nachrichten, wetter und verkehr

nachrichten, wetter und verkehr
Informationen
des Bezirksstadtrats für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien
im Bezirksamt Lichtenberg
Nr. 41
Montag, 01. Februar 2016
nachrichten, wetter und verkehr_
Informationen
des Bezirksstadtrats für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien im Bezirksamt Lichtenberg
Symbolbild
statt
Autorenporträt
Foto: Prüfer
Liebe Leserin, lieber Leser,
das Jahr 2016 hat begonnen, es ist schon wieder so alt, dass die Jahreszahl
flüssig aus der Feder läuft. nachrichten, wetter und verkehr Nr. 41 sind also
nach Weihnachts- und Neujahrspause fällig. Es ist auch einiges passiert, von
den nicht berichteten Dezemberereignissen ganz abgesehen.
Die Wahlen werfen Schatten voraus (das ist auch ein Bild zum Nachdenken ),
ich kandidiere für die Bezirksverordnetenversammlung, wie es mein Plan war
und die „Vertreterversammlung“ (das ist das Wahlgremium der Partei) hat das
auch gewollt und mir 85,6 % der Stimmen gegeben. Dass die Lage im Lande
und in der Stadt spannende und sicher auch anstrengende Auseinandersetzungen bereithält, liegt auf der Hand. Da ist zum einen eine sichtbar gute
Entwicklung, es wird gebaut wie nie, die Arbeitslosigkeit ist – zumindest verglichen mit den Zahlen vor 10 Jahren – niedrig, die finanziellen Situation des
Bezirks ist weiter gut, trotz Personalabbaukonzept haben wir Personalzuwachs
(das erkläre ich jetzt lieber nicht). Und zum anderen erlebt man in mancher
Begegnung mit den Wählern eine Untergangstimmung, eine von Politikverachtung und kruden Parolen getragene schlechte Stimmung, dass es einem den
Atem verschlägt. Ja, wir haben weiter jeden Tag damit zu tun, Flüchtlinge zu
begrüßen, unterzubringen, zu versorgen, als Bezirk vor allem die Infrastruktur
dafür bereitzuhalten. Ja, es gibt dabei Konflikte und oft keine schnelle Antwort.
Eine fortwährende Überforderungsdebatte und Abschottungsversuche helfen
nicht. Machen, kümmern, „schaffen wollen“ ist das bessere Programm.
Was sonst passierte, lesen Sie ff. und dabei hoffe ich weiter, dass der kleine
Abriss aus dem Leben eines Stadtrats Ihr Interesse trifft.1
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
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nachrichten
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Der Dezember war arbeitstechnisch kurz – ich hatte mir langen Weihnachtsund Neujahrsurlaub gegönnt. Davor gab’s aber auch noch einiges zu bereden
– wie weiter mit der Sozialraumorientierung, den Stadtteilprofilen und der
damit verbundenen ressortübergreifenden Zusammenarbeit in Verwaltung
und Gemeinwesen. Klingt wichtig, ist wichtig. Oder anders: Das könnte Kommunalpolitik wirklich unterscheiden, ein zielgenaues, kenntnisreiches Auseinandersetzen mit den Problemen der Kieze und darauf aufgebautes System
von Intervention. Wir haben uns in Lichtenberg eine zu lange Pause dabei
geleistet und fangen nun wieder an. Ich hoffe, es wird.
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Schon lange soll ein Mobilitätskonzept für die Verwaltung werden. Kurz gesagt, wie kommen an die 1.800 Menschen so zur Arbeit, dass der Schaden
für die Umwelt gering ist? Wie können die vielen Dienstfahrten mit privaten
Pkw optimiert werden? Kann die „bezirkliche Flotte“ von Autos etwa des Ordnungsamtes und anderer Ämter elektrifiziert werden? Wir fangen da jetzt an
zu forschen, unterstützt vom Bundesumweltministerium und mit eigener Expertise ist das Team der B.A.U.M. mit seinem Projekt Mobil.Pro.Fit® angeheuert, uns auf den Weg der Tugend zu bringen.
