Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Amt für Justizvollzug Untersuchungsgefängnisse Zürich Direktion Porträt der Untersuchungsgefängnisse Zürich 1. Unsere Organisation Die Hauptabteilung Untersuchungsgefängnisse Zürich umfasst fünf Betriebe mit insgesamt 413 Plätzen für Untersuchungs- und Sicherheitshaft und 132 Personalstellen: Gefängnis Dielsdorf Gefängnis Winterthur Gefängnis Limmattal Gefängnis Zürich Gefängnis Pfäffikon 2. Unsere Vollzugsplätze Untersuchungs- und Sicherheitshaft für Männer 327 Plätze Untersuchungs- und Sicherheitshaft für Frauen 56 Plätze Untersuchungs- und Sicherheitshaft für Jugendliche 24 Plätze Besonders gefährliche Insassen (Sicherheitsabteilung) Total 6 Plätze 413 Plätze 3. Unser gesetzlicher Auftrag Die Untersuchungsgefängnisse Zürich vollziehen: Untersuchungs- und Sicherheitshaft; Auslieferungshaft; Ersatzfreiheitsstrafen bei Frauen aufgrund nicht bezahlter Geldstrafen (Art. 36 StGB) bzw. nicht bezahlter Bussen (Art. 106 Abs. 2 StGB); In der Sicherheitsabteilung des Gefängnisses Pfäffikon: alle Haftarten. ausnahmsweise Freiheitsstrafen (vorzeitiger Strafantritt) bis zur Überführung des Insassen in einen Betrieb der Vollzugseinrichtung Zürich oder in eine Strafanstalt. Seite 2/4 4. Unsere Zielsetzung Oberstes Ziel bei aus strafprozessualen Gründen angeordneter Haft, bei der Untersuchungs- und Sicherheitshaft also, ist die Sicherung des Strafverfahrens. 5. Unsere Leistungen 5.1 Direkt insassenbezogene Leistungen Unterbringung, Beaufsichtigung, Verpflegung und Betreuung der inhaftierten Personen; Gesundheitliche Versorgung der inhaftierten Personen, insbesondere Krisenintervention; Beschäftigung der inhaftierten Personen. 5.2 Indirekt insassenbezogene Leistungen Gewährleistung der Sicherheit; Weiterentwicklung geeigneter Konzepte und Standards für die Erfüllung der gesetzlichen Aufträge; Qualifikation und Weiterbildung der Mitarbeitenden; Vernetzung mit den anderen Hauptabteilungen des Amts für Justizvollzug sowie im gesamten Justiz- und Polizeiwesen; Erschliessung externer Ressourcen; Öffentlichkeitsarbeit. 6. Unsere Mitarbeitenden Der Stellenplan der Untersuchungsgefängnisse Zürich umfasst total 132.3 Stellen, welche gegenwärtig von 150 Mitarbeitenden besetzt werden. Gefängnis Dielsdorf 18.5 Stellen 20 Mitarbeitende Gefängnis Limmattal 27.8 Stellen 32 Mitarbeitende Gefängnis Pfäffikon 24.0 Stellen 28 Mitarbeitende Gefängnis Winterthur 13.0 Stellen 15 Mitarbeitende Gefängnis Zürich 49.0 Stellen 55 Mitarbeitende Total 132.3 Stellen 150 Mitarbeitende Seite 3/4 Die 150 Mitarbeitenden verteilen sich derzeit wie folgt auf die verschiedenen Berufsgruppen: 7. Gefängnisleiter Oberaufseher/innen, Gruppenleiter/innen und Werkstattchef/innen Aufseher/innen mit besonderen Aufgaben und Aufseher/innen Küchenchefs bzw. Küchenmitarbeiter/innen sowie Hauswirtschaftsangestellte und Raumpflegerinnen Krankenpfleger/innen und Sozialarbeiter/innen Verwaltungssekretär/innen und Verwaltungsassistenten/innen 6 Aushilfen 4 5 15 102 8 10 Unsere Insassen 7.1 Untersuchungs- und Sicherheitshäftlinge Der überwiegende Teil der im geschlossenen Vollzug der Untersuchungsgefängnisse Zürich einsitzenden Personen sind Untersuchungshäftlinge (Status bei laufender Strafuntersuchung) oder befinden sich in Sicherheitshaft (Status, wenn die Strafuntersuchung abgeschlossen ist, jedoch weiterhin Haftgründe vorliegen, namentlich Fluchtgefahr). Besonderheiten Briefzensur durch Verfahrensleitung (Staatsanwaltschaft / Gericht) Grundsätzlich kein Telefonverkehr Besuche hinter Trennscheibe und nur mit Bewilligung der Verfahrensleitung keine Urlaube keine Arbeitspflicht 7.2 Strafgefangene Ausnahmsweise werden in den Untersuchungsgefängnissen Zürich auch Insassen im Strafvollzug oder im vorzeitigen Strafvollzug untergebracht, namentlich unmittelbar nach einer Verurteilung bis zum Übertritt in eine Institution der Vollzugseinrichtungen Zürich oder in eine Justizvollzugsanstalt. Aus betrieblichen Gründen können diesen Insassen die ihnen eigentlich zustehenden Haftbedingungen allerdings nicht geboten werden, weshalb eine rasche Versetzung in eine adäquate Vollzugsanstalt anzustreben ist. Seite 4/4 7.3 Besondere Personengruppen 7.3.1 Auslieferungshäftlinge Bei Auslieferungshäftlingen handelt es sich um Personen, die im Ausland wegen eines Delikts verfolgt werden oder bereits zu einer Strafe verurteilt wurden, sich nun in der Schweiz befinden und auf Antrag des ersuchenden Staats von der Schweiz in Haft genommen werden, um an diesen ausgeliefert zu werden. Die Auslieferungshaft dient der Sicherstellung der späteren Auslieferung. Anstelle des Freiheitsentzugs können ausnahmsweise auch mildere Ersatzmassnahmen angeordnet werden (Art. 47 IRSG). Schweizer Bürgerinnen und Bürger werden ohne deren Einverständnis nicht an andere Staaten ausgeliefert (Art. 7 IRSG und Art. 25 BV). Die Auslieferungshaft wird im Kanton Zürich nach den Regeln der Untersuchungs- und Sicherheitshaft vollzogen, es sei denn, das Bundesamt für Justiz erlasse als einweisende Behörde abweichende Vorschriften (§ 128 Abs. 2 Justizvollzugsverordnung). 7.3.2 Frauen und Jugendliche In den Frauenabteilungen der Gefängnisse Dielsdorf und Zürich können zusammen maximal 56 Insassinnen platziert werden. Im Gefängnis Dielsdorf besteht überdies die Möglichkeit, jugendliche Insassinnen getrennt von den Erwachsenen unterzubringen sowie Mütter mit ihren Kleinkindern zu beherbergen. In den beiden Frauenabteilungen werden in erster Linie Frauen in Untersuchungs- und Sicherheitshaft untergebracht, ausnahmsweise jedoch auch verurteilte Personen (in erster Linie Ersatzfreiheitsstrafen). In der Jugendabteilung des Gefängnisses Limmattal stehen bis zu 24 Plätze für Jugendliche in Untersuchungs- und Sicherheitshaft (sowie ausnahmsweise für kurze Freiheitsstrafen) zur Verfügung. 7.3.3 Besonders gefährliche Insassen Für Insassen mit einem besonders grossen Gefährlichkeitspotenzial (hohe Fluchtgefahr oder besonders ausgeprägte Gewalttätigkeit), steht im Gefängnis Pfäffikon eine Sicherheitsabteilung mit 6 Plätzen zur Verfügung, wo die Insassen in einem speziell auf sie zugeschnittenen Haftregime untergebracht sind. Die Sicherheitsabteilung steht bei Bedarf auch für Insassen aus den Vollzugseinrichtungen Zürich zur Verfügung. Stand: 1. Oktober 2015 Autor: Rudolf G. Hablützel Leiter Rechtsdienst UGZ
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