Effizienzsteigerung in der Verwaltung - IT

Effizienzsteigerung in der Verwaltung
Verhinderung von Leistungsmissbrauch durch Echtheitsprüfung von
Ausweisdokumenten
Datum:
12.05.2015
Ort:
Mainz, IT-Planungsrat
Verfasser: Jan v. Lübtow
11.05.2015
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SICHERE IDENTITÄTEN
Grundsatz der digitalen Agenda:
„Ohne Vertrauen in die Sicherheit und Integrität der digitalen Welt wird es nicht
gelingen, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Potenziale des digitalen Wandels
zu erschließen.“
•
Vertrauen verlangt Sicherheit => Sichere Identitäten
Von der digitalen zur analogen Welt:
Kommunalverwaltungen haben Schlüsselfunktion.
Bürgerämter und Meldebehörden bescheinigen durch
Anmeldebestätigungen Identitätsnachweise
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DERZEITIGE IDENTITÄTSPRÜFUNG
Kommune
Sozialamt
Ausländerbehörde
Bürgeramt/
Meldebehörde
Dokumentenprüfung
Meldebescheinigung
Wohngeldstelle
Standesamt
Leistungsanträge/
-bewilligungen
…
Jobcenter
Feststellung
der Identität
Prüfmethoden:
1. Fühlen
2. Sehen
3. Kippen
Leistungsbewilligung, Zugang
zum Arbeitsmarkt
Privatwirtschaft
Autovermietung
Banken
Mobilfunkanbieter
Rechtsgeschäfte
Immobilienanbieter
…
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BETRUGSFALL: MELDEBEHÖRDE
Meldebehörde als Einfallstor für Betrugsfälle
1. Deutsche
Staatsangehörige:
Recht auf finanzielle
Unterstützung zur
Wahrung eines
Existenzminimums
Art. 1, Abs. 1 GG i.V.m. Art.
20, Abs. 1 GG
2. Europäische
Staatsangehörige:
Recht auf Sozial- und
Gesundheitsleistungen
in den Mitgliedstaaten
Art. 1 Europäisches
Fürsorgeabkommen (EFA)
3. Außereuropäische
Staatsangehörige
Nachzug von Verwandten
§ 36 AufenthG
Daueraufenthaltsrecht nach 5
Jahren
§ 9 AufenthG,
§ 5, Abs. 5 i.V.m. § 4a FreizügG/EU
Antrag auf Sozialhilfe
5-köpfige Familie p.a.*
Pro Person p.a. *
Regelleistungen
rd. 4.600 €
Regelleistungen
Unterkunft
rd. 4.100 €
Unterkunft
rd. 8.500 €
Krankenversicherung
rd. 1.600 €
Krankenversicherung
rd. 8.000 €
Pflegeversicherung
rd. 1.000 €
Pflegeversicherung
Schaden im
Betrugsfall p.a.:
rd. 200 €
rd. 10.500 €
Schaden im
Betrugsfall p.a.:
rd. 17.500 €
rd. 35.000 €
*Quelle: Frauenheim (2013): „Volkswirtschaftlicher Schaden durch gefälschte Ausweisdokumente“
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SCHÄDEN FÜR DIE KOMMUNEN
Nach Prüfung in der Meldebehörde ist die anschließende Aufdeckung der Fälschung selten.
Schäden durch gefälschte Dokumente:
 Polizeipräsidium Frankfurt a. M.: durchschnittlich ca. 50.000 EUR pro Fall*
2012 gab es 89.029 Straftaten gegen das Aufenthalts-, das Asylverfahrens- und das
Freizügigkeitsgesetz/EU**
 darunter 26.110 Fälle der unerlaubten Einreise ohne gültige Papiere bzw.
Aufenthaltsgenehmigung,
 1.253 Fälle des Erschleichen oder Gebrauchs eines Aufenthaltstitels
(Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungsbefugnis)
 405 Fälle des gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusung
*Quelle: Henrich (2012), „Inkognito – Jagd auf Ausweisfälscher“ ausgestrahlt in der ARD am 07.07.2012, Aussage des Leiters Zentrale Ermittlungen
** Polizeiliche Kriminialstatistik 2012
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POLIZEILICHE KRIMINALSTATISTIK 2012
Straftat Schlüssel
Straftaten Gruppen
Erfasste Fälle
2012
540000
Urkundenfälschung §§ 267-271, 273-279, 281 StGB darunter:
65.717
540001
Sonstige Urkundenfälschung gemäß § 267 StGB
44.180
540002
Mittelbare Falschbeurkundung
540003
Verändern von amtlichen Ausweisen
363
540004
Urkundenunterdrückung, Veränderung einer Grenzbezeichnung § 274 StGB
684
540005
Vorbereitung der Fälschung von amtlichen Ausweisen
540006
Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen
540007
Fälschung von Gesundheitszeugnissen
540008
Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
126
540009
Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse
171
540010
Missbrauch von Ausweispapieren
5.422
531000
Unterschlagung von Kfz gemäß §§ 246, 247 StGB
7.237
531010
Kontoeröffnungs- und Überweisungsbetrug
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2.366
67
1.302
48
19.519
6
FÄLSCHUNGEN – BEISPIELE
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FÄLSCHUNGEN – BEISPIELE
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8
FÄLSCHUNGEN – BEISPIELE
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PRESSE
rbb Klartext, 28.01.2015
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ZUVERLÄSSIGE DOKUMENTENPRÜFUNG
VISOTEC® Expert 600
 Einfache Handhabung
 Schnelle und zuverlässige Prüfung
 Prüfung unterschiedlicher
Dokumententypen:
• Personalausweise
• Reisepässe und Visa
• sowie verschiedene Formate
(ID1, ID2, ID3)
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DOKUMENTENPRÜFUNG: WISSENSDATENBANK
Über 1.200 ICAO Identitätsdokumente aus über 170 Ländern
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PRÜFEBENEN
Weißlicht
Infrarot
Ultraviolett
Kamera
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ABLAUF DER MASCHINELLEN PRÜFUNG
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IDENTITÄTSPRÜFUNG: VISOCORE® VERIFY
Anzeige der biografischen
Daten
• Name
• Vorname
• Geschlecht
(falls vorhanden)
• Alter
(Umrechnung Geb.-Datum)
• Chip- bzw. Passbild
Überprüfung Bediener
• Übereinstimmung
Passvorzeiger mit Pass-inhaber
bei gestohlenen Dokumenten
(z.B. Passbildaustausch)
(Vergleich Größenverhältnisse,
Personenalterung bei 10jähriger Passgültigkeit)
Vermerk im Prüfbericht
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PRÜFBERICHT MIT – UND OHNE ÜBERNAHME DER BILDER
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EFFIZIENZSTEIGERUNG DURCH DOKUMENTENPRÜFUNG
Dokumentenprüfung führt zu:
Einsparungen
Bürgeramt/
Meldebehörde
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Dokumentenprüfung
• Vermeidung von Betrugsfällen
• Leistungsmissbrauch wird
verhindert
Meldebescheinigung
Prozessoptimierung
• Ausgelesene Daten können
direkt ins Fachverfahren
übernommen werden
Sicherheit
• Entscheidungsgrundlagen
aktenkundig dokumentieren
• Gewährleistung von
Rechtssicherheit in
Verwaltungsverfahren
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DISCLAIMER
Jan von Lübtow
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49(0)30-29 82 4012
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weitergegeben oder veröffentlicht werden. Copyright 2013 by Bundesdruckerei GmbH.
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