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Anfang Januar haben wir versucht Anwohner der Darßer Straße über die Situation der Notunterkunft für Flüchtlinge in der Sporthalle des dortigen Oberstufenzentrums zu informieren. Das Ganze also nach dem die Halle schon
einen Monat belegt war und „nach Köln“. Fakten, Werbung um Verständnis,
Angebote konkret auf Vorwürfe einzugehen – wir haben viel versucht, allein
die Stimmung war schlecht und kaum jemand aus der versammelten Bürgerschaft stand dem eingangs schon beschriebenen Untergansszenarien entgegen. Es blieb bewundernswert, mit welcher Ruhe insbesondere der Leiter der
Unterkunft versuchte, die Menschen einzuladen, die wirklichen Probleme zu
erkennen. Es ist schwer, wenn schon 1+1=2 bestritten wird. Es muss aber
weitergeredet werden, etwa so wie nach der Aufführung eines Films zum
Schicksal minderjähriger Flüchtlinge in der Kiezspinne am 25. Januar. Hier
konnte man erfahren, was junge Menschen auf so weite Wege bringt und was
sie sich erhoffen.
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Vieles geht – auch und vor allem im Umfeld der Flüchtlingsunterkünfte - nur,
weil es Ehrenamtliche gibt. Damit das auch Ende des Jahres noch funktioniert,
haben wir uns mit Menschen verständigt, die seit Mitte 2015 großes geleistet
haben. Das Portal Schnell-helfen.de bietet allen, die wissen wollen und allen,
die helfen wollen, beste Möglichkeiten. Das zum Weitersagen. Dass auch beim
Senat gesehen wird, dass es ohne das Engagement Tausender nicht zu machen ist, hat Konzepte zur Ehrenamtskoordination erwirkt. Die Verantwortlichen sind „alte“ Lichtenberger, da wird es was werden. Das erste Gespräch
fand statt und muss nun mit Taten untersetzt werden. Dabei bewegt mich
aber auch, dass ich zum einen unbedingt zugestehe, dass via „soziale Netzwerke“ viel geleistet wurde. Aber dass schnell verbreiteter Unsinn auch reichlich Schaden anrichtet, habe ich nicht erst mit der falschen Todesmeldung
von Ende des Monats empfunden. Ich staune vor allem darüber, wie viel Zeit
mancher hat, um zu posten, zu kommentieren, zu diskutieren. Ich bin weiter
nicht dabei und bleibe bei der Old-Style-Konzeption, miteinander zu sprechen.
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Interessanter Besuch kam am 18. Dezember: Eva Christiansen, Chefin des
Stabs Politische Planung, Grundsatzfragen, Sonderaufgaben bei der Bundeskanzlerin, hat sich ein Bild von der Notunterkunft Ruschestraße gemacht. Sie
war also da. Und hat sich lange mit dem Präsidenten des DRK Müggelspree,
Jens Quade und mir unterhalten, sich die Probleme schildern lassen. Sehr
interessiert, sehr nachdenklich. Ein Gespräch mit einer afghanischen Mutter
zweier Kinder, seit Monaten unterwegs, gehörte dazu und bringt hoffentlich
die richtigen Botschaften zur Vorgesetzten.
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Die Wahlen zu Abgeordnetenhaus und BVV fordern schon jetzt ihren Tribut.
Vor allem gehen die Wochenenden drauf. Wahlprogrammschreiben und Kandidatenauswahl sind zeitraubend. Drei Samstage und ein ganzes Wochenende
in Dezember und Januar habe ich dem Menschheitsfortschritt gewidmet.
Wahlprogramm dauert noch ein bissel, Menschen sind gewählt, gewählt zu
werden. Ich habe allein für Platz 10 unserer Liste kandidiert und bin dort auch
hin gewählt worden. Dass ich mehr nicht wollte, hatte ich in nwv schon
verkündet, muss man nichts hineininterpretieren. Gezählt werden die Küken
am 18. September 2016 und in den Tagen danach.
