krisengebiete nehmen am meisten
Flüchtlinge auf. Die am wenigsten entwickelten Länder bieten einem Viertel der Flüchtlinge Schutz, von denen über die
Hälfte Kinder sind.
4. HESSE HAT MIGRATIONSHINTERGRUND
1,68 Millionen der insgesamt 6,03 Millionen Hessen, also jeder Vierte, sind selbst oder ihre Familie erst nach 1945 in das
Bundesland zugewandert.
Quelle: Statistisches Landesamt Hessen
Quelle: UNHCR 2015
Ihr Draht zur Redaktion:
[email protected]
SPD VOR ORT
Der neu eröffnete Dorfladen in Holzheim, die Gie- Die Aktion SPD VOR ORT führte an interessante
ßener Stadtwerke, der Hessische Landtag in Wies- Orte und ermöglichte lebendige Begegnungen mit
baden und die Wirtschaftsförderung des Landkreises: engagierten Menschen!
Optimismus steckt an: Antrittsbesuch der Pohlheimer SPD bei der
sympathischen Betreiberin von Susis Dorfladen in Holzheim,
Susanne Lyons-Deminger (2. v. l.)
Oben: Zu Gast bei Thorsten Schäfer-Gümbel im Hessischen Landtag
in Wiesbaden. Links unten: Informationsbesuch zum Thema Energie
bei den Gießener Stadtwerken. Rechts unten: Beeindruckendes
soziales Engagement in der Jugendwerkstatt in Gießen.
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Zuhause in Pohlheim - Teil 1
Heute stellen wir Ihnen den ersten Teil unseres
Wahlprogramms und die ersten zwölf unserer
Kandidaten und Kandidatinnen im Bild vor.
Zugang für Alle: Wir werden seniorengerechtes Wohnen
und Barrierefreiheit für Menschen mit
Handicap fördern.
ARBEITEN IN POHLHEIM
LEBEN IN POHLHEIM
Arbeit vor Ort: Wir unterstützen und
fördern heimische Unternehmen,
die Arbeitsplätze erhalten und neue
Arbeitsplätze
schaffen.
Kinder sind Zukunft: Wir stehen für
den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung ein. Die Modernisierung der
Kindertagesstätten gehört genauso
dazu wie bezahlbare Betreuungsplätze mit einer fairen Sozialstaffel,
wie sie von uns durchgesetzt wurde.
Peter Alexander
Ein Ganztagesangebot in Kindertagesstätten und
Schulen ist das weitere Ziel.
Sabine Scheele-Brenne
Jugend braucht Unterstützung: Wir
wollen die Jugendarbeit mit erfahrenen
Pädagogen flankieren. Prävention statt
Reaktion in der Jugendarbeit und eine
Zukunft unserer jungen Menschen mit
der Chance auf
Ausbildung und
Arbeit.
Senioren bringen Erfahrung: Wir
möchten den Aufbau von Familienzentren und einer Generationenbrücke
vorantreiben, damit junge Menschen
gemeinsam von der Erfahrung des Alters profitieren können - und diese von
Ideen der Jugend.
Fadi Touma
Innovation schafft
Arbeit: Wir befürworten den Aufbau
eines Gründerzentrums.
Digitale Stadt: Wir werden den Ausbau
der Infrastruktur
mit schnellem
Internet zur
Sven Weigel
Sicherung des
Standortes vorantreiben. Erst damit wird eine digitale
Arbeitswelt ermöglicht, die im globalen
Wettbewerb bestehen kann.
MOBILITÄT IN POHLHEIM
Melanie Schunk-Wießner
Verkehrslenkung mit Intelligenz: Wir
werden eine Verkehrsplanung durch Expertenrat entwickeln:
Entlastung wo möglich, Neuplanung
wo nötig.
Mobil in der Stadt: Wir möchten eine
innovative Konzeption für den städtischen Nahverkehr mit Anschluss an die
regionalen und überregionalen Bahnund Busverbindungen etablieren.
Prof. Ernst-Ulrich Huster
Neubürger und Neubürgerinnen sind willkommen: Wir unterstützen eine Kultur der Toleranz und
Offenheit zwischen allen Menschen.
Das Bürgerbüro sehen wir als eine der
Schlüsselstellen im Erstkontakt.
FINANZEN IN POHLHEIM
Finanzierung mit
Augenmaß: Dafür
steht die SPD in
der Stadt seit LanAngelika Bartosch
gem ein, mit dem
Ergebnis eines soliden Haushaltes.
Rad braucht Vorfahrt: Wir stehen
Ulrich Kuhn
für den weiteren
Ausbau der Radfahrverbindungen zur Sicherheit von
Zweiradfahrern jeden Alters.
SICHERHEIT IN POHLHEIM
Angemessene Beteiligung: Mit uns
gibt es nur eine
Dominic Tamme
faire und soziale
Verteilung der Kosten für die wichtigen
Infrastrukturaufgaben.
Sicherheit hilft Leben retten: Wir steMalek Yacoub
hen für den Schutz der Bürgerinnen und
Bürger vor Rasern und Verkehrsrowdys ein: durch mobile und
stationäre Verkehrsüberwachung.
Schutz für alle: Wir stehen für unsere
moderne und einsatzfähige Feuerwehr
ein, die mit Polizei und Rettungsorganisationen in ein zentrales Sicherheitskonzept integriert ist.
WOHNEN IN POHLHEIM
Bauen mit Augenmaß: Wir stehen für
Wilken Gräf
die weitere Entwicklung von Baugebieten, und das zu bezahlbaren Preisen.
