Budget 2016 - Romanshorn

BUDGET 2016
GEMEINDEVERSAMMLUNG
Montag, 9. November 2015, 20.00 Uhr,
in der Aula der Kantonsschule Romanshorn
Traktanden
1.Budget der Politischen Gemeinde für das Jahr 2016
2.Orientierung über das Budget des Regionalen
Pflegeheims Romanshorn für das Jahr 2016
3.Kreditantrag für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges
4.Änderung Rahmennutzungsplan (Zonenplanänderung
Bereich Seilerei Fatzer und Ergänzung Baureglement)
(vgl. separate Botschaft)
5.Mitteilungen und Umfrage
Anträge zum Budget
Der Stadtrat beantragt:
a)den Steuerfuss der Politischen Gemeinde für das Jahr 2016 auf
72 Prozent der einfachen Staatssteuer festzulegen;
b)das Budget der Politischen Gemeinde Romanshorn für das Jahr
2016 (Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung) zu genehmigen;
c)den Kreditantrag für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges zu genehmigen.
Romanshorn, im August 2015
2
Für den Stadtrat
Der Stadtpräsident: David H. Bon
Die Stadtschreiberin: Bettina Beck
INHALT
Gemeindeversammlung und Anträge
S. 2
Bericht des Stadtrates zum Budget 2016
S. 4
Ressorts
Präsidium, Finanzen und Verwaltung
Ortsplanung und Baurecht
Hoch- und Tiefbau
Versorgung und Entsorgung
Ordnung und Sicherheit
Soziales
Gesundheit
Freizeit und Sport
Verkehr und Integration
S. 5
S. 8
S. 9
S. 10
S. 11
S.12
S.13
S. 14
S. 15
Jahresbudget
Ergebnis Erfolgsrechnung
Finanzierungsausweis
Zusammenzug Erfolgsrechnung
Erfolgsrechnung nach Funktionen
Investitionsrechnung Einzelkonti
Finanzkennzahlen
Finanzplan 2016–2020
Investitionsplan 2016–2020
S. 16
S.17
S. 18
S. 20
S. 26
S.32
S. 33
S. 38
Regionales Pflegeheim Romanshorn
Budget
Investitionen
S. 45
S.46
S.48
Kreditantrag
S.50
3
BERICHT DES STADTRATES ZUM BUDGET 2016
Mit dieser Botschaft unterbreitet
Ihnen der Stadtrat das Budget der Politischen Gemeinde für das Jahr 2016.
Es weist in der Erfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss von 886‘951
Franken aus. In der Investitionsrechnung werden Nettoinvestitionen von
5‘464‘000 Franken erwartet.
Allgemeine Lage
Die finanzielle Situation der Stadt Romanshorn wird schwieriger. Das prognostizierte Defizit bewegt sich zwar weiterhin in der Höhe
der letzten Jahre bei angemessen hohem Eigenkapital und Vermögen, um ein solches auffangen zu können. Aufgrund der erwarteten
Entwicklung von Gesundheits- und Sozialkosten droht jedoch ein strukturelles Defizit, auch
wenn im allgemeinen Verwaltungsbereich die
Kosten unter Kontrolle und sehr stabil sind.
Die Vorzeichen für die Entwicklung der Wirtschaft in der Schweiz sind widersprüchlich.
Trotz angespannter Lage geht die Konjunkturforschungsstelle von einem positiven Wachstum für 2016 von 1,3% aus. Die produzierende
Industrie ist enorm unter Druck geraten, und
auch der Detailhandel leidet unter der Euroschwäche. Trotzdem wird am Werkplatz Romanshorn investiert. Wir sind überzeugt, dass
unsere Betriebe die anspruchsvollen Herausforderungen weiterhin gut meistern werden.
Für das Jahr 2016 rechnen wir, nicht zuletzt
dank des zu erwartenden Bevölkerungswachstums, mit einem steigenden Steuerertrag von
1,85%.
Höhere Kosten und Projektrealisierung
Die Kosten werden 2016 weiter zunehmen.
Neben den stark steigenden Ausgaben für Unterstützungen im sozialen Bereich hat die Stadt
in den letzten Jahren viele zusätzliche Aufgaben übernommen wie beispielsweise der
Versuchsbetrieb der AOT im Halbstundentakt.
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Auch die Arbeitslast nimmt mit dem Bevölkerungswachstum weiter zu. Die Personalkosten
pro Einwohner halten sich aber trotz Stellenerhöhungen im Rahmen der Vorjahre, die Kosten
für die allgemeine Verwaltung sinken sogar.
Die Stadt kommt in der neuen Legislatur von
der Planungs- in die Umsetzungsphase. Entsprechend steigt der Finanzierungsbedarf.
Wie erwartet werden die Investitionen im Finanzplan die Selbstfinanzierung übersteigen
und zu einer tragbaren Neuverschuldung von
rund 2‘000 Franken pro Einwohner führen.
Ebenso soll mit gezielter Ergänzung des Personals die Realisierung der Vorhaben schnell vorangetrieben werden. Diese Ressourcen werden über die Investitionsrechnung finanziert,
analog externer Berater, welche diese Arbeit
sonst erledigen.
Bedarfsorientierter Steuerfuss
In den letzten zehn Jahren konnten die Steuerzahler entlastet, der Steuerfuss regelmässig gesenkt werden. Aufgrund der geplanten Projekte
und Investitionen wird eine Erhöhung des Steuerfusses zu deren Finanzierung sowie zur Behebung möglicher strukturellen Probleme wohl
unumgänglich. Für 2016 wird aber vorerst noch
auf einen solchen Schritt verzichtet. Die Eigenkapitaldecke sollte weiterhin nach heutigen Prognosen allfällige Defizite tragen können und für
allfällige Steuerausfälle eine solide Rückversicherung bilden.
Wir laden Sie herzlich ein, an der Budgetgemeindeversammlung vom Montag, 9. November
2015, teilzunehmen und sich über die einzelnen
Budgetpositionen informieren zu lassen. Weitere Informationen finden Sie in diesem Büchlein oder in der detaillierten Langfassung, welche Sie auf der Stadtkanzlei oder im Internet
beziehen können.
Stadtrat Romanshorn
PRÄSIDIUM, FINANZEN UND VERWALTUNG
David H. Bon, FDP
Stadtpräsident
seit 1.6.2011 im Amt
Präsidium
Zusammen mit den zwei neu gewählten Mitgliedern steht die Behörde vor der Aufgabe,
die hohen Erwartungen an die Entwicklung
unserer Hafenstadt trotz der sehr knapp werdenden Mittel erfüllen zu können. In der Legislatur 2015–2019 erfolgt der Übergang von
der strategischen Planungsphase in eine Umsetzungs- und Projektphase. Dieser geschieht
natürlich fliessend. Während nach der Richtplanung die Revision der Bau- und Zonenordnung ansteht, sollen erste konkrete Projekte
aus der Entwicklungsstrategie im 2016 umgesetzt, andere vorbereitet werden. Dabei
wird die Bevölkerung wieder zur Mitwirkung
eingeladen. Es ist dem Stadtrat wichtig, weiterhin in einem stetigen Dialog mit der Bevölkerung zu bleiben. Er hofft auf die rege Nutzung der entsprechenden Gefässe.
Allgemeine Verwaltung
Im 2016 wird die Reorganisation der Verwaltung abgeschlossen. Sie bringt klare Verantwortlichkeiten und eine inhaltlich sinnvolle
Zuordnung von Ressorts und Verwaltungsabteilungen. Im kleinen Rahmen soll die Verwaltung mit Personal ergänzt werden, welches
sich auf komplexe Projekte konzentrieren
kann, da dies neben dem Tagesgeschäft nicht
möglich ist. Interne Projektleitungen sind effizienter, weil direkt geführt. Zudem werden
dadurch externe Dienstleister gezielter eingesetzt. Die Finanzierung dieser Stellen für
die Realisierung von Schlüsselprojekten der
Stadtentwicklung soll dabei aus der Investitionsrechnung geschehen. Ein wichtiger Schritt
hin zu einer modernen, «papierlosen» Verwaltung erfolgt durch die Einführung des Geschäftsführungsprogramms Axioma. Ebenso
sollen weitere Optionen für eine Zentralisierung der Verwaltung geprüft und die operative Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen verbessert werden. Die Kader und
Mitarbeitenden sind motiviert und unterstützen
die Anstrengungen der Behörde, Romanshorn
im Sinne unserer Bevölkerung weiterzuentwickeln. Dafür gilt ihnen unsere Wertschätzung
und unser Dank.
Finanzen
Ergebnis
Das Budget 2016 der Stadt Romanshorn
schliesst mit einem voraussichtlichen Defizit
von 886‘951 Franken ab. Der Bilanzüberschuss, der zum Ausgleich von Defiziten zur
Verfügung steht, beträgt per 1. Januar 2015
5‘882‘767.18 Franken.
Aufwand und Ertrag
Grundsätzlich erhöhen sich die Kosten, insbesondere im Gesundheits- und Sozialbereich.
Die Gesamtkosten der allgemeinen Verwaltung bleiben stabil. Der Personalaufwand der
Stadt beläuft sich inkl. Lohnnebenkosten auf
8,57 Mio. Franken. Es sind zusätzliche Stellenprozente in der Berufsbeistandschaft, dem
Sozialamt und der Kanzlei vorgesehen.
In der Pflegefinanzierung rechnen wir mit anhaltend hohen Kosten von 1‘620‘000 Franken resp. 221‘000 Franken mehr als 2015.
Im Bereich der gesetzlichen wirtschaftlichen
Hilfe gehen wir von höheren Fallzahlen und
Mehrkosten von 283‘000 Franken aus. Der
Gemeindebeitrag zur individuellen Prämienverbilligung wird rund 485‘000 Franken
höher ausfallen als im Budget 2015. Im Dezember 2015 startet der Versuch mit der
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Ergebnis der Erfolgsrechnung
Betrieblicher Aufwand
Betrieblicher Ertrag
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
34 Finanzaufwand
44 Finanzertrag
Ergebnis aus Finanzierung
Operatives Ergebnis
38 Ausserordentlicher Aufwand
48 Ausserordentlicher Ertrag
Ausserordentliches Ergebnis
Veränderung Bilanzüberschuss
Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014
29‘014‘462.00 27‘658‘155.00
26‘701‘029.53
26‘100‘820.47
27‘668‘511.00 27‘518‘204.00
–1‘345‘951.00
–139‘951.00
–600‘209.06
564‘500.00
634‘000.00
345‘608.87
1'023‘500.00
894‘000.00
961‘345.63
459‘000.00 260‘000.00
615‘736.76
–886‘951.00 120‘049.00
15‘527.70
0.00
675‘000.00
215‘527.70
0.00
200‘000.00
0.00
–675‘000.00
–15‘527.70
–886‘951.00 –554‘951.00
0.00
(+ = Ertragsüberschuss/– = Aufwandüberschuss)
Fahrplanverdichtung der AOT-Busse, was in
der Funktion Regionalverkehr zu den erwarteten Mehrkosten von 187‘500 Franken führt.
Mit der stetig wachsenden Bevölkerung und
einer intakten Steuerkraft rechnen wir für
2016 mit einem steigenden Steuerertrag von
rund 275‘000 Franken. Basis der Schätzung
ist die vorläufige Hochrechnung für das Jahr
2015, mit einem geschätzten Wachstum von
1,5 % und einer positiven Konjunkturentwicklung von 0,5 %.
