Gemeindekanzlei Arth, 11. Dezember 2015

Gemeindekanzlei
Franz Huser
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Arth, 11. Dezember 2015
GEMEINDEVERSAMMLUNG ARTH
Freitag, 11. Dezember 2015, 20.00 Uhr, im Pfarreizentrum Eichmatt, Goldau
Vorsitz:
Anwesende Stimmberechtigte:
Gemeindepräsident Peter Probst
130 Personen
Ende der Gemeindeversammlung um
20.50 Uhr
In Kürze
Die Gemeindeversammlung konnte äusserst speditiv abgehalten werden. Aus der Versammlung hat sich niemand zu Wort gemeldet.
Die Gemeindeversammlung beschliesst:
●
Die Nachkredite wurden diskussionslos genehmigt. Ebenso das Gemeindebudget 2016
und die Budgets des Elektrizitätswerkes Arth und des Wasserwerkes Arth.
●
Der Steuersatz der Gemeinde Arth wurde für das kommende Jahr um 10 Einheiten, von
heute 170% auf 160% gesenkt.
●
Das Sachgeschäft:
Konzessionsvertrag für die Wasserversorgung Rigi (Gemeindegebiet Arth) wurde an die
Urnenabstimmung vom 28. Februar 2016 überwiesen.
TRAKTANDEN
1. Eröffnung
Gemeindepräsident Peter Probst eröffnet die Gemeindeversammlung. Die vorliegende Traktandenliste wird genehmigt.
2. Wahl von drei Stimmenzählern
3. Genehmigung der Nachkredite Gemeinde Arth
Beschluss:
Die beantragten Nachkredite von:
Fr. 134'050.40 zu Lasten der Laufenden Rechnung 2015
Fr. 27'812.55 zu Lasten der Investitionsrechnung 2015
werden einstimmig genehmigt.
4. Voranschlag 2016 der Gemeinde Arth und Bestimmung des Steuerfusses
Beschluss:
1.
Der Voranschlag 2016 (Laufende Rechnung/Investitionsrechnung) wird
einstimmig genehmigt.
2.
Der Voranschlag 2016 der Gemeinde Arth beinhaltet:
Aufwand:
Fr. 33'717'500.-Ertrag:
Fr. 33'893'700.-Ertragsüberschuss:
Fr.
175'500.--
3.
Die Investitionsrechnung 2016 beinhaltet:
Ausgaben:
Fr. 3'832'000.-Einnahmen:
Fr. 1'855'000.-Nettoinvestitionen:
Fr. 1'977'000.--
4.
Der Gemeindesatz der Steuer der Gemeinde Arth wird mit zwei Gegenstimmen von heute 170% auf 160% einer Einheit gesenkt.
5. Genehmigung des Nachkredits Elektrizitätswerk Arth
Beschluss:
Der beantragte Nachkredit von:
Fr. 53'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung 2015
wird einstimmig genehmigt.
6. Voranschlag 2016 des Elektrizitätswerkes Arth
Beschluss:
1.
Der Voranschlag 2016 des Elektrizitätswerkes Arth (Laufende Rechnung/Investitionsrechnung) wird einstimmig genehmigt.
2.
Der Voranschlag 2016 des Elektrizitätswerkes Arth beinhaltet:
Aufwand:
Fr. 9'532'000.-Ertrag:
Fr. 9'770'200.-Ertragsüberschuss:
Fr.
238'200.--
3.
Die Investitionsrechnung 2016 des Elektrizitätswerkes Arth beinhaltet:
Ausgaben:
Fr. 1'116'000.-Einnahmen:
Fr.
250'000.-Nettoinvestitionen:
Fr.
866'000.--
7. Voranschlag 2016 des Wasserwerkes Arth
Beschluss:
1.
Der Voranschlag 2016 des Wasserwerkes (Laufende Rechnung/ Investitionsrechnung) wird einstimmig genehmigt.
2.
Der Voranschlag 2016 des Wasserwerkes Arth beinhaltet:
Aufwand:
Fr.
955'400.-Ertrag:
Fr.
961'000.-Ertragsüberschuss:
Fr.
5'600.--
3.
Die Investitionsrechnung 2016 des Wasserwerkes Arth beinhaltet:
Ausgaben:
Fr.
790'000.-Einnahmen:
Fr.
500'000.-Nettoinvestitionen:
Fr.
290'000.--
8. Abrechnung des Investitionsbeitrages von Fr. 4'350'000.-- an den Bau des Alterszentrums Chriesigarte
Beschluss:
Die Abrechnung wird einstimmig genehmigt.
9. Sachgeschäft:
Konzessionsvertrag für die Wasserversorgung Rigi (Gemeindegebiet Arth)
Mit dem Konzessionsvertrag zwischen der Gemeinde Arth und der Unterallmeind-Korporation
Arth wird eine seit langem bestehende Lücke rund um die Wasserversorgung für das Gemeindegebiet Arth auf der Rigi (Rigi Klösterli, Rigi First, Rigi Staffel und Rigi Kulm) geschlossen. Das
Leitungsnetz wurde erweitert. Die Wasserversorgung auf der Rigi ist damit auf lange Sicht
gewährleistet.
Beschluss:
Über das Sachgeschäft wird an die Urne am 28. Februar 2016 abgestimmt.
10. Verschiedenes
Filmportrait Gemeinde Arth
Ab sofort ist auf der Homepage der Gemeinde Arth (www.arth.ch) ein Filmportrait über die
Gemeinde Arth aufgeschaltet.
Positionierung/Profilierung Gemeinde Arth
Am 28. Januar 2016 findet eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Projekt Positionierung/Profilierung Gemeinde Arth statt. Details dazu folgen später.

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