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In der BVV am 21. Januar gab es erwartungsgemäß die ersten Wahlkampfscharmützel, gern mit dem Vorwurf des Argumentationsgegners jeglicher Sache versehen, dass sei aber jetzt Wahlkampf, fein gekontert mit dem rhetorischen Standard, von Wahlkampf könne nun bei dieser Sache (egal welcher)
keine Rede sein. Immerdar sei schließlich nur das Wohl der Menschen im
Blick. Warum das bei Wahlkampfreden anders sein soll, ist Rätsel Nr. 1. Mehr
noch nervt mich, dass Parteien sich für Wahlkampf meinen, entschuldigen zu
müssen. Ich habe also – kraft Bürgermeisterinnenvertretungssituation und
„das Bezirksamt darf immer reden“ einen kleinen Schluss-Appell gewagt und
der Versammlung so ungefähr gesagt: „Ich bitte Sie: Machen Sie Wahlkampf,
also sagen sie, wofür Sie sind und wogegen Sie sind, damit die Leute wissen,
was sie wählen. Und das nicht erst und nur im Wahljahr. Dazu sind doch
politische Parteien im Wettstreit um die Mehrheit da.“ Ich wusste jedenfalls
nach der Sitzung, wer für eine Autobahn vor den Balkonen der 4. Etage der
Wilhelm-Guddorff-Straße ist und wer das für unzumutbar hält. Nun, das ist
schon mal eine Entscheidungsgrundlage.
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Dieser und jener BVV-Beschluss, den Straßenverkehr zu ordnen, brachte
mich im Dezember zu Ortsterminen in den Weitlingkiez und ins eigene Wohnquartier. Es macht immer wieder Spaß, vor Ort zu gucken, mit den Kollegen
vom Ordnungsamt nach Lösungen zu suchen, bisschen zu streiten, auf den
Boden der Straßenverkehrsordnung gebracht zu werden und am Ende doch
etwas zu bewegen. In dem Fall Verbesserungen für den „ruhenden Verkehr“
(kleiner nachdenklicher Einschub: kann man für den ruhenden Verkehr etwas
bewegen?). Dabei habe ich auch die Buchhandlung totsicher kennengelernt,
aber das ist ein anderes Thema und wird hier nur als Schleich-Werbeblock
eingestreut. Sieht gut aus dort.
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Der Verein Naturschutz Malchow hatte am 11. Dezember Mitgliederversammlung und konnte noch einmal die Fertigstellung seines Märkischen Bauernhofs
an der Dorfstraße feiern. Erstaunlich was neben dieser Leistung sonst noch
alles übers Jahr passiert war. Und gut zu wissen, dass Vereinsvorstand und
Geschäftsführung sehr genaue Vorstellungen von der Zukunft haben. Schützen – Entdecken – Genießen sind die Mottos für das Umweltbildungs-, Landschaftspflege-, Artenschutz-, Agrarbetriebs-, Handels- und GastronomieTeam. Es macht Spaß, ein bisschen dabei zu sein, vor allem auch, weil es aus
dem Hamsterradalltag rausreißt. (Was nichts gegen den schützenwerten
Hamster sagt, aber alles gegen Räder, die nicht vorwärtskommen. Das wiederum ist gequirlter Kram, pardon dafür ...)
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Wer speist die Banker der EZB? Die Lichtenberger Firma Menüpartner. Sie ist
mir schon viele Jahre ein wichtiger Gesprächspartner in vielen Fragen von
Wirtschaftspolitik, gesundem Essen, Vergabefragen, Mindestlohn und anderem mehr – und immer dabei, wenn es um den Bezirk geht. Bekanntgeworden unter dem Label Menütaxi und hier vor allem mit „Essen auf Rädern“
unterwegs, steht Menüpartner inzwischen für gutes Essen in Schule und Kita
– dort gekocht und ausgegeben. Und das inzwischen an 400 Orten deutschlandweit und offenbar mit großem Erfolg und Anerkennung. Glückwunsch.
Apropos Mindestlohn. Der Geschäftsführer berichtete mir jüngst, dass er einen Transportauftrag verloren hätte, weil der Konkurrent nur Mindestlohn
zahlte. Das ist was zum Nachdenken über Wirkungen von Politik und darüber,
dass ordentliche Tarife und vor allem Kriterien abseits vom niedrigen Preis
als Grundlage öffentlicher Vergaben unverzichtbar bleiben.