Kosten allgemeine Verwaltung
(in Franken pro Einwohner)
Personalaufwand/Einwohner
(in Franken pro Einwohner)
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Einzel-Ergebnisse
Sie zeigen die Geldzuflüsse und -abflüsse im Budget 2016:
Funktion/
Einzelergebnisse
Feuerwehr
Bootshafen
Parkplätze
Abwasser
Abfall
Liegenschaften im FIV
Steuerfinanzierter Teil
der Erfolgsrechnung
Total
Ergebnis
Abschreibungen
0
161‘000
0
0
0
32‘500
0
40‘000
290‘000
27‘200
–1‘047‘951
–886‘951
Zum ersten Mal ist die Selbstfinanzierung des
steuerfinanzierten Teils der Erfolgsrechnung
negativ. Das bedeutet, dass die Einnahmen
die laufenden Ausgaben nicht mehr decken
können – es resultiert ein strukturelles Defizit.
Grundsätzlich müsste dieses durch eine Steuerfusserhöhung kompensiert werden. Der Stadtrat hat entschieden, noch ein Jahr zuzuwarten. Erhöhungen werden aber unumgänglich
sein. Zur weiteren Entlastung kann eine erneute
Aufgaben- und Ausgaben-Analyse beitragen.
Zudem ist die Selbstfinanzierung in den Bereichen Abwasser und Abfall schwach und
kann die zu erwartenden Abschreibungen in
den nächsten Jahren nicht decken. Der Stadtrat wird sich im Rahmen der kommenden Klausuren mit diesen Fragen beschäftigen und
Massnahmen vorbereiten.
Investitionen
Geplant sind Netto-Investitionen von
5‘464‘000 Franken. Darin enthalten sind ein
Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr mit einem
Gemeindebeitrag von 375‘000 Franken, Projektierungskosten für eine zentrale Verwaltung,
für die Gestaltung eines Boulevards sowie für
884‘650
Saldo aus
Spezialfinanz.
80‘300
–17‘300
144‘800
–137‘500
–19‘700
–135‘389
–150‘700
Selbstfinanzierung
112‘800
143‘700
184‘800
152‘500
7‘500
–135‘389
–314‘001
1‘274‘350
–235‘489
151‘910
die Ortsplanung und Stadtentwicklung von insgesamt 650‘000 Franken, für Strassenunterhalt
900‘000 Franken, für neue Strassen 300‘000
Franken, für Parkplätze 1‘125‘000 Franken, für
die Kanalisation 900‘000 Franken, für weitere
Entsorgungsstellen 100‘000 Franken und weiterhin 200‘000 Franken für Impulsprojekte der
Stadtentwicklung.
Finanzplan
Romanshorn wächst weiterhin, das bringt uns
einen höheren Steuerertrag, aber auch höhere
Kosten für Infrastruktur und Verwaltung. Die
wachsenden Kosten, auch für Gesundheit und
soziale Sicherheit, führen in der Erfolgsrechnung zu einem wachsenden Defizit. Die Selbstfinanzierung wird negativ.
Im Investitionsplan berücksichtigt sind u.a. das
Projekt einer «Saal-Alternative», eine neue
Parkierung und Strassengestaltungen. Darüber und über weitere zukünftige Projekte zur
Stadtentwicklung wird separat abgestimmt
und jeweils die Finanzierung beschlossen. Voraussichtlich wird dabei eine weitere Anpassung des Steuerfusses nötig sein.
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ORTSPLANUNG UND BAURECHT
Die Hauptbereiche sind:
an den öffentlichen Verkehr, der geplanten
Schnellstrasse Bodensee-Thurtal-Strasse und
der Attraktivität unserer Stadt, rechnen wir
mit einem weiteren Bevölkerungszuwachs.
Der Abbruch des «Bodan» hat den Start einer Erneuerung in der Innenstadt eingeleitet.
Der Neubau auf diesem Areal wird in den
kommenden zwei Jahren realisiert werden.
Weiter stehen zwei Hotelprojekte in Aussicht,
welche zu beurteilen sein werden. Zudem
sind mehrere Gestaltungspläne in Arbeit und
werden demnächst aufgelegt. Der Stadtrat
legt dabei besonderen Wert auf die hohe
gestalterische Qualität, welche in erster Linie mit der Wettbewerbspflicht erreicht werden kann.
Richtplan mit den Teilplanungen Siedlung,
Verkehr sowie Grün- und Freiräume
Hier sind die Vorgaben aus dem Kantonalen
Richtplan im Kommunalen umzusetzen. Die
wichtigsten Neuerungen sind die Begrenzung der Siedlungsgebiete und die Verdichtung nach innen. Das erlaubt im Gegenzug
den Bau von höheren Häusern und Hochhäusern, was eine besondere Herausforderung
an die Richtplanung darstellt.
Doch es herrscht nicht nur rege Bautätigkeit für Wohnnutzung, sondern auch für Gewerbe. So können erfreuliche Entwicklungen
bei unseren ortsansässigen Unternehmen beobachtet werden: Die einen expandieren
und andere verlagern ihre Produktionsstätten aus interessanten Wohnlagen ins Industriegebiet. All diese Tätigkeiten versucht die
Bauverwaltung mit ihren Möglichkeiten zu
unterstützen.
Zonenplan und Baureglement
Darin sind grundlegende Änderungen wie
Baubegriffe oder Messweisen vorzunehmen.
Die Regionalplanungsgruppe Oberthurgau
leistet hier wertvolle Hilfe zur Vereinheitlichung der Reglemente unter den Oberthurgauer Gemeinden.
Stadtentwicklung
Parallel zur Kommunalplanung wird auch
die Stadtentwicklung vorangetrieben. Die
wichtigsten Projekte sind: Der vorgesehene Boulevard mit Bankstrasse und Hafenstrasse; die Richtlinien zu höheren Häusern
und Hochhäusern sowie die Campusentwicklung. Diese Planungen werden zum Teil
durch externe Büros mit Unterstützung unserer Stadtentwicklerin erarbeitet. Die meisten Prozesse sind von grosser Bedeutung für
die Zukunft der Stadt und müssen entsprechend sorgfältig geplant sein – stets zum
Wohl und mit Einverständnis der Romanshornerinnen und Romanshorner.
Markus Fischer, FDP
seit 1.7.2008 im Amt
Kommunalplanung
Die Revision der Kommunalplanung beschäftigt uns auch im kommenden Jahr noch. Der
Prozess ist umfangreich und arbeitsintensiv.
Nachdem die Richtplanung in diesem Jahr
weitgehend abgeschlossen sein wird, werden wir ab 2016 die Revision der Bau- und
Zonenordnung in Angriff nehmen.
Bautätigkeit in Romanshorn
Die Bautätigkeit ist nach wie vor sehr intensiv. Dank der ausgezeichneten Anbindung
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HOCH- UND TIEFBAU
Christoph Suter,
parteilos
seit 1.6.2015 im Amt
Allgemeines
Der Unterhalt von Gebäuden, Strassen und
Kanälen ist eine Daueraufgabe. Die investierten Gelder dienen der Werterhaltung und Erneuerung der Infrastruktur. Eine Reduktion der
Unterhaltsbeiträge stellt lediglich eine kurzfristige Schönung des Budgets dar und wird
sich auf lange Sicht nicht rechnen. Vernachlässigter Unterhalt verkürzt die Lebensdauer
und führt damit zu einem früheren Zeitpunkt
einer Neuanschaffung. Nachfolgend sind einige werterhaltende Massnahmen aufgeführt.
Vorplatz Kino Roxy
Das Kino erfreut sich einer grossen Beliebtheit
und wird dementsprechend rege besucht. Als
ein Ort der Begegnung soll auch der Vorplatz
ansprechender gestaltet werden. Zusätzlich
werden der Haupteingang sowie der Notausgang hindernisfrei gestaltet, um auch den
Bedürfnissen von Menschen mit Einschränkungen entgegenzukommen.
Mehrzweckgebäude
Das Mehrzweckgebäude bietet der Jugendherberge sowie der Feuerwehr Raum. In dem
vor Jahrzehnten als Truppenunterkunft angedachten Haus ist immer noch dieselbe Technik
in Betrieb. Diese ist dementsprechend in die
Jahre gekommen. Die Brandmeldeanlage und
die Heizung müssen dringend ersetzt werden.
Das Wohl und die Sicherheit der Besucher der
Jugendherberge sowie auch unserer Angehörigen der Feuerwehr geniessen höchste Priorität.
Gemeindestrassen
Im Investitionsbudget wird ein Globalkredit
für die Strassensanierung ausgewiesen. 2016
sind folgende Sanierungen vorgesehen: Sonnen-, Aahegg-, Rain- und Neustrasse sowie
ein Abschnitt der Mittliszelgstrasse.
Werkhof
Der Werkhof wurde vor rund zwölf Jahren erstellt. In der Zwischenzeit haben sich diverse
Sicherheitsbestimmungen, insbesondere jene
der SUVA, verändert. Daraus resultieren bauliche Massnahmen, um diesen Vorgaben wieder gerecht zu werden und unseren Mitarbeitern einen besseren Schutz zu bieten. Für
öffentliche Spielplätze gelten ebenfalls gesetzliche Sicherheitsvorschriften und bedürfen
dementsprechend Anpassungen. Ein ähnliches
Bild bietet sich auch beim Maschinenpark des
Werkhofs: Die Alterung erfordert eine stetige
Erneuerung.
Uferplanung
Der Kanton ist aktuell an der Uferplanung
des Oberen Bodensees. Jene am Untersee
wurde bereits abgeschlossen. Die Stadt, welche ebenfalls an der Sanierungsplanung des
Seeufers arbeitet, wird die Kooperation mit
dem Kanton suchen, um Synergien zu nutzen
und damit kosteneffiziente Lösungen finden zu
können. Die Umsetzung der Arbeiten wird zu
einem späteren Zeitpunkt stattfinden, und es
wird angestrebt, diese möglichst in den üblichen Unterhalt einfliessen zu lassen.
Boulevardplanung
Die Planung zur Gestaltung eines Boulevards
entlang Bank- und Hafenstrasse hat sich verzögert. Das Projekt ist im Finanzplan eingestellt, der Stadtrat wird aber erst im Laufe
des nächsten Jahres entscheiden, ob es den
Stimmbürgern vorgelegt werden soll.
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VERSORGUNG UND ENTSORGUNG
Patrik Fink, FDP
seit 1.6.2007 im Amt
Erneuerbare Energie
Der Romanshorner Energierichtplan dient
der Energiekommission als Handlungsanweisung für die kommenden Jahre. Die Stossrichtung zur 2000-Watt- und 1-TonneCO2 -Gesellschaft ist somit vorgegeben und
generiert Daueraufgaben für alle Tätigkeiten
der Stadt: Siedlungsentwicklung nach innen, Prüfung von Energiebestimmungen im
Baureglement und Gestaltungsplänen, energetische Optimierung der öffentlichen Gebäude, Anteil der erneuerbaren Energie
(Strom, Gas) für öffentliche Anlagen erhöhen, Elektrizitätseffizienz der öffentlichen
Beleuchtung steigern, Elektrizitäts- und Wassereffizienz in Gemeindegebäuden verbessern, Energiebuchhaltung der öffentlichen
Gebäude (inkl. Schulen) führen, Verkehrsrichtplanung und Mobilitätskonzepte (Langsamverkehr, Parkplatzbewirtschaftung) erarbeiten.
