Guter Plan: GESAGT – GETAN! Vorläuﬁge Zwischenbilanz der Arbeit im Bereich Umwelt, Energie und Klimaschutz Natur- und Umweltschutz n n Erarbeitung Naturschutzstrategie und personelle Stärkung des Naturschutzes Stärkung des Ehrenamts im Naturschutz: Einrichtung eines Verbändebüros, Förderung der Gebietsbetreuung in Schutzgebieten (z.B. Ökologische Stationen) n n n n Entwicklung der Programme Niedersächsische Moor- und Gewässerlandschaften Unterstützung der Kommunen zur nationalen Sicherung von Natura 2000-Flächen Neuaufstellung des Landschaftsprogramms Erweiterung der naturschutzbezogenen Agrarumweltmaßnahmen sowohl in Fläche als auch Qualität n n Walderlasse zur Umsetzung von Natura 2000 im Privatwald und im Landeswald Integrative Naturschutzförderung (Richtlinie Landschaftswerte und Richtlinie Landschaftspﬂege und Gebietsmanagement) n n n n n n n Förderrichtlinie Wolf, Stärkung des hauptamtlichen Wolfsmanagements Wiederbelebung der niedersächsischen Naturschutztage Antrag für ein integriertes LIFE-Projekt mit NRW: „Atlantische Sandlandschaften“ Bundesratsentschließung Wertstoffgesetz mit weiteren Bundesländern eingebracht EU-Förderrichtlinien zur Ressourcenefﬁzienz und Altlastensanierung Kein Einstieg in die Förderung von unkonventionellem Gas Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung für Kavernenspeichervorhaben n n Entwicklung von Kriterien zum Schutz vor gefährlichen Fracking-Chemikalien Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltverträglichkeitsprüfung für alle Bohrvorhaben und die Versenkung von Lagerstättenwasser n n n n n n Filtererlass I und II (Tierhaltung) seit 9/15 in Kraft gesetzt n n n n n Neue Pﬂanzenabfallverordnung als Ersatz für BrennVerordnung Workshop „Glyphosat - Gefahr für Mensch und Umwelt“ durchgeführt Eckpunkte zur Neugestaltung des Emissionshandels ab 2021 erarbeitet Optimierung der Überwachung von Industrieanlagen Deponieplanung: Maßnahmen zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit Gesetzesinitiative zum Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pﬂanzen in den Bundesrat eingebracht Personelle Stärkung der Gewerbeaufsichtsämter Strenger Überwachungsplan für Anlagen nach der Industrieemissions-Richtlinie Ökologische Erneuerung des Niedersächsischen Wassergesetzes in Arbeit Wasserrahmenrichtlinie in Umsetzung, Nährstoffmanagement mit Reduzierung der Düngeüberschüsse zur Vermeidung des Vertragsverletzungsverfahrens n n n Verbundpilotprojekt zum Wirtschaftsdüngermanagement Niedersachsen Verankerung von Gewässerschutz- und Agrarumweltmaßnahmen im ELER Grund- und Trinkwasserschutz verbessert (Nährstoffbelastung, Pﬂanzenschutzmittel, Arzneimitteleinträge, resistente Keime) n n Projekt Grundwasseruntersuchungen auf Arzneimittel Wasserentnahmegebühr an inﬂationsbedingten Wertverlust angepasst (bitte wenden) Guter Plan: GESAGT – GETAN! Vorläuﬁge Zwischenbilanz der Arbeit im Bereich Umwelt, Energie und Klimaschutz Natur- und Umweltschutz (Fortsetzung) n Trilaterale Wattenmeerkonferenz (Schutz des Wattenmeeres und nachhaltiges Tourismuskonzept, Flyway Initiative) n n n n n n n n n n n Zusätzliche Rangerstellen für Nationalpark Wattenmeer Nationales Hochwasserschutzprogramm und Hochwasserrisikomanagementpläne Vereinbarungen zur Beschränkung der Salzeinträge in Werra und Weser Sanierung des Dümmers in Arbeit Erarbeitung und Umsetzungsbegleitung des Masterplan Ems Einrichtung eines Runden Tisches zum Gänsemanagement Neue Naturschutzstation an der Ems eröffnet Maßnahmen entwickelt zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie Kampagne „Kein Müll ins Meer“/ Unterstützung von „Fishing for Litter“ Anerkennung der seewärtigen Erweiterung des UNESCO-Weltnaturerbes Wattenmeer Verlängerung der Sondergebietsverordnung Altes Land mit ökologischen Leitplanken Klimaschutz und Energiewende Atomausstieg Die Liste wird aktualisiert. Mehr über alle Projekte, Maßnahmen und Aktivitäten ﬁnden Sie unter www.umwelt.niedersachsen.de Stand Januar 2016 n n Stufenplan zur Sanierung landeseigener Gebäude n n n n n n n n n n n n n n n Gründung der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen KEAN n n n n n n n n n n Zusätzliche Plätze und Taschengelderhöhung für das Freiwillige Ökologische Jahr Einrichtung einer Regulierungskammer Kleine Energierunde mit Gestaltungsvorschlägen zur Energiewende Offshore-Stauchungsmodell verlängert (Finanzierungssicherung) Puffer bei Zuweisungskapazität für Netzanschlüsse (Sicherung Ausbauziel) Förderung Quartiersmanager und lokale Energieagenturen Dialogprozess und Vorlage Windenergieerlass / Leitfaden Artenschutz Initiativen zum Netzausbau mit mehr Erdverkabelung EU-Förderung für Energieefﬁzienz und CO2-Minderung auf den Weg gebracht Internationale Klimakonferenz 10/2015 mit BMUB in Hannover durchgeführt Umsetzung der Empfehlungen der Regierungskommission Klimaschutz begonnen Runder Tisch Energiewende mit 50 gesellschaftlichen Gruppen arbeitet Energiegutachten für 80% CO2 Reduktion bis 2050 in Niedersachsen erstellt Mindestwirkungsgrad für neue fossile Großkraftwerke im LROP Start der Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie: Niedersachsen 2030 Neubeginn bei der Endlagersuche für hochradioaktiven Atommüll Stopp der Castortransporte nach Gorleben gesetzlich geregelt Vorbereitung und Mitarbeit in der Standortauswahlkommission Rahmenbetriebsplan Gorleben aufgehoben, Planfeststellungsverfahren eingestellt Veranstaltungsreihe „Bis in alle Ewigkeit“ zur Begleitung der Endlagerkommission Sicherheitskonferenz zum Alterungsmanagement von Atomkraftwerken Fachgespräch zur Überprüfung des MOX-BE Einsatzes in Niedersachsen Verlagerung der Zuständigkeit für Atomaufsicht in Zwischenlagern von GAA an MU Umstrukturierung des Katastrophenschutzes im Umfeld kerntechnischer Anlagen Post-Fukushima-Maßnahmen in niedersächsischen Atomkraftwerken in Umsetzung