Leerstände in Ortskernen wollen wir verhindern.
Ralf Ohnmacht
Seite 3
Prävention und Zivilcourage helfen: Wir
möchten Information und Beratung
durch Sicherheitsexperten ausbauen.
Zweiter Teil in der nächsten Ausgabe des Rotkehlchens oder
jetzt schon online unter www.zuhause-in-pohlheim.de
DIE BRIEFWAHL
Festbuch zu „875 Jahre“ Garbenteich erschienen
Wenn Sie am 6. März verreist sind oder noch nicht wissen, ob
Sie Zeit haben werden, können Sie einfach schon vorher per
Brief wählen.
WOLLEN SIE PER BRIEFWAHL WÄHLEN?
Dazu können Sie das Formular auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung ausfüllen und abschicken. Sollte Ihnen diese nicht bis 15. Februar 2016 zugeschickt werden, fragen Sie
bei Ihrem Wahlamt nach.
Haben Sie die Wahlbenachrichtigung
nicht
(mehr) zur Hand, können
Sie die Briefwahl einfach
formlos beantragen, per
Fax, E-Mail (Name, Anschrift und Geburtsdatum
angeben) oder persönlich
mit Personalausweis im
Wahlamt.
Die kleinste Wahlkabine
Die Adresse bzw. Faxder Welt
nummer Ihres Wahlamtes
können Sie bei der Stadt
Pohlheim im Bürgerbüro
unter der Telefonnummer 06403 6060 erfragen.
RECHTZEITIG ABSCHICKEN
Wichtig: bringen Sie den Wahlbrief mit den Stimmzetteln
rechtzeitig zur Post oder gleich zu Ihrem Wahlamt. Stimmzettel, die nach dem 6. März, 18.00 Uhr, beim Wahlamt eingehen, werden nicht gezählt.
Wenn Sie den Wahlbrief mit den Stimmzetteln per Post einsenden, sollten Sie deshalb die Wahlunterlagen spätestens
am Mittwoch, den 2. März, abschicken, aus dem Ausland entsprechend früher.
Sollten Sie plötzlich erkranken, können die Briefwahlunterlagen auch noch bis spätestens 15 Uhr am Wahltag durch eine
von Ihnen bevollmächtigte Person beantragt und abgegeben
werden.
VORHER IM WAHLAMT WÄHLEN
Ab dem 25. Januar 2016 können Sie auch persönlich wählen.
Eine Wahlkabine steht im Stadtbüro in der Ludwigstraße 31 in
Watzenborn-Steinberg bereit.
„81% wählten die SPD - Das waren noch Zeiten“ schmunzelt
Sven Weigel. Der Stadtverordnete ist einer der Autoren der
Festschrift, die anlässlich des 875. Geburtstags des Stadtteils
Garbenteich erschienen ist.
Über 250 Seiten zeigen alte Fotos, historische Hintergründe, Anekdoten und Porträts Garbenteicher Persönlichkeiten.
Weigel beschäftigte sich mit interessanten Aspekten zu Eisenbahn und Bergbau in Garbenteich. Und aus dem Artikel
„Garbenteich und die Nationalsozialisten“ von Rolf Lutz erfahren die Leser, dass im Jahr 1918 81% der Garbenteicher die
Sozialdemokraten gewählt haben.
Das Festbuch ist für 19 Euro in der Rathausapotheke und der
Blumenwerkstatt in Garbenteich erhältlich.
TERMINE 2016
Januar
27.01.2016
Neujahrsempfang der SPD Pohlheim
mit Thorsten Schäfer-Gümbel und
Landrätin Anita Schneider
Bürgerhaus Hausen, Parkstraße 2
19.30 Uhr
Februar
02.02.2016 SPD VOR ORT | Stadtteilrundgang in
Watzenborn-Steinberg
Treffpunkt 17.00 Uhr am Rathaus
10.02.2016 Politischer Aschermittwoch mit Heringsessen
Ludwigshöhe, Watzenborn-Steinberg, 19 Uhr
13.02.2016
SPD VOR ORT | Stadtteilrundgang in Hausen
Treffpunkt 16 Uhr am Bürgerhaus Hausen
14.02.2016 Empfang mit Thorsten Schäfer-Gümbel,
Gemeindesaal Mor Had Bschabo, Hausen
11 Uhr
28.02.2016 Schlachtessen der SPD Hausen
mit Landrätin Anita Schneider und
Thorsten Schäfer-Gümbel
im Bürgerhaus Hausen, ab 11.30 Uhr
KONTAKT
Ortsverein Pohlheim
Dominic Tamme, Klossengasse 13
35415 Pohlheim, Tel. 06403 969924
[email protected]
Ortsbezirk Hausen
Sabine Scheele-Brenne, Anneröder Str. 22
35415 Pohlheim, Tel. 0641 9443960
[email protected]
Ortsbezirk Watzenborn-Steinberg
Wilken Gräf, Uhlandstr. 2
35415 Pohlheim, Tel. 06403 67936
[email protected]
Ortsbezirk Garbenteich
Peter Alexander, Schiffenbergstr. 70
35415 Pohlheim, Tel. 06404 65599
[email protected]
Ortsbezirk Süd
Dorf Güll, Grüningen, Holzheim
Horst Biadala, In der Wann 47
35415 Pohlheim, Tel. 06004 2083
[email protected]
www.spd-pohlheim.de
[email protected]
facebook.com/spdpohlheim
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