Abfall und Littering
Die Strategie «Romanshorn glänzt» basiert
auf drei Säulen: Aufklärung/Prophylaxe,
Massnahmen vor Ort und Bussen. Im Bewusstsein, dass nur Ausdauer und Langfristigkeit
Erfolg bringen werden, wird die Littering-Kampagne fortgesetzt und weiterentwickelt. Daneben ist die Unterstützung durch private
Sicherheitsfirmen, insbesondere an den Wochenenden, wie auch der Aufwand der Stadtmitarbeiter zum «Güsle» und als Abfalldetektive sehr wichtig.
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Falsch bereitgestellte Abfallsäcke werden
konsequent geahndet und können als Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft enden.
Parallel dazu wird das Gesamtkonzept der
Abfall-Unterflurcontainer weiterverfolgt, mit
dem Ziel, dass die gesamte Romanshorner
Bevölkerung jederzeit ihren Abfall sauber
entsorgen kann. Zuletzt geht es auch darum
Spar- und ertragssteigernde Massnahmen
zu eruieren und umzusetzen, damit die zu
Verfügung stehenden Gelder (Entsorgungsgrundgebühren, KVA-Rückvergütungen) für
die Deckung des nicht unerheblichen Aufwands ausreichen.
Gasversorgung Romanshorn AG
Aufgrund der Gasmarktöffnung sind nicht
nur für Grossverbraucher, sondern auch für
unser Unternehmen neue Einkaufsmöglichkeiten offen, die mit der Einkaufsgesellschaft
GOS (Gasversorgung Oberthurgau-See, bestehend aus 14 Gemeinden) umgesetzt werden. Im Fokus steht die Schaffung einer Handels-AG, welche in Zukunft flexibel im Sinne
aller Gross- und Kleinkunden Gas beschaffen
kann. Ebenso werden weitere Anstrengungen
in der Betreuung und Gewinnung von Gaskunden mit bedürfnisgerechten Produkten gemacht. So wurde 2015 der Ortsteil Freidorf
der Gemeinde Roggwil neu mit Erdgas erschlossen. Natürlich ist auch die Gasversorgung Romanshorn AG der Energieeffizienz,
den erneuerbaren Energien (Solarwärme,
Bio-, Wind- und Solargas) und den neusten
Anwendungsmöglichkeiten von Erdgas (z. B.
stromerzeugende Heizung) verpflichtet.
Stadtgas
Erdgas
Biogas
Holzmethan
1843
1970
1997
2020
Entwicklung von Gas
Power to Gas
2025
Erneuerbare Gase
ORDNUNG UND SICHERHEIT
Melanie Zellweger,
SVP
seit 1.10.2014 im Amt
Feuerwehr
Die Feuerwehr ist bestrebt, ihre Fahrzeuge
und Gerätschaften auf einem guten technischen und zeitgemässen Stand zu halten. Entsprechen diese nicht mehr den technischen Voraussetzungen, müssen sie ersetzt
werden. Aus diesem Grund soll eines der
beiden Tanklöschfahrzeuge durch ein dem
technischen Standard entsprechendes,
leistungsfähigeres und umweltschonenderes
Fahrzeug ersetzt werden. Den Kreditantrag
dafür finden Sie im hinteren Teil der Botschaft.
Zivilschutz
Mit dem Projekt Zivilschutz 2015+ werden
die heute existierenden zwölf Zivilschutzregionen (ZSR) ab 1. Januar 2018 analog
den fünf Bezirken reduziert. Für die ZSR Romanshorn bedeutet dies einen Zusammenschluss mit den Zivilschutzregionen Amriswil
und Arbon. Entsprechend dem kantonalen
Zeitplan soll bis Mitte 2016 die Form der
Zusammenarbeit unter den heutigen Zivilschutzregionen festgelegt werden. Nicht
nur in der Organisation wird es Veränderungen geben, sondern auch personell wird
sich einiges verändern. In einem weiteren
Schritt werden von der neuen operativen
Führung die fachlichen Vorgaben und Voraussetzungen ausgearbeitet und für den
neu organisierten Betrieb festgelegt. Damit
kann die neue Organisation ab dem 1. Januar 2018 neu aufgestellt starten und den
Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr
Romanshorn
aktualisierten Leistungsanforderungen gerecht werden.
Die ZSR Romanshorn hat vorausschauend
auf eine solche Reorganisation bereits vor
einiger Zeit die richtigen Schritte in die
Wege geleitet. So werden zusammen mit
der ZSR Amriswil die Synergien einer gemeinsamen Zivilschutzstelle genutzt. Diese
Partnerschaft hat sich sehr bewährt und es
kann mit schlanken Prozessen eine effiziente und transparente Kostenpolitik verfolgt
werden.
11
SOZIALES
Peter Eberle,
parteilos
seit 1.6.1991 im Amt
Sozialhilfe
Im Bereich der Sozialhilfe (nur Hilfeleistung,
netto) rechnen wir für das Jahr 2016 weiterhin mit steigenden Kosten. (vgl. Grafik «Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe»). Für das Jahr
2015 lässt sich bereits jetzt absehen, dass die
budgetierten Kosten überschritten werden.
Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe
In ca. 200 Dossiers werden rund 300 Personen betreut und unterstützt. Mit einer Sozialhilfequote von rund 3% gehört die Stadt Romanshorn zum nationalen Durchschnitt. Für
das Jahr 2016 rechnen wir bei der Sozialhilfe mit Nettokosten von 113 Franken pro
Einwohner/in. Im Vergleich dazu liegt der
Wert im Kanton Thurgau gemäss den aktuell verfügbaren Zahlen aus dem Jahre 2013
bei 120 Franken pro Einwohner/in.
Individuelle Prämienverbilligung
Ein weiterer grosser Kostenblock sind die individuellen Prämienverbilligungen (IPV) der
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Krankenkassenprämien (vgl. Grafik «Individuelle Prämienverbilligung»). Nachdem 2014
von der Stadt rund 1,3 Mio. Franken bezahlt
wurden, gehen wir auch für das Budget 2016
von ähnlichen Grössenordnungen aus. Diese
Kosten sind kommunal nicht beeinflussbar.
Der budgetierte Wert 2015 erweist sich als
viel zu tief und wird vermutlich ebenfalls in
den Bereich von 1,3 bis 1,4 Mio. Franken
ansteigen. Aktuell beziehen rund 43% der
Romanshorner Bevölkerung Prämienverbilligungen.
Berufsbeistandschaft
Im Bereich der Berufsbeistandschaft sind
wir immer noch mit den Nachwirkungen der
Einführung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) aus dem Jahre 2013
konfrontiert. Sowohl die Anzahl Beistandschaften, als auch der administrative Aufwand sowie die Komplexität der einzelnen
Dossiers steigen weiter an und erfordern die
Schaffung einer zusätzlichen Stelle.
Individuelle Prämienverbilligung
GESUNDHEIT
Demenzwohngruppe ihre eigentliche Funktion aufnehmen. Rechtzeitig für das Jubiläumsfest «40 Jahre Regionales Pflegeheim»
im Jahre 2016 sollen Heim und Garten in
neuem Glanz erstrahlen.
Käthi Zürcher,
CVP
seit 1.6.2007 im Amt
Regionales Pflegeheim
Seit im Februar dieses Jahres die Umbauund Sanierungsarbeiten im Pflegeheim gestartet wurden, war es zeitweise deutlich
lauter und staubiger im Heim als üblich. Das
bedeutete für unsere Bewohner wie auch
für unsere Mitarbeitenden diverse Einschränkungen. Zurzeit wird der mittlere Baukörper,
der die Lifte, die Réception und das Café
Giardino umfasst, umgebaut. Die Bauverantwortlichen bemühen sich in enger Zusammenarbeit mit der Heimleitung, die allgemeinen Aufenthaltsräume schnellstmöglich
wieder dem Betrieb übergeben zu können.
Ende August 2015 wurde die 2. Etappe abgeschlossen und im September die 3. und
letzte Etappe in Angriff genommen. Ziel ist
es, dass Ende 2015 der gesamte Umbau
abgeschlossen sein wird. Die Umgebungsarbeiten dauern noch bis nächsten Frühling an. Ab Januar 2016 wird zudem die
Kommission Altersfragen
Das Altersleitbild aus dem Jahre 2008 bedarf in der aktuellen Legislatur einer Überarbeitung. Geplant ist eine Kurzform, beispielsweise in Form eines Flyers, der regelmässig
und unkompliziert ergänzt und aktualisiert
werden kann. Es ist vorgesehen, Fachpersonen und die Bevölkerung, z. B. mittels
Workshops, mit einzubeziehen.
Die Gemeinde Salmsach wird mit ihrer Ressortverantwortlichen Marina Bruggmann
mitarbeiten und sich an den Kosten beteiligen. Zudem wird die Erstellung des Altersleitbildes mit 5‘000 Franken auch vom Kanton unterstützt.
Verein «Oase»
Der Verein «Oase» führt im Konsumhof seit
2014 eine Tagesstätte für demenzkranke
Menschen. Das Ziel ist es, Demenzkranke
während eines Tages pro Woche zu betreuen und damit die Angehörigen zu entlasten. Die Stadt Romanshorn unterstützt die
«Oase» mit Beiträgen, da die Krankenkassen nur krankenpflegerische Leistungen bezahlen, nicht aber Betreuung, wie sie die
«Oase» leistet.
Die guten Erfahrungen einerseits und die Zunahme an Demenzkranken andererseits machen einen Anstieg auf sechs Tagesgäste pro
Woche im Jahr 2016 wahrscheinlich.
Regionales Pflegeheim, renovierte 1. Etappe
13
FREIZEIT UND SPORT
Aliye Gül, SP
seit 1.6.2015 im Amt
Veranstaltungen im öffentlichen Raum
Ein absoluter Erfolg war die farbenfrohe
sechste Spielstrasse. Aussagen wie: «Die
Spielstrasse ist nicht mehr aus der Romanshorner Agenda wegzudenken», sagen
vieles. Die Spielstrasse ist seit der ersten
Auflage 2010 zum beliebten Treffpunkt für
spiel- und bastelfreudige Familien und zu
einem Ort der Begegnung geworden. Das
Konzept mit einem jährlich neuen Thema
sowie unterschiedlichen Durchführungsorten kommt sowohl bei den Besuchern wie
auch bei den beteiligten Vereinen und Institutionen gut an. Wir freuen uns deshalb,
die Spielstrasse auch nächstes Jahr wieder
zu realisieren.
Hafenpromenade und Gastronomie
Das Hafenbecken, von der neuen Hafenplattform bis zum Hafenglöckli, bietet den
Besuchern viele Möglichkeiten, sich bei uns
am See zu verweilen. Die Bevölkerung und
Gäste können sich über eine hohe Vielfalt
an Restaurants am Hafen erfreuen, die eine
grosse Auswahl an Köstlichkeiten und Flaniermöglichkeiten bieten. Die Stadt ist sehr
glücklich über den lebendigen Hafen und
freut sich über eine Vielzahl von Besuchern
in unserer Stadt.
Sportanlagen und Vereine
Die Sportplätze erfreuen sich von Frühjahr
bis Herbst einer grossen Nachfrage. Die Zusammenarbeit mit der Stadt und den Sport14
vereinen soll mit einer Leistungsvereinbarung verstärkt werden. Das Konzept wurde
bereits angegangen, weiterentwickelt und
hat sich teilweise bereits bewährt. Das Ziel
ist es, bis Ende 2016 mit allen Vereinen
Gespräche aufzunehmen und dort, wo Gegenleistungen für erhaltene Gelder definiert
wurden, dies klar zu regeln und schriftlich
festzuhalten. Solche Vereinbarungen werden bereits in vielen Gemeinden angewendet. Die Stadt ist überzeugt, dass diese Vereinbarungen immer für beide Parteien einen
Nutzen generieren.
