EU und China unterzeichnen wichtige Partnerschaft für

Europäische Kommission - Pressemitteilung
EU und China unterzeichnen wichtige Partnerschaft für 5G, das
Kommunikationsnetz der Zukunft
Brüssel, 28. September 2015
Beide Seiten verpflichten sich zu Gegenseitigkeit und Offenheit in Bezug auf den Zugang zur
Forschungsförderung für 5G-Mobilfunknetze, den Marktzugang und die Mitgliedschaft in
chinesischen und europäischen 5G-Vereinigungen
Im globalen Wettlauf um die Entwicklung von 5G-Netzen haben die EU und China auf dem heutigen
Treffen in Peking im Rahmen des Wirtschafts- und Handelsdialogs auf hoher Ebene zwischen der EU
und China ein wegweisendes Abkommen unterzeichnet. In Zukunft wird 5G – das Kommunikationsnetz
der nächsten Generation – von allen Menschen und Geräten genutzt werden.Bis 2020 wird es mehr als
30 Mal mehr mobilen Internetverkehr geben als im Jahr 2010. 5G wird nicht nur schneller sein,
sondern auch das Rückgrat unserer digitalen Zukunft bilden und durch das Internet der Dinge mit
seinen neuen Funktionen und Anwendungen – von vernetzten Fahrzeugen bis hin zu intelligenten
Häusern – den Grundpfeiler eines EU-Marktes mit einem Volumen von 3 Billionen Euro darstellen. Die
gemeinsame Erklärung wurde von Günther Oettinger, dem EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft
und Gesellschaft, und Miao Wei, dem chinesischen Minister für Industrie und Informationstechnologie,
unterzeichnet.
Kommissar Oettinger erklärte dazu: „5G wird weltweit das Rückgrat unserer digitalen Volkswirtschaften
und Gesellschaften bilden. Deshalb setzen wir uns intensiv für einen globalen Konsens und eine
weltweite Zusammenarbeit im Bereich der 5G-Technik ein. Mit der heute unterzeichneten Partnerschaft
mit China hat sich die EU im weltweiten Wettlauf um die Verwirklichung von 5G bis 2020 jetzt mit den
wichtigsten Partnern in Asien zusammengetan. Dies ist ein entscheidender Schritt, damit 5G ein Erfolg
wird.“
In ihrer Erklärung bekennen sich die EU und China zu einer verstärkten Zusammenarbeit mit dem Ziel,
- bis Ende 2015 eine globale Verständigung über das Grundkonzept, die grundlegenden
Funktionen, die Schlüsseltechnologien und den Zeitplan für 5G zu erreichen,
- Möglichkeiten der Zusammenarbeit und der Durchführung gemeinsamer
Forschungsmaßnahmen im 5G-Bereich auszuloten und die bilaterale Beteiligung von
Unternehmen an 5G-Forschungsprojekten in China und in der EU zu erleichtern,
- zur Unterstützung der laufenden Normungsarbeiten in einschlägigen Organisationen wie dem 3GPartnerschaftsprojekt (3GPP) und der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) gemeinsam auf
globale Normen für 5G hinzuwirken,
- zusammenzuarbeiten, die Festlegung der zukunftsträchtigsten Funkfrequenzbänder zu erleichtern,
damit der Frequenzbedarf für 5G gedeckt werden kann, und
- gemeinsam die Möglichkeiten für gemeinsame Forschungsvorhaben zu Diensten und Anwendungen
für 5G, insbesondere im Bereich des Internets der Dinge (Internet of Things, IoT) zu erkunden.
Beide Seiten verpflichten sich zu Gegenseitigkeit und Offenheit in Bezug auf den Zugang zur
Forschungsförderung für 5G-Mobilfunknetze, den Marktzugang und die Mitgliedschaft in chinesischen
und europäischen 5G-Vereinigungen.
Diese gemeinsame Erklärung stützt sich auf ähnliche Abkommen mitSüdkorea und Japan, die die
Kommission in den letzten Monaten unterzeichnet hat.
Über das Programm Horizont 2020 investiert die Europäische Kommission 700 Mio. EUR in die
Forschungs- und Innovationsförderung im Zusammenhang mit 5G.
Im Rahmen ihrer im Mai vorgestellten Strategie für einen digitalen Binnenmarkt engagiert sich die
Kommission für eine verbesserte Koordinierung der Frequenznutzung in der EU, insbesondere
angesichts des künftigen Bedarfs für 5G-Netze.
