Informationen und Beschlüsse aus dem

Was gibt es Neues aus dem Gemeinderat?
Der Gemeinderat hat in der öffentlichen Sitzung am 22. September 2015 über folgende
Themen beraten und wie folgt entschieden:
Unter TOP 1 – Bürgerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.
Unter TOP 2 hat der Gemeinderat folgenden Baugesuchen das Einvernehmen erteilt:
a) Einbau einer Küche, Nutzungsänderung auf Flst.Nr. 174, Bühlhofer Straße 7 in
Ingelfingen.
b) Neubau Lagerhalle für Weinbau und Pferdestall (3 Boxen mit Paddocks) auf Flst.Nr.
925/1, Teichwiesen in Criesbach.
c) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf Flst.Nr. 276/10, Im Feldle 20 in
Ingelfingen-Lipfersberg.
d) Umbau eines bestehenden Einfamilienwohnhauses auf Flst.Nr. 237, Mühlweg 3 in
Eberstal.
f) Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und eines
Nebengebäudes mit Technikraum und Garagen auf Flst.Nr. 5, Hohebacher Straße 5 in
Weldingsfelden.
Der Bauvoranfrage unter g) Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf Flst.Nr.
264/2 und Flst.Nr. 265, Steinlückenweg, Lipfersberg, wurde unter der Voraussetzung
zugestimmt, dass das geplante Gebäude so verschoben werden muss, dass es dem geplanten
späteren Straßenausbau nicht im Wege steht.
Der Bauantrag unter e) Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit 18 Wohneinheiten und 18
Garagenstellplätzen im Erdgeschoss auf Flst.Nr. 3477 und Teil von Flst.Nr. 3478, Am
Mühlberg 31 in Ingelfingen wurde zurückgestellt und das Einvernehmen vorsorglich nicht
erteilt.
TOP 3 – Abrundungssatzung Hermuthausen - Blumenweg
Unter diesem TOP wurden die Stellungnahmen durch Abwägung der öffentlichen und
privaten Belange untereinander und gegeneinander behandelt und beschlossen, weiter wurde
unter diesem TOP die Abrundungssatzung beschlossen.
Unter TOP 4 wurde die Feststellung der Jahresrechnung 2014 gem. § 95 GemO (kameral) mit
Sonderrechnung Altstadtsanierung und Stadtwerke beschlossen.
Der Feststellung der endgültigen Herstellung und des Entstehens einer Beitragsschuld –
Erschließungsanlage "GE Fehlenweiler" in Ingelfingen-Stachenhausen wurde unter TOP 5
zugestimmt.
Unter TOP 6 wurde der Feststellung der endgültigen Herstellung und des Entstehens einer
Beitragsschuld – Erschließungsanlage "Pfannenweg II" in Ingelfingen-Stachenhausen
ebenfalls zugestimmt.
TOP 7 – Unter diesem TOP hat der Gemeinderat der Annahme folgender Spenden
zugestimmt:
Von der Volksbank Hohenlohe eG 750,-- € für das Ingelfinger Weindorf, von Herrn Fritz
Müller, Niedernhall, 100.000,-- € für die Freiflächengestaltung in der Rathausgasse und von
der Schloß-Apotheke Ingelfingen 220,-- € für die Jugendfeuerwehr.
TOP 8 – Bekanntgabe von nichtöffentlichen gefassten Beschlüssen
Unter diesem TOP gab Bürgermeister Michael Bauer bekannt, dass in der letzten
nichtöffentlichen Sitzung am 21. Juli 2015 keine Beschlüsse gefasst wurden.
Unter TOP 9 – Verschiedenes gab der Vorsitzende bekannt, dass im Zuge der Förderung von
Radwegmaßnahmen nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und der RL-Radinfrastruktur dem Neubau einer Radwegverbindung zwischen Dörrenzimmern und Eberstal
eine Zuschussbewilligung durch das Regierungspräsidium Stuttgart in Höhe von 236.500 €
gewährt wird. Die Stadt kann den Lückenschluss der überregionalen Radwegverbindung
herstellen und erhält somit einen sicheren Radweg zwischen Eberstal und Dörrenzimmern.
Derzeit läuft bei diesem Vorhaben die Vorbereitung der Ausschreibung, es ist geplant mit der
Maßnahme im Frühjahr 2016 zu beginnen.

Download Report