Schwimmbad/Projekt Winterwasser
Im Frühjahr 2016 wird das Hallenbad Münsterlingen definitiv geschlossen. Somit werden die Wassersportclubs wie auch die
Schulen ab Winter 2016 mit stark eingeschränkten Wassertrainingsmöglichkeiten
konfrontiert. Die IG Winterwasser, unter
der Federführung des Schwimmclubs Romanshorn, verfolgt ein Projekt zur Umsetzung einer mittelfristigen Zwischenlösung.
Die Arbeitsgruppe ist fachlich breit abgestützt und kann sich auf die Unterstützungsbereitschaft der umliegenden Gemeinden
verlassen. Die IG Winterwasser strebt eine
Lösung mit einer Traglufthalle über der
25-m-Anlage im Seebad Romanshorn an.
Die Gesamtkosten des Vorprojektes betragen rund 20‘000 Franken. Sowohl die Regionalplanungsgruppe Oberthurgau wie auch
die Gemeinden Arbon, Amriswil und Romanshorn beteiligen sich mit je 5’000 Franken an den Kosten dieser Machbarkeitsstudie. Der Stadtrat Romanshorn begrüsst
eine mögliche Zwischenlösung für den
Schwimmsport im Winter und will sich an
der Findung einer guten Lösung beteiligen.
VERKEHR UND INTEGRATION
Urs Oberholzer,
Grünes Forum
Vize-Stadtpräsident
seit 1.11.2011 im Amt
Parkierung Bodan
Mit Beginn der Überbauung des Bodanareals fallen künftig diese Parkplätze weg, was
zu einem Rückgang im Parkierungsangebot
und damit auch bei den Einnahmen aus diesen Gebühren führen wird. Dies ist mit ein
Grund, weshalb eine Anpassung des Tarifreglementes geprüft wird. Bereits mit einer
moderaten Erhöhung können die Ausfälle
kompensiert werden. Zudem soll der Grundsatz zur Anwendung kommen, dass je zentraler und seenäher der Parkplatz ist, umso
höher wird der entsprechende Tarif gestaltet.
Mit dem Verkauf des Bodans hat das Romanshorner Stimmvolk gleichzeitig der Finanzierung von öffentlichen Parkplätzen in
der vorgesehenen Tiefgarage zugestimmt.
Der dafür eingesetzte Investitionsbeitrag von
800‘000 Franken kann der Spezialfinanzierung entnommen werden und belastet die Investitionsrechnung deshalb nicht direkt.
AOT-Busse: besseres Angebot
Im Budget 2016 ist erstmals der von den
Stimmbürgern bewilligte Kredit für den dreijährigen Versuchsbetrieb 2016 bis 2018 ersichtlich. Wochentags werden die Busse
vermehrt im Halbstundentakt und am Sonntag durchgängig im Stundentakt verkehren.
Damit reagieren wir vor allem auf den gesteigerten Bedarf als «Zulieferer» für Bahnstrecken. Die Beteiligung der Stadt für das
Betriebsjahr 2016 beträgt 187‘000 Franken.
In den beiden Folgejahren werden die ent-
sprechenden Beträge erneut fällig. Zudem
sollen 2016 zwei weitere Bushaltestellen
eine Überdachung erhalten. Diesmal werden Haltestellen berücksichtigt, die eher peripher liegen. Die Amriswilerstrasse liegt dabei im Fokus.
Verkehrsplanung
Die Umsetzung von Massnahmen auf der
Basis des Kommunalen Richtplans wird eine
verstärkte Planungstätigkeit im Bereich des
motorisierten Individual- und des Langsamverkehrs auslösen. Unter anderem sind im
Konto Verkehr entsprechende Positionen
über insgesamt 60‘000 Franken zu finden.
Für konkrete Umsetzungen im Bereich der
verkehrsberuhigenden Massnahmen werden
50‘000 Franken zur Verfügung gestellt. Damit kann die Sicherheit in den Quartieren mit
Tempo 30 erhöht werden.
Integrationsstelle
Die Stadt hat im Februar 2015 die Deutschkurse für fremdsprachige Erwachsene von
der Primarschulgemeinde übernommen. Die
strukturellen Anpassungen wurden gut umgesetzt und die Kurse konnten ohne nennenswerte Veränderungen in die neue Organisation überführt werden. Aufgrund der
ersten Erfahrungen fällt die finanzielle Bilanz positiv aus. Das heisst, dass das Ziel
eines kostendeckenden Betriebs erreicht werden kann. Deshalb ist für das Budget 2016
mit den gleichen Einnahmen bzw. Ausgaben
zu rechnen. Für andere Projekte wie Erstgespräche mit Neuzuzügern und Sprach-Café
wird weiterhin mit finanzieller Unterstützung
des Kantons, Fachstelle für Migration, gerechnet. Damit kann der Aufwand für die
Fachstelle Integration tief gehalten werden.
15
ERGEBNIS ERFOLGSRECHNUNG
Betrieblicher Aufwand
Budget 2016
Budget 2015
Rechnung 2014
29'014'462.00
27'658'155.00
26'701'029.53
30
Personalaufwand
8'576'200.00
8'354'700.00
7'766'635.67
31
Sach- und übriger Betriebsaufwand
5'453'100.00
5'645'700.00
4'881'628.07
1'274'350.00
1'018'900.00
864'750.92
477'911.00
411'444.00
930'097.54
13'130'901.00
12'125'411.00
12'181'917.33
33
Abschreibungen Verwaltungsvermögen
35
Einlagen Fonds und Spezialfinanzierungen
36
Transferaufwand
37
Durchlaufende Beiträge
102'000.00
102'000.00
76'000.00
Betrieblicher Ertrag
27'668'511.00
27'518'204.00
26'100'820.47
15'150'000.00
14'570'000.00
14'700'876.65
6'000.00
5'900.00
5'973.00
8'167'000.00
8'270'600.00
7'319'165.75
40
Fiskalertrag
41
Regalien und Konzessionen
42
Entgelte
43
Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen
45
Transferertrag
46
Durchlaufende Beiträge
34
Finanzaufwand
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
44
864'493.00
165'573.75
3'705'211.00
3'833'231.32
102'000.00
102'000.00
76'000.00
–1'345'951.00
–139'951.00
–600'209.06
564'500.00
634'000.00
345'608.87
Finanzertrag
1'023'500.00
894'000.00
961'345.63
Ergebnis aus Finanzierung
459'000.00
260'000.00
615'736.76
–886'951.00
120'049.00
15'527.70
675'000.00
–215'527.70
Operatives Ergebnis
38
Ausserordentlicher Aufwand
48
Ausserordentlicher Ertrag
Ausserordentliches Ergebnis
Veränderung Bilanzüberschuss
(+ = Ertragsüberschuss / – = Aufwandüberschuss)
16
713'400.00
3'530'111.00
200'000.00
0.00
–675'000.00
–15'527.70
–886'951.00
–554'951.00
–0.00
FINANZIERUNGSAUSWEIS
Investitionsrechnung (ohne Finanzvermögen)
Investitionsausgaben
50
Sachanlagen
51
Investitionen auf Rechnung Dritter
52
Immaterielle Anlagen
54
Darlehen
55
Beteiligungen, Grundkapitalien
56
Investitionsbeiträge
58
Ausserordentliche Investitionen
60
Übertrag von Sachanlagen ins Finanzvermögen
Investitionseinnahmen
61
Rückerstattungen Investitionen auf Rechnung Dritter
62
Abgang von immateriellen Anlagen
63
Investitionsbeiträge für eigene Rechnung
64
Rückzahlung von Darlehen
65
Übertrag von Beteiligungen, Grundkapitalien
66
Rückzahlung von Investitionsbeiträgen
68
Ausserordentliche Investitionseinnahmen
Ergebnis Investitionsrechnung
Selbstfinanzierung
Finanzierungsergebnis
Budget 2016
Budget 2015
Rechnung 2014
5'869'000.00
3'815'000.00
2'876'470.36
4'419'000.00
3'415'000.00
1'888'212.80
650'000.00
200'000.00
136'474.00
800'000.00
851'783.56
200'000.00
405'000.00
188'000.00
803'538.30
386'326.65
405'000.00
188'000.00
320'793.15
96'418.50
5'464'000.00
3'627'000.00
2'072'932.06
151'910.00
685'900.00
1'644'802.41
–5'312'090.00
–2'941'100.00
–428'129.65
(+ = Finanzierungsüberschuss /
– = Finanzierungsfehlbetrag)
17
ZUSAMMENZUG ERFOLGSRECHNUNG
Budget 2016
0
Allgemeine Verwaltung
Total
Aufwand
Ertrag
4'670'500
1'528'000
3'142'500
Saldo
1
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Total
2'430'700
857'900
Saldo
3
Kultur, Sport und Freizeit
Total
3'649'901
Gesundheit
Total
1'673'250
Soziale Sicherheit
Total
8'866'000
Verkehr
Total
3'725'150
Umweltschutz und Raumordnung
Total
3'775'900
Volkswirtschaft
Total
558'650
Finanzen und Steuern
198'200
360'450
Saldo
9
2'678'700
1'097'200
Saldo
8
1'267'000
2'458'150
Saldo
7
3'947'000
4'919'000
Saldo
6
1'500
1'671'750
Saldo
5
1'661'600
1'988'301
Saldo
4
1'572'800
Total
1'217'611
Saldo
15'608'300
30'567'662.00
16'825'911
29'680'711.00
Abgrenzungen HRM1 / HRM2
Ergebnis
Total
18
–886'951.00
30'567'662.00
30'567'662.00
Veränderung
Fr.