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Hundeplätze sind auch so unendliche Themen. Froh und stolz konnte vor über
einem Jahr der Platz an der Seehausener Str. bekannt gemacht werden. Was
dann alles an Querelen und Aufgeregtheiten inklusive Strafanzeigen, Petzerei, Streit und Unbill geschah, ist nicht zum Sagen. Auch der letzte Versuch,
zu einem guten Ende zu kommen, ist dieser Tage gescheitert. Die engagierte
Handelsschule Kaiser kapituliert mit meinem vollen Verständnis vor Leuten,
die ein freundliches Angebot nicht zu schätzen wissen und offenbar auch einfache Formen des Zusammenlebens nicht gelernt haben. Zu bitter, steht mir
nicht zu? Ja, ich bin frustriert, nach all den Versuchen, zu moderieren und
den Ball flach zu halten. Auf dem alten Schulgelände an der Konrad-WolfStraße scheint´s zu klappen. Und dabei stört nicht mal, dass in der Zeitung
steht, dass Inka Bause hier einen Hundeplatz geschaffen hätte. Nee, hatse
nich (aber engagiert ist sie unbestritten). Ich habe den Enthusiasten des Fördervereins Obersee-Orankesee gesagt, geht doch drauf, auf den Platz – fragt
nicht, macht den Müll weg, streitet euch nicht. Und wenn wir bald eine Schule
bauen, ist eh Ende. Wuff! (Und dann müssen wir `ne neue Idee haben!)
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Der Sport hatte das üblich zu bieten: Der ttc Berlin eastside wurde deutscher
Pokalsieger und steht im Halbfinale der Champion League gegen den Linz AG
Froschberg (Werbung ist hier Linz AG, Froschberg ist ein Ortsteil von Linz,
wieder was gelernt). Hinspiel in Linz ist am 11. März, Rückspiel am 1. April
im Freizeitforum Marzahn. Die Frauen verdienen den Besuch. Um sieben
geht’s in der Regel los, jetzt also schon in den Kalender eintragen. Die 47er
hatten beim Regio-Cup-Hallenturnier diesmal kein Glück, dafür gibt es schon
am 6. Februar im Zoschke das Achtel-Finale im Berliner Pilsner – Pokal:
Derby, gegen Sparta. Das ist gleich! Ich freue mich.
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Am 20. Januar war ein anderes Projekt endlich reif, der Öffentlichkeit
vorgestellt zu werden. Gemeinsam mit Dimitrios Vergos, Geschäftsführer des
Pferdesportparks Berlin–Karlshorst e.V. und Helmut Siebert, Vorsitzender der
Stiftung Rehabilitationszentrum Berlin Ost habe ich bekannt gemacht, dass
in Karlshorst ein „Inklusives Pferdesport – und Reittherapiezentrum“ entsteht.
Jahre intensiver Arbeit des Pferdesportparks Berlin–Karlshorst e.V. an seiner
Gründungsidee von 2004 tragen Früchte. Allen, denen die ehrwürdige
Trabrennbahn Karlshorst am Herzen liegt, sollten sich freuen. Auf 10 ha soll
auch der Behindertenreitsport der Special Olympics eine Heimstatt finden.
Hippotherapie, heilpädagogisches Reiten, Voltigieren und der ganz einfache
Freizeitsport werden verbunden. Die Erfahrungen der Stiftung Reha Ost und
das Potential des Pferdesportparks werden sinnvoll verknüpft. Inklusion wird
gelebt.
Dicker Gedankenstrich: Kaum verkündet meldeten sich
„besorgte Stimmen“, verbrämt in Fragen, etwa so: „Welche Rolle hat Dr.
Prüfer als Vorsitzender des Fördervereins Pferdesportpark Berlin-Karlshorst
und Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und
Immobilien hier übernommen und war er an den Vertragsverhandlungen
aktiv beteiligt?“ Ich schreib mal hier meine Antwort verkürzt: Er hat seinen
Job gemacht, als Stadtrat und als ehrenamtlicher Vereinsvorsitzender, er hat
für das Wohl des Bezirks Lichtenberg gearbeitet, er hat Wirtschaft und Sport
– das allerdings „unzuständiger Weise“  - gefördert. Und war natürlich nicht
an den Verhandlungen beteiligt.
