Ratsbeschluss vom 25.09.2015 (TOP 17)

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ART DER SITZ UNG
NR. DER SITZ UNG, GREMIUM
Sitzungsdatum
öffentlich
Sitzung 10/16, Rat der Stadt Neuss
Sitzungsdatum
25.09.2015
TOP 15
Gestaltung Quartiersplätze Allerheiligen
APS 45-2015
Beschluss
Dem vorliegenden Entwurf vom 20.05.2015 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, auf
dieser Basis die weitere Planung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
einstimmig zugestimmt
TOP 16 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Liegenschaften und Vermessung
Neuss (LVN) sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung
AWL 47-2015
Beschluss
1. Der Jahresabschluss der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) zum 31.12.2014,
welcher von der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft wurde, wird festgestellt.
Das Jahresergebnis beträgt 37.804.174,17 EUR.
2. Der Ausschuss für Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten erteilt der Betriebsleitung die Entlastung für das Geschäftsjahr 2014.
Abstimmungsergebnis
einstimmig zugestimmt
TOP 17 Grundvereinbarung zum Breitbandausbau
AWL 104-2015
Beschluss
Beschlossen wird die Unterzeichnung der Grundvereinbarung zwischen der Stadt Neuss, der
Deutsche Glasfaser Netz Entwicklung GmbH und der Deutsche Glasfaser Netz Operating GmbH.
Abstimmungsergebnis
einstimmig zugestimmt
Diskussion
Herr Ziege hält es für schwierig, die benötigten 40% zu erreichen und erwartet, dass sich schon im
Vorfeld Gedanken gemacht werden müssen, was passiert, wenn diese 40% nicht erreicht werden.
Er fordert einen Sachstandsbericht im Frühjahr 2016 im Wirtschaftsausschuss.
Herr Goerdt fragt nach, ob und wann die in der Anlage 1 der Zusatzvereinbarung aufgeführten
Bedenken der Verwaltung gelöst werden.
Herr Wolters geht davon aus, dass die Bedenken kurzfristig beseitigt werden.
TOP
17.A
Dienstreisegenehmigung für Ratsmitglieder zur Expo Real in München vom 05.
bis zum 07.10.2015
AWL 106-2015
Beschluss
Die Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten und des
Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung oder deren Stellvertreter werden als Vertreter der
Stadt Neuss benannt um an der Immobilien Messe „Expo Real“ in München teilzunehmen.
Jeweils ein Vertreter der anderen Fraktionen, so diese nicht durch die Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzen der v g. Ausschüsse vertreten sind, kann in der Ratssitzung benannt werden.
Die Kosten für die Dienstreise trägt die Stadt Neuss.

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