23'900
Budget 2015
%
Aufwand
Ertrag
Aufwand
Ertrag
4'678'300
1'559'700
4'435'086.49
1'309'477.35
3'118'600
1%
2'356'600
–68'200
5%
4'319'000
1'218'300
2'840'900
196'160
16'066'344
14'805'800
29'912'155.00
7'970'782.78
3'534'022.50
4'436'760.28
3'448'359.41
1'256'557.10
2'191'802.31
3'560'302.41
2'593'854.10
966'448.31
572'776.56
223'197.40
349'579.16
993'322.56
16'243'490.93
15'250'168.37
29'357'204.00
28'179'582.30
–554'951.00
29'912'155.00
1'414.45
1'423'580.35
377'200
–4%
1'260'544
802'500
1'424'994.80
1'022'600
7%
573'360
–16'750
2'000
1'407'729.13
1'940'476.62
2'380'550
3%
3'863'500
74'600
3'348'205.75
4'208'100
17%
3'598'850
77'600
1'724'300
1'609'839.34
815'912.20
1'447'950
15%
8'527'100
710'900
2'425'751.54
1'879'651
6%
1'449'950
223'800
1'430'500
3'125'609.14
926'100
–7%
3'603'951
108'650
Rechnung 2014
29'912'155.00
28'179'582.30
0.00
28'179'582.30
28'179'582.30
19
ERFOLGSRECHNUNG NACH FUNKTIONEN
Budget 2016
0
Allgemeine Verwaltung
0110
Legislative
0120
0210
Budget 2015
Aufwand
Ertrag
Aufwand
Ertrag
3'142'500
0
3'118'600
0
120'000
105'500
Exekutive
615'900
652'200
Finanz- und Steuerverwaltung
440'300
346'600
0221
Stadtkanzlei
650'400
752'300
0222
Bauverwaltung
461'100
446'800
0223
Informatik
521'900
538'500
0291
Lieg. VV: Bahnhofstr. 19
112'500
98'900
0292
Lieg. VV: Gottfried-Keller-Str. 6
86'700
36'300
0294
Lieg. VV: Salmsacherstr. 1
60'000
99'300
0295
Lieg.VV: übrige
0296
Lieg. VV: Gaswerkstr. 2
1
Öff. Ordnung und Sicherheit
1110
Polizei
1400
Allgemeines Rechtswesen
238'100
312'800
1402
Berufsbeistandschaft
504'700
458'300
1500
Feuerwehr
0
0
1610
Militärische Verteidigung
500
500
1620
Zivilschutz Romanshorn
83'800
95'500
3
Kultur, Sport und Freizeit
3110
Museen
56'000
57'000
3120
Denkmalpflege und Heimatschutz
40'000
50'000
3210
Bibliotheken
68'000
68'000
3220
Konzert und Theater
52'000
48'000
3290
Kulturpflege, Vereine
152'300
158'400
3320
Seeblick, Medien
85'000
75'000
3411
Seebad
344'700
297'400
3414
Sportanlagen und Beiträge
331'151
319'851
3415
Bootshafen
–161'000
–161'000
3416
Inselihafen
–7'050
2'900
3421
Parkanlagen, Stadtgärtnerei
876'400
834'200
3425
Hafenpromenade
44'400
30'000
3426
Jugendherberge
106'400
99'900
20
4'500
1'000
69'200
41'200
857'900
0
30'800
1'988'301
926'100
0
59'000
0
1'879'651
0
Rechnung 2014
Aufwand
Ertrag
3'125'609.14
0.00
123'919.40
Abstimmungen, Gemeindeversammlung, RPK, Revision
537'689.55
Stadtpräsident, Stadtrat, Delegationen
267'892.24
inkl. Steuerbezug, Inkasso, Betreibungskosten
735'719.51
Kanzlei, Personalamt, Materialzentrale, Archiv
598'024.41
547'207.48
Informatikaufwand aller Abteilungen
98'639.86
Gemeindehaus
64'048.74
Mehrzweckgebäude
91'638.87
Kino / Jugendtreff
–9'306.20
70'135.28
815'912.20
Werkhof
0.00
65'699.33
Stadtpolizei, Securitas, Hundekontrolle
277'694.62
EA, Mieterschutz, Einbürgerungen, Martkwesen
393'136.15
Aufgaben im Kindes- und Erwachsenen-Schutz
0.00
Spezialfinanzierung
95.10
Schiessstände, Regionale Schiessanlage Almensberg
79'287.00
1'940'476.62
inkl. ziviler Führungsstab
0.00
55'510.37
Ortsmuseum, Locorama
25'321.05
Beiträge an Restaurierungen
68'000.00
Gemeindebibliothek, Ludothek
51'420.00
109'044.58
84'176.25
366'424.01
298'830.91
–159'702.82
Spezialfinanzierung
–14'696.83
835'478.27
Parkanlagen, Spielplätze, Familiengärten
90'663.96
130'006.87
21
ERFOLGSRECHNUNG NACH FUNKTIONEN
Budget 2016
Budget 2015
Aufwand
Ertrag
Aufwand
Ertrag
1'671'750
0
1'447'950
0
4
Gesundheit
4120
Stationäre Krankenpflege
798'900
695'000
4210
Ambulante Krankenpflege
821'500
704'000
4310
Alkohol- und Drogenmissbrauch
48'000
47'000
4320
Übrige Krankheitsbekämpfung
1'150
450
4340
Lebensmittelkontrolle
2'200
1'500
5
Soziale Sicherheit
4'919'000
5110
Krankenversicherung
5120
Prämienverbilligungen
5240
Leistungen an Invalide
5330
Leistungen an Pensionierte
5350
Leistungen an das Alter
5430
5440
5441
Offene Jugendarbeit
126'900
140'600
5450
Leistungen an Familien
244'000
244'500
5590
Arbeitsamt
317'100
297'400
5720
Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe
1'749'700
1'466'600
5730
Asylwesen
115'500
137'500
0
4'208'100
168'200
216'600
1'585'000
1'100'000
4'000
5'000
323'500
347'500
28'600
12'000
Alimenteninkasso
127'000
155'900
Jugendschutz
104'500
74'500
5731
Integrationsförderung
15'000
0
5920
Hilfsaktionen im Inland
5'000
5'000
5930
Hilfsaktionen im Ausland
6
Verkehr
6130
Kantonsstrassen
6150
Gemeindestrassen
6151
Parkplätze
0
0
6210
Bahninfrastruktur
5'300
5'300
6220
Regionalverkehr
754'650
596'150
6310
Schifffahrt
32'000
37'500
6340
Verkehrsplanung
61'000
52'000
7
Umweltschutz und Raumordnung
7201
Abwasserbeseitigung
22
5'000
2'458'150
5'000
0
2'380'550
32'500
17'000
1'572'700
1'672'600
1'097'200
0
0
0
1'022'600
0
0
0
Rechnung 2014
Aufwand
Ertrag
1'423'580.35
0.00
672'647.00
Restfinanzierung stat. Pflege, Abschr. Baubeitrag
701'120.40
Spitex, Restfinanzierung amb. Pflege, Mütterberatung
46'957.50
1'050.00
Lungenliga Thurgau
1'805.45
4'436'760.28
0.00
198'856.65
Verwaltungsaufwand für KK-Vers. und AHV-Stelle
1'498'664.95
4'041.55
369'458.90
Leistungen an ehem. Mitarbeitende
9'875.20
Alterskommission
94'705.50
inkl. Personalkosten
83'786.92
98'086.90
244'006.50
Familienberatung, Kinderhaus
264'971.32
1'512'785.67
50'997.52
Unterstützung, Beiträge
–477.30
inkl. Kurse Deutsch als Zweitsprache
2'000.00
5'000.00
2'191'802.31
0.00
9'000.00
1'612'374.96
0.00
Spezialfinanzierung
5'224.85
526'346.50
Beitrag an Kanton, AOT, Bushaltestellen
27'056.00
11'800.00
966'448.31
0.00
Verkehrskommission, Fachplaner
0.00
Spezialfinanzierung
23
ERFOLGSRECHNUNG NACH FUNKTIONEN
Budget 2016
Aufwand
7301
Abfallbeseitigung
7410
Gewässerverbauungen
7500
Arten- und Landschaftsschutz
7710
Friedhof und Bestattung
Budget 2015
Ertrag
Aufwand
0
0
97'050
96'900
2'500
2'300
485'400
474'200
7900
Raumordnung
8
Volkswirtschaft
512'250
8120
Landw. Strukturverbesserung
2'000
2'000
8130
Landw. Viehhaltung
550
500
8140
Landw. Pflanzenbau
44'000
41'800
8200
Forstwirtschaft
62'000
62'000
8300
Jagd und Fischerei
8400
Tourismus, Marketing
8500
Industrie, Gewerbe, Handel
8710
Elektrizität, Energie allgemein
9
Finanzen und Steuern
9100
Allg. Gemeindesteuern
9300
360'450
449'200
0
377'200
0
0
231'000
253'800
16'000
16'000
4'900
0
Ertrag
0
1'100
15'608'300
0
14'805'800
14'090'000
13'550'000
Finanz- und Lastenausgleich
315'000
315'000
9500
Ertragsanteile
980'000
865'000
9610
Zinsen
220'000
73'000
9631
Lieg. FIV: Egnacherweg 6/6b
73'500
71'000
9632
Lieg. FIV: Egnacherweg 8
–72'000
–59'633
9633
Lieg. FIV: Bachstrasse 11
–7'000
9635
Lieg. FIV: Merkur
63'500
9638
Lieg. FIV: Diverse
–133'500
–123'300
9639
Lieg. FIV: Gewinne, Wertbericht.