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Der Januar ist wie immer der Neujahrsempfangsmonat, Sie sehen eine
schöne Häufung in den Terminen. Der Lieblingsempfang war schon: der bei
der DEHOGA und von visit Berlin. Warum „Lieblings“: Da gibt es das beste
Essen. Ich habe es gut? Nun ja. Sowas ist auch Arbeit: Gespräche mit der
Staatssekretärin, mit dem Tierpark- + ZOO-Direktor (großes Lob für unseren
Amtstierarzt abgeholt – weitersagen), Kollegen aus anderen Bezirken (waren
wirklich alles Männer). Die großen Erfolge des Tourismus, die uns verkündet
wurden, freuen und auch die sehr klare Ansage des Verbandes, welches Potential für den weiter wachsenden Wirtschaftszweig in dem Zuzug von Menschen aus aller Welt liegt. Ich hoffe, hier war nicht „billiges Personal“ der
Vater des Gedankens. Und damit sich sowas nicht etwa festsetzt, sage ich:
Mindestlohn rauf und keine Ausnahmen gemacht.
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Der Freundeskreis des Theaters an der Parkaue tagte am 29. Januar und
konnte sich ein erfolgreiches Jahr testieren. Wir konnten an einigen Stellen
dem Haus helfen. Das Theater selbst ist ja auf Reisen, Bühne 1 und 2
werden saniert, und hat dennoch alle Pläne erfüllt: Auslastung top, Zuschauerzuwachs, Einnahmezuwachs. Der Wunsch des Geschäftsführers,
nicht zu jedem Haushalt betteln gehen zu müssen, war verständlich und im
Angesicht von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses auch an der richtigen
Stelle vorgebracht. Prater, Parkaue Bühne 3, Kulturhaus Karlshorst, Tischlerei der Deutschen Oper Berlin, Haus der Kulturen der Welt heißen die Spielorte in ganz Berlin. Vom 29. bis 31. Januar war das Haus der digitalen Jugend cobratheater.cobra in der Kastanienallee im Prater geöffnet.
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Das Bezirksamt macht erst am 4. März einen Jahresempfang – wer sich also
an den Vorjahrsempfang erinnert und nach dem zu Neujahr 2016 fragt: ist
nicht. Warum? Ach, das ist eine lange Geschichte. Wir sehen uns am 4. März,
da ist auch mehr Zeit und die anderen Empfänge schon vergessen. Danach
ist wie eh, Nacht der Politik. Ulli Zelle macht Musik. Wer einen guten Rotwein
will, trifft sich mit mir gegen 21 Uhr im Raum 205. Da ließen sich Jahr für
Jahr gute Koalitionen schmieden.
wetter
Schnee, kein Schnee, ar***kalt, frühlingswarm, Regen, Sturm mit Schauern
aller Niederschlagsvarianten, Sonnenschein - so war das Jahreswechselwetter.
Im Oktober fragten Meteorologen (sich selbst, oder wen?), ob der Winter des
Jahrhunderts auf uns zukommt. Von heute aus gesehen: Nö. Auf der Suche nach
der Quelle der Vorhersagen fand sich aber der Haslinger Sepp und die
Wetterkerze. Guter Mann und schöne Weste. Schauen Sie selbst.