China: ein wichtiger G5-Markt für europäische Unternehmen
Das heutige Abkommen ist von großer Bedeutung, da China zu einem wichtigen Akteur bei der
Entwicklung der 5G-Netze werden dürfte und potenziell auch den weltweit größten Markt für 5GTechnologien, P rodukte und Dienste darstellt. Das Land wird außerdem eine zentrale Rolle bei der
Festlegung einer weltweiten Norm für 5G spielen. Im Rahmen dieses Abkommens werden EUUnternehmen, insbesondere die Telekommunikations- und IKT-Industrie, wahrscheinlich einen
besseren Zugang zum chinesischen Markt erhalten. Insbesondere werden europäische Unternehmen
die Möglichkeit bekommen, sich an Chinas öffentlich geförderten 5G-Forschungs, Entwicklungs- und
Innovationsinitiativen zu den gleichen Bedingungen zu beteiligen, zu denen chinesische Unternehmen
derzeit an 5G-Aktivitäten der EU mitwirken. Die jeweiligen Industrievereinigungen – die öffentlichprivate Partnerschaft für 5G der EU (5G PPP) und die chinesische IMT-2020-Vereinigung zur Förderung
von 5G haben eine Wirtschaftsvereinbarung ausgearbeitet, die sie unterzeichnen wollen, sobald das
Abkommen zwischen der EU und China über 5G geschlossen ist.
Das Abkommen kommt zur richtigen Zeit, da der Wettlauf um die 5G-Normen bereits 2016 beginnt,
und zwar parallel zu den Gesprächen über den Frequenzbedarf für 5G, die ihren Höhepunkt auf der
Weltfunkkonferenz 2019 finden dürften. 5G wird voraussichtlich ab 2020 auf dem Markt verfügbar sein.
Hintergrund
Im Dezember 2013 brachte die Europäische Kommission die öffentlich-private Partnerschaft für 5G auf
den Weg (Pressemitteilung - Factsheet). Bis 2020 wird die EU im Rahmen des Forschungs- und
Innovationsprogramms Horizont 2020 700 Mio. EUR in diese Partnerschaft investieren. Die Wirtschaft
in der EU soll diesen Betrag bis auf ein Fünffaches, d. h. auf über 3 Mrd. EUR, aufstocken.
Chinas IMT-2020 (5G) Promotion Group wurde im Februar 2013 gemeinsam vom Ministerium für
Industrie und Informationstechnologie (MIIT), von der Kommission für nationale Entwicklung und
Reform (NDRC) und vom Ministerium für Wissenschaft und Technologie (MOST) geschaffen, um die
5G-Technologieforschung in China zu fördern und die internationale Kommunikation und
Zusammenarbeit zu erleichtern. Zu den Mitgliedern zählen die wichtigsten Betreiber, Hersteller,
Hochschulen und Forschungseinrichtungen in China. Die Wirtschaftsvereinbarung zwischen der
öffentlich-privaten Partnerschaft für 5G der EU und der IMT-2020 (5G) Promotion Association, die nach
der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung geschlossen werden soll, ist ebenfalls von
entscheidender Bedeutung für den Erfolg der Zusammenarbeit im Bereich 5G.
Auf dem Mobile World Congress (MWC) 2015 präsentierten die Europäische Kommission und die
europäische Technologiebranche, wie die EU sich die Zukunft der 5G-Technologie und Infrastruktur
vorstellt. Diese ehrgeizige Strategie verleiht der EU eine gewichtige Stimme in der nächsten Phase der
5G-Gespräche auf internationaler Ebene, die zu internationalen Abkommen, u. a. über Normen, führen
dürften (siehe auch die Rede von Kommissar Oettinger auf dieser Veranstaltung).Oettinger wird am
20. Oktober 2015 auf der IKT-Konferenz 2015 in Lissabon gemeinsam mit Vertretern aus den USA,
Südkorea, Japan und China zu einem internationalen Workshop über 5G-Normen und Funkfrequenzen
einladen.
Über ihre Strategie für einen digitalen Binnenmarkt engagiert sich die Kommission für eine verbesserte
Koordinierung der Frequenznutzung in der EU, insbesondere angesichts des künftigen Bedarfs für 5GNetze. Die Kommission hat kürzlich eine Überprüfung des EU-Telekommunikationsrahmens eingeleitet
und wird 2016 Legislativvorschläge für eine ehrgeizige Überarbeitung der EU-Vorschriften im
Bereich der Telekommunikation vorlegen. Themen sind u. a. eine wirksamere Koordinierung der
Frequenznutzung sowie gemeinsame EU-weite Kriterien für die Frequenzzuteilung auf nationaler
Ebene.
Weitere Informationen
Über 5G
Website zum digitalen Binnenmarkt (#DigitalSingleMarket)
Website des Vizepräsidenten für den digitalen Binnenmarkt Andrus Ansip (@Ansip_EU)
Website des Kommissars für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther H. Oettinger
(@GOettingerEU)
IP/15/5715
Kontakt für die Medien:
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Attachments
joint declaration 5G EU-CHINA.pdf

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