75'500
111'933
9710
Rückverteilung aus CO2 -Abgabe
3'300
2'800
886'951
554'951
9999 Aufwandüberschuss
Total
24
16'495'251
15'608'300
15'360'751
14'805'800
Rechnung 2014
Aufwand
Ertrag
0.00
Spezialfinanzierung
105'161.51
3'125.00
484'020.80
374'141.00
349'579.16
Ortsplanung, Bauordnung, Stadtentwicklung
0.00
100.00
Flurkommission
515.00
Tierseuchen
42'260.25
Feuerbrand, Pflanzenschutzfonds, Hagelabwehr
62'462.95
0.00
Spezialfinanzierung
231'975.52
24'489.43
–12'223.99
0.00
Beitrag von EW, Förderung alternative Energien
15'250'168.37
13'629'013.23
370'443.00
1'002'254.45
inkl. Forderungsverluste, Mehrwertabschöpfung
kantonaler Finanzausgleich
Grundstückgewinnst., Liegenschaftenst., Patente
245'073.14
69'482.50
MFH, Gasversorgung
–58'274.65
Eissportzentrum EZO
–171'050.25
159'842.40
kalk. Zins und Personalaufwand
Ausgleich durch Spezialfinanzierung
3'384.55
0
15'250'168.37
15'250'168.37
25
INVESTITIONSRECHNUNG EINZELKONTI
0
ALLGEMEINE VERWALTUNG
0220
Allgemeine Dienste
0223.5060.01
Informatik
0290
Verwaltungsliegenschaften
0295.3131.00
Budget 2016
Budget 2015
Saldo
Saldo
535'000
S
0
S
0
S
0
S
S
S
535'000
S
Projekt Zentrale Verwaltung
250'000
S
S
0294.5060.00
Kino/Jugendtreff
170'000
S
S
0293.5060.01
Werkhof
115'000
S
S
1
ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND
SICHERHEIT
375'000
S
242'000
1500
Feuerwehr
375'000
S
242'000
S
1500.5060.04
Mehrzweckfahrzeug
S
280'000
S
1500.5060.04
Tanklöschfahrzeug TLF
1500.5040.01
Depoterweiterung
1500.6340.00
Beiträge Feuerschutzamt
3
KULTUR, SPORT UND FREIZEIT
3411
Seebad
3411.5040.07
bauliche Anpassungen an Hochbauten
3421
Parkanlagen, Stadtgärtnerei
3421.5030.01
Kinderspielplatz
3422
Hafenpromenade
3422.5290.00
Gestaltung Promenade Bahnhof-Parkanlagen
3423
Jugendherberge
3423.5040.01
Neuausrichtung Jugendherberge
4
GESUNDHEIT
0
4120
Kranken-, Alters- und Pflegeheime
0
4120.5620.00
Baubeitrag Regionales Pflegeheim
6
VERKEHR
6130
Kantonsstrassen
6130.5010.20
Amriswilerstrasse
6150
Gemeindestrassen
6150.5010.20
Verbindung Fähre-Zentrum
6150.5010.28
Hafenstrasse
26
0
S
S
750'000
S
S
120'000
S
375'000
H
158'000
H
100'000
S
320'000
S
0
S
170'000
S
S
170'000
S
S
0
S
0
S
S
100'000
S
100'000
S
0
S
0
S
S
150'000
S
S
150'000
S
S
0
S
S
0
S
S
S
S
2'884'000
S
1'875'000
345'000
S
0
345'000
S
1'414'000
S
30'000
S
S
S
S
S
S
S
1'600'000
S
Rechnung 2014
S = Ausgaben (+) / H = Einnahmen (–)
Saldo
275'525.65
S
106'474.00
S
Ein Kredit wird mit der Budgetgenehmigung erteilt:
106'474.00
S
2014: Geschäftskontrolle AXIOMA, switches, Zeiterfassung
169'051.65
S
S
S
Vorplatzgestaltung
169'051.65
S
Dach-Absturzsicherung, 10-Jahresunterhalt
121'556.20
S
121'556.20
S
217'975.20
S
2014: Atemschutzfahrzeug, 2015: Schlauchverleger
S
Ersatzbeschaffung
S
drei weitere Tore vorsetzen
96'419.00
H
32'600.25
S
0.00
gebundene Ausgaben:
S
Ein Kredit wird mit der Budgetgenehmigung erteilt:
S
2015: Dachsanierung Hauptgebäude
32'600.25
S
Ein Kredit wird mit der Budgetgenehmigung erteilt:
32'600.25
S
2014: Spielplatz im Grund
0.00
0.00
S
Ein Kredit wird mit der Budgetgenehmigung erteilt:
S
Projektierungskosten (Ausführung 2017 mit Boulevard)
S
Ein Kredit wird mit der Budgetgenehmigung erteilt:
S
2015: Umbau 3½-Zi.-Wohnung in Familienzimmer für JH
841'169.26
S
841'169.26
S
Urnenabstimmung 27.11.2011: Gesamtkredit 4'550'000.–
841'169.26
S
2012–2014: Neubau Demenzwohngruppe
700'374.95
S
0.00
S
S
693'360.35
S
7'497.90
S
12'970.85
S
Hatswil bis Monrüti-Kreisel, Gemeindebeitrag
27
INVESTITIONSRECHNUNG EINZELKONTI
Budget 2016
Budget 2015
Saldo
Saldo
6150.5010.31
Kirchgasse
S
S
6150.5010.39
Romiszelgstrasse
S
S
6150.5010.55
Schlossbergstrasse
S
S
6150.5010xx
Mittliszelg
150'000
S
S
6150.5010xx
Sonnen-/Aahegg- und Rainstrasse
350'000
S
S
6150.5010xx
Neustrasse
100'000
6150.5010.32
Zelgstrasse
6150.5010.98
Rahmenkredit für Kleinbauten
180'000
S
S
6150.5010.99
Deckbeläge
100'000
S
S
6150.5010.22
kleinere Erschliessungen
20'000
S
20'000
6150.5010.28
Hafenstrasse: Alleestrasse–Kirchgasse
S
600'000
S
6150.5010.27
Alleestrasse–Bahnhofstrasse
200'000
S
200'000
S
6150.5010.29
Hafenstrasse–Bankstrasse ab SBB bis See
100'000
S
700'000
S
6150.5060.00
Fahrzeuge und Maschinen
184'000
6150.6370.00
Erschliessungsbeiträge
6151
Parkhaus/Parkplätze
S
S
1'125'000
S
80'000
S
S
S
S
H
H
S
275'000
275'000
S
6151.5010.03
Parkplätze Bau, Erweiterung
325'000
S
6151.5650.01
Parkplätze Bodan-Überbauung Investitionsbeitrag
800'000
S
7
UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG
1'570'000
S
1'190'000
S
7201
Abwasserbeseitigung
900'000
S
600'000
S
7201.5030.65
Kanal Schlossbergstrasse
7201.5030.66
Kanal Romiszelgstrasse
7201.5030.97
Sanierungen nach GEP
800'000
7201.5030.98
Rahmenkredit für Kleinbauten
100'000
7201.6370.01
Erschliessungsbeiträge
7301
Abfallwirtschaft
70'000
S
190'000
7301.5030.00
Entsorgungsstelle
100'000
S
220'000
S
7301.6320.00
Investitionsbeitrag KVA
30'000
H
30'000
H
7410
Gewässerverbauungen
100'000
S
0
S
7410.5030.00
See-Ufer
100'000
S
7900
Raumordnung
500'000
S
28
S
S
S
S
S
S
S
500'000
S
100'000
H
S
S
H
S
S
400'000
S
Rechnung 2014
S = Ausgaben (+) / H = Einnahmen (–)
Saldo
34'155.45
S
316'997.05
S
140'602.50
S
S
S
S
224'324.90
S
inkl. obere Zelgstrasse
161'048.45
S
Hirschhalde, Stadelstrasse, Carl-Spitteler-Strasse, Aachbrücke
40'649.95
S
Locherzelg-, Bad-, Gottfried-Keller-Strasse, Aahegg-Quartier
29'239.80
S
gebundene Ausgabe
S
Unterhalt und Erneuerung, gebundene Ausgabe
S
1. Etappe: Ausführung erfolgt erst 2016
S
Projektkosten 2016 im Zusammenhang mit Boulevard-Planung
Gesamt-Kredit mit separater Abstimmung
Ersatz Ladog/Pfadschlitten
30'000.00
S
304'126.50
H
7'014.60
S
Ein Kredit wird mit der Budgetgenehmigung erteilt:
7'014.60
S
PP bei Kanuwiese 100'000.–, Projekt Tiefgarage Schlossberg 225'000.–
S
Urnenabstimmung 23.09.2012
101'705.25
S
0.00
S
4'197.75
S
gebundene Ausgaben:
184'433.20
S
187'667.15
S
Sonnen-/Aahegg-, Rain-, Kindergarten-, Löwenstrasse
10'028.55
S
in Zusammenhang mit Strassenbauten
386'326.65
H
61'090.95
S
gebundene Ausgaben:
77'757.60
S
weitere Unterflur-Sammelbehälter
16'666.65
H
0.00
40'614.30
S
gebundene Ausgaben:
S
Ufer-Befestigung Haupthafen bis Spielplatz Hydrel
S
Ortsplanung: gebundene Ausgaben
29
INVESTITIONSRECHNUNG EINZELKONTI
Budget 2016
Budget 2015
Saldo
Saldo
7900.5829.01
Ortsplanung
100'000
S
7900.5290.01
Impulsprojekte Stadtentwicklung
200'000
S
7900.5290.02
Projektkosten Stadtentwicklung
200'000
S
200'000
S
9999
Abschluss der Investitionsrechnung
5'464'000
S
3'627'000
S
9999.6900.00
Investitionsausgaben
5'869'000
S
3'815'000
S
9999.5900.00
Investitionseinnahmen
405'000
H
188'000
H
30
200'000
S
S
Rechnung 2014
S = Ausgaben (+) / H = Einnahmen (–)
Saldo
10'614.30
S
Totalrevision Kommunalplanung: Gesamtkosten ca 650'000.–
30'000.00
S
Kredit wird mit der Budgetgenehmigung erteilt
S
Planungen: Kerngebiet, Stadtplatz, Campus, Hafenpark, etc.
2'072'931.56
S
Netto-Investitionen
2'876'470.36
S
Brutto-Investitionen
803'538.30
H
31
FINANZKENNZAHLEN
Selbstfinanzierungsgrad
2,8 %
(Ø 2005–2014: 111,2 %)
(Ø 2012–2016: 44,9 %)
Selbstfinanzierung in Prozenten der
Nettoinvestitionen
unter 100 %: führt zu Neuverschuldung
über 100 %: führt zu Schuldenabbau
Selbstfinanzierungsanteil
0,5 %
Selbstfinanzierung in Prozenten des Finanzertrags
0–10 %: schwache Finanzkraft für Investitionen
10–20 %: mittlere Finanzkraft für Investitionen
20–
%: hohe Finanzkraft für Investitionen
Zinsbelastungsanteil
–1,6 %
Nettozins in Prozenten des Finanzertrags
0–2 %: kleine Verschuldung, erträglich
2–5 %: mittlere Verschuldung, hoch
5–8 %: grosse Verschuldung, sehr hoch
Kapitaldienstanteil
2,6 %
insen und Abschreibungen in Prozenten des
Z
Finanzertrags
0– 5 %: kleine Belastung
5–15 %: tragbare Belastung
15–25 %: hohe Belastung
32
FINANZPLAN 2016–2020
Romanshorn wächst weiterhin, das bringt uns
einen höheren Steuerertrag, aber auch höhere
Kosten für Infrastruktur und Verwaltung. Die beiden Effekte gleichen sich annähernd aus. Die
wachsenden Kosten für Gesundheit und soziale Sicherheit führen aber in der Erfolgsrechnung zu einem strukturellen Defizit. Die Selbstfinanzierung wird noch schwächer und wird
negativ. Dadurch müssen die Investitionen vollständig fremdfinanziert werden. Das lässt die
Nettoschuld rasch ansteigen.
Grosse Unsicherheiten bestehen bei der Entwicklung der Sozialhilfekosten und bei der Kostenbeteiligung der Gemeinden an den ambulanten und
stationären Pflegekosten. In unserem Finanzplan
gehen wir von den aktuell bekannten hohen Kosten und einer moderaten Kostensteigerung aus.
Sorgen bereiten vor allem die sinkenden Rückzahlungen. Auch weitere Sparanstrengungen des
Kantons zulasten der Gemeinden sind nicht eingerechnet, aber grundsätzlich möglich. Die Kosten der Stadtentwicklung, ursprünglich befristet
gedacht, sind im Finanzplan weitergeführt.
In den kommenden Jahren stehen grosse Investitionen an, um Romanshorn eine gute Entwicklung zu ermöglichen. Im Investitionsplan
berücksichtigt sind von diesen vorerst das Projekt einer «Saal-Alternative», die Parkierung am
Schlossberg und Strassenraumgestaltungen. Enthalten sind die Projektierungskredite und erste
Teilbeträge. Über all diese Projekte wird jeweils
separat abgestimmt.
Die finanzpolitischen Ziele können ohne Änderungen im Finanzhaushalt nicht eingehalten
werden. Zur Behebung des strukturellen Defizits
wird eine massvolle Steuerfussanpassung nötig.
Zur weiteren Entlastung kann eine neue Aufgaben- und Ausgaben-Analyse beitragen. Neue
grosse Investitionsausgaben werden voraussichtlich durch weitere Erhöhungen des Steuerfusses
finanziert werden müssen.
Unser Finanzplan geht von folgenden Annahmen aus:
Einwohnerzahl Die Romanshorner Einwohnerzahl (ohne Wochenaufenthalter etc.) betrug am
31.12.2014 10‘558 Einwohner. Aufgrund der
aktuellen Bautätigkeit rechnen wir mit einer Zunahme 2015–2016 von 1,5 % und von 1 % in
den folgenden Jahren.
Steuerprognose Das reale Wirtschaftswachstum der nächsten Jahre schätzen wir auf 0,5 %.
Zusammen mit Teuerung und Bevölkerungswachstum ergibt sich eine nominelle Steigerung
des Fiskalertrags von 2,0 % jährlich. Basis ist der
Steuerertrag in der Hochrechnung 2015.
Teuerung Wir rechnen mit einem durchschnittlichen Anstieg von Personalkosten, Transferaufwand und Entgelten von 1 %. Bei Sachkosten
und Transferertrag von 0,5 %.
Zinsen Wir gehen davon aus, dass die Zinssätze für neue langfristige Finanzschulden der
Gemeinde im Schnitt etwa 2,0 % betragen werden.