Die Aussichten
verkehr
04.02.2016
Delegation aus der Stadtverwaltung Den Haag besucht
Lichtenberg, Rathaus Lichtenberg
06.02.2016
Hochschule für Gesundheit und Sport, „Tag der Offenen Tür“
am Campus Berlin, Vulkanstraße 1
06.02.2016
Lichtenberg 47 – Sparta Lichtenberg, Achtelfinale,
Berliner-Pilsner-Pokal, HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“,
13 Uhr
08.02.2016
Gespräch mit Staatssekretär für Flüchtlingsfragen, Dieter
Glietsch
09.02.2016
Gespräch im Tierpark Berlin, Schloss Friedrichsfelde, mit
Dr. Andreas Knieriem,
10.02.2016
9. Sitzung der Kommission Kunst am Bau Lichtenberg, 15 Uhr
10.02.2016
Eröffnung der Ausstellung Kunst am Bau in Lichtenberg aus
den Jahren 2014/15 im Rathaus Lichtenberg, 17 Uhr
10.02.2016
BVV-Ausschuss - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung,
Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung, 19 Uhr,
Rathaus Lichtenberg, Raum 13a
10.02.2016
Filmreihe „Irrsinnig menschlich“: „Heute bin ich Samba“,
Frankreich 2015, CineMotion Hohenschönhausen,
Wartenberger Straße 174, 17:30 Uhr
11.02.2016
Von einem, der auszog, Krach zu machen,
KIBUKI-Konstrukt - Uraufführung 5+ , Bühne 3, 11:00
11.02.2016
Auftaktveranstaltung Regionalmanagement MarzahnHellersdorf in STIC – Wirtschaftsfördergesellschaft für
Ostbrandenburg, 12 Uhr
11.02.2016
Neujahrsempfang der KULTschule, Sewanstr. 43, 16 Uhr
12.02.2016
Neujahrsempfang im Tierheim Berlin, Hausvaterweg
12.02.2016
Neujahrsempfang des WKHL e.V. im Kulturhaus Karlshorst,
13.02.2016
PMU-Renntag auf der Trabrennbahn Karlshorst, ab 12 Uhr
(PMU = Pari Mutuel Urbain
ist führender Anbieter von
Pferdewetten in Europa)
15.02.2016
Auftaktveranstaltung zur Klimapartnerschaft mit Hanoi,
Rathaus, Ratssaal, 17 Uhr
16.02.2016
Jahrespressekonferenz des Bezirksamtes Lichtenberg,
Ratssaal, 11:30 Uhr
17.02.2016
Jurysitzung zur Vergabe des „Preis für Demokratie und
Toleranz“ 2015, 17 Uhr
18.02.2016
Der Elefant von Alexander I. Kuprin in einer Fassung von Kay
Wuschek, Deutschsprachige Erstaufführung 5+, Kulturhaus
Karlshorst, 10 Uhr
18.02.2016
52. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung, 17 Uhr,
Max-Taut-Aula, Life-Stream
20.02.2016
FC Strausberg - Lichtenberg 47, auswärts
23.02.2016
die monatliche Bürgersprechstunde im Rathaus, R. 205,
16:00–18:00 Uhr (Tel.: 90296 4000)
23.02.2016
BVV-Ausschuss – Öffentliche Ordnung und Verkehr,
Rathaus, Raum 13 a, 19 Uhr
24.02.2016
6. Sitzung des Portfolioausschusses
28.02.2016
Lichtenberg 47 – Hertha 03 Zehlendorf,
HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“, 14 Uhr
04.03.3016
Neujahrsempfang des Bezirksamtes Lichtenberg, 16 Uhr
Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg, ab 18 Uhr
11.02. bis
21.02. 2016
(muss ich irgendwie einordnen)
Berlinale - 66. Internationale Filmfestspiele
weitere Termine Kultur in Lichtenberg
Spielplan
Alle Aufführungen des Theater an der Parkaue im Februar
und März
Und dann kommt das nächste Mal
nachrichten, wetter und verkehr
Kleine Lichtenberger Fotosammlung
Fotos: BA Lichtenberg, FM Baumanagement
2015
gebaut!
Impressum/Disclaimer:
V.i.S.d.P: Dr. Andreas Prüfer,
Bezirksstadtrat für Bürgerdienste,
Ordnungsangelegenheiten und
Immobilien im Bezirksamt Lichtenberg
„nachrichten, wetter und verkehr“ sind
ein informeller, persönlicher und nicht
kommerzieller Newsletter und keine
offizielle Verlautbarung. Sie sollen
unkompliziert und zeitnah über
Angelegenheiten, die mit meiner
Tätigkeit als Stadtrat bzw. mit
Lichtenberg zu tun haben, unterrichten.
Für die Richtigkeit der Daten und
Einladungen übernehme ich keine
Gewähr, ebenso wenig für Inhalte der
Webseiten, die den Informationen
beigefügt sind. E-Mail:
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