Kurzprotokoll_16.03.2016

Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch,
16. März 2016, 18.00 Uhr, Rathaus Frauenfeld
Protokollgenehmigung
Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17. Februar 2016 wurde einstimmig genehmigt.
Ersatzwahl eines Mitglieds der GPK Gesellschaft und Gesundheit
(Nachfolge von Gemeinderat Lukas Hefti, Fraktion SP/GWB/Juso)
Die Fraktion SP/Gewerkschaftsbund/Juso schlägt als neues Mitglied der GPK Gesellschaft und
Gesundheit für den Rest der Legislatur 2015/2019 Barbara Dätwyler Weber vor. Sie ist ab
1. April 2016 Mitglied des Gemeinderats.
Barbara Dätwyler Weber wird einstimmig gewählt.
Ersatzwahl eines Mitglieds der Spezialkommission
(Nachfolge von Gemeinderat Lukas Hefti, Fraktion SP/GWB/Juso)
Die Fraktion SP/Gewerkschaftsbund/Juso schlägt als neues Mitglied der Spezialkommission Gemeinderätin Monika Landert vor.
Gemeinderätin Monika Landert wird einstimmig gewählt.
Ersatzwahl eines Mitglieds der Spezialkommission
(Nachfolge von Gemeinderat Fredi Marty MproF)
Die Fraktion CH/Grüne/Grünliberale schlägt als neues Mitglied der Spezialkommission Gemeinderat Robin Kurzbein vor.
Gemeinderat Robin Kurzbein wird einstimmig gewählt (bei eigener Enthaltung).
2
Botschaft Bereinigung der Bilanz der Stadt Frauenfeld betreffend Zuteilung der Liegenschaften
Der Gemeinderat beschliesst:
1.
Der Überführung der Parzelle 470 (Liegenschaft Rheinstrasse 20) mit einem Buchwert von
650'000 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt.
2.
Der Überführung der Parzelle 1561 (Reutenenstrasse) mit einem Buchwert von
342'360 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt.
3.
Der Überführung der Parzelle 50897 (Häberlinstrasse) mit einem Buchwert von
385'380 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt.
4.
Der Überführung der Parzelle 50840 (Galgenholzstrasse) mit einem Buchwert von 351'180
Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt.
5.
Der Überführung der Parzelle 1637 (Wannenfeldstrasse) mit einem Buchwert von Fr.
587'014.40 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt.
Botschaft Kommunale Volksinitiative "Die Frauenfelder Wohninitiative“ und Reglement
über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum als indirekter Gegenvorschlag
Der Gemeinderat beschliesst:
1.
Die kommunale Volksinitiative „Die Frauenfelder Wohninitiative“ wird gültig erklärt.
2.
Die kommunale Volksinitiative „Die Frauenfelder Wohninitiative“ wird dem Volk unterbreitet und zur Ablehnung empfohlen.
3.
Das Reglement über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum wird genehmigt und
tritt bei Ablehnung oder Rückzug der Initiative automatisch in Kraft (indirekter Gegenvorschlag).
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Der Entscheid über die Gültigkeit (Ziffer 1 des Antrags) unterliegt gemäss Artikel 13 Abs. 3 GO
dem Rekursrecht. Ein Rekurs ist innert 20 Tagen mit Antrag und Begründung an das Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau zu richten.
3
Botschaft Kredit für die Übernahme der Basisinfrastrukturen der Wärme Frauenfeld AG
Der Gemeinderat beschliesst:
Für die Übernahme der Basisinfrastrukturen der Wärme Frauenfeld AG durch die Werkbetriebe
der Stadt Frauenfeld wird ein Nettokredit von 5,0 Mio. Franken (exkl. 8 % MwSt.) gesprochen.
Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum der Stimmberechtigten.
Eingereichte Parlamentarische Vorstösse
Einfache Anfrage
An der heutigen Ratssitzung wurden folgende Einfachen Anfragen eingereicht:
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"Naturschutzkommission der Stadt Frauenfeld" von Gemeinderat Andreas Elliker
"Stadtkaserne Frauenfeld" von Gemeinderätin Christa Zahnd
Diese Einfachen Anfragen werden an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen.
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Die Details der heutigen Gemeinderatssitzung sind dem später im Internet veröffentlichten ausführlichen Protokoll zu entnehmen.
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