Abschreibungen Im neuen Rechnungsmodell
werden die Abschreibungen in der Anlagebuchhaltung linear nach Nutzungsdauer berechnet.
Das bestehende Verwaltungsvermögen wird in
10 Jahren abgeschrieben.
Der Finanzplan ist ein wichtiges Führungsinstrument des Stadtrats, der Plan wird jährlich nachgeführt. Gemäss § 11 der Verordnung des Regierungsrats über das Rechnungswesen der
Gemeinden vom 23. April 2013 ist der Finanzplan den Stimmberechtigten zur Kenntnis zu bringen.
Der Finanzplan ist von der Versammlung nicht
zu genehmigen. Selbstverständlich aber können
dazu Fragen an der Budget-Gemeindeversammlung gestellt werden.
33
FINANZPLAN 2016–2020
Entwicklung von Eigenkapital, Selbstfinanzierung, Finanzbedarf, Nettoschuld und Steuerfuss
2014
Rechnung
1
Entwicklung
Bilanzüberschuss am 01.01.
Eigenkapital
Ergebnis Erfolgsrechnung
5'882'767
0
Aufgaben- / Ausgabenkorrektur
Steuerfussänderung
Bilanzüberschuss am 31.12.
2
Selbstfinanzierung
Ergebnis Erfolgsrechnung
Abschreibungen Verwaltungsvermögen
Saldo Spezialfinanzierungen
Selbstfinanzierung (Cashflow)
3
Entwicklung
Nettoinvestitionen (ohne FIV)
5'882'767
0
1'080'279
564'523
1'644'802
2'072'932
Vermögen/Schulden Selbstfinanzierung
1'644'802
Finanzierungssaldo
–428'130
Veränderung Finanzvermögen
Nettovermögen / -schuld am 31.12.
Einwohner
Nettovermögen/-schuld pro Einwohner
4
Steuerfuss
4'703'326
10'558
445
Selbstfinanzierungsgrad
79 %
Polit. Gemeinde
72 %
Veränderung
Notwendiger Steuerfuss
34
72 %
2015
2016
2017
2018
2019
2020
Budget
Budget
Plan
Plan
Plan
Plan
5'882'767
5'882'767
5'045'816
4'402'040
3'713'419
3'483'894
0
–886'951
–1'193'776
–1'338'621
–1'479'525
–1'621'387
50'000
150'000
250'000
250'000
250'000
400'000
400'000
1'000'000
1'000'000
5'882'767
5'045'816
4'402'040
3'713'419
3'483'894
3'112'507
0
–836'951
–643'776
–688'621
–229'525
–371'387
1'138'950
1'274'350
1'350'000
1'450'000
1'550'000
1'650'000
–453'050
–235'489
–50'000
–50'000
–50'000
–50'000
685'900
201'910
656'224
711'379
1'270'475
1'228'613
3'627'000
5'464'000
5'052'000
4'040'000
4'130'000
8'930'000
685'900
201'910
656'224
711'379
1'270'475
1'228'613
–2'941'100
–5'262'090
–4'395'776
–3'328'621
–2'859'525
–7'701'387
1'762'226
–3'499'864
–7'895'640
–11'224'261 –14'083'786
–21'785'173
10'700
10'825
10'950
11'050
11'150
11'250
165
–323
–721
–1'016
–1'263
–1'936
19 %
4%
13 %
18 %
31 %
14 %
72 %
72 %
72 %
72 %
72 %
72 %
2%
2%
5%
5%
72 %
72 %
74 %
74 %
77 %
77 %
35
FINANZPLAN 2016–2020
Überblick über Aufwand und Ertrag der Erfolgsrechnung (in 000 Fr.)
2014
Rechnung
Betrieblicher Aufwand
26'625'030
30
Personalaufwand
7'766'636
31
Sach- und übriger Betriebsaufwand
4'881'628
33
Abschreibungen Verwaltungsvermögen
864'751
35
Einlagen Fonds und Spezialfinanzierungen
930'098
36
Transferaufwand
Betrieblicher Ertrag
40
Fiskalertrag
41
Regalien und Konzessionen
42
Entgelte
45
Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen
46
Transferertrag
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit
34
Finanzaufwand
44
Finanzertrag
Ergebnis aus Finanzierung
12'181'917
26'024'821
14'700'877
5'973
7'319'166
165'574
3'833'231
–600'209
961'346
615'737
Operatives Ergebnis
15'528
38
Ausserordentlicher Aufwand
215'528
48
Ausserordentlicher Ertrag
Ausserordentliches Ergebnis
Veränderung Bilanzüberschuss
(+ = Ertragsüberschuss / – = Aufwandüberschuss)
HRM2: Bei negativem Abschluss sind keine zusätzlichen Abschreibungen möglich.
36
345'609
200'000
–15'528
0
2015
2016
2017
2018
2019
2020
Budget
Budget
Plan
Plan
Plan
Plan
27'556'155
28'912'462
28'954'538
29'301'181
29'650'154
30'001'479
8'354'700
8'576'200
8'661'962
8'748'582
8'836'067
8'924'428
5'645'700
5'453'100
5'480'366
5'507'767
5'535'306
5'562'983
1'018'900
1'274'350
1'350'000
1'450'000
1'550'000
1'650'000
411'444
477'911
200'000
200'000
200'000
200'000
12'125'411
13'130'901
13'262'210
13'394'832
13'528'780
13'664'068
27'416'204
27'566'511
27'360'762
27'587'560
27'820'629
28'060'092
14'570'000
15'150'000
15'453'000
15'762'060
16'077'301
16'398'847
5'900
6'000
10'000
10'000
10'000
10'000
8'270'600
8'167'000
8'100'000
8'000'000
7'900'000
7'800'000
864'493
713'400
250'000
250'000
250'000
250'000
3'705'211
3'530'111
3'547'762
3'565'500
3'583'328
3'601'245
–139'951
–1'345'951
–1'593'776
–1'713'621
–1'829'525
–1'941'387
634'000
564'500
600'000
625'000
650'000
680'000
894'000
260'000
1'023'500
459'000
1'000'000
400'000
1'000'000
375'000
1'000'000
350'000
1'000'000
320'000
120'049
–886'951
–1'193'776
–1'338'621
–1'479'525
–1'621'387
–675'000
0
0
0
0
0
–554'951
–886'951
–1'193'776
–1'338'621
–1'479'525
–1'621'387
675'000
37
INVESTITIONSPLAN 2016–2020
2015
Budget
ALLGEMEINE VERWALTUNG
0
Allgemeine Dienste
0
Informatik
Verwaltungsliegenschaften
0
Projekt Zentrale Verwaltung
Kino/Jugendtreff
Saal Alternative: Projektkosten und 1. Teilbetrag
Werkhof
ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT
242'000
Feuerwehr
242'000
Fahrzeuge
280'000
Einsatzbekleidung
Depoterweiterung
120'000
Beiträge Feuerschutzamt
–158'000
KULTUR, SPORT UND FREIZEIT
320'000
Kulturpflege, Vereine
Ausstellung Trajektverkehr
Parkanlagen
Kinderspielplatz
Seebad
Dachsanierung Hauptgebäude
Hafenpromenade
170'000
170'000
0
Gestaltung Promenade Bahnhof–Parkanlagen
Beitrag Kt. Thurgau
Jugendherberge
Neuausrichtung Jugendherberge
150'000
150'000
GESUNDHEIT
Stationäre Krankenpflege
Baubeitrag Regionales Pflegeheim
VERKEHR
Kantonsstrassen
38
1'875'000
0
2016
2017
2018
2019
2020
Budget
Plan
Plan
Plan
Plan
535'000
500'000
0
0
6'000'000
0
0
0
0
0
535'000
500'000
0
0
6'000'000
250'000
250'000
170'000
50'000
200'000
6'000'000
115'000
375'000
67'000
0
110'000
110'000
375'000
67'000
0
110'000
110'000
750'000
100'000
80'000
80'000
100'000
100'000
–70'000
–70'000
100'000
0
–375'000
–33'000
100'000
200'000
0
0
100'000
100'000
0
0
0
0
0
0
100'000
200'000
0
0
0
100'000
300'000
-–100'000
0
0
0
0
0
2'884'000
2'765'000
2'520'000
2'720'000
1'720'000
345'000
115'000
0
0
0
39
INVESTITIONSPLAN 2016–2020
2015
Budget
Amriswilerstrasse
Gemeindestrassen
1'600'000
Verbindung Hafenpark-Zentrum
Globalkredit Werterhaltung inkl. Deckbeläge
Mittlere Gasse
Mittliszelg
Neustrasse
Zelgstrasse
80'000
Rahmenkredit für Kleinbauten
Deckbeläge
kleinere Erschliessungen
20'000
Erschliessungen
Erschliessungsbeiträge
Hafenstrasse Teil Alleestrasse–Kirchgasse
600'000
Projekt Alleestrasse
200'000
Projekt Bankstrasse–Hafenstrasse (SBB bis See)
700'000
Fahrzeuge und Maschinen
Parkplätze
Parkplätze Bau/Unterhalt, Parkleitsystem
275'000
275'000
Parkplätze Bodan-Überbauung Investitionsbeitrag
Regionalverkehr
AOT Fahrplanverdichtung Gemeindeanteil
UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG
Abwasserbeseitigung
1'190'000
600'000
Sanierungen nach GEP
500'000
Rahmenkredit für Kleinbauten
100'000
Kanalanschlussgebühren
Auflösung Erneuerungsfonds
Abfallbeseitigung
40
190'000
2016
2017
2018
2019
2020
Budget
Plan
Plan
Plan
Plan
345'000
115'000
1'414'000
2'650'000
2'220'000
1'720'000
720'000
30'000
370'000
700'000
700'000
700'000
700'000
20'000
20'000
20'000
20'000
100'000
1'400'000
1'500'000
1'000'000
184'000
160'000
1'125'000
0
300'000
1'000'000
1'000'000
300'000
1'000'000
1'000'000
350'000
150'000
100'000
180'000
100'000
20'000
200'000
325'000
800'000
1'570'000
1'520'000
1'520'000
1'200'000
1'100'000
900'000
900'000
900'000
900'000
900'000
800'000
800'000
800'000
800'000
800'000
100'000
100'000
100'000
100'000
100'000
70'000
70'000
70'000
0
0
41
INVESTITIONSPLAN 2016–2020
2015
Budget
Entsorgungsstellen
220'000
Investitionsbeitrag KVA
–30'000
Gewässerverbauungen
0
See-Ufer: Erneuerung Ufer-Befestigung
Raumordnung
400'000
Ortsplanung
200'000
Impulsprojekte Stadtentwicklung
200'000
Projektkosten Stadtentwicklung (interne & externe)
Investitionsausgaben
3'815'000
Investitionseinnahmen
–188'000
NETTO-INVESTITIONEN
42
3'627'000
2016
2017
2018
2019
2020
Budget
Plan
Plan
Plan
Plan
100'000
100'000
100'000
–30'000
–30'000
–30'000
100'000
100'000
100'000
100'000
100'000
100'000
100'000
100'000
100'000
100'000
500'000
450'000
450'000
200'000
100'000
100'000
150'000
150'000
100'000
200'000
100'000
100'000
100'000
100'000
200'000
200'000
200'000
5'869'000
5'215'000
4'070'000
4'200'000
9'000'000
–405'000
–163'000
–30'000
–70'000
–70'000
5'464'000
5'052'000
4'040'000
4'130'000
8'930'000
43
REGIONALES PFLEGEHEIM
Geschätzte Romanshornerinnen
und Romanshorner
Das Pflegeheim weist für 2016 ein negatives Jahresergebnis von knapp 100‘000
Franken aus. Die Umbau- und Sanierungsarbeiten werden Ende 2015 zwar abgeschlossen sein, uns aber im ersten Quartal 2016
finanziell noch belasten. Zudem wird dann
die Rückzahlung einer weiteren Tranche des
Baukredits fällig.
Das Defizit ist für das Pflegeheim verkraftbar, denn im Hinblick auf das Bauvorhaben
sind entsprechende Rückstellungen gebildet
worden.
Unsere Heimleiterin Susanne Schwizer und
unsere Leiterin Pflege und Betreuung Anita
Lauber haben die Arbeitsprozesse im Heim
optimiert. So werden wir trotz der neuen De-
menzwohngruppe den Mitarbeiterstab nur
leicht erhöhen müssen. Die gute Pflege und
Betreuung ist nach wie vor sichergestellt. Wir
liegen nämlich immer noch leicht über den
kantonalen Vorgaben zum Richtstellenplan.
2016 wird für das Regionale Pflegeheim
ein bedeutendes Jahr, darf es doch sein
40-Jahr-Jubiläum feiern. Zum Tag der offenen Tür und den Feierlichkeiten laden wir
Sie herzlich ein. Das genaue Datum im Frühsommer 2016 werden wir rechtzeitig veröffentlichen.
Wir freuen uns auf Ihr Interesse.
Käthi Zürcher,
Präsidentin der Betriebskommission
45
REGIONALES PFLEGEHEIM BUDGET
Budget 2016
Personalaufwand
Total
Besoldungen
Ertrag
5'012'340.00
0.00
4'177'340.00
Sozialleistungen
745'000.00
Leistungen Dritter
5'000.00
Personalnebenaufwand
Sachaufwand
Aufwand
85'000.00
Total
Medizinischer Bedarf
1'750'000.00
Lebensmittel und Getränke
300'000.00
Haushalt
220'000.00
Unterhalt und Reparaturen
120'000.00
Aufwand Anlagennutzung und Abschr.
375'000.00
Rückzahlung Baukredit
225'000.00
Energie und Wasser
130'000.00
Kapitalzinsen und Spesen
15'500.00
Büro und Verwaltung
193'000.00
Übriger bewohnerbez. Aufwand
45'000.00
Übriger Sachaufwand
62'500.00
Spenden
0.00
64'000.00
Total
0.00
0.00
Total
0.00
0.00
Total
0.00
6'672'850.00
Auslagen für Bewohner
Einlage in Spendenkonto
Betriebsfremder Aufwand
Bildung von Rückstellungen
Betriebsertrag
Pensionstaxen
2'952'850.00
Betreuungspauschale
761'400.00
Pflegetaxen
2'590'000.00
Übriger Ertrag
368'600.00
6'762'340.00
46
Jahresergebnis
–89'490.00
Total
6'672'850.00
6'672'850.00
6'672'850.00
Budget 2015
Erfolgsrechnung 2014
Aufwand
Etrag
Aufwand
Ertrag
5'011'800.00
0.00
4'996'196.00
0.00
4'196'800.00
4'100'356.85
704'000.00
827'155.50
5'000.00
5'846.85
106'000.00
62'836.80
1'313'300.00
0.00
1'117'341.43
63'500.00
54'756.00
292'000.00
284'893.55
163'500.00
131'826.84
106'300.00
94'270.21
310'200.00
255'189.60
135'000.00
114'859.00
200.00
81.00
144'600.00
107'530.93
35'500.00
12'765.40
62'500.00
61'168.90
0.00
0.00
6'483.23
0.00
0.00
2'238.00
4'245.23
0.00
0.00
0.00
0.00
0.00
0.00
5'709'800.00
0.00
2'472'000.00
6'325'100.00
2'705'680.00
706'500.00
731'233.00
2'142'500.00
2'223'008.35
388'800.00
402'759.03
5'709'800.00
–615'300.00
5'709'800.00
6'062'680.38
6'120'020.66
6'062'680.38
–57'340.28
5'709'800.00
6'062'680.38
6'062'680.38
47
REGIONALES PFLEGEHEIM INVESTITIONEN
Budget 2016
Ausgaben
Budget 2015
Einnahmen
Ausgaben
Investitionen 2014
Einnahmen
Ausgaben
Einnahmen
0.00 3'325'638.66
894'969.26
INVESTITIONEN
Immobilien
Total 532'000.00
0.00 2'644'000.00
212'000.00
144'000.00
Parkplätze Seeblickstrasse
Techn. Einrichtungen
25'919.90
Solaranlage
53'800.00
53'800.00
Neubau Demenzwohngruppe
841'169.26
841'169.26
Planungskosten Altbau 2012/13
35'420.80
Erneuerung Altbau (Objektkredit)
300'000.00
Empfang, Glasfront zu Sekretariat
20'000.00
Mobilien
Total
Krankenmobiliar
175'500.00
2'500'000.00
0.00
158'100.00
20'000.00
55'300.00
38'000.00
82'400.00
2'369'328.70
0.00
0.00
Mobilien Küche
Mobilien Betrieb
EDV HW/SW, Schulungen
0.00
31'217.50
Badeliegelift
EDV
31'217.50
117'500.00
Total
10'000.00
20'400.00
0.00
10'000.00
0.00
12'236.15
10'000.00
10'000.00
12'236.15
717'500.00
0.00 2'812'100.00
0.00 3'369'092.31
0.00
Pflegedokumentation
Total
894'969.26
CASHFLOW
Jahresergebnis
–89'490.00
–615'300.00
–57'340.28
Abschreibungen
225'000.00
225'000.00
225'000.00
Rückzahlung Baukredit
225'000.00
–390'300.00
167'659.72
Bildung Rückstellungen
Total Selbstfinanzierung
360'510.00
FINANZIERUNG
Stand Spezialfinanzierung
867'159.78
Stand Rückstellung Erneuerung
0.00
Stand Spendenkonto
2'050.05
0.00
0.00
869'209.83
25'382
22'750
23'983
69.40
62.30
65.7
95.1
85.3
90.0
62.10
61.50
58.71
9
11
8
KENNZAHLEN
Aufenthaltstage
Auslastung Betten
Auslastung in %
Stellenplan in 100 %-Stellen
Anzahl Lernende und Praktikanten
48
KREDITANTRAG
Kreditantrag für die Ersatzbeschaffung
eines Tanklöschfahrzeuges
Sachverhalt
Die Feuerwehr leistet bei Bränden, Elementarereignissen und Umweltgefährdungen unverzüglich Hilfe. Als Stützpunktfeuerwehr ist
es besonders wichtig, dass der Fahrzeugpark
den neuen Löschtechniken angepasst wird.
Das Tanklöschfahrzeug (TLF) ist das wichtigste Fahrzeug und somit das Herzstück einer Feuerwehr.
Die Stützpunktfeuerwehr Romanshorn verfügt
über zwei entsprechende Fahrzeuge. In der
langfristigen Planung war vorgesehen das
TLF mit Jahrgang 1994 zu ersetzen und damit wieder den aktuellsten Löschtechniken
entsprechend ausgerüstet zu sein.
In der Vergangenheit fiel jedoch das zweite
Fahrzeug, ein Compact-TLF mit Jahrgang
2000, aufgrund von unerwarteten Defekten immer wieder aus. Zuletzt musste
ein Schaden festgestellt werden, der wegen nicht verfügbarer Ersatzteile nur mit
sehr grossem Aufwand hätte behoben
werden können. Die volle Einsatzfähigkeit
wäre damit aber trotzdem nicht sichergestellt gewesen. Das bestehende TLF 2000
ist deshalb keine Option mehr als Ersteinsatzfahrzeug, das heisst, es ist nur ein eingeschränkter Einsatz möglich. Dies führt zu
grossen Unsicherheiten für den Betrieb mit
den damit verbundenen Risiken.
Aus diesen Gründen entschied sich die Beschaffungskommission für den Ersatz des
50
TLFs mit Jahrgang 2000 und die Revision des
Fahrzeuges mit Jahrgang 1994 in den kommenden beiden Jahren. Damit kann die einwandfreie Ersteinsatzfähigkeit der TLFs wieder für einige Jahre sichergestellt werden.
Erwägungen
Die Vorgaben für eine Stützpunktfeuerwehr
sind kantonal geregelt und bedeuten für Romanshorn, dass ein Tanklöschfahrzeug mit
Zumischtechnik für den schweren Einsatz
sowie ein Tank-/Universallöschfahrzeug für
den Unterstützungseinsatz zum Fuhrpark gehören müssen. Die Beschaffungskommission
hat ein entsprechendes Pflichtenheft für ein
TLF mit Zumischtechnik für den schweren Einsatz aufgesetzt und die Anschaffung öffentlich ausgeschrieben. Die Beschaffung des
vorgesehenen TLF wurde ebenfalls durch
das kantonale Feuerschutzamt geprüft und
das entsprechende Subventionsgesuch eingereicht.
Einige ausgewiesene Fahrzeugbauer haben
ihre Angebote fristgerecht eingereicht. Die
Beschaffungskommission hat die eingegangenen Offerten aufgrund der vorgängig definierten Materialisierungsliste sorgfältig beurteilt, bewertet und sich für das Angebot des
Unternehmens Rosenbauer aus Oberglatt entschieden. Das Unternehmen Rosenbauer offerierte ein entsprechendes TLF der Marke
Volvo FMX 420 4x4 mit der erforderlichen
Materialisierung zu den günstigsten Konditionen. Dieses Fahrzeug führt einen Löschmittelbehälter für mindestens 2‘500 Liter Wasser sowie mindestens 200 Liter Schaum und
bietet Platz für rund sechs Personen.
Finanzierung:
Tanklöschfahrzeug mit Feuerwehrausbau
Materialisierung
Reserve Unvorhergesehenes
Franken
605‘815
132‘357
10‘828
Bruttoanschaffungswert749‘000
Anteil des kantonalen Feuerschutzamtes
(50 % Beteiligung)
375‘000
Beitrag der Stadt Romanshorn
(Entnahme aus der Spezialfinanzierung)
375‘000
Der Stadtrat und die Beschaffungskommission der Feuerwehr Romanshorn sind überzeugt, mit der erwähnten Ersatzbeschaffung eine
zweckmässige und notwendige Investition für die Sicherheit der Bevölkerung zu tätigen.
Anträge
Der Stadtrat beantragt Ihnen:
1.den Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeuges der Marke Volvo zum
Bruttoanschaffungswert von 749‘000 Franken zu genehmigen;
2.dieses über die Spezialfinanzierung Feuerwehr mit einem Beitrag
von 375‘000 Franken zu finanzieren.
Romanshorn, im August 2015
Stadtrat Romanshorn
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BESTELLTALON FÜR AUSFÜHRLICHE AUSGABE
Die ausführliche Ausgabe des Budgets 2016
kann bei der Stadtverwaltung bezogen
oder mit diesem Talon bestellt werden (Zu-
stellung per Post). Das Budget ist auch unter
www.romanshorn.ch einsehbar.
Name
Vorname
Adresse
Datum
Unterschrift
55
Telefon +41 71 466 83 83
www.romanshorn.ch
www.stroebele.ch
Bahnhofstrasse 19
CH-8590 Romanshorn
Stadtverwaltung
Postfach
Bahnhofstrasse 19
CH-8590 